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Anlass: Bewerbung Münchens als Austragungsort der Olympischen Winterspiele/Paralympics 2018 Beschlüsse des Stadtrats vom 23.02.2005, vom 04.10.2007 und vom 28.11.2007 Antrag Nr. 08-14 / A 00045 der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2008 Inhalt: Für die Koordination der städtischen Aufgaben im Rahmen der Bewerbung um die Olympischen Winterspiele/Paralympics wird die Einrichtung eines Beirats des Stadtrats, die Einrichtung einer Projektgruppe sowie die Einrichtung einer Stabsstelle im Büro des Oberbürgermeisters vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag: Einrichtung des Beirats München 2018, Einrichtung der Projektgruppe München 2018 sowie Einrichtung der Stabsstelle München 2018 im Büro des Oberbürgermeisters Gesucht werden kann im RIS auch unter: Olympische Winterspiele 2018, Paralympics, IOC, DOSB Olympia

Stichwort Aufsichtsrat der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) Anlass Am 07.05.2008 wurde vom Stadtrat die Implementierung eines Aufsichtsrates für die Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH beschlossen und das Kommunalreferat mit den weiteren Schritten beauftragt. Inhalt Dem Stadtrat werden ein Vorschlag über die Besetzung des Aufsichtsrates der DTGH, der Gesellschaftsvertrag und die Geschäftsanweisung für die Geschäftsführung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Benennung der Mitglieder des zu implementierenden Aufsichtsrates, dem Gesellschaftsvertrag sowie der Geschäftsanweisung für die Geschäftsführung der DTGH zu. Gesucht werden kann auch nach: Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern, Gesellschaftsvertrag, Geschäftsanweisung, Gesellschafterversammlung, Geschäftsführung

Anlass In einer gemeinsamen Initiative Europäische Metropolregion München wird eine verstärkte Kooperation zwischen allen Akteuren angestrebt, mit der die in der Metropolregion vorhandenen Potenziale noch besser entwickelt und umgesetzt werden können. Inhalt Bericht über den Fortgang der Initiative Europäische Metropolregion München gemäß Stadtratsauftrag vom 05.12.2007 Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Europäische Metropolregion München, EMM

In der Vorlage werden die aktuelle Finanzsituation der Landeshauptstadt München, die Modellrechnungen der Referate (Budgetvorgaben), die zentralen Ansätze und die Eckdaten für das Haushaltsjahr 2009 dargestellt. Aus den im Rahmen der Beschlussfassung festgesetzten referatsspezifischen Budgetvorgaben werden die Referatsteilhaushalte entwickelt, die in die Fachausschussberatungen im Oktober 2008 eingebracht werden. Die abschließende Beschlussfassung über den Haushalt 2009 erfolgt im Rahmen des Schlussabgleichs im Dezember 2008.

Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

Anlass: Amtswechsel des Stadtrates. Vollzug von § 2 Ziff. 7, 14 GeschOStR Inhalt: Fortführung, Größe und Zusammensetzung des Behindertenbeirats Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Vorschlag, den Behindertenbeirat in seiner bisherigen Größe fortzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtratsgeschäftsordnung, Stadtratsarbeit

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 04267 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.02.2008 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Veränderungen in der Pflegeorganisation in der Städtisches Klinikum München GmbH dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Umsetzung des Konzeptes Pflege- und Servicemanagement wird – vorbehaltlich einer möglichen Empfehlung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum München GmbH in der Sitzung am 18.07.2008 – zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Pflege-, Servicemanagement

Anlass Mangelnde Ressourcen zur Bearbeitung der Querschnittsaufgaben 'Inklusive Arbeit mit Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung' und 'Sexuelle Identität' im Stadtjugendamt Inhalt - Produktlogik und Querschnittsaufgaben - Die Querschnittsthemen im Stadtjugendamt - Strukturelle Voraussetzungen und Notwendigkeiten, um alle vier Querschnittsaufgaben adäquat zu bearbeiten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Konzeption - Zustimmung zur Erhöhung der Personalkosten um 38.650,- Euro. - Umsetzung ab 01.01.2009 Gesucht werden kann auch nach: - Migration - Behinderte - Schwule - Lesben - Transgender - Gleichstellung

Anlass: Durch o. g. Stadtratsantrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, ökologische, soziale und/oder ethische Belange in die öffentliche Kaufentscheidung einzubinden. Dazu wird auf die europäische Kampagne Procura+ und das Projekt CARPE verwiesen. Inhalt: Der Stadtrat wird in der Vorlage über die europäische Kampagne Procura+ und das Projekt CARPE informiert. Darüber hinaus werden die derzeitige Beschaffungsstrategie und die interkommunalen Aktivitäten der Stadt aufgezeigt. Hingewiesen wird außerdem auf gesetzliche Änderungen sowie die aktuelle Rechtssprechung. Ein abschließendes Resümee des Direktoriums beurteilt die Einzelstandpunkte aus gesamtstädtischer Sicht. Entscheidungsvorschlag: Das bereits erreichte hohe Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung soll erhalten bleiben und ausgebaut werden. Dazu engagiert sich die Stadt u. a. weiterhin beim Deutschen Städtetag. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nachhaltigkeit, Beschaffung, Kinderarbeit

Anlass: Aufgrund der zunehmenden Bedeutung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit sind für die Landeshauptstadt München neue Aufgabenstellungen und wachsende Anforderungen entstanden, die mit den bisherigen Ressourcen und Strukturen nicht zufriedenstellend bewältigt werden können. Inhalt: In der Vorlage wird der städtische Bedarf zur Einrichtung einer Stelle für internationale Angelegenheiten (StiA) dargestellt. Die Situation in anderen deutschen Großstädten wird erläutert. Die StiA soll Anlaufstelle für alle Fragestellungen kommunaler Entwicklungszusammenarbeit und für internationale Kampagnen und Initiativen sein. Zu den Aufgaben gehört auch die Koordination und Steuerung der Entwicklungsprojekte der Landeshauptstadt München sowie die entsprechende Öffentlichkeitsarbeit. Entscheidungsvorschlag Die StiA wird im Büro des 3. Bürgermeisters mit 1,5 Planstellen eingerichtet. Für Sachmittel werden 50.000 € eingestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stelle für internationale Angelegenheiten, Entwicklungszusammenarbeit

Anlass . Die im Betreff genannten Stadtratsanträge. Inhalt In der Beschlussvorlage wird der Stand der politischen Diskussion und der derzeitige Sachstand zu dem Thema „Zuständigkeiten für die Kindertageseinrichtungen bei der Landeshauptstadt München“ aufgezeigt. Im weiteren Verlauf soll ein interfraktioneller Arbeitskreis eingerichtet und eine Fachtagung „Bildung und Erziehung aus einer Hand – Erfolgsfaktoren einer ganzheitlichen Kindertagesbetreuung“ zum Auftakt der politischen Diskussion im interfraktionellen Arbeitskreis organisiert werden. Entscheidungsvorschlag: Die Zuständigkeiten für die Kindertageseinrichtungen bei der Landeshauptstadt München werden in einer Verwaltungseinheit zusammengefasst. Eine Ausgliederung aus dem Hoheitsbereich der Stadtverwaltung findet nicht statt. Das Direktorium erarbeitet gemeinsam mit dem Schul- und Kultusreferat und dem Sozialreferat einen Vorschlag, wie die Zuständigkeiten für die Kindertageseinrichtungen in München in einer Hand zusammengefasst werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bildung, Erziehung, Kinderbetreuung, Zuständigkeiten

Stichwort Evaluierung der Ziele 2007, voraussichtliche Zielerreichung 2008, Ziele für das Jahr 2009, Produktplan, Datenblätter Anlass Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Inhalt Die Stadtratsziele 2009 werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2007 und die voraussichtliche Erreichung der Ziele 2008 berichtet. Die Produktdatenblätter werden erstmals vollständig vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Die Stadtratsziele für das Jahr 2009 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung 2007 sowie die Aussagen zur voraussichtlichen Zielerreichung 2008 werden zur Kenntnis genommen. Die Datenblätter des Kommunalreferats werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, Ziele, Berichte, Datenblätter, NSM

Änderung Oktoberfestverordnung

Anlass Es ist wichtiges Anliegen der Kunstkommission – besonders im Hinblick auf anstehende Großprojekte – am Beispiel anderer Städte alternative Vorgehensweisen und innovative Tendenzen zeitgenössischer Kunst kennenzulernen. Inhalt Vorschlag der Kunstkommission und des Baureferates einer dreitägigen Fortbildungsreise nach Rotterdam (über Amsterdam) Termin 17.10.2008 – 19.10.2008 Entscheidungsvorschlag Der Durchführung der Reise wird zugestimmt. Das Baureferat wird mit der Organisation beauftragt. Gesucht werden kann auch nach: - Kunst am Bau - Kunst im öffentlichen Raum

Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 02383) sind von allen Referaten Stadtratsziele zu formulieren, die Verknüpfung mit den Produkten aufzuzeigen, dem Stadtrat vor dem Eckdatenbeschluss vorzulegen, über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode zu berichten und alle Produktdatenblätter vorzulegen. Inhalt Vorschläge für Stadtratsziele 2009, die entsprechenden Ziel-Produkt- Verknüpfungen sowie die Evaluierung der Stadtratsziele 2007. Ergänzend wird der Produktplan den aktuellen organisatorischen Änderungen im Referat angepasst und es werden alle Produkt- datenblätter mit Daten für die Jahre 2007 und 2008 vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Den Änderungen im Produktplan wird zugestimmt. 2. Den Stadtratszielen 2009 gemäß Anlage 2 wird zugestimmt. 3. Die Ziel-Produkt-Verknüpfungen werden zur Kenntnis genommen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung für die Produkte weiterzuführen. 5. Das Ergebnis der Evaluierung der Baureferatsziele 2007 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Produktorientierter Haushalt - Stadtratsziele des Baureferates - Produktdatenblätter - Stiftung - Kulturbaufonds

Anlass: Grundsatzbeschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003 „NSM-Module, Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die NSM-Module Ziele und Produkte im RGU dargestellt: Anl. 1 Produktplan, Anl. 2 Produktbeschreibungen, Anl. 3a Produktdatenblätter (ohne Städt. Bestattungsdienst), Anl. 4 Zielerreichung 2007, Anl. 5 Voraussichtliche Zielerreichung 2008, Anl. 6 Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2009; Anl. 3b in nichtöffentlicher Sitzung unter 08-14 / V 00570 Entscheidungsvorschlag: 1. Zustimmung zu den Stadtratszielen des RGU für das Jahr 2009 2. Kenntnisnahme der Referatsziele und der vorläufigen Handlungsziele des RGU für 2009 3. Kenntnisnahme des Berichtes über die Zielerreichung 2007 4. Zustimmung zu Produktplan und Produktbeschreibungen 5. Kenntnisnahme der Produktdatenblätter des RGU 6. Auftrag Haushaltsplanung 2009 auf Basis Ziele, Datenblätter, Produkte Gesucht werden kann im RIS auch nach: NSM, Produkte RGU, Ziele 2009, Zielerreichung 2007, Produktdatenblätter RGU

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 04355 von Herrn StR Sven Thanheiser vom 22.04.2008 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass Biomasse aus Übersee häufig unter problematischen ökologischen und sozialen Bedingungen produziert wird. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an die Verwaltung, keine Biomasse von Ländern außerhalb der EU zur Energiegewinnung einzusetzen. Das Verbot soll erst aufgehoben werden, wenn akzeptable Standards oder Zertifizierungen vorliegen. Die Stadtwerke werden gebeten, weiterhin keine Biomasse von Ländern außerhalb der EU zur Energiegewinnung einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energiepflanzen, Regenwald, Palmöl, Nahrungsmittelerzeugung

Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 09.11.2006 über die Umwandlung des bisherigen „Winterschutzraumes für Frauen“ in einen ganzjährig geöffneten „Schutzraum für Frauen“ - Erforderlichkeit der Änderung der bisherigen Winterschutzraumsatzung vom 19.11.1987 und der Erarbeitung einer neuen Schutzraum-Benutzungssatzung Inhalt -Allgemeine Informationen zum Schutzraum für Frauen - Wesentliche inhaltliche Aspekte der neuen Schutzraum-Benutzungssatzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur vorgeschlagenen Satzung über die Benutzung des Schutzraumes für Frauen der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann auch nach: - Aufsuchende Beratung Frauenobdach Karla 51 - Notquartier Implerstraße - Wohnungslosigkeit von Frauen - Obdachlosigkeit von Frauen

Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG - Realisierung eines Kinderhauses mit 48 Kinderkrippenplätzen und 22 Kindergartenplätzen - Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 7950, in Höhe von 6,7 Mio. Euro Inhalt - Neubau eines Kinderhauses - Kinderhaus Menzinger Str. 139, 80997 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 1.259.973 Euro - Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012 in Höhe von 6,7 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.259.973 Euro für den Neubau des Kinderhauses Menzinger Str. 139 und zur Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012 in Höhe von 6,7 Mio. Euro Gesucht werden kann auch nach: - Investitionskostenzuschuss - Kinderhaus Menzinger Str. 139

Iska-Analyse und -Bericht: Mehr Bildungsgerechtigkeit wagen Überlegungen und Berechnungen zu einer Reform der Münchner Kita-Finanzierung Modellhafte Berechnung einer Förder- und Finanzierungssystematik für städtische, freigemeinnützige und sonstige Kindertages- einrichtungen auf Basis des ISKA Reformvorschlags

Anlass Erkenntnisse zum Verbesserungsbedarf der Richtlinien zur Sportförderung aus der Praxis Inhalt Optimierungsmöglichkeiten werden erläutert und Vorschläge unterbreitet. Entscheidungs-vorschlag Zustimmung zu den Änderungsvorschlägen

Anlass Ziele, Produkte, Berichte des SchulreferatesZielerreichung 2007, Zwischenbericht 2008, Ziele 2009 Inhalt Darstellung des Vorgehens bei der Zieleentwicklung, der mittelfristig priorisierten Handlungsfelder sowie der Ziele des Schulreferates 2009, Berichterstattung über die Zielerreichung 2007 (Schul-/Kindergartenjahr 2006/2007) Entscheidungsvorschlag Den Zielen des Schul- und Kultusreferats wird zugestimmt.

Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2013 wurde der Vollversammlung am 7. Mai 2008 übergeben. Die Vollver-sammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007- 2011 nicht mehr stattfindet. In dieser Vorlage wird zunächst über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I), der Finanzielle Rahmen dargestellt (II) und die Vorschläge der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III). Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012 wird - bei einem Finanziellen Rahmen von 3.204 Mio. €, einer Entschuldung von 1.308 Mio. €, sowie einer Überdeckung von 79 Mio. € - mit einem Volumen von 3.125 Mio. € gebilligt. Gesucht werden kann unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012; Weiterentwickelter Finanzieller Rahmen

Anlass: Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum Thema „Ziele, Produkte, Berichte“ (Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003) Inhalt: Erreichung der Ziele 2007; Ziele der Stadtkämmerei für 2009; Einarbeitung der Nachhaltigkeitsziele Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur Zielerreichung 2007 (Anlage 1) werden zur Kenntnis genommen. Den Zielen der Stadtkämmerei für 2009 (Anlage 2) wird zugestimmt. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiterzuführen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Ziele 2009, Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei

Inhalt 1. Aktueller Sachstand bzgl. der Nutzungen 2. Aufgabenstellung 3. Projektstand: Bedarfsanmeldung durch verwaltungsinterne Abstimmung ist erfolgt. 4. Planung: Beschreibung der geplanten Maßnahmen 5. Behandlung von Anträgen und Empfehlungen 6. Kosten 7. Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Der Kulturausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 1.2 Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 2.692.000.€ wird nach Maßgabe der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt. 1.3 Das Baureferat wird – vorbehaltlich der Genehmigung der Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms durch die Vollversammlung des Stadtrates – beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 1.4 Das Kulturreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 1.5 Die Anträge und Empfehlungen sind damit satzungs- bzw. geschäftsordnungsmäßig behandelt. 2. Der Kulturausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms wird wie in der Beschlussvorlage beschrieben geändert. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Inhalt Im Zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanzbuchhaltung für den Zeitraum 01.09.2007 bis 29.02.2008 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenüber gestellt. Zur anteiligen zentralen Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2008/2009 ist der Betriebszuschuss der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 neu zu berechnen. Entscheidungsvorschlag 1. Der Zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei zur anteiligen zentralen Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2008/2009 im Zuge des 2. Nachtragshaushaltsplans 2008 den Betriebszuschuss für den Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele auf Hst. 3315.715.0000.7 um 222 T € auf 31.902 T € zu erhöhen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Zweiter Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2007/2008; Münchner Kammerspiele

Inhalt Änderung der Stiftungssatzung mit dem Ziel, die Gemeinnützigkeit auch künftig zu sichern. Entscheidungsvorschlag 1. Die Stiftungssatzung "Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule" wird entsprechend Anlage 2 neu gefasst. Die Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die Neufassung tritt zum 01.09.2008 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Stiftungssatzung vom 21.06.1983, zuletzt geändert mit Beschluss des Stadtrats vom 09.02.1988, außer Kraft. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Sozialfonds; Münchner Kammerspiele

Inhalt Die Beschlussvorlage informiert über die Zieleerreichung 2007 und den Stand der Zieleerreichung 2008. Die Stadtratsziele für 2009ff werden zur Entscheidung vorgelegt. In der Beschlussvorlage wird der neue Produkteplan des Kulturreferats für 2009 behandelt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Zieleerreichung 2007 wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Stadtratsziele 2009 ff werden beschlossen. 3. Dem aktualisierten Produkteplan des Kulturreferats mit den darin ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird zugestimmt. 4. Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. 5. Das Kulturreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte wieter zu führen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Ziele; Produkte

Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Evaluierung der Ziele 2007 mit Nachtrag 2006, Stand der Zielerreichung 2008, Ziele für das Nachjahr 2009, Produktdatenblätter Entscheidungsvorschlag Die Evaluierung der Zielerreichung 2007 und der Nachtrag 2006, die Prognose der Zielerreichung 2008, die Handlungsziele für das Jahr 2009, die Änderung von Produktbezeichnungen und die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen, der Änderung von Produkten und den überarbeiteten Stadtratszielen wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Ziele, Produkte, NSM, Verwaltungsreform, Produktorientierter Haushalt, Produktdatenblätter

Inhalt In der Vorlage wird ein Vorschlag für ein künftiges Vergabesystem für Christkindlmarkt und Dulten dargestellt. Die Bearbeitung der Bewerbungen wird damit künftig mehr Zeit in Anspruch nehmen. Es ist daher erforderlich die Bewerbungsfristen vorzuverlegen, damit die Zu- und Absagen rechtzeitig vor den Veranstaltungen verschickt werden können. Eine Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung wird dadurch notwendig. Entscheidungsvorschlag Das vorgeschlagene Vergabesystem für Christkindlmarkt und Dulten wird genehmigt.Die Bewerbungsfristen für Dulten und Christkindlmarkt werden auf den 31. Januar vorverlegt. Die durch die Neuregelungen erforderliche Satzungsänderung wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach Zulassungsverfahren für Christkindlmarkt und Dulten; Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung;

Inhalt Die geplanten Änderungen werden dargestellt. Auf den Beschluss des Stadtrats vom 08.04.2008 bezüglich der Berichterstattung zur Anpassung der MVV-Preise zum 01.07.2008 wird verwiesen. Entscheidungsvorschlag Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach MVV, SWM, U-Bahn, Tram, Busverkehr

Anlass Absehbare Nutzungsaufgabe und Verlagerung der Trabrennbahn Daglfing. Freistellungsverfahren (früher: Entwidmung) von ehemals im Eigentum der Deutschen Bahn AG befindlichen Flächen. Inhalt Strukturkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins (MTZV) sowie das westlich anschließende Gebiet bis zur Bahntrasse Zamdorf - Johanneskirchen. Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme. Entscheidungsvorschlag Strukturkonzept mit Eckdaten (Wohnnutzung auf dem frei werdenden Gelände der Trabrennbahn und den westlich anschl. Flächen mit Grundschulstandort sowie mit Erhaltung der kartierten Biotope, Verbesserung des Magerrasenverbundes, Vernetzung übergeordneter Grünbeziehungen) zur baulichen Aktivierung erst nach einer Entscheidung zur Niveaulage der Bahntrasse Zamdorf - Johanneskirchen im Hinblick auf die dauerhafte Schaffung der verkehrlichen Erschließungsvoraussetzungen. Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme. Gesucht werden kann im RIS auch nach Daglfing; Trabrennbahn Daglfing; Münchner Trabrenn- und Zuchtverein (MTZV); Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen; städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen;Hier SatzungsbeschlussErrichtung einer neuen Alteneinrichtung mit maximal 225 Pflegeplätzen, Schaffung von Wohnraum Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Gemeinbedarf Alten-und PflegeheimAllgemeine Wohngebiete WA 1.1 und WA 1.2In der nach der Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung (am 21.03.2007) erfolgten öffentlichen Auslegung gingen zahlreiche Stellungnahmen ein, die eine Änderung und erneute Auslegung des Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB erforderlich machten. Die Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB wurden im Rahmen der Abwägung bewertet. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Behandlung der Anregungen, die während der frühzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorgebracht wurden;Zustimmung zu den nach der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes vorgenommenen Änderungen;Satzung des BebauungsplanesBeschlussfassung über die Erstattung von erforderlichen und von der Landeshauptstadt München zu tragenden Schallschutzmaßnahmen auf Antrag für die im Umgriff des Lärmsanierungs

Anlass Am 14.12.2005 verabschiedete der Stadtrat der Landeshauptstadt München ein Strukturkonzept, das für den überwiegenden Teil des Planungsbereiches ein zusammenhängendes Gewerbegebiet zur Ansiedlung von klassischen Gewerbebetrieben vorsieht. Damit soll dem Verlust von so genannten GE-A-Flächen (produzierendes Gewerbe, Handwerks- und Industriebetriebe) gemäß Gewerbeflächenentwicklungsprogramm innerhalb der Landeshauptstadt München entgegengewirkt werden. Als Beitrag zur Behebung des Mangels an Krippenplätzen in der Umgebung des Planungsgebietes soll ein Standort für eine Kinderkrippe mit einer entsprechenden Freifläche sowie ein Bereich für Jugendspiel gesichert werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Schwablhofstraße (westlich).

Anlass Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Rosa Liste zum Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung „Werkbundsiedlung Wiesenfeld“ vom 26.09.2007. Inhalte In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsareal unter den gegebenen Rahmenbedingungen erläutert. Des weiteren werden Ziele und Eckdaten für das Planungsgebiet, die als Rahmen für einen städtebaulichen Wettbewerb zugrunde gelegt werden sollen, dargelegt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs und Kostenübernahme hierfür durch das Kommunalreferat, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Gesucht werden kann im RIS auch unter Dachauer Straße Luitpold-Kaserne Leonrodplatz Werkbundsiedlung Wiesenfeld

Anlass Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode und nach dem Stadtratsbeschluss vom 27.11./28.11.2007 („Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München“) über die voraussichtliche Zielerreichung des lfd. Jahres zu berichten. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2009. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2007 evaluiert und die Ziele für das Jahr 2008 zwischenevaluiert. Dazu sind ebenfalls die Produktdatenblätter beigelegt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für 2009 für die Produkte weiter zu führen. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für 2007 sowie der Zwischenevaluierung der Ziele des Planungsreferates 2008 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ziele 2009 Evaluierung der Ziele 2007 Zwischenevaluierung der Ziele 2008

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00034 der ÖDP: Der Antrag besagt, dass zu dem Grundlagenworkshop im Rahmen der Entwicklungsplanung Olympiapark 2018 auch Vertreter des Naturschutzes und der Anwohner des Olympiadorfes eingeladen werden sollen. Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, dass mit der Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksausschüsse, der Unteren Naturschutzbehörde sowie aus den Bereichen Grün- und Landschaftsplanung an dem Grundlagenworkshop eine angemessene Beteiligung der Öffentlichkeit sowie des Naturschutzes sichergestellt ist. Entscheidungsvorschlag Der mit Stadtratsbeschluss vom 07.05.2008 (Nr. 02-08 / V 11961, Nr. 08-14 / V 00091, „Entwicklungsplanung Olympiapark“) beschlossene Teilnehmerkreis für den nicht öffentlichen Workshop bleibt unverändert, da er alle Interessen angemessen berücksichtigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympia 2018, Olympische Winterspiele 2018, Entwicklungsplanung Olympiapark, Olympiapark, IOC, DOSB