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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. September 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Verwaltungshaushalt 2008 Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger

08-14 / V 00742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Förderung von Gebührenangleichungen beiKindertageseinrichtungen freier Träger zurVermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Gebührenangleichungen inKindertageseinrichtungen freier Träger

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 00813 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der Kliniken München Pasing und Perlach GmbH auf Bezuschussung des Neubaus der Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Inhalt Begründung des Abbruchs der bestehenden Räumlichkeiten eines eingruppigen Kindergartens zur Klinkerweiterung und Neubau für 2 Kindergartengruppen und eine KinderkrippengruppeBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Neubau der Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 828.281 € geleistet.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindertageseinrichtung an der Gysisstraße 6 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 00814 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung des Neubaus der Kooperationseinrichtung an der Gysisstraße 6 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Inhalt Begründung des Neubaus für 2 Kindergartengruppen und 2 KinderkrippengruppenBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Neubau der Kooperationseinrichtung an der Gysisstraße 6 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 825.468 € geleistet.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Jahresbericht 2007 des Stadtjugendamtes - Angebote der Jugendhilfe

08-14 / V 00728 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Entsprechend dem Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.11.2003 wird der Jahresbericht 2007 für das Sozialreferat/Stadtjugendamt, Abteilung Angebote der Jugendhilfe, bekannt gegeben. Inhalt - Jahresbericht 2007 Gesucht werden kann auch nach: - Jugendhilfeangebote

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Umstellung der Investitionskostenförderung für Kinderkrippen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013

08-14 / V 00693 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Umstellung des Investitionskostenförderverfahrens für Kinderkrippenneubau - und Umbauvorhaben auf die Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt - Neues Förderverfahren zur Gewährung von Investitions-osten an freie Träger und für stadteigene Vorhaben im Kinderkrippenbereich - Verbesserung der staatlichen Mitfinanzierung durch Inanspruchnahme von Bundes- und Landesmitteln - Befristete Sonderförderung bis 2013 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionsförderung - Förderrichtlinien

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Trautmannstraße (Tajedini gGmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 233.885 Euro Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark

08-14 / V 00692 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Trautmannstraße 1, 81373 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 233.885 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 233.885 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Trautmannstraße 1 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Dillwächterstraße 1 (KK-Kita GmbH & Co. KG) mit 36 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 230.774 Euro Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark

08-14 / V 00691 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Dillwächterstraße 1, 80686 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 230.774 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 230.774 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Dillwächterstraße 1 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Haidelweg 46-48 (JOKI Kinderbetreuung GmbH & Co. KG) mit 48 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 257.870 Euro Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 00690 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Haidelweg 46-48, 81241 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 257.870 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 257.870 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Haidelweg 46-48 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Realisierung einer 4-gruppigen Kinderkrippe mit 48 Langzeitplätzen Projektauftrag Kinderkrippe Gruithuisenstraße (Produkt 2.1.1) Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.690.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 171.000 Euro Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

08-14 / V 00456 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Realisierung einer 4-gruppigen Kinderkrippe mit 48 Langzeitplätzen -Projektauftrag - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Inhalt - Projektstand - Planung - Kosten - Finanzierung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe Gruithusenstr. Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippe - Projektauftrag - Stadtbezirk 23

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Teileigentumserwerb von Räumlichkeiten im Anwesen Helene-Mayer-Ring 10, Flst. 404/64 zum weiteren Betrieb des offenen Kindertreffs „Oly“ im 11. Stadtbezirk Milbertshofen/Am Hart Maximaler Kostenrahmen: 422.645,-- Euro Genehmigung der Umbaukosten i. H. v. 179.000,-- Euro Einstellung des jährlichen Wohngeldes i. H. v. 9.000,-- Euro

08-14 / V 00718 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Teileigentumserwerb von Räumlichkeiten im Anwesen Helene-Mayer-Ring 10, zum weiteren Betrieb des offenen Kindertreffs „Oly“ Inhalt - Aufgabenstellung - Konzeption des „Oly“ - Lösungsvorschlag - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Teileigentumserwerb der Räumlichkeiten - Beauftragung des Kommunalreferats zum Ankauf - Beauftragung des Baureferats mit dem Umbau - Bereitstellung der Mittel im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 über den zweiten Nachtrag 2008 - Beauftragung des Sozialreferates / Stadtjugendamtes mit der Übernahme des Flächenmanagements - Einstellung des Hausgeldes über zusätzliche Mittel des Produktes 60.3.1.1 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - offene Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

11.

2008 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München Antrag Nr. 02-08 / A 03934 .............................

02-08 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 11.09.2007. Inhalt - Inhaltliche Darstellung des Feldes Partizipation - Bestandsaufnahme für München - Durchführung des Jahres der Partizipation Entscheidungsvorschlag - Beauftragung zur Durchführung der Aktivitäten zum „Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen 2009“ - Befristete Ausweitung des Produktbudgets 60.3.1.1. um 61.700 € für ½ Planstelle E 11 und Sachmittel zur Durchführung des Jahres der Partizipation Gesucht werden kann auch nach: - 2008 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen - 2009 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

12.

Neue Maßnahmen im Umgang mit jugendlichen Straftätern Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2004 Geschlossene Einrichtung für delinquente Kinder und Jugendliche Antrag Nr. 02-08 / A 03828 ........................................... Leerstehendes Gebäude in der Scapinellistr. 23 Antrag Nr. 02-08 / A 03909 .......................................... Geschlossene Unterbringung von delinquenten Kindern und Jugendlichen Antrag Nr. 02-08 / A 04055 ......................................... und Antrag Nr. 02-08 / A 04179 ......................................... Konzept zur Vermeidung und Bekämpfung von Straftaten jugendlicher Seriengewalttäter (Ziffer 3) Antrag Nr. 02-08 / A 04154 der Stadtratsfraktion der CSU vom 02.01.2008 Umgang mit jugendlichen Intensivtätern Antrag Nr. 02-08 / A 04156 von Herrn StR Alexander Reissl vom 03.01.2008 Weiterer Bedarf an Betreuung verhaltensauffälliger Jugendlicher? Antrag Nr. 02-08 / A 04321 ....................................

02-08 / A 03909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04055 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04179 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00227 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Auftrag aus dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 09.10.2007 zur Prüfung der Schaffung einer geschlossenen Einrichtung der Jugendhilfe und weitere Anträge zur Schaffung einer solchen Einrichtung Inhalt - Die Münchener Entwicklung im Arbeitsfeld Kinder- und Jugenddelinquenz seit 1997 - Aktuelle Situation der Jugendkriminalität in München - Darstellung des Umgangs mit Fällen von Kinder- und Jugenddelinquenz - Leistungen und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe für delinquente junge Menschen - Freiheitsentziehende Maßnahmen in den Erziehungshilfen Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat / Stadtjugendamt wird beauftragt, das Konzept für eine Einrichtung mit der Möglichkeit zu freiheitsentziehenden Maßnahmen, wie unter 5. vorgestellt, auszuarbeiten und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss noch in diesem Jahr, unter Einbezug eines geeigneten Trägerauswahlverfahrens, vorzulegen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jugendliche Intensivtäter - Geschlossene Unterbringung

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.)

13.

Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 2 Hort- und 2 Krippengruppen an der Fritz-Baer-Str. 15 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.434.000 € davon Ersteinrichtungskosten 296.000 € (im Vermögenshaushalt 148.000 € im Verwaltungshaushalt 148.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 00715 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Versorgung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln mit Kindergarten-, Hort- und Krippenplätzen. Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für eine Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 2 Hort- und 2 Krippengruppen. Entscheidungsvor-schlag Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung.

Beschluss.pdf (nach Antrag )