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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. September 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
7. Halbjährlicher Bericht
für den Zeitraum 01.01.2008 – 30.06.2008
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Realisierungswettbewerb
- Wettbewerb
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- Mindestlohn
- Lohndumping
- Vertragsstrafe
- Tariftreue
- ausbeuterische Arbeit
- kommunale Baustellen
- Vergabe
Hauptabteilung Hochbau
2.
Kunst am Bau im Gebiet des geöffneten Auer Mühlbachs
Antrag Nr. 02-08 / B 01472
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 20.09.2006
Zweckentsprechende Verwendung
der Mittel für Kunst am Bau
im Gebiet des Auer Mühlbachs
Antrag Nr. 02-08 / B 02401
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 19.09.2007
-
02-08 / B 02401 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01472 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 02-08 / B 01472 und Nr. 02-08 / B 02401:
Mit Antrag vom 20.09.2006 fordert der Bezirksausschuss
des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen, nach Abschluss der
Geschichtswerkstatt am wiedergeöffneten Auer Mühlbach
einen neuen Wettbewerb zur Kunst am Bau auszuschreiben
und durchzuführen.
Mit Antrag vom 19.09.2007 fordert der Bezirksausschuss,
die nicht ausgegebenen Mittel für Kunst am Bau in Zusammen-
hang mit einem zukünftigen Bauabschnitt zur Öffnung des
Auer Mühlbachs zu verwenden.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes und Verfahrensvorschlag
Entscheidungsvorschlag
Am wiedergeöffneten Auer Mühlbach – Am Neudeck
wird kein neuer Kunst am Bau-Wettbewerb durchgeführt.
Das Baureferat wird für den Fall eines Bauprojektes zur weiteren
Öffnung des Auer Mühlbaches beauftragt, dem Stadtrat eine
Erhöhung des Kunst am Bau-Ansatzes um die im Bereich
Am Neudeck nicht verausgabten Kunstmittel vorzuschlagen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Am Neudeck
- Geschichtswerkstatt Auer Mühlbach
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bessere Kennzeichnung der Automaten
in den jeweiligen Parklizenzgebieten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00011
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
am 08.05.2008
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00011:
Die Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten sollen besser
gekennzeichnet werden.
Ziel des Antragstellers ist eine bessere Kennzeichnung der Parklizenzgebiete, um zu wissen, in welchem Parklizenzgebiet
man sich gerade befindet.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Beschilderungen der Parkplätze und Anwohnerparkzonen in den
einzelnen Parklizenzgebieten beinhalten bereits einen Hinweis auf
das entsprechende Parklizenzgebiet. Der Empfehlung wird bereits entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Parklizenzgebiete
- Parkscheinautomat
- Hinweisschild
4.
Landshuter Allee
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Umbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
700.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beseitigung eines Unfallschwerpunktes am sogenannten
Olympiaknoten (Landshuter Allee / Georg-Brauchle-Ring).
Die Verkehrssicherheit soll durch die Schaffung einer
Beschleunigungs- bzw. Einfädelspur erhöht werden.
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
- Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
- Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Genehmigungsunterlagen bei
der Regierung von Oberbayern einzureichen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Georg-Brauchle-Ring
- Olympiaknoten
- Parkharfe
- Olympiapark
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R)-Südwest
- Luise-Kiesselbach-Platz -
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Sachstandsbericht
zur Öffentlichkeitsarbeit
Kurzinfo:
Anlass
Neue Zusammensetzung des Bauausschusses aufgrund der
diesjährigen Stadtratswahlen sowie Anträge Nr. 08-14 / B 00079
und Nr. 08-14 / B 00340 des Bezirksausschusses des Stadt-
bezirkes 7 Sendling - Westpark zum Thema Öffentlichkeitsarbeit
Inhalt
Information über den derzeitigen Projektstand und Erläuterung
der geplanten Öffentlichkeitsarbeit für die Tunnelbaumaßnahme
"Mittlerer Ring Südwest"
Gesucht werden kann auch nach:
- Tunnel
- A 95
- Garmischer Straße
- Heckenstallerstraße
- Höglwörther Straße
- Passauerstraße
- Friedrich-Hebbel-Straße
- Kanalverlegung
- Krüner Straße
- Leipartstraße
- Staltacher Straße
- Waldfriedhofstraße
- Murnauer Straße
- Grabbeweg
Hauptabteilung Gartenbau
Nachtrag
6.
Orleansplatz – 2. S-Bahn-Stammstrecke
Oberflächengestaltung nach dem Bau
eines S-Bahnhofes
Vorplanungsauftrag
7.
Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“
Fuß- und Radwegerschließung
Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg – Müllerstadelstraße)
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Erster Bauabschnitt
Projektkosten (Ausführungskosten):
570.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit soll die Route 2 als
gemeinsamer Geh- und Radweg mit Zweirichtungsverkehr
entlang des Paul-Ehrlich-Weges eingerichtet werden.
Die Projektgenehmigung wurde im Bauausschuss vom 11.12.2007
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11178) erteilt.
Inhalt
Mit dem Beschluss werden Bauablauf, Termine, Kosten
und Finanzierung aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
von 570.000 € wird genehmigt.
Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radwegroute
- Lußsee
- Langwieder Seenplatte