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Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 wurde das 4. Haushaltssicherungskonzept als Grundlage für die Konsolidierung in den Jahren 2007 bis 2011 geschaffen. Im Rahmen der gesamtstädtischen Konsolidierung wurde dem Kulturreferat für 2007 bis 2011 ein erneuter Konsolidierungsbeitrag von 4.659.000 € auferlegt, wie folgt: 2007 368.000 €, 2008 613.000 €, 2009 1.226.000 €, 2010 1.226.000 €, 2011 1.226.000 €. Der ursprünglich vorgesehene Konsolidierungsbeitrag für 2008 wurde zum Eckdatenbeschluss 2008 um 33.000 € auf 580.000 € reduziert (Anteil Baureferat H 8 Telekommunikation). Mit der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat die Umsetzung und die Konsequenzen des 4. HSK (Konsolidierung 2007 bis 2011) aufgezeigt. Des Weiteren werden dem Stadtrat Optimierungen von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung des Kulturreferats aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Kulturreferats zur Umsetzung des 4. HSK wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget 2009 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss rechtzeitig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2010 durch die Vollversammlung im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Kulturrefer

Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2009 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2009 die Freigabeentscheidung für die unter den Ziffern 2 und 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet. Im Rahmen der Umsetzung der Ergebnisse des Projektes „Kultur im Stadtquartier“ (Beschluss der VV 04.10.2007) sollen für einzelne Kulturelle Zentren in den Stadtteilen der Planungs- und Bewilligungszeitraum auf drei Jahre ausgedehnt, die Möglichkeiten der jahresübergreifenden Mittelübertragung verbessert und die Ziele und Kriterien für die Förderung der Stadtteilkultur in das Zuwendungsverfahren einbezogen werden. Für diese Pilotanwender soll die Freigabe der Zuwendungen für die Jahre 2009, 2010 und 2011 – vorbehaltlich einer entsprechenden Mitteldotierung für das jeweilige Haushaltsjahr – erfolgen. Bei einzelnen Zuwendungsnehmerinnen / Zuwendungsnehmern ist während des Haushaltsjahres 2008 ein nicht gedeckter Zuwendungsmehrbedarf entstanden, den die Zuwendungsnehmerinnen /Zuwendungsnehmer nicht aus dem laufenden Budget finanzieren können. In diesen Fällen soll eine Zuwendungserhöhung für 2008 freigegeben werden. Stichwort(e) zur Vorlage Zuwendungsfreigabe; Einzelzuschüsse; Pilotanwender

Inhalt Bericht zur Künstlerinnenförderung und Gender-Mainstreaming im Kulturreferat mit aktuellen Abfrageergebnissen aus allen Abteilungen und Instituten. Entscheidungsvorschlag 1. Die Einschätzung zur Entwicklung der Künstlerinnenförderung und Gender-Mainstreaming im Kulturreferat sowie die dazugehörigen Berichte der Abteilungen und Institute des Kulturreferats werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat mit seinen Abteilungen und Instituten bleibt beauftragt, in seiner Arbeit und bei kulturpolitischen Entscheidungen Gender-Mainstreaming zu berücksichtigen. Bereits bestehende Instrumente und Methoden zur Implementierung von Gender-Mainstreaming werden weiterhin genutzt. Gender-Mainstreaming bleibt Querschnittsaufgabe. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Gleichstellungstelle für Frauen die bisherigen Instrumente und Methoden zur Einführung und Implementierung von Gender-Mainstreaming im Kulturreferat fortzuschreiben. Dem Stadtrat werden im Jahr 2010 die Ergebnisse vorgestellt. 4. Die Ziffer 3 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) Künstlerinnenförderung; Gender-Mainstreaming

Inhalt Die derzeit bestehenden Depots des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck und des Jüdischen Museums München sollen in einem gemeinsamen Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München zusammengefasst werden. Ein Standort wurde gefunden und ein städtisches Grundstück in Freimann zur Verfügung gestellt. Die Vorplanung wurde erarbeitet und die Kostenschätzung zusammengestellt. Der Aufwand und die Kosten für den Umzug und die Folgekosten für den Betrieb des Depots wurden ermittelt. Die Wirtschaftlichkeit wurde aktualisiert – Ergebnis bleibt positiv. Stichwort(e) zur Vorlage Museumsdepot; Projektauftrag; Projektkosten; Grundstück Freimann; Vorplanung; Umzug; Wirtschaftlichkeit; Folgekosten

Inhalt In der Vorlage werden die Mehrbedarfe der Münchner Stadtbibliothek, der Münchner Philharmoniker sowie für Eigen- und Mitveranstaltungen für die Förderung von Kunst und Kultur in 2009 gegenüber 2007 dargestellt und begründet. Darüber hinaus informiert das Kulturreferat den Stadtrat über die geplante Anmietungen im Gasteig für den Zeitraum 2009 bis 2013. Entscheidungsvorschlag 1.Für das Jahr 2009 werden dem Kulturreferat zur Deckung des Mehrbedarfs für Programmmieten in Höhe von 1.854.000 € zusätzliche Mittel aus dem städtischen Hoheitshaushalt bereitgestellt. 2.Das Kulturreferat meldet im Rahmen des 1. Nachtrags für 2009 folgende zusätzliche Mittel an für: a) die Münchner Stadtbibliothek Produkt „Münchner Stadtbibliothek“ (Produktnr. 5631000): 425.000 € b) die Münchner Philharmoniker: Produkt „Konzerte der Münchner Philharmoniker (Produktnr. 5640000): 198.000 € c) die Eigen- und Mitveranstaltungen des Kulturreferats im Gasteig Produkt „Förderung von Kunst und Kultur“ (Produktnr. 5611000): 1.231.000 €. 3. Das Kulturreferat plant künftig eine mittelfristig möglichst gleichmäßige Nutzung des Kulturzentrums Gasteig. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung zu den jeweiligen Modellrechnungen 2010 bis einschließlich 2013 angemeldet. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.