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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Juni 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilbibliothek, Pfarrer-Grimm-Straße 1
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Antrag zur Verkehrsberuhigung in der Nätherstraße
2.
Anfrage zum Verkehrsaufkommen der Allacher Straße
3.
Jugendtreff Spielplatz Megerlestr.
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 2640,00 Euro; Antragsteller: TSV Allach 09 Turnen- und Handball e.V.
2.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 5000 Euro; Antragsteller :Lilalu e.V.
3.
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Name der Stichstraße zur Allacher Mühle
02-08 / B 00424
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Anhörungen
1.
Dachauer Str. 667, MAN Nutzfahrzeuge AG, Fahrerhauslackieranlage in Halle F6, hier: Durchsatzsteigerung von 240 auf 290 Fahrerhäuser
2.
Planfeststellung gem. § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Rangierbahnhof München Nord - Eingrenzung Dammfuss Bahnkörper, Strecke 5523, Bahn-km 7,53-7,62
3.
Realisierung einer 4gruppigen Kinderkrippe mit 48 Langzeitplätzen Projektauftrag Kinderkrippe Gruithuisenstr.
4.
Errichtung einer Werbeanlage, Georg-Reismüller-Str. 24
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
Broschüre "Das Direktorium stellt sich vor"
9
Schreiben des Baureferates
1.
Baumaßnahme Zwiedineckstraße vom 13.05.08 bis voraussichtlich 11.07.08
2.
Weitere Radwegroute 4 zum Seengebiet Langwieder- Luss- und Birkensee
Aufwertung des Geländes der aufgelösten städtischen Baumschule Müllerstadel
02-08 / B 02977
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
Z 206 Krautheimstr. / Einmündung Karl-von-Roth-Straße
2.
Manzostraße Ecke Von-Reuter-Str.: Einrichtung einer Haltverbotszone
3.
Genehmigung Münchner Blade Night 2008 vom 28.04.2008 bis einschließlich 08.09.2008
4.
Landtags- und Bezirkswahl am 28.09.08; Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
5.
Absolutes Haltverbot in der Hausmannstraße
6.
Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Eduard-Schwartz-Straße 2
7.
Teilast der Peter-Müller-Straße (zwischen Straßenknick der Ortsstraße und Ludwigsfelder Straße): Gehweg mit dem Zusatz "Radfahrer frei"
8.
Ermöglichung der Durchfahrt für Radfahrer in der St.-Johann-Straße
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
Vollzug der BaumschutzVO
- Willstätterstr. s. Baumbest.plan Nr. 2008-7452
- Dachauer Str. 667 s. Baumbest.plan Nr. 2008-4301
2.
Bauanträge (21.-27.04.; v. 28.04.-04.05., v. 05.05.-11.05.; 12.05-18.05.; 19.-25.05.08)
3.
Liste der beantragten Baumfällungen (28.04.-04.05., 05.05.-11.05.; 12.05.-18.05.08)
4.
Regionalgespräch zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
Bescheid über die Annerkennung von 75 Plätzen in der Kindertageseinrichtung Bauschweg 2
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Curiestr. 4a
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Auenbruggerstr. 37
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Pasinger Heuweg 87
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
Dachauer Str. 665; Aktualisierung der Prüfstandsgenehmigungen unter Anpassung an die aktuellen betrieblichen Anforderungen
2.
Einladung zum Fachforum
"Saubere Holz- und Pelletheizungen" (10. Juni)
"EneV-Software zur energetischen Bewertung von Nichtwohngebäuden" (6. + 20. Juni)
"Simulationssoftware für thermische Solaranlagen" (11. Juli)
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
Baumaßnahmen
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Sozialausschuss vom 01.04.08
- Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
2.
Vollversammlung des Stadtrates vom 07.05.08
- Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
3.
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08
- Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
- Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012
- Festsetzung der Reihefolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008-2012
4.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 28.05.2008
- Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008-2012; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen; 2. verfahrenstechnische Neuerungen; 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.06.2008
- Naherholungsgebiet "Langwieder Seen"; Fuß- und Radwegerschließung; Route 3 (Eschenrieder Straße) im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
23
Verschiedenes
1.
Schreiben der MVG
- Leistungsprogramm 2009 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2008)
2.
Schreiben der Arbeitsgruppe "Gedenkveranstaltung zum 9. November"
- Zentrale Namenslesung der während NS-Zeit ermordetet Münchner Juden anlässlich des 70. Jahrestages der sogenannten "Reichskristallnacht"
3.
Nachträge zur Sitzung:
- Anhörung:
Straßenfest der Anwohner der Waldkolonie am 26.07.08 (Ersatztermin: 02.08.08) in der
Listerstr.
- Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
- Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goteboldstraße zwischen Müllerstadelstraße und
parkplatzzufahrt zum Lußsee
- Haltverbot an der Behringstraße/Nigglstraße
- Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Vollzug der BaumschutzVO
Sickenbergerstr. 17 s. Baumbestands.plan Nr. 2008-12781
- Bauanträge ( 26.05 - 01.06.08)
- Liste der beantragten Baumfällungen (26.05. - 01.06.08)
- Schreiben der Stadtwerke
Baumaßnahmen
- Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Wirtschafts-Info 05/2008
- Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
- Leitlinie Gesundheit; Öffentlichkeitsphase
- Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen
- Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
- Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.05.08
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 - 2012
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen
2. verfahrenstechnische Neuerungen
3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse