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Sitzungs-Informationen
Montag, 18. Februar 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur- und Bürgerhaus Moosach, Pelkovenschlössl, Moosacher St. Martins-Platz 2
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Gehsteigführung Leipziger Straße / Siegmund-Schacky-Straße
2.
Vorstellung der REGSAM-Moderatorinnen
3.
Wohngebiet Dillinger- / Lauinger Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Informationen des Schulreferates für die BA's
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Haylerstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Ergänzende Qualifizierungsmaßnahme Hauptschulabschluss
02-08 / I 01742
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
2.
Führungen in Naturgebieten
02-08 / I 01746
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.
Biotopkartierung des Rangierbahnhofgeländes
02-08 / I 01747
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
4.
DHL-Packstation an der Triebstraße 39
02-08 / I 01748
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
4.2
Anträge der CSU
1.
Kreuzweg St. Raphael
02-08 / I 01739
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Kurzstreckentarif für Kinder
02-08 / I 01740
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.
Bolzplatz Dillinger Straße
02-08 / I 01741
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Radfahren am Moosacher St. Martins-Platz
5.
Zustand der Wege im Westfriedhof
6.
Nachfolgenutzung Sport Experts
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 10:
Jugend St. Martin Moosach: Fastenlauf am 18.02.2008
2.
Sondernutzungserlaubnis Pelkovenstr. Ecke Hanauer Straße
3.
Entscheidung über dioe Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandes an der Südwestseite der Dachauer Straße vor Anwesen 421 (Hotel Mayerhof)
6.
Anhörungen
1.
Umstufung einer Teilstrecke des Weiherweges
2.
Budget der Bezirksausschüsse;
Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008 (Antrag des BA 13 Bogenhausen)
3.
Stärkung der Stadtteilkultur
4.
Städtische Kindertagesstätte an der Alfred-Drexel-Str. 11 a;
Kooperation mit der Stadtsparkasse München;
Errichtung und Ausstattung eines kindergartens mit 50 Plätzen
5.
Verkauf einer städtischen Immobilie: Gneisenaustraße
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
1. Magdalena-Bräu-Weg 83, Frau Abdin-Bey
2. Liegnitzer Str. 19, Herr Simonsen
3. Lauterbachstr. 6, Herr Wimmer
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Zusammenlegung und Modernisierung der Verkehrszentrale und der technischen Betriebszentrale in der Schragenhofstraße (Beantwortung der Fragen des BA 10)
2.
Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeigen zur aktiven Verkehrserziehung (abgelehnt)
3.
Gebundene Ganztagsschule für die Hauptschule an der Leipziger Staße (Entscheidung liegt in der Zuständigkeit des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus)
4.
Halteverbot am westlichen Ende des Glogauer Platzes (wurde angeordnet)
5.
Geschwindigkeits- und Parkkontrollen in der Schegastraße (wird bereits durchgeführt - Beanstandungen unter dem Durchschnitt)
6.
Beleuchtung des Rad- / Fußweges "Am Kapuzinerhölzl" (wird installiert)
7.
Errichtung einer Ampelanlage am Wintrichring auf Höhe In den Kirschen (ist beschlossen)
8.
Runder Tisch Dillinger - / Lauinger Straße (wird aufgegriffen)
9.
Radwege am Rangierbahnhof München-Nord (Unterhalt künftig durch die Stadt)
10.
Reinigung der Bike & Ride Anlage Olympiaeinkaufszentrum (häufigere Reinigung erfolgt)
11.
Straßennamenbeschilderung Trinklsiedlung (wurde durchgeführt)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Bachräumungstermine 2008 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
4.
Abschaffung der Nutzungsgebühr für Schulturnhallen (Antrag des BA 20 Hadern)
5.
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 904 Wildermuthstraße, Dachauer Straße, Güterumgehungsbahn München-Nord und Bahnlinie München-Landshut
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a:
Bunzlauer Platz, Bauberger Str. und Bahnlinie München-Regensburg
7.
Ausländerbeirat zur Diskussion um Jugendgewalt
8.
Wohnungsmarkt München;
Expertenbefragung 2007
9.
Lärmminderungsplan für München
10.
Initiative "Magistrale für München"
11.
850. Stadtgeburtstag: Meldeformulare
12.
850. Stadtgeburtstag: 8. Treffen der Bezirksausschüsse
13.
850 Gesichter Münchens (Kunstprojekt)
14.
Übertragung der Restmittel des BA 17 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen des Jahres 2006 in das Jahr 2008 zur Finanzierung der Veranstaltungen im Rahmen des 850. Stadtgeburtstages
15.
Information über das Betriebskonzept während der Kabelarbeiten am Petuelring
16.
Projekt Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße
17.
Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen
18.
Grundstückserwerb In den Kirschen
19.
Errichtung einer Halteverbotszone Hanauer Straße Ecke Dessauer Straße
20.
BA-Anträge auf Zulassung von Zweirichtungs-Radverkehr in Einbahnstraßen (Schreiben des ADFC)
21.
Finanzplan 2007-2011
22.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art
23.
Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen
24.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heimpädagogischen Tagesstätten
25.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule
26.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007/2008