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Sitzungs-Informationen

Montag, 15. Dezember 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Gerhard Wimmer; Amtsverzicht von Herrn Peter Strupp und Frau Eva Grivas; Amtseinführung von Herrn Michael Aigner in den Bezirksausschuss 10
2.
Neuwahl des/der Vorsitzenden des Unterausschusses Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.
Neubesetzung des Unterauschusses Bau, Umwelt und Wirtschaft sowie ggf. der anderen Unterausschüsse
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Einbahnregelung Andernacher Straße
2.
Überlassung einer geeigneten Parkfläche innerhalb des Geländes des Betriebshofes Schragenhofstraße für die Zeit der Sanierung der Tiefgaragen der Wohnanlage Am Kapuzinerhölzl 3 - 13
3.
Vorstellung Bogensportverein
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Errichtung eines Basketballplatzes
2.
Treffen im Sozialreferat
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Halteverbot Leipziger- / Quedlinburger Straße
2.
Ortstermin Dachauer Str. 334 a
3.
Verkehrsberuhigung Donauwörther Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bericht Stadtgestaltungskommission Riesstraße 16
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Stadtteilwoche 2013 in Moosach
08-14 / I 00348 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Erhalt der Graffitis am Moosacher St.-Martins-Platz
08-14 / I 00349 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Faltblatt / Infomatierial für den Stadtbezirk Moosach
08-14 / I 00350 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
1.
Kreuzung Andernacher Straße / Feldmochinger Straße
08-14 / I 00345 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Erhalt der Ampel an der Kreuzung Riesstraße / Georg-Brauchle-Ring
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Franz-Marc-Str. 6
2.
Projektplanung Bushaltestelle Nederlinger Straße
3.
(E) Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-, Dessauerstraße, Hans-Bunte-Straße Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1379 im 10. Stadtbezirk Moosach Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.500.000 € Projektgenehmigung
08-14 / V 01414 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-, Dessauerstraße und der Hans-Bunte-Straße innerhalb des Umgriffes des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1379 Inhalt Das Baureferat hat für den Neubau der o.g. Straßen die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch 2 (PHB 2) erarbeitet. Die Projektkosten belaufen sich auf 2.500.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1379 - Gärtnerstraße - Dürrstraße - Messerschmittstraße - Dessauerstraße - Hans-Bunte-Straße - Uptown München
6.
Anhörungen
1.
Zentrlae Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2009
3.
Abbau der klappbaren Sperrbeschilderung in der Borstei
4.
Wiederherstellung der Grünanlage Landshuter Allee / Triebstraße
5.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage: Riesstraße 16
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Donaustaufer Straße
7.
CityBike Marathon München am 19.04.2009
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Bebauungsplan Brieger Straße (Änderungen aufgrund der Einwendungen)
2.
Mülleimer mit Aschenbechern an den U-Bahn-Abgängen (Zwischennachricht)
3.
Missstände im Kapuzinerhölzl (Maßnahmen wurden getroffen)
4.
Buslinienführung im Bereich des Moosacher Bahnhofs nach Inbetriebnahme der U-Bahn (Planungen sind derzeit noch nicht abgeschlossen)
5.
Verlagerung der Wertstoffinsel "In den Kirschen" (Standort wird aufgelöst)
6.
Neubau eines Technischen Betriebszentrums an der Schragenhofstraße - Lärmschutz (Vorhaben ist mir Auflagen hinsichtlich des Lärmschutzes genehmigungsfähig)
7.
Bordsteinabsenkungen in der Hardenbergstraße (Umsetzung im Frühjahr/Sommer 2009)
8.
Hinweise auf das Berufsbildungszentrum Riesstraße in den U-Bahnhöfen Georg-Brauchle-Ring und OEZ (abgelehnt)
9.
Bessere Beleuchtung in der Schragenhofstraße (Beleuchtung wird erweitert)
10.
Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz Lauterbachstr. 18 (Baumfällungen wurden genehmigt)
11.
Bauvorhaben Pirschstraße / Ecke Lechelstr. 20 (Erschließung über das Hartmannshofer Bächl genehmigungsfähig)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
Meldelisten Bauvorhaben
3.
Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen (Stadtratsantrag)
4.
Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der HA II des Planungsreferates (Stadtplanung)
5.
Möglichkeiten der Stadt, bei privaten Mietwohnungsverkäufen zu reagieren
6.
Personenbezogener Sonderparkplatz Pfeilschifterstraße 12
7.
Verkauf eines städtischen Grundstückes Magdalena-Bräu-Weg
8.
Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. Regio-Tram wieder voranbringen (Stadtratsantrag)
9.
Drehgenehmigung "Lenßen und Partner"
10.
Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten (Stadtratsantrag)
11.
Entwicklungsplanung Olympiapark 2018, Ergebnisse des Grundlagenworkshops
12.
Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzepts - Schwerpunkt Nahversorgung
13.
Perspektive München; Aktualisierung der Leitlinie Ökologie
14.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Lauterbachstraße
15.
Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung; Erziehungsberatung für gehörlose Eltern (Stadtratsantrag
16.
Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
17.
Zusätzliche Haltestelle Moosach Bahnhof in der Großbeerenstraße
18.
Errichtung von Minispielfeldern im Stadtgebiet; Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund e.V.
19.
Haushaltsplan 2009 des Sozialreferates ; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" (Neufassung vom 20.11.08) - des Amtes für Soziale Sicherung - des Stadtjugendamtes
20.
Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung; Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln
21.
Bebauungsplan mit Grünordnung 1616 b Brieger Straße
22.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integirerter Landschaftsplanung für den Bereich IV/24 Brieger Straße
23.
Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung (Stadtratsantrag)
24.
Suchkreismeldung Mobilfunk
25.
Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen
26.
Tram 20 wieder zum Moosacher Bahnhof
27.
Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmekonzepte Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV)
28.
Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit
29.
Maßnahmegenehmigung U-Bahnhöfe
30.
Ausbau Pelkovenstraße