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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Oktober 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Versorgungsweg nördlich des Morserings bzw. südlich der Panzerwiese (Antrag Nr. 08-14/B00220 des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 16.07.2008) Antwortschreiben des Baureferates
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier Flohmarkt auf dem Milbertshofener Platz am 25.10.2008; Vorabzustimmung
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
Kath. Jugend der Pfarrei St. Georg, 1. Kickerturnier am 19.10.2008
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Geschwindigkeitskontrollen am Golddistelanger und Fingerkrautanger Empfehlung Nr. 08-14 / E 00060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11- Milbertshofen-Am Hart am 26.06.2008
  • 08-14 / E 00060 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00947 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 60
2.
(E) Wiedererrichtung und Wiederinbetriebnahme des Carillons im Olympiapark
  • 08-14 / E 00059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00697 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Beh. und erl. d. Beschluss d. BA 11 vom 15.10.08 (Empf. Nr. 59 der Bü. 11 ist hiermit erledigt).
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche), Curt-Mezger-Platz 1
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche), Frauenstädtstr. 11
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche), Königsteinstr. 3
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Zusätzliches Schild für Fahrrad- und Fussweg in der Sudetendeutsche Straße; Sichtspiegel für die Kreuzung Permaneder-/Knorrstraße (Siedlervereinigung am Hart e.V.)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009-2013
8.2
Bau/Umwelt
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses; Schreiben des Direktoriums
9.2
Bau / Umwelt
1.
Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008)
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) (Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008)
3.
Landshuter Allee im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart (Beschluss des Bauausschusses vom 30.09.2008)
4.
Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten (Beschluss des Bauausschusses vom 30.09.2008)
5.
Heideflächenverein Münchner Norden e.V., Verein Dachauer Moos e.V.; Erhöhung der Mitgliedsbeiträge für die LHS München (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008)
6.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen, Berichtsjahr 2007 (Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008)
7.
Wohnen in München IV (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008)
8.
Wildes Plakatieren, Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008)
9.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Gefahrenbäume
10.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991; Ausnahmebewilligung
11.
Sanierung der östlichen Fahrbahn Schleißheimer Straße zwischenSandbienenweg und Goldschmiedplatz; Anliegerinformation
12.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
13.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
14.
Meldelisten Bauvorhaben
9.3
Kultur / Soziales
1.
Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen (Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Schul- und Sportausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 23.09.2008)
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Beschluss des Sozialausschusses vom 16.10.2008)
3.
4. Haushaltssicherungskonzept (Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 14.10.2008)
4.
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München - Beteiligung des Landesdenkmalrates
5.
Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
6.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) SSW "Bogart", Knorrstr. 45 b) VW "Mil Sportrestaurant - Fit-Speisebar", Hans-Denzinger-Str. 2
7.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB
8.
Gedenken zum 9. November
9.4
Verkehr
10.
Sonstiges