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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. November 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Mitfinanzierung "Projekt Bad-soden-Grundschule", Dankschreiben
2.
Spielen in der Stadt, Kurzbericht über die vom Ba 11 geförderten Einsätze der Spielbusse
4.2
Bau / Umwelt
1.
Gastronomische Nutzung von Verkehrsbegleitgrün, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
2.
Bordsteinabsenkung am Korbinianplatz
(BA-Antrag Nr. 08-14/B00358 des Bezirksausschusses Milbertshofen - Am Hart vom 14.05.2008)
Antwortschreiben des Baureferates
4.3
Kultur / Soziales
1.
"Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse", Mitteilung der Termine 2009
2.
LILALU Wintergala im Circus Krone, Einladung
3.
Winterreise "Oper für Obdach" am 24.11.2008, Einladung
4.4
Verkehr
1.
Stadtteilwoche 2009, Schreiben des Bezirksausschusses 24 Feldmoching - Hasenbergl
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach §45 Abs. 3 StVO
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Antrag auf Erweiterung der Bezeichnung des BA 11
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00100 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 11 Milbertshofen - Am Hart vom 11.06.2008
-
08-14 / B 00100
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01180
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Amt Hart auf Erweiterung des Bezirksausschuss-Namens - und damit des Stadtbezirks-Namens - um "Olympiadorf" bzw. "Olympisches Dorf"
Inhalt:
Beteiligung der Fachreferate; Bedenken des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie des
Kommunalreferats:
Verwechslungsgefahr mit einem neuen Olympischen Dorf, das geschaffen würde, falls die Bewerbung Münchens um die Olympischen Winter-Spiele 2018 erfolgreich sein sollte
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird nicht entsprochen. Die Entscheidung über die Vergabe der Olympischen Winterspiele 2018, die 2011 getroffen wird, bleibt abzuwarten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Olympisches Dorf
Stadtbezirk
Milbertshofen - Amt Hart
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Mehr Bäume für Milbertshofen - Knorrstraße
(Bündnis 90/Die Grünen/ödp im BA 11)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Einziehung einer Teilstrecke des Sandbienenweges
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
Olympiapark / Ackermannstraße, Silvesterlauf am 31.12.2008
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Budget des Bezirksausschusses; Bescheide:
a) Kath. Jugend der Pfarrei St. Georg, "1. Milbertshofener Kickerturnier", Bewilligung 110,00€
b) ASZ Milbertshofen, Internationales Sommerfest, Bewilligung 120,00€
c) Künstlernetzwerk Milbertshofen, Projektkosten, Bewilligung 375,00€
d) Forum 2, 850 Gesichter Münchens, Bewilligung 2240,00€
e) Trägerverein KH Milbertshofen, Galerie der echten Milbertshofner, Bewilligung 2000,00€
f) Kath. Pfarramt Frieden Christi, St. Martinszug, Bewilligung 80,00€
2.
Budget des Bezirksausschusses; Schreiben des Direktoriums
9.2
Bau / Umwelt
1.
Schutz der Münchner Vorgärten
(Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.2008)
2.
Landshuter Allee im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
(Beschluss des Bauausschusses vom 30.09.2008)
3.
Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine
(Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2008)
4.
Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme
(Hinweis/ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.2008)
5.
Gefahrenbäume
6.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
7.
Meldelisten Bauvorhaben
8.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
9.3
Kultur / Soziales
1.
Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, der Zentrale, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration
(Beschlüsse in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.10.2008)
2.
Neubau einer Kooperationseinrichtung an der Dientzenhoferstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
(Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 15.10.2008)
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum, hier Connollystr. 4
(Beschluss des Sozialausschusses vom 16.10.2008)
4.
Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen; Sportinfrastruktur stärken II
(Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 12.11.2008)
5.
Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
6.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindertageseinrichtung an der Hugo-Wolf-Straße 18 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart, Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
(Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 15.10.2008)
7.
Teileigentumserwerb von Räumlichkeiten im Anwesen Helene-Mayer-Ring 10 zum weiteren Betrieb des offenen Kindertreffs "Oly" im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
(Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 23.09.2008)
8.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB - nicht öffentlich -
9.
Antrag auf Erteilung einer Gaststättenerlaubnis
10.
Nachqualifizierung/Revision der Denkmalliste; Stellungnahme des BA 13 Bogenhausen
9.4
Verkehr
1.
Ergebnis der ADFC-Aktion "Die 3 dringensten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat"
2.
Information über Sanierung und Modernisierung des U-Bahnhofs "Münchner Freiheit"
3.
Personenbezogener Sonderparkplatz
4.
Neue Organisationsstruktur der HA III/1 Verkehrsmanagement des Kreisverwaltungsreferates
10.
Sonstiges