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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. September 2008, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Ermöglichung des Linksabbiegens von der Oedkarspitzstraße zur Bad-Schachener-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00015 der Bürgerver- sammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 17.04.2008

  • 08-14 / E 00015 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00764 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Empf. 15
2.
Entscheidung über die Einrichtung / Änderung / Aufhebung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 – Neumarkter Straße
3.
Entscheidung über die Einrichtung / Änderung / Aufhebung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 – Kreillerstraße Aufhebung des Taxistandplatzes und Einrichtung einer Kurzparkzone
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Berg-am-Laim-Straße 117 - 123 – Neubau eines Lagergebäudes mit Supermarkt und TG
2.
Seebrucker Straße 4, 12, 20 – Neubau dreier Wohngebäude, einer Tiefgarage und zwei überdachten TG-Zu-/-Ausfahrtsgebäuden
3.
Thomas-Hauser-Straße 6 - 8 – Errichtung einer Tankstelle für Biodiesel, Pflanzenöl- und Diesel-Kraftstoffe
4.
Grafinger Straße 6 – Club Matador – Umbau bestehender Überdachung zur Dachterrasse
5.
Hachinger-Bach-Straße – Errichtung eines Rodelhügels in der Grünanlage
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Schaltzeiten von Fuß- und Radüberwegen an Schlüsselberg- und Kreillerstraße
2.
Antrag auf einseitiges absolutes Parkverbot in der Sonnwendjochstraße (3.1.2.3./08/08)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Ameisenplage besonders an den Kinderspielplätzen – Antwortschreiben des Baureferats
2.
Ameisenplage auf dem Spielplatz Fehwiesenstraße – Bürgerschreiben
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Sicherung der finanziellen Grundlagen für die Fortführung des Modellversuchs Ganztagsschule an der Grundschule Grafinger Straße sowie an den beiden anderen Standorten in Verhandlung mit dem Freistaat Bayern – Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlung Berg am Laim vom 17.04.2008
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
St.-Veit-Straße – Antrag auf Erteilung einer Fällgenehmigung
2.
St.-Veit-Straße – Antrag auf Erteilung einer Fällgenehmigung
3.
Loferer Straße – Antrag auf Erteilung einer Fällgenehmigung
4.
Hochriesstraße – Antrag auf Erteilung einer Fällgenehmigung
5.
Hachinger-Bach-Straße – Antrag auf Erteilung einer Fällgenehmigung
6.
Hachinger-Bach-Straße – Antrag auf Erteilung einer Fällgenehmigung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Wohnen in München IV - Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen
3.
Wildes Plakatieren – Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Straßenfest des Bürgerkreises Berg am Laim in der Baumkirchner Str. - Erlaubnisbescheid
2.
Gastspiel des Zirkus Roberto auf der St.-Veit-Wiese - Veranstaltungsanzeige
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Siegsdorfer Straße – Beeinträchtigung durch Leuchtreklame – Antwortschreiben RGU
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Kindertageseinrichtung Anzinger Str. 35 – Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
2.
Kindertageseinrichtung St.-Michael-Str. 77 – Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Straße – Bewilligungsbescheid
2.
ESV München Ost – Bewilligungsbescheid
3.
Termine für BA-Sitzungen 2009
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
Fällungsentscheidung entgegen der BA-Empfehlung: Mutschellestraße
2.
Baumfällungen Schlüsselbergstraße / Berg-am-Laim-Straße
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
Ermöglichung des Linksabbiegens von der Oedkarspitzstraße zur Bad-Schachener-Straße- Empfehlung Nr. 15 der Bürgerversammlung Berg am Laim vom 17.04.2008