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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. April 2009, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Schul- und Sportausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Sport

Bezirkssportanlge Wegenerstr. 10 Modernisierung der Freisportflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.546.000 Euro (netto) 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2008 - 2012

08-14 / V 01871 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Modernisierung der Freisportflächen der BezirkssportanlageWegener Str. 10 Inhalt Aussagen zu:Aufgabendarstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten, Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung des Bedarfsprogramms und Erteilen des Projekt-auftrages 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Bezirkssportanlage Westpreußenstraße 60 13. Stadtbezirk (Bogenhausen) SV Helios-Daglfing e.V. Übernahme der Bezirkssportanalge in Vereinsträgerschaft

08-14 / V 01854 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Übernahme der Bezirkssportanlage an der Westpreußenstraße 60 in Vereinsträgerschaft Inhalt Festlegung der Vertragskonditionen und der Anschubfinanzierung Entscheidungs-vorschlag 1. Befürwortung der Vertragskonditionen2. Zustimmung zur Übernahme der Bezirkssportanlage in Vereinsträgerschaft

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Breitenradsportveranstaltung In München

08-14 / V 01870 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Prüfungsauftrag durch Herrn Oberbürgermeister Christian Ude Inhalt Erläuterung der Ausgangssituation, insbesondere der aktuelle Sachstand, die Wertigkeit einer Breitenradsportveranstaltung sowie die Festlegung bestimmter Rahmenbedingungen zu der Breitenradsportveranstaltung Entscheidungs-vorschlag 1. Zustimmung zu den Leitlinien / Zielen für Breitenradsportveranstaltungen in München2. Festlegung der Rahmenbedingungen zu einer Jedermann-Radsportveranstaltung 3. Verabschiedung der Durchführung einer Veranstaltung sowie die Festlegung der Veranstaltungs-Variante4. Zuschussgewährung5. (Keine Beschlussvollzugskontrolle)

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Städtissche Bauprojekte und Vereinsbauprojekte Bekanntgabe der Prioritätenlisten (Stand: März 2009)

08-14 / V 01940 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bekanntgabe der Prioritätenliste der städtischen Bauprojekte (Stand: März 2009) und der Prioritätenliste der Vereinsbauprojekte (Stand: März 2009) Inhalt Ausführungen zur Ausgangslage, zum Stand der Prioritätenliste der städtischen Bauprojekte und zum Stand der Prioritätenliste der Vereinsbauprojekte Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur Prioritätenliste der städtischen Bauprojekte sowie denacht Bauprojekten, die als Nächstes geplant sind2. Zustimmung zur Prioritätenliste der Vereinsbauprojekte3. Zustimmung zur Option der Mittelübertragung bei derFIPO 5640.950.1050.5 und der FIPO 5500.988.7630.7

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass in Ziffer 2 das Wort 'zustimmend' gestrichen wird)

Verträge für langfristige Überlassung von Grundstücken für Schützenvereine; Aufhebung des Beschlusses des Sport- ausschusses vom 07.05.1986 und Anpassung der Vertragsbedingungen an die aktuellen Sportförderrichtlinien

08-14 / V 01625 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vertragsverhandlungen mit einzelnen Schützenvereinen Inhalt Gründe für die bisherige Vertragsgestaltung und für den Änderungsbedarf in der Zukunft Entscheidungsvorschlag Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 07.05.1986

Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch nach Maßgabe der Ergänzung vom 24.04.2009)

II.

Bildung

Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark an der Welzenbachstr. 12, Neubau der Kindertagesstätte Nanga- Parbat-Str. 105 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 22.399.000 € davon Ersteinrichtungskosten 930.000 € hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 465.000 € hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 465.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 02040 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Sicherstellung der Schul-, der Kindergarten-, Hort und Tagesheimversorgung im 10.Stadtbezirk, Moosach Inhalt Erweiterung/Umbau/Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark an der Welzenbachstr. 12,sowie Abriss und Neubau der Kindertagesstätte Nanga-Parbat-Str. 105 Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Grundschul- und Kindertagesstättenanlage Lerchenauer Straße 322 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl a) Brandschutzmaßnahmen b) Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe c) Sporthallensanierung d) Errichtung einer Hausmeisterwohnung e) Außendämmung des Kindergartens Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.801.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 187.000 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Änderung des MIP 2008 - 2012 IL 2

08-14 / V 01824 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Behebung der brandschutztechnischen Mängel aufgrund einer Feuerbeschau der Branddirektion,Sicherstellung der Hortversorgung im 24.Stadtbezirk durch Einrichtung einer zweiten Hortgruppe Inhalt Brandschutzmaßnahmen zur Abwendung der erheblichen Gefahr, Behebung der funktionellen und räumlichen Defizite und Umbau zur Schaffung einer weiteren Hortgruppe Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Projektgenehmigung,Änderung des Entwurfes des MIP

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)

Errichtung eines 4-gruppigen Kindergartens an der Grafinger Straße 69 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.302.000 € davon Ersteinrichtungskosten 167.000 € (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 84.000 € hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 83.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 01963 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verlagerung des Kindergartens Grafinger Str. 71 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Inhalt Errichtung einer 4-gruppigen Kindertagesstätte an der Grafinger Str. 69 Entscheidungsvor-schlag Ausführungsgenehmigung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße" Aufwertung des Schulhofes der Grund- und Hauptschule an der Ichostraße 2 im 17. Stadtbezirk - Obergiesing

08-14 / V 01839 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufwertung des Schulhofes an der Grund- und Hauptschule in der Ichostraße im 17. Stadtbezirk im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt Inhalt Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und Förderung Entscheidungsvor-schlag Kenntnisnahme von den Ausführungen und Beauftragung des Baureferates, das Projekt abschließend weiterzuführen und Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ zu beantragen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Einrichtung einer 3. Eingangsklasse an der Städt. Carl-Spitzweg-Realschule.... Aufhebung der Beschränkung.....

08-14 / E 00126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00138 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01557 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Einrichtung einer 3. Eingangsklasse an der Städt. Carl-Spitzweg-Realschule Empfehlung Nr. 08-14 / E 00126der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 21.10.2008undAufhebung der Beschränkung der Zahl der Eingangsklassen an der Städt. Carl-Spitzweg-Realschule Empfehlung Nr. 08-14 / E 00138der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 28.10.2008 Inhalt Darstellung der Beschränkung der Zahl der Eingangsklassen an städtischen Realschulen Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Zahl der Eingangsklassen an der Städt. Carl-Spitzweg-Realschule beibehalten wird.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )

Wiederholerquoten.....

08-14 / A 00782 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01526 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00204 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 30.07.2008 Inhalt Darstellung der aktuellen Maßnahmen an den städtischen Gymnasien und Realschulen sowieweiterer geplanter Maßnahmen zur Senkung der Wiederholerquoten Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass an den städtischen Schulen bereits eine Vielzahl an Maßnahmen zur Senkung der Wiederholerquoten eingerichtet sind und weiterhin intensiviert werden.

Beschluss.pdf (in der Fassung des ErgänzA.von B90/Die Grünen/RL )

Sonderpädagogische Förderung in der Landeshauptstadt München Das sonderpädagogische Konzept für die Landeshauptstadt München

08-14 / V 01524 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Information des Schul- und Sportausschusses über die Sonderpädagogische Förderung allgemein und das sonderpädagogische Konzept der Regierung von Oberbayern für die Landeshauptstadt München im Besonderen. Inhalt Darstellung der Grundkonzepte, Beschreibungen der einzelnen Maßnahmen sowie Ausblick auf künftige Entwicklungen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Was Hänschen nicht lernt....

02-08 / A 04212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01840 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durch die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL wurde am 01.02.2008 der Antrag Nr. 02-08 / A 04212 „Was Hänschen nicht lernt... Partizipation im Kindergarten“ gestellt. Inhalt Das Modellprojekt aus Schleswig-Holstein, die Modellprojekte aus anderen Bundesländern sowie die Münchner Projekte zur Partizipation werden vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Das Schul- und Kultusreferat wird beauftragt, die folgenden Punkte umzusetzen:- Die weitere Intensivierung des Fortbildungsangebotes „Demokratie und Partizipation“ für Erziehungskräfte und für Lehrkräfte am Pädagogischen Institut.- Für eine Tagung bzw. für einen Fachvortrag werden Referenten aus dem Projekt in Schleswig-Hostein „Kinderstube der Demokratie“ eingeladen.- Durch die Regionalen Qualitäts- und Bildungsberatungen wird ein Netzwerk „Demokratie und Partizipation“ entwickelt, das die bereits vorhandenen pädagogischen Umsetzungen erfasst und für weitere Umsetzungen sorgt.- Das Thema wird in den regelmäßigen Gesprächen mit dem Staatlichen Schulamt eingebracht, um eine pädagogische Kontinuität zu sichern.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Flexibilität... Elternbefragung in den städtischen Kindertageseinrichtungen des Schul- und Kultusreferates Ergebnisse im Befragungszeitraum des Schul- und Kindergartenjahres 2007/2008 und mehrjähriger Vergleich

02-08 / A 04208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01964 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durch die Stadtratsfraktion/ Bündnis90/ Die Grünen/ RL wurde am 01.02.2008 der Antrag Nr. 02-08 / A 04208 „ Flexibilität in Kindertagesstätten“ gestellt. Gemeinsam mit den Ergebnissen zur jährlichen Elternbefragung wird der Antrag behandelt. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Elternbefragung auch im Hinblick auf den Stadtratsantrag „Flexibilität in Kindertagesstätten“ Entscheidungsvorschlag Auf weiterführende Maßnahmen, abgesehen von der jährlichen Elternbefragung, wird verzichtet.

Beschluss.pdf (nach Antrag,mit der Maßgabe,dass der Antrag von B90/Grüne/RL aufgegriffen ist)

10.

Moosacher Str. 11 Neubau einer Kindertagesstätte mit zwei Kindergartengruppen und einer sozialen Gemeinschaftseinrichtung integriert in die Wohnbebauung Vergabe einer Einrichtung

08-14 / V 02045 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Klärung des weiteren Vorgehens hinsichtlich des Objektes Moosacher Str. 11 Inhalt Darstellung des weiteren Vorgehens beim zweigruppigen Kindergarten Moosacher Str. 11, inkl. Klärung etwaiger Trägerschaftsauswahl Entscheidungsvorschlag Vergabe der Trägerschaft an Dritte, inkl. notwendiger Veranlassungen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Verbesserung der Personalsituation....

08-14 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01873 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00323 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Dr. Manuela Olhausenvom 14.10.2008. Inhalt Im oben genannten Stadtratsantrag wird angeregt, dass der Oberbürgermeister sich über den Bayerischen Städtetag bei der Staatsregierung für die Reform der Ausbildung zur Erzieherin einsetzt. Schwerpunkt soll dabei neben der Teilakademisierung von Leitungskräften auch eine Teilakademisierung der Erzieherinnen und Erzieher sein.In der Vorlage werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie die maßgeblichen Qualitätsfaktoren der Kinderbetreuung behandelt. Es wird dargelegt, dass sich Fachakademien, Studium und Fortbildung auf die künftigen Anforderungen eingestellt haben und welche weiteren Entwicklungen durch die bereits eingeleitete Teilakademisierung im Hinblick auf die Organisationsqualität durch multiprofessionelle Teams gesehen werden. Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass vor dem Hintergrund der aufgezeigten Entwicklung der Ausbildungs- und Studiengänge über die bereits umgesetzten bzw. eingeleiteten Reformen hinaus eine Auftrag an den Oberbürgermeister nicht zielführend erscheint.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )

12.

Neubau von 3 Kindertagesstätten in Systembauweise Serie 1: Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen Bajuwarenstraße I (Karpfenstraße), 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.697.000 € davon Ersteinrichtungskosten 160.000 € (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 80.000 € hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 80.000 €) Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe Bajuwarenstraße IV (Evereststraße) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.272.000 € davon Ersteinrichtungskosten 125.000 € (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 63.000 € hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 62.000 €) Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe Schubinweg, 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwies Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.394.000 € davon Ersteinrichtungskosten 125.000 € (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 63.000 € hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 62.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des MIP 2008 - 2012

08-14 / V 02106 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Versorgung mit Kindergarten-, Krippen- und Hortplätzen an den Standorten:·Bajuwarenstraße I, Koop, 15.Stadtbezirk· Bajuwarenstraße IV, Kita, 15. Stadtbezirk·Schubinweg, Kita, 22.Stadtbezirk Inhalt Errichtung von Kindertageseinrichtungen an den oben genannten Standorten in Systembauweise Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung und MIP-Änderung

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 20.05.2009 )

13.

Grund- und Förderschule Theodor-Heuss-Platz 6, Umbau, Sanierung und Brandschutz der ehem. Kindertagesstätte Lüdersstr. 7 Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.807.000 € 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2008 - 2012, IL 1, UA 2110 "Grundschulen", Maßnahmen-Nr. 8480, Rangfolge-Nr. 023

08-14 / V 02114 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Umbau, Sanierung und Brandschutz der ehemaligen Kindertagesstätte Lüdersstr. 7 zur Behebung der erheblichen Raumnot der Grund- und Förderschule am Theodor-Heuss-Platz 6 Inhalt Erläuterung des aktuellen Projektstands, der Planung und der Kosten inkl. Darstellung der zeitlichen Dringlichkeit verbunden mit einem stadtinternen verkürzten Verfahren Entscheidungsvorschlag Erteilung des Projektauftrages, Projektgenehmigung und Ermächtigung der Herbeiführung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung. Änderung MIP 2008 – 2012

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

14.

Grundschule Am Hedernfeld 42/44 im 20. Stadtbezirk Hadern Durchführung von Brandschutzmaßnahmen 1. Bauabschnitt Projektkosten (Kostenobergrenze) 971.000,00 Euro davon Ersteinrichtungskosten 0,00 Euro (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 971.000,00 Euro hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 0,00 Euro) 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des MIP 2008 - 2012 Unterabschnitt 2110 5. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 600.000,00 Euro und Bereitstellung einer Verpflichtungs- ermächtigung i. H. v. 371.000,00 Euro zu Lasten 2010 im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit bei FiPo 2110.940.8400.4 "Grundschule Am Hedernfeld 42-44, 1. BA Brandschutz- maßnahme"

08-14 / V 02145 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Behebung von brandschutztechnischen Mängeln im Schulgebäude Am Hedernfeld 42-44 aufgrund der Feuerbeschau der Branddirektion Inhalt Brandschutzmaßnahmen zur Abwendung der erheblichen Gefahr, 1. Bauabschnitt Entscheidungsvorschlag Projektauftrag, Projektgenehmigung, Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Punkt 2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversamlung endgültig entschieden)