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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Mai 2009, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Würmrenaturierung an der Mergenthalerstraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Sachstand und weiteres Verfahren - Bekanntgabe -

08-14 / V 02097 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauausführung der Würmrenaturierung an der Mergenthalerstraße Inhalt Darstellung des Sachstandes sowie des Bauablaufes und der Projektkosten Gesucht werden kann auch nach: - Würm - Naturnaher Gewässerausbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Tiefbau
2.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Antrag Nr. 08-14 / A 00475 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Sabine Nallinger, Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 12.12.2008

  • 08-14 / A 00475 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02008 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00475: Es wird der Ausbau bestehender Bushaltestellen gefordert, um insbesondere Menschen mit körperlichen Behinderungen den Zugang zu den Bussen zu erleichtern und den Fahrzeugen ein kantenreines Anfahren zu ermöglichen. Inhalt: Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag: Das Baureferat wird beauftragt, die notwendigen Unter- suchungen gemeinsam mit der MVG durchzuführen. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat mit dem Vorschlag eines Bauprogrammes vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach: - Bushaltestellen - Barrierefreier Ausbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit der Maßgabe,dass die Bezirksausschüsse angehört werden)
3.
Lagerung von Aushubmaterial auf dem Gebiet des Landschaftsparks Pasing - Laim - Blumenau - Hadern / Blumenauer Straße Antrag Nr. 02-08 / B 02894 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 12.02.2008 Lagerung von Aushubmaterial auf dem Gebiet des Landschaftsparks Pasing - Laim - Blumenau - Hadern / Blumenauer Straße Antrag Nr. 02-08 / A 04338 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 10.04.2008 Keine Ablagerung des Aushubs der Baustelle am Luise-Kiesselbach-Platz im Landschaftspark Pasing - Laim - Blumenau - Hadern Antrag Nr. 08-14 / B 00045 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.05.2008 Lagerung des Bauaushubs der Nordumgehung Pasing Antrag Nr. 08-14 / B 00046 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 06.05.2008

  • 08-14 / B 00046 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02894 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04338 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00045 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing, Herr Stadtrat Thomas Schmatz sowie der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 20 Hadern haben die anliegenden Anträge gestellt, wonach auf eine Zwischenlagerung von Aushubmaterial aus den Baumaßnahmen Nordumgehung Pasing und Tunnelbau Mittlerer Ring Südwest (Luise-Kiesselbach-Platz) im Bereich des Landschaftsparks Pasing - Laim - Blumenau - Hadern an der Blumenauer Straße verzichtet werden und dafür ein geeigneter anderer Standort gesucht werden soll. Inhalt Die Nutzung des bereits genehmigten Zwischenlagers für Aushubmaterial der Nordumgehung Pasing (NUP) an der Blumenauer Straße wurde ausgesetzt. Die Genehmigung für eine Erweiterungsfläche für Material aus der Maßnahme Mittlerer Ring Südwest wurde nicht weiterverfolgt. Ein neuer Standort in Freiham (Nähe A 99) wurde ausgewählt und im Rahmen der Planfeststellung Mittlerer Ring Südwest genehmigt. Entscheidungsvorschlag An den Zwischenlagern für den Aushub der Baumaßnahmen Nord- umgehung Pasing und Tunnel Mittlerer Ring Südwest im Bereich des künftigen Landschaftsparks Pasing - Laim - Blumenau - Hadern wird nicht festgehalten. Das Zwischenlager wird - wie planfestgestellt - in Freiham, westlich der Anschlussstelle „Freiham Mitte“ der A 99, eingerichtet. Den Anträgen kann damit entsprochen werden. Suchbegriffe: - Deponie - Freiham - Tunn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Karlsfelder Straße zwischen Schwabenbächl und Achatstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 950.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 02077 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Karlsfelder Straße zwischen Schwabenbächl und Kristallstraße und Fuß- und Radweglückenschluss zwischen Kristall- und Achatstraße Inhalt Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung wurden am 02.03.2005 die Ergebnisse der Verhandlungen zur Werksentwicklung der Firma MAN AG bekanntgegeben. Mit Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom 19.07.2005 wurde das Baureferat beauftragt, im Anschluss an die Maßnahme der MAN AG (Masterplan) ein Bedarfsprogramm zum weiteren Ausbau der Karlsfelder Straße zwischen Schwabenbächl und Achatstraße einschließlich der Brückenerneuerung und -aufweitung zu erarbeiten. Zwischen dem Schwabenbächl und der Kristallstraße soll die Karlsfelder Straße erstmalig hergestellt werden. Im weiteren Verlauf soll die Geh- und Radweglücke bis zur Achatstraße geschlossen werden. Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch unter: - Kristallstraße - Siedlung Ludwigsfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Allacher Straße / Wintrichring im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 10. Stadtbezirk Moosach Kreuzungsumbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.600.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 11548 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umbau des Knotens Allacher Straße / Wintrichring Unfallschwerpunkt Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Unfallschwerpunkt - Kreuzung - Nederlinger Straße - Freilaufende Rechtsabbieger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Stäblistraße zwischen A 95 und Forstenrieder Allee Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 10.200.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 140.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Vorprojektgenehmigung 3. Ermächtigung zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens 4. Genehmigung zur vorgezogenen Ausführungsplanung 5. Genehmigung zum vorzeitigen Grunderwerb

08-14 / V 01932 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007 „Durchstich Stäblistraße Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen“ (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09165) Inhalt Der Sachstand des Projektes wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Die Vorplanung wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Planfeststellungsunterlagen bei der Regierung von Oberbayern einzureichen und bei Vorliegen genügend genauer Erkenntnisse die Projektgenehmigung herbeizuführen. Die Ausführungsplanung kann – wie im Vortrag beschrieben – im erforderlichen Umfang vorgezogen werden. Das Baureferat wird beauftragt, bereits vor Abschluss der Entwurfsplanung den erforderlichen Grunderwerb beim Kommunalreferat einzuleiten. Gesucht werden kann auch nach: - Ortskern Forstenried - Liesl-Karlstadt-Straße - Neurieder Kreisel - Lochhamer Straße - Siemensallee - Staatsstraße - Karl-Valentin-Straße - Scheidegger Straße - Bauweberstraße - Rothspitzstraße - Sperlstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von B90/Grüne/RL,DIE LINKE,Freie Wähler)
7.
Abgesetzt
Organisationsuntersuchung in der Abteilung Straßenunterhalt und -betrieb im Baureferat, Hauptabteilung Tiefbau - Bekanntgabe -

08-14 / V 02091 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Bauausschuss vom 28.09.2004 hat der Stadtrat die Vergabe des Untersuchungsauftrags für die Abteilung Straßenunterhalt und -betrieb bei der Hauptabteilung Tiefbau des Baureferates an einen externen Unternehmensberater beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04802, nichtöffentliche Sitzung). Über das Ergebnis wird der Bauausschuss mit dieser Beschlussvorlage informiert. Inhalt Vorgehensweise und wesentliche Ergebnisse aus der bei der Hauptabteilung Tiefbau, Straßenunterhalt und -betrieb, durchgeführten Organisationsuntersuchung werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Von den Ergebnissen der Reorganisationsuntersuchung, den erreichten Einsparungen und den Qualitätsstandards beim Straßenunterhalt und beim Winterdienst wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenunterhalt - Qualitätsstandards Straßenunterhalt und Winterdienst - Verkehrssicherheit - Verkehrssicherung - Verkehrsflächen - Substanzerhalt - Straßenmeisterei
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Ausführungskosten): 1,2 Mio. € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 02179 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektauftrag vom 04.03.2008 Inhalt Darstellung des Sachstandes Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Sanierung Ramersdorf - Stadtteilladen KPP 4 - Rosenheimer Straße - Melusinenstraße - Claudius-Keller-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Neubau eines Technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstraße 6 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten ( Prognostizierte Ausführungskosten): 37.889.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 370.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 02180 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausführungsgenehmigung Inhalt Zusammenlegung und Neuorganisation der 3 Standorte für die Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik sowie des Verkehrszeichenbetriebs und der Parkraumbewirt- schaftung (Schwere-Reiter-Straße 2, Kagerstraße 9 und Schragenhofstraße 6) Die dadurch freiwerdenden Grundstücke sollen für Wohnungsbau genutzt werden. In das entstehende neue Technische Betriebszentrum wird auch die neue Verkehrszentrale München integriert. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungs- zeitpunkt prognostizierten Projektkosten in Höhe von 37.889.000 Euro wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Verkehrszentrale - Gebietszentrale - Verkehrsleittechnik - Lager - Werkstatt - Werkstätten - Verkehrsmanagement - Am Kapuzinerhölzl - Allacher Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Kulturstrand für München Antrag Nr. 08-14 / A 00554 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Richard Quaas und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 03.02.2009

  • 08-14 / A 00804 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00803 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02183 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 1. Antrag Nr. 08-14 / A 00554: Dem Stadtrat wird dargestellt, an welchen Bereichen der Isar ein Kulturstrand, wie der der Urbanauten an der Corneliusbrücke, veranstaltet werden kann. Es wird dem Stadtrat auch dargestellt, wie das Konzept an den Standorten im jährlichen Wechsel viertelverträglich veranstaltet werden kann. Dies unter besonderer Einbeziehung der Bezirksausschüsse. 2. Antrag der Urbanauten für eine Veranstaltung auf der Bastion der Corneliusbrücke. Inhalt In den Stellungnahmen des Planungsreferates, des Kreisverwaltungs- referates (KVR) und des Baureferates wird auf landschaftsschutz- rechtliche, verkehrstechnische und auf hydraulische (Hochwasser- schutz) Probleme einer Kulturstrandveranstaltung im Isarbereich hingewiesen, die einer Zustimmung im Sinne des Antrags der CSU entgegenstehen. Es wird ein Verfahrensvorschlag für den Antrag der Urbanauten gemacht. Entscheidungsvorschlag 1.Auftrag an die Stadtverwaltung, den Kulturstrand für München auf der Bastion der Corneliusbrücke für das Jahr 2009 unter folgenden Bedingungen zu gestatten: Dauer: drei Monate Tägliches Ende der Veranstaltung: 23.30 Uhr. Für die in Anspruch genommene Fläche auf der Bastion wird eine Gebühr in Höhe von 12,50 Euro pro Quadratmeter erhoben. 2. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00554 kann ansonsten nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Kulturstr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,s.Beschlussseite,gegen die Stimmen der CSU,DIE LINKE,Freie Wähler)
11.
Werner-Seelenbinder-Weg Fußgängerbrücke über die Landshuter Allee Instandsetzung im 10. Stadtbezirk Moosach und im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Projektkosten (Ausführungskosten): 810.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 02161 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005 wurde das Baureferat beauftragt, für das o.a. Projekt die Ausführung vorzubereiten. Inhalt Darstellung des Projektstandes Entscheidungs­vorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 810.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Olympiapark - Werner-Seelenbinder-Weg - Landshuter Allee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Lillian-Board-Weg Fußgängerbrücke über den Georg-Brauchle-Ring Instandsetzung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Projektkosten (Ausführungskosten): 950.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 02160 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom 15.12.2004 wurde das Baureferat beauftragt, für das o.a. Projekt die Ausführung vorzubereiten. Inhalt Darstellung des Projektstandes Entscheidungs­vorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 950.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Olympiapark - Lillian-Board Weg - Georg-Brauchle-Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )