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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Mai 2009, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Würmrenaturierung an der Mergenthalerstraße
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Sachstand und weiteres Verfahren
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Bauausführung der Würmrenaturierung
an der Mergenthalerstraße
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
sowie des Bauablaufes und der Projektkosten
Gesucht werden kann auch nach:
- Würm
- Naturnaher Gewässerausbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
ÖPNV-Offensive IV:
Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
Antrag Nr. 08-14 / A 00475
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Claudia Tausend,
Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier,
Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl,
Frau Stadträtin Sabine Nallinger,
Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher und
Herrn Stadtrat Boris Schwartz
vom 12.12.2008
-
08-14 / A 00475 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00475:
Es wird der Ausbau bestehender Bushaltestellen gefordert,
um insbesondere Menschen mit körperlichen Behinderungen
den Zugang zu den Bussen zu erleichtern und den Fahrzeugen
ein kantenreines Anfahren zu ermöglichen.
Inhalt:
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag:
Das Baureferat wird beauftragt, die notwendigen Unter-
suchungen gemeinsam mit der MVG durchzuführen.
Die Ergebnisse werden dem Stadtrat mit dem Vorschlag
eines Bauprogrammes vorgelegt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bushaltestellen
- Barrierefreier Ausbau
3.
Lagerung von Aushubmaterial auf dem Gebiet des Landschaftsparks
Pasing - Laim - Blumenau - Hadern / Blumenauer Straße
Antrag Nr. 02-08 / B 02894
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
vom 12.02.2008
Lagerung von Aushubmaterial auf dem Gebiet des Landschaftsparks
Pasing - Laim - Blumenau - Hadern / Blumenauer Straße
Antrag Nr. 02-08 / A 04338
von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz
vom 10.04.2008
Keine Ablagerung des Aushubs der Baustelle
am Luise-Kiesselbach-Platz
im Landschaftspark Pasing - Laim - Blumenau - Hadern
Antrag Nr. 08-14 / B 00045
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 20 Hadern
vom 05.05.2008
Lagerung des Bauaushubs der Nordumgehung Pasing
Antrag Nr. 08-14 / B 00046
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing
vom 06.05.2008
-
08-14 / B 00046 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02894 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04338 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00045 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing,
Herr Stadtrat Thomas Schmatz sowie der Bezirksausschuss des
Stadtbezirkes 20 Hadern haben die anliegenden Anträge gestellt,
wonach auf eine Zwischenlagerung von Aushubmaterial aus den
Baumaßnahmen Nordumgehung Pasing und Tunnelbau Mittlerer Ring
Südwest (Luise-Kiesselbach-Platz) im Bereich des Landschaftsparks
Pasing - Laim - Blumenau - Hadern an der Blumenauer Straße
verzichtet werden und dafür ein geeigneter anderer Standort gesucht
werden soll.
Inhalt
Die Nutzung des bereits genehmigten Zwischenlagers für
Aushubmaterial der Nordumgehung Pasing (NUP) an der
Blumenauer Straße wurde ausgesetzt.
Die Genehmigung für eine Erweiterungsfläche für Material
aus der Maßnahme Mittlerer Ring Südwest wurde nicht
weiterverfolgt.
Ein neuer Standort in Freiham (Nähe A 99) wurde ausgewählt
und im Rahmen der Planfeststellung Mittlerer Ring Südwest
genehmigt.
Entscheidungsvorschlag
An den Zwischenlagern für den Aushub der Baumaßnahmen Nord-
umgehung Pasing und Tunnel Mittlerer Ring Südwest im Bereich
des künftigen Landschaftsparks Pasing - Laim - Blumenau - Hadern
wird nicht festgehalten.
Das Zwischenlager wird - wie planfestgestellt - in Freiham,
westlich der Anschlussstelle „Freiham Mitte“ der A 99, eingerichtet.
Den Anträgen kann damit entsprochen werden.
Suchbegriffe:
- Deponie
- Freiham
- Tunn
4.
Karlsfelder Straße
zwischen Schwabenbächl und Achatstraße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
950.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Karlsfelder Straße zwischen
Schwabenbächl und Kristallstraße und Fuß- und
Radweglückenschluss zwischen Kristall- und Achatstraße
Inhalt
Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung wurden
am 02.03.2005 die Ergebnisse der Verhandlungen zur
Werksentwicklung der Firma MAN AG bekanntgegeben.
Mit Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom
19.07.2005 wurde das Baureferat beauftragt, im Anschluss an
die Maßnahme der MAN AG (Masterplan) ein Bedarfsprogramm
zum weiteren Ausbau der Karlsfelder Straße zwischen
Schwabenbächl und Achatstraße einschließlich der
Brückenerneuerung und -aufweitung zu erarbeiten.
Zwischen dem Schwabenbächl und der Kristallstraße soll
die Karlsfelder Straße erstmalig hergestellt werden.
Im weiteren Verlauf soll die Geh- und Radweglücke bis
zur Achatstraße geschlossen werden.
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch unter:
- Kristallstraße
- Siedlung Ludwigsfeld
5.
Allacher Straße / Wintrichring
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
und im 10. Stadtbezirk Moosach
Kreuzungsumbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.600.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umbau des Knotens Allacher Straße / Wintrichring
Unfallschwerpunkt
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Unfallschwerpunkt
- Kreuzung
- Nederlinger Straße
- Freilaufende Rechtsabbieger
6.
Stäblistraße
zwischen A 95 und Forstenrieder Allee
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze): 10.200.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 140.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Vorprojektgenehmigung
3. Ermächtigung zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens
4. Genehmigung zur vorgezogenen Ausführungsplanung
5. Genehmigung zum vorzeitigen Grunderwerb
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007
„Durchstich Stäblistraße Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen“
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09165)
Inhalt
Der Sachstand des Projektes wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Die Vorplanung wird genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Referat für
Stadtplanung und Bauordnung die Planfeststellungsunterlagen
bei der Regierung von Oberbayern einzureichen und bei Vorliegen
genügend genauer Erkenntnisse die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Die Ausführungsplanung kann – wie im Vortrag beschrieben –
im erforderlichen Umfang vorgezogen werden.
Das Baureferat wird beauftragt, bereits vor Abschluss der
Entwurfsplanung den erforderlichen Grunderwerb beim
Kommunalreferat einzuleiten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ortskern Forstenried
- Liesl-Karlstadt-Straße
- Neurieder Kreisel
- Lochhamer Straße
- Siemensallee
- Staatsstraße
- Karl-Valentin-Straße
- Scheidegger Straße
- Bauweberstraße
- Rothspitzstraße
- Sperlstraße
7.
Organisationsuntersuchung
in der Abteilung Straßenunterhalt und -betrieb
im Baureferat, Hauptabteilung Tiefbau
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Im Bauausschuss vom 28.09.2004 hat der Stadtrat die Vergabe
des Untersuchungsauftrags für die Abteilung Straßenunterhalt
und -betrieb bei der Hauptabteilung Tiefbau des Baureferates
an einen externen Unternehmensberater beschlossen
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04802, nichtöffentliche Sitzung).
Über das Ergebnis wird der Bauausschuss mit dieser
Beschlussvorlage informiert.
Inhalt
Vorgehensweise und wesentliche Ergebnisse aus der bei
der Hauptabteilung Tiefbau, Straßenunterhalt und -betrieb,
durchgeführten Organisationsuntersuchung werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ergebnissen der Reorganisationsuntersuchung,
den erreichten Einsparungen und den Qualitätsstandards
beim Straßenunterhalt und beim Winterdienst wird Kenntnis
genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenunterhalt
- Qualitätsstandards Straßenunterhalt und Winterdienst
- Verkehrssicherheit
- Verkehrssicherung
- Verkehrsflächen
- Substanzerhalt
- Straßenmeisterei
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Soziale Stadt Projekt im
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Ausführungskosten):
1,2 Mio. €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektauftrag vom 04.03.2008
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sanierung Ramersdorf
- Stadtteilladen KPP 4
- Rosenheimer Straße
- Melusinenstraße
- Claudius-Keller-Straße
9.
Neubau eines Technischen Betriebszentrums
in der Schragenhofstraße 6
im 10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten ( Prognostizierte Ausführungskosten):
37.889.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten:
370.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Ausführungsgenehmigung
Inhalt
Zusammenlegung und Neuorganisation der 3 Standorte
für die Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik
sowie des Verkehrszeichenbetriebs und der Parkraumbewirt-
schaftung (Schwere-Reiter-Straße 2, Kagerstraße 9 und
Schragenhofstraße 6)
Die dadurch freiwerdenden Grundstücke sollen
für Wohnungsbau genutzt werden.
In das entstehende neue Technische Betriebszentrum
wird auch die neue Verkehrszentrale München integriert.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungs-
zeitpunkt prognostizierten Projektkosten in Höhe von
37.889.000 Euro wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrszentrale
- Gebietszentrale
- Verkehrsleittechnik
- Lager
- Werkstatt
- Werkstätten
- Verkehrsmanagement
- Am Kapuzinerhölzl
- Allacher Straße
10.
Kulturstrand für München
Antrag Nr. 08-14 / A 00554
von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer,
Herrn Stadtrat Richard Quaas und
Frau Stadträtin Ursula Sabathil
vom 03.02.2009
-
08-14 / A 00804 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00803 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
1. Antrag Nr. 08-14 / A 00554:
Dem Stadtrat wird dargestellt, an welchen Bereichen der Isar
ein Kulturstrand, wie der der Urbanauten an der Corneliusbrücke,
veranstaltet werden kann. Es wird dem Stadtrat auch dargestellt,
wie das Konzept an den Standorten im jährlichen Wechsel
viertelverträglich veranstaltet werden kann.
Dies unter besonderer Einbeziehung der Bezirksausschüsse.
2. Antrag der Urbanauten für eine Veranstaltung auf der Bastion
der Corneliusbrücke.
Inhalt
In den Stellungnahmen des Planungsreferates, des Kreisverwaltungs-
referates (KVR) und des Baureferates wird auf landschaftsschutz-
rechtliche, verkehrstechnische und auf hydraulische (Hochwasser-
schutz) Probleme einer Kulturstrandveranstaltung im Isarbereich
hingewiesen, die einer Zustimmung im Sinne des Antrags der CSU
entgegenstehen.
Es wird ein Verfahrensvorschlag für den Antrag der Urbanauten
gemacht.
Entscheidungsvorschlag
1.Auftrag an die Stadtverwaltung, den Kulturstrand für München
auf der Bastion der Corneliusbrücke für das Jahr 2009
unter folgenden Bedingungen zu gestatten:
Dauer: drei Monate
Tägliches Ende der Veranstaltung: 23.30 Uhr.
Für die in Anspruch genommene Fläche auf der Bastion wird
eine Gebühr in Höhe von 12,50 Euro pro Quadratmeter erhoben.
2. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00554 kann ansonsten nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kulturstr
11.
Werner-Seelenbinder-Weg
Fußgängerbrücke über die Landshuter Allee
Instandsetzung
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
Projektkosten (Ausführungskosten):
810.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.2005 wurde
das Baureferat beauftragt, für das o.a. Projekt die Ausführung
vorzubereiten.
Inhalt
Darstellung des Projektstandes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 810.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Olympiapark
- Werner-Seelenbinder-Weg
- Landshuter Allee
12.
Lillian-Board-Weg
Fußgängerbrücke über den Georg-Brauchle-Ring
Instandsetzung
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
Projektkosten (Ausführungskosten):
950.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11
Milbertshofen-Am Hart vom 15.12.2004 wurde das Baureferat
beauftragt, für das o.a. Projekt die Ausführung vorzubereiten.
Inhalt
Darstellung des Projektstandes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 950.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Olympiapark
- Lillian-Board Weg
- Georg-Brauchle-Ring