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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Mai 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk West (HA II/4)
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1616 b Brieger Straße (östlich), Kleingartenanlage (südöstlich) und Leipheimer Weg (nördlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1616 a) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 10 – Moosach
  • 08-14 / A 00829 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00828 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02203 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1616 b für den o.g. Bereich Inhalte - Behandlung der eingegangenen Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) mit den planerischen Festsetzungen Reines Wohngebiet, Gemeinbedarfsflächen Kindertageseinrichtung sowie Kindertageseinrichtung und Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien, Straßenverkehrsfläche, öffentliche Grünfläche und Ausgleichsfläche. Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzüglich des ErgänzA.Nr.829 der SPD-Fraktion )
Referatsgeschäftsleitung
2.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009 – 2013
08-14 / V 02228 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 Inhalte Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfs- und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 – 2013 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden die Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 – 2013. Gesucht werden Kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen, MIP 2009 – 2013 Wohnungsbau, Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 – 2013 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 11, 16, 21 und 24
08-14 / V 02229 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 – 2013 Inhalte Investitionsvorhaben des Planungsreferates Stellungnahme zu Anträgen der BA 4, 11, 16, 21 und 24 Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 – 2013 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 4, 11, 16, 21 und 24
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,die Ansätze in IL 1 des MIP 2009-2013 werden zur Kenntnis genommen,end.Entscheid.d.d.VV)
Hauptabteilung I
4.
Lärmschutzmaßnahmen an der Nordseite der Bahnlinie München-Augsburg Empfehlung Nr. 08-14 / E 00128 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing – Bezirksteil Obermenzing am 21.10.2008
08-14 / V 02146 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing hat am 21.10.2008 die anliegende Empfehlung Nr. 08-14 / E 00128 beschlossen, wonach die Bahn AG, nach Abschluss der Planungs- und Genehmigungsverfahren, endlich mit der Errichtung der Lärmschutzwand im Bereich Lucia-Popp-Bogen beginnen soll. Inhalte Informationen zum Planfeststellungsverfahren - Anhörungsverfahren und Verwaltungshandeln - Beschreibung der Lärmsanierungsmaßnahme - Beschreibung der Örtlichkeiten Aktueller Sachstand zum Planfeststellungsverfahren Entscheidungsvorschlag Vom Verfahrensstand im laufenden Planfeststellungsverfahren nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz - Lärmsanierung in der Landeshauptstadt München, München-Lochhausen und München-Langwied, Strecke 5503 München - Augsburg und Strecke 5543 München-Pasing - Nannhofen - wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Lärmsanierungsmaßnahmen, Lärmsanierung der Bahn, Bahnlinien, Lärmschutzmaßnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung II
5.
München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum? . Antrag Nr. 08-14 / A 00420 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Walter Zöller und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 25.11.2009
08-14 / V 02214 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00420 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Walter Zöller und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 25.11.2008 Inhalte Formulierung der städtebaulichen und sozialplanerischen Ziele, Zusammensetzung der Gruppe der Fachpreisrichterinnen und Fachpreisrichter bei städtebaulichen Wettbewerben, Auswirkung von Eckdatenvorgaben auf die städtebauliche Vielfalt und soziale Ausgewogenheit neuer Quartiere sowie Zuschnitt von Grundstücksgrößen und deren Einfluss auf städtebauliche Vielfalt und die Entwicklung guter Nachbarschaften Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat bleibt beauftragt im Rahmen der gesetzlich und politisch vorgegebenen Möglichkeiten die hohe Qualität der Stadterweiterungsprojekte zu sichern. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtplanung, Städtebauliche und sozialplanerische Ziele, Freíham
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in eine Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im Herbst 2009)
6.
Am Westkreuz a) Aufstellung eines Bebauungsplans für das Shopping Center an der Stockacher Straße (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00070 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 - Aubing Lochhausen-Langwied am 03.07.2008 b) Entsiegelung und Begrünung der asphaltierten Freiflächen im Westkreuz Antrag Nr. 08-14 / B 00625 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirkes Aubing Lochhausen-Langwied vom 19.11.2008
  • 08-14 / E 00070 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00625 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02225 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00070 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2008, Antrag Nr. 08-14 / B 00625 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.11.2008 Inhalte Forderung nach Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Stockacher Straße zur Verhinderung negativer Auswirkungen der Einzelhandelsnutzungen; Wunsch nach Entsiegelung und Begrünung der Flächen westlich der SBahn- Linien S 5 und S 6, nördlich der Aubinger Straße Entscheidungsvorschlag Keine Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Stockacher Straße: weitgehende Entsiegelung und Begrünung der genannten Flächen Gesucht werden kann im RIS auch nach Am Westkreuz Empfehlung Nr. 08-14 / E 00070 Antrag Nr. 08-14 / B 00625 des BA 22
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung III
7.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau a) Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen für das Jahr 2008 b) Modernisierungsgenehmigungen nach § 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungs- verordnung (II.BV) c) Umwandlung öffentlich geförderter Sozialmietwohnungen in Eigentums- wohnungen im Jahr 2008 d) Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ öffentlich geförderter Wohnungen - Bekanntgabe -
08-14 / V 02147 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalte Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )