RIS Internet "TO Download"

Wir schließen uns der weltweiten Solidaritätskampagne an und fordern ein neues, faires Gerichtsverfahren für Mumia Abu-Jamal. Darüber hinaus fordert die Landeshauptstadt München selbstverständlich weiterhin eine vollständige Abschaffung der Todesstrafe.

Anlass: Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts; Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2010; Vorlage der Ziele 2010 Inhalt: Revisionsamt - Grobkonzept 2011 und Feinkonzept 2010 zur Haushaltskonsolidierung - Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2010 - Zielerreichung 2009 (Prognose) - kein gesondertes Stadtratsziel des Revisionsamts für 2010 Entscheidungsvorschlag: Zustimmung für das Revisionsamt - Grobkonzept 2011 und Feinkonzept 2010 zur Haushaltskonsolidierung - produktorientierter Haushalt 2010 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltskonsolidierung, produktorientierter Haushalt, Ziele

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01031 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller vom 07.09.2009, Antrag Nr. 08-14 / A 01032 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 08.09.2009, Antrag Nr. 08-14 / A 01033 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Christiane Hacker vom 08.09.2009 und Antrag Nr. 08-14 / A 01050 der Stadtratsfraktion der FDP vom 18.09.2009 Inhalte Information zum Handlungsbedarf für den Mittleren Ring im Abschnitt Isarring sowie über bisherige Untersuchungsergebnisse, Erläuterung von Lösungsansätzen und Vorschlag zum weiteren Vorgehen (Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie). Zur Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu entsprechenden Vorbereitungen und Schritten zur Verbesserung der Verkehrssituation aufgrund des weiteren Untersuchungs- und Handlungsbedarfs für den Isarring. - Isarring wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) als „Optionale Maßnahme“ dargestellt, der VEP gilt damit als fortgeschrieben. - Auftrag an das Planungsreferat, in Abstimmung mit Baureferat und Kreisverwaltungsreferat eine Machbarkeitsstudie für den Isarring/Ifflandstraße (Englischer Garten) zu vergeben. - Auftrag an das Planungsreferat, die Ergebnisse der Studie in Abstimmung mit

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00899 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 03.07.2009 Inhalt: Die Beschlussvorlage zeigt auf, wie das Kulturreferat, Sozialreferat, Schul- und Kultusreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt den Stadtrat zu den Haushaltsberatungen informieren: Der Stadtrat erhält im produktorientierten Haushalt die für ihn wesentlichen Angaben zu Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen über die Produktbeschreibungen bei den klassischen Produkten. In den Haushaltsbeschlüssen und in Einzelvorlagen wird der Stadtrat umfassend zur Höhe eingesetzter Finanzmittel, zur Förderdauer bzw. zum Förderzeitraum, zu vertraglichen Bindungen bzw. Förderungen per Leistungsbescheid informiert. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat erhält zu den Haushaltsberatungen vom Kulturreferat, Sozialreferat, Schul- und Kultusreferat und dem Referat für Gesundheit und Umwelt bereits umfassende Informationen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, zur Erhöhung der Transparenz im Rahmen der Weiterentwicklung des Geschäfts- und Steuerungsberichts zu prüfen, inwieweit eine Zusammenstellung aller laufenden Projekte an dieser Stelle sinnvoll ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freiwillige Leistungen, Pflichtleistungen, Produktbeschreibungen, vertragliche Bindungen, Leistungsbescheid(e), Haushaltsberatungen

Anpassung der Beförderungswartezeiten im Bereich des gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes (Einsatzdienst) der Berufsfeuerwehr München bei Beförderungen in ein Amt der BesGr. A 11 bzw. A 12 an personalwirtschaftliche Erfordernisse. Die Beförderungswartezeiten im gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst (Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr) für Beförderungen in ein Amt der Besoldungsgruppe A 11 bzw. A 12 werden mit Wirkung vom 01.11.2009 wie folgt festgelegt: Für Beförderungen in ein Amt der BesGr. A 11 bzw. A 12 ist im Bereich des Einsatzdienstes bei einem Gesamturteil "übertrifft die Anforderungen in herausragender Weise" keine Wartezeit, bei einem Gesamturteil "übertrifft die Anforderungen deutlich" eine zusätzliche Wartezeit von 1 Jahr und bei einem Gesamturteil "erfüllt die Anforderungen in vollem Umfang" eine zusätzliche Wartezeit von 2 Jahren zu durchlaufen. Soweit sich aufgrund des Gesamturteils einer folgenden dienstlichen Beurteilung eine kürzere Beförderungswartezeit ergibt, wird im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten diese herangezogen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beförderungswartezeiten, Berufsfeuerwehr, Einsatzdienst

Anlass Am 20.02.2008 hat der Stadtrat der LH München das RGU beauftragt, auf der Grundlage des ersten Entwurfs der Leitlinie Gesundheit zur PERSPEKTIVE MÜNCHEN die Öffentlichkeitsphase durchzuführen und im Anschluss daran die überarbeitete Leitlinie dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen. Inhalt:Die Aktionen im Rahmen der Öffentlichkeitsphase und die Ergebnisse daraus werden dargestellt. Die auf dieser Basis überarbeitete Leitlinie ist als Anlage beigefügt. Die bereits ausformulierten Leitprojekte und das weitere Verfahren werden beschrieben. Das RGU legt dem Stadtrat weitere Themenschwerpunkte für künftige Leitprojekte zur Beschlussfassung vor. Entscheidungsvorschlag Die Leitlinie Gesundheit wird in der vorliegenden Fassung als Bestandteil des Stadtentwicklungskonzepts PERSPEKTIVE MÜNCHEN aufgenommen. Der Stadtrat stimmt der Durchführung der Leitprojekte 1 und 2 zur Leitlinie Gesundheit wie im Vortrag beschrieben zu. Der Stadtrat stimmt der Weiterentwicklung und Umsetzung der Leitprojekte 3 und 4 zur Leitlinie Gesundheit wie im Vortrag beschrieben zu unter Maßgabe der Sicherstellung der Finanzierung. Der Stadtrat stimmt den im Vortrag genannten Schwerpunktsetzungen zu und beauftragt das RGU, zusammen mit den tangierten Referaten und externen Partnern weitere Leitprojekte für diese Themen zu entwickeln Das RGU wird beauftragt, nach einem Zeitraum von ca. 2 Jahren, dem Stadtrat über d

Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2009 eingetretenen größeren Veränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München. Zugleich werden notwendige Änderungen zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 - 2013 zur Beschlussfassung durch den Stadtrat vorgeschlagen. Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2009.

Inhalt In der Vorlage werden die Vorteile einer Teilnahme des Stadtrats an der EUROCITIES – Jahresversammlung und Tagung in Stockholm vom 25. – 28. November 2009 dargestellt. Des Weiteren wird auf die Delegationszusammensetzung eingegangen. Zudem werden die anfallenden Kosten aufgeführt. Entscheidungsvorschlag Mitglieder des Stadtrats in der vom Ältestenrat vorgeschlage-nen Zusammensetzung sowie Mitglieder der Verwaltung nehmen unter der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft an der EUROCITIES – Jahresversammlung und Tagung in Stockholm vom 25. – 28. November 2009 teil. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird mit der Organisation der Delegation beauftragt. Gesucht werden kann auch nach Europa, EU-Städtenetzwerke, EU-Interessenvertretung, EUROCITIES

Stichwort Anpassung des Abfallortsrechts Anlass Inkrafttreten der Verordnung über Deponien und Langzeitlager zum 16.07.2009; redaktionelle Änderungen. Inhalt Die oben genannte Verordnung macht Änderungen der Abfallsatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen aufgrund neu eingeführter Begrifflichkeiten vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 8 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Abfallortsrecht - Satzungsänderungen

Stichwort Markthallen München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2010 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2010 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2009 – 2013 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2010 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Anlass Bauvorhaben: Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt - Ausgangslage - Betrieb der Südpolstation - Raumplanung - Finanzierung Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die bestehende Containeranlage am Gustav-Heinemann-Ring 19 durch einen Festbau zu ersetzen Gesucht werden kann auch nach: - Kinder- und Jugendfreizeitstätten

Anlass - Offene Punkte zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.07.2007 „Die Bezirkssozialarbeit zukunftsfest gestalten - ...“ aus der Vollversammlung vom 17.12.2008 Inhalt - Projekt „Zukunft der Bezirkssozialarbeit (BSA) in den Sozialbürgerhäusern und der Zentralen Wohnungslosenhilfe (ZEW)“ - Besetzung der im Dezember 2007 durch den Stadtrat bewilligten neuen BSA-Stellen - Fallzahlentwicklung in den Tätigkeitsbereichen, für die im Beschluss 2007 Stellenzuschaltungen bewilligt wurden Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis - Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann auch nach: - BSA-Projekt

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 00752 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.04.2009 Inhalt - Darstellung der aktuellen Situation in Bezug auf Beschwerdeaufkommen und -bearbeitung - Planungen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme - Ablehnung der Einrichtung einer Beschwerdestelle Gesucht werden kann auch nach: - Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH - Kundenreaktionsmanagement

Der Mietvertrag für das in der Münchner Fußgängerzone gelegene Karstadt Kaufhaus „Haus am Dom“ läuft Ende 2010 aus. Spätestens dann wird Karstadt die Filiale schließen. Die Eigentümerin des Hauses möchte das Gebäude durch einen Neubau ersetzen. Auslobung eines Realisierungswettbewerbes durch die Grundstücks- eigentümerin in enger Abstimmung mit der Landeshauptstadt München. Zielsetzungen für das Wettbewerbsverfahren. Kenntnisnahme des Auslobungstextentwurfes, Besetzung des Preisgerichts und Auftrag zum Bericht über das Wettbewerbsverfahren nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage. Karstadt Fußgängerzone

Inhalte Die Abstimmung des Preisgerichts führte zum Ergebnis, dass die Arbeit des Büros Nieto Sobejano Arquitectos S.L., Madrid, und der Landschaftsarchitektin María Iza, Bilbao, mit dem 1. Preis versehen wird. Am Übergang zwischen der gewachsenen Stadtstruktur und der Autobahn A 94 sollen sich fünf polygonale Baukörper unterschiedlicher Höhe in einer Art Parklandschaft nördlich und südlich der Einsteinstraße gruppieren und so ein Zeichen als neues Stadtportal im Münchener Osten setzen. Bereich Vogelweideplatz (Bereich nördlich der Einsteinstraße): Im Zuge der städtebaulichen Neuordnung soll das Gebiet für die Unterbringung einer verdichteten Kerngebietsnutzung entwickelt werden. Bereich südlich der Einsteinstraße: Die bereits vorhandene Gewerbegebietsnutzung als GE-B-Fläche entsprechend dem Gewerbeflächenentwicklungsprogramm der Stadt München soll im Grundsatz erhalten und mit untergeordneten Anteilen kerngebietstypischer Nutzung qualitätvoll durchgemischt werden. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes; Beauftragung des Planungsreferates, den überarbeiteten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Entwurf des 1. Preisträgers dem weiteren Bebauungsplanverfahren zu Grunde zu legen; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für

Inhalt Nach den vorliegenden Prognosen wird sich das wirtschaftliche und bevölkerungsmäßige Wachstum fortsetzen. Eine Flächenbereitstellung durch aufgegebene Industrie-, Militär- und Verkehrsnutzungen wie in der jüngeren Vergangenheit ist jedoch nicht zu erwarten. Es sind daher insbesondere im Hinblick auf die 2010 anstehende Fortschreibung des Handlungsprogramms Wohnen in München V neue Strategien zu entwickeln, um die kompakte, gemischt genutzte und sozial integrierende europäische Stadt vor dem Hintergrund des soziodemographischen Wandels und Herausforderungen der Verteuerung der Energieträger und des Klimawandels auch für die Zukunft zu erhalten und weiterzuentwickeln. Es gilt, die qualitativen und quantitativen „Wachstumspotenziale nach Innen“ zu identifizieren und gezielt zu nutzen: · Flächenkreislaufwirtschaft; Wieder-; Mehrfachnutzung · Sicherung der vorhandenen Qualitäten und Erneuerung · Qualifizierung des Bestandes und Eröffnung neuer Entwicklungsmöglichkeiten (v.a. für den Wohnungsbau) · Reduzierung des Flächenverbrauchs bei Neuplanungen Darüber hinaus sind auch die Möglichkeiten einer verträglichen Außenentwicklung sowie einer verstärkten Kooperation mit dem Umland bei der Steuerung der langfristigen Siedlungsentwicklung darzustellen und zu bewerten. Leitlinie 5 „Zukunftsfähige Siedlungsstrukturen durch qualifizierte Innenentwicklung – kompakt, urban, grün“ der PM soll auf Gr

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2008; Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms Inhalte ● Darstellung der im Jahr 2008 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse ● Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2008; Beschluss über die erforderlichen Anpassungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2008

Inhalte - Sachstandsbericht „Soziale Stadt“ - Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierunsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“ - Beauftragung der Quartiersmanagements um weitere zwei Jahre - Städtebauförderung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes - Beauftragung des Planungsreferates mit der weiteren Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte, das Projektmanagement für die Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ wahrzunehmen und dabei im Benehmen mit den zuständigen Fachreferaten die Maßnahmen durchzuführen. Das Projektmanagement für die Maßnahmen obliegt dabei den jeweils zuständigen Fachreferaten. Die Fachreferate legen die Maßnahmen den zuständigen Fachausschüssen incl. einer Kosten und Finanzierungsübersicht zur Beschlussfassung vor. - Sicherstellung von Städtebauförderungsmittel sowie der Anmeldung der erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt - Beauftragung der Quartiersmanagerin, der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH für weitere zwei Jahre im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Weiterbeauftragung des Quartiersmanagements (Projektgemeinschaft für Quartiersmanagement Innsbrucker Ring West) für weitere zwei Jahre im Sanierungsgebiet „In