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Sitzungs-Informationen
Montag, 16. Februar 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verkehrssituation Gärtnerstraße westlich Hanauer Straße Abschnitt Hünefeldstraße / Hanauer Straße
2.
Gestaltung der Einmündung Spielstraße Claudiusplatz in die Pelkovenstraße
3.
Fahrbahnverengung Am Kapuzinerhölzl
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Errichtung eines Basketballplatzes
2.
Bericht "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse"
3.2
UA Verkehr
1.
Verkehrsberuhigung Donauwörther Straße
2.
Ortstermin Andernacher Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bericht Kommission für Stadtgestaltung am 27.01.09
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Befestigung des Weges zwischen Bingener Straße (alt) und Feldmochinger Straße
2.
Verbindungsweg zwischen Hartmannshofen und S1-Haltestelle
3.
Runder Tisch: Sanierungsmaßnahmen Schulzentrum Gerastraße
4.2
Anträge der CSU
1.
Wertstoffinsel im Bereich Moosacher Bahnhof
2.
Prüfung Änderung Linienverlauf Buslinie 51
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Fahrradwege Baubergerstraße
08-14 / I 00418
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Caritas Moosach: Kauf von Isar-Cards und Streifenkarten
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Traditioneller Feldbogen- und Bogensportverein München e.V.: Grundausstattung
3.
Obst-Gemüse-Südfrüchte-Verkaufsplatz an der Dachauer- / Baubergerstraße
6.
Anhörungen
1.
Absolutes Halteverbot in der Richthofenstraße
2.
Absolutes Halteverbot in der Wichertstraße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Geruchs- und Lärmsbelästigung durch "Kentucky Fried Chicken" (Überprüfung der Lärmbelastung)
2.
Fahrradwegweiser Olympiapark (Wegweisung über Feldbahn- und Eggartenstraße nicht möglich)
3.
Zigarettenautomat Ecke Thorner- / Torgauer Straße (keine rechtliche Handhabe für Abbau)
4.
Planung eines Wochenmarktes im Quartierszentrum Moosach (Sachstand)
5.
Klärung der Verantwortlichkeiten für die Umsetzung der Pflichtablieferungsverordnung hinsichtlich der Internetseiten des BA 10 (werden derzeit noch nicht gesammelt)
6.
Reinigung der Gehsteige in der Netzerstraße und der Feldmochinger Straße durch die Grundstückseigentümer (entsprechende Hinweise wurden vorgenommen)
7.
Mülleimer an U-Bahn-Abgängen (Sachstand)
8.
Dachauer Straße 509, Nutzungsänderung Lager zu Reifenmontage (höhere Böschung rechtlich nicht möglich)
9.
Informationsmaterial über die Bezirksausschüsse (bereits vorhanden)
10.
PPP-Maßnahme Schule Gerastraße (Sachstand)
11.
Einsatz von Elektroloks statt Dieselloks auf dem Zubringergleis zum Rangierbahnhof (nicht möglich)
12.
Lichtzeichenanlage Pelkovenstraße / Riesstraße (Abbau erst nach Schließung des Mittelteilers Georg-Brauchle-Ring / Riesstraße)
13.
Stadtteilwoche Moosach im Jahr 2013 (wird in die Programmplanungen aufgenommen)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Perspektive München, Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ergänzung)
4.
Stadt-Umland-Bahn
5.
Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau nutzen
6.
Spielbuseinsätze in den Stadtbezirken
7.
Bachräumungstermine 2009 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
8.
Aktionstag für Familien am 15.05.2009
9.
Drehgenehmigung "K 11 - Kommissare im Einsatz"
10.
Neues Zweckentfremdungsrecht seit 01.01.2009