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Sitzungs-Informationen
Montag, 14. Dezember 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Kleingartenanlage NW 18; Rückschnitt der Büsche und Sträucher an der Waldhornstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer Spiel-Aktion 2010
2.
Sanierung Schulzentrum Gerastraße
3.2
UA Verkehr
1.
Parksituation im Bereich Gärtnerstraße 36
2.
Parken vor Baumnasen in der Irma-Wenke-Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Antrag auf Versetzung der Container in der Hugo-Troendle-Straße
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
2.
Mieterbeirat - Bericht Herr Bohlmann
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Verlängerung Tempo-30-Zone Riesstraße
2.
Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
3.
Bauvorhaben und Planungsstand Schulzentrum Gerastraße
4.
Raumplanung Schulzentrum Gerastraße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Widmungserweiterung einer Teilstrecke des Magdalena-Bräu-Weges
2.
Sondernutzungserlaubnis Sanitätshaus Samberger
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
GS Amphionpark: Trommelkurs für die 1. und 2. Klassen
6.
Anhörungen
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den
Bereich V/42 – Dachauer Straße (südlich), Baubergerstraße (westlich),
Allacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich)
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a;
Erörterungsveranstaltung am 30.11.2009
Bunzlauer Platz (südwestlich), Baubergerstraße (nordwestlich) und
Bahnlinie München-Regensburg (südöstlich)
2.
Abfallentsorgungsanlage Am Neubruch 9
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
1. Siegmund-Schacky-Str. 6
2. Bingener Str. 21 - 25
4.
Öffentliche Grünfläche Knorrr-Bremse;
Triebstraße / Moosacher Straße
5.
Errichtung von Kinderkrippen sowie Bauträgerauswahl für Sozialen Wohnungsbau
6.
Zweckentfremdung von Wohnraum
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Schließung des Rangierbahnhofs (lt. DB ist eine Reduzierung von Leistungen, nicht jedoch eine Stilllegung geplant)
2.
Senkung vor und nach der Brücke im Grünstreifen nördlich der Allacher Straße (Mulden werden beseitigt)
3.
Einrichtung eines Stellplatzes für "Stattauto" in dem neu entstehenden Parkhaus am Moosacher Bahnhof (abhängig von der Auslastung der Garage ist eine Einrichtung möglich)
4.
Umbau Kinderkrippe Dobmannstr. 10 (Parksituation und Freiflächengestaltung ist geregelt)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldelisten Bauvorhaben
3.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018;
Eckdatenpapier zum ersten Berwerbungsdokument (Mini Bid Book)
4.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße;
Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau
5.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Dobmannstr. 10 mit 24 Kinderkrippenplätzen / Umbau
6.
Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
7.
Kennzahlen der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung
8.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring;
Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms
9.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau,
Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
10.
Dokumentation Expertenhearing Baumschutz am 16.10.2008 im Großen Sitzungssaal des Rathauses
11.
Straßenbaumaßnahme Ambossstraße zwischen Allacher Straße und Melitta-Bentz-Straße
12.
Linienführung Bus 51 (Bürgerschreiben an die MVG)
13.
Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz
14.
Anordnung für bedarfsweise Verkehrsregelung OEZ an Weihnachtssamstagen