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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. April 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise
2.
Schwerpunkt Nahversorgung, Schreiben der Penny-Markt GmbH
3.
"Verschmutzung durch Ihre Gäste", Schreiben der Gebäude-Wohnungs-Verwaltung Direkt an McDonalds in der Schleißheimer Str. 506
4.2
Bau / Umwelt
1.
Zuschneiden / Ausschneiden der Bäume / Bepflanzungen oberhalb des Wendehammers Connollystraße (Antrag Nr. 08-14/B00866 des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 11.02.2009) Antwortschreiben Baureferat - positiv -
4.3
Kultur / Soziales
1.
Gründung eines Gymnasiums im Münchner Norden, Schreiben des Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus
2.
Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 13. September 2009
4.4
Verkehr
1.
Öffnung der Linksabbiegespur vom Frankfurter Ring in die Knorrstraße (Antrag Nr. 08-14/B00772 desBezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 14.01.2009) Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat - negativ -
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
Budget des Bezirksausschusses: a) EB der Torquato-Tasso Grundschule, Selbstbehauptungskurse ab 16.03.2009 b) Ev. Diakonieverein Dankeskirche München-Milbertshofen e.V., Infonachmittag am 09.05.2009 c) EB der GS Bad-Soden-Straße, Selbstbehauptungstraining und Yoga von April bis Mai 2009 d) Kinder- & Jugendraum RIVA NORD, Schnitzprojekt im Juni 2009
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Freischankfläche
2.
Lerchenauer Straße (Bushaltestelle) Beschluss des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen - Am Hart vom 15.04.2009)
3.
Entscheidung über die Einrichtung einer Ladenzone
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Fahnenmasten auf dem Curt-Mezger-Platz (KH Milbertshofen, Frau Reichenberger, Frau Hänert)
7.2
Bau/Umwelt
1.
Antrag auf Errichtung von Spielmöglichkeiten für Jugendliche (12-17jährige) auf dem brachliegenden, ungenutzten Gelände rechts angrenzend neben dem Spielplatz für jüngere Kinder an der Ecke Kollwitzstraße / Paracelsusstraße (Frau Binder-Antwi) (vertagt aus der Sitzung am 11.03.2009)
2.
Müllablage im Olympiadorf (Rainer Tschernich)
7.3
Kultur / Soziales
1.
Antrag auf Errichtung von Spielmöglichkeiten für Jugendliche (12-17jährige) auf dem brachliegenden, ungenutzten Gelände rechts angrenzend neben dem Spielplatz für jüngere Kinder an der Ecke Kollwitzstraße / Paracelsusstraße (Frau Binder-Antwi) (vertagt aus der Sitzung am 11.03.2009)
2.
Unsere Stadt - Unsere Straßen (Janusch Kozminski)
3.
Beauftragung von Fotoarbeiten vom 11. Stadtbezirk (SPD-Fraktion im BA 11) (vertagt aus der Sitzung am 11.03.2009)
7.4
Verkehr
1.
Einrichtung einer Kurzparkzone an der Ladenzeile Oberhofer Platz (Junge Union in Bayern, Ortsverband Milbertshofen - Am Hart)
2.
Radfahrer- und behindertengerechter Verbindungsweg zwischen einem Fuß- und Radweg in der Fahrebene der Connollystraße und dem Fuß- und Radweg auf dem Kusocinskidamm) (Bündnis 90/ Die Grünen / ÖDP)
3.
"Siedler-Straßenfest" am 25 Juli 2009 (Siedlergemeinschaft Kaltherberge München - Mitglied im BSEB e.V.)
4.
Wegweiser im U-Bahn-Bereich (Caritas-Zentrum München-Nord)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Zirkusprojekt "Milbertini"
2.
Verkauf einer städtischen Immobilie
3.
Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren
4.
Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen
8.2
Bau/Umwelt
1.
Radverkehr München, Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
2.
Vollzug von §13 der BA-Satzung; Werbeanlage
3.
Veranstaltung am Olympiaberg
8.3
Kultur / Soziales
1.
Mittelpunktsbibliothek für die Blodigstraße (Beschluss des Kulturausschusses vom 02.04.2009) - nicht öffentlich -
2.
Bezirkssportanlage Wegenerstraße 10, Modernisierung der Freisportflächen
8.4
Verkehr
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Flohmarkt Pfarramt St. Georg am 09.05.2009
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Budget des Bezirksausschusses a) Trägerverein KH Milbertshofen e.V., Opernaufführung "Linie 1", 1000,00€ bewilligt b) EB der GS Nadistraße, Projekt, Änderungsbescheid
2.
Budget des Bezirksausschusses, Schreiben des Direktoriums
3.
Budget der Bezirksausschüsse, Änderung und Ergänzung der Richtlinien
4.
Neue Form der Bürgerversammlungen (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.02.2009)
5.
Neuauflage der Broschüre über die Bezirksausschüsse (Schreiben des Vorsitzenden des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel)
6.
Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der LHS München
9.2
Bau / Umwelt
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) (Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009)
2.
Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung" (Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 01.04.2009)
3.
Veränderung der Poststandorte in München (Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009)
4.
Reale und virtuelle Stadtmodelle (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939a Schleißheimer Straße (östlich), bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrum (nördlich) (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009)
6.
Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.2009)
7.
Blühende Straßenränder (Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.2009)
8.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/35 Knorr-Bremse-AG (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.02.2009)
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching-München Milbertshofen (östlich, Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009)
10.
Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2009)
11.
GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898a im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart (Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.2009)
12.
Meldelisten Bauvorhaben
13.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge
14.
Bauvorhaben der Stadtwerke München
9.3
Kultur / Soziales
1.
Zuschussnehmerdatei 2009
2.
Weltkindertag 2009
3.
Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHS München Sozialreferat
4.
Liste der Migrationsbeauftragten der Bezirksausschüsse
5.
Flyer Demenz-WG und Senioren-WG
6.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
9.4
Verkehr
1.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2009)
2.
Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.2009)
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991; Ausnahmebewilligung
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
10.
Sonstiges