RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 09.05.2024 05:37:10)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Juni 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ambulante Pflegedienste
Überwachungskonzept des Referates für Gesundheit und Umwelt
Lebensgefährliche Zustände bei der ambulanten Pflege – was tut die Stadt jetzt?
Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
Antrag Nr. 02-08 / A 04027 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.10.2007
-
02-08 / A 04027
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02275
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2007 mit Beauftragung des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Erstellung eines Konzeptes zur Überwachung ambulanter Pflegedienste
Inhalt:
Bericht über den aktuellen Stand (01.05.2009) der Umsetzung bereits in der Sitzungsvorlage (Nr. 02-08 / V 11117) angeführter „Überwachungsstrategien/Planungen“ des RGU.
Darstellung der konkreten Umsetzung der Vorgaben des Stadtratsbeschlusses (VV vom 19.12.2007) einschließlich der detaillierten Beschreibung eines Konzeptes zur Überwachung ambulanter Pflegedienste durch das RGU.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung des Stadtrates zu den Ausführungen des RGU und Unterstützung des dargelegten Überwachungskonzeptes
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ambulante Pflegedienste, Ambulante Intensivpflegedienste, APD, AIPD
Beschluss.pdf
(nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Keine ausbeuterische Kinderarbeit für Münchens Friedhöfe
Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Antrag Nr. 08-14 / A 00562 der Stadtratsfraktion der
CSU vom 05.02.2009
Keine Kinderarbeit für Münchens Friedhöfe!
Antrag Nr. 08-14 / A 00565 der Stadtratsfraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 05.02.2009
-
08-14 / A 00562
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00565
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02329
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes -
Az.: 4 N 08.778 vom 04.02.2009, das die §§ 23 Abs. 2 und 35 Abs. 4 der Münchner Friedhofsatzung für unwirksam erklärt.
Beschluss der VV vom 18.02.2009 (SV-Nr. 08-14 / V 01711)
Inhalt:
die wesentlichen Urteilsgründe; Folgerungen; weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag:
Initiative des Oberbürgermeisters sich über den Deutschen Städtetag bei der Bundesregierung mit dem Ziel einer bundesgesetzlichen Regelung einzusetzen, die das Anbieten von Waren und Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit, insbesondere von Grabsteinen, in Deutschland verhindert, hilfsweise einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage für die Friedhofsträger, die es ihnen erlaubt, die Genehmigung von Denkmälern von Nachweisen über die Einhaltung des Verbots abhängig zu machen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
„Friedhofsatzung“, „ausbeuterische Kinderarbeit“, „Grabsteine“
3.
Grundsatzbeschluss zum Sanierungsbedarf denkmalgeschützter Friedhofsgebäude
Nordfriedhof, Ungererstraße 130;
Westfriedhof, Baldurstaße 28;
Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1; Kaskadenanlage (ehem. Brunnenanlage)
sowie
Grundleitungs- und Wasserleitungssanierungen in verschiedenen Friedhöfen
08-14 / V 02379
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendige Generalsanierungen für den Westfriedhof und den Nordfriedhof, die Sanierung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof und die Grundleitungs- und Wasserleitungssanierung mit Wegen in verschiedenen Friedhöfen
Inhalt:
Untersuchte Bauteile; Notwendige Sanierungsmaßnahmen;, Kosten für einen Voruntersuchungsauftrag; Auswirkungen auf die Friedhofsgebühren; Finanzierungsvorschlag; Weiteres Vorgehen;
Mittelbereitstellung MIP 2010
Entscheidungsvorschlag:
Die Städtische Bestattung-Friedhofsverwaltung wird vom Stadtrat beauftragt, den Auftrag für die entsprechenden Voruntersuchungen zu erteilen; Dem Finanzierungsvorschlag unter Punkt 6 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Generalsanierungen Nordfriedhof und Westfriedhof, Sanierung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof, Grundleitungs- und Wasserleitungssanierungen mit Wegen
Die umfangreiche Bilddatei (Anlage 1) ist in elektronischer Form nicht abrufbar. Bitte nehmen Sie bei Interesse mit der Friedhofverwaltung Kontakt auf. Vielen Dank.