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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Juni 2010, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Moderationsgespräch Damenstiftstraße vom 09.06.2010
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Vorstellung der Planungen für den Platz der Opfer der Nationalsozialismus
1
Anträge
1.
BA: Stadtbildverträglichkeit des ehemaligen Heizkraftwerkes, Müllerstraße
2
Entscheidungen
1.
BV-Empfehlungen Nr. 476 und 477 Damenstiftstraße 11 (vertagt aus 2010.04 und 2010.05)
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Karlsplatz 3: Erweiterung des Dachgeschosses im VGB, Überbauung der Dachterrasse im RGB, Nutzungsänderung EG
2.
Kaufingerstraße 4: Schaufenster-Erweiterung im Arkadenbereich
3.
Rindermarkt 5: Errichtung einer Eingangsüberdachungsanlage
4.
Marienplatz 16: Zusammenlegung zweier Ladenflächen zu einer Ladenfläche mit abgetrenntem Backoffice
5.
Ledererstraße 3: Nutzungsänderung EG: Lebensmittel-Einzelhandel mit Ladencafé zu Einzelhandel mit Gaststätte unter 40 Gastraumplätzen (Tektur)
6.
Residenzstraße 2: Residenzpost München – Sanierung und Umbau für Büros / Verwaltung, Einzelhandel, Gastronomie und Wohnen (Tektur)
7.
Frauenstraße 32: Nutzungsänderung Wettbüro zu Spielothek
8.
Viktualienmarkt 13: Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung Wirtsgarten
9.
Thierschstraße 5: Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses
10.
Lerchenfeldstraße 4: Dachgeschossumbau mit zwei Dachgeschossen eines Mehrfamilienhauses mit 2 oder 3 Maisonette Wohnungen VORBESCHEID (vertagt vom 11.05.2010)
11.
Residenzstraße 9: Errichtung einer Freischankfläche
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Cafe Luitpold, Brienner Straße 11: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
(E) Lärmbelästigung durch Diskotheken Am Kosttor Empfehlung Nr. 08-14 / E 00492 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 01.12.2009
08-14 / V 04333 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 492
3.
(E) Aschenbecher am Hotel "Mandarin Oriental" (Ziffer 8 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00499 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 1 - Altstadt-Lehel am 01.12.2009
  • 08-14 / E 00499 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04332 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 499
4.
Gaststätte „Lux“, Ledererstraße 13: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Heiliggeiststraße 7: Aufstellung eines Postkartenständers
2.
(E) Entfernung des Obstwagens in der Maximilianstr. 24-26 (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00495 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 1 - Altstadt-Lehel am 01.12.2009
  • 08-14 / E 00495 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04331 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 495
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (2010.06 C 2.2.2)
3.
Tal 22: Genehmigung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
„Europatage der Musik“ der Städtischen Sing- und Musikschule am 25.06.2010
2.
Gemeindefest St. Lukas am 11.07.2010 auf dem Mariannenplatz; Frist: 16.06.2010
3.
Vorstellung des neuen Faschingsprinzenpaares der Faschingsgesellschaft Würmensia e.V. am 11.11.2010 auf dem Marienplatz
4.
Straßenfest am 24.07.2010 auf dem Mariannenplatz
5.
CSD am 17. / 18. Juli 2010
6.
Literarisches Fest am 08.07.2010 auf dem Salvatorplatz; Frist: 17.06.2010
7.
Informationsveranstaltung des Christlichen Entwicklungsdienstes am 17.07.2010 in der Neuhauserstraße
8.
5. Lesbisches Angertorstraßenfest am 10.07.2010
9.
Fränkisches Weinfest im Alten Hof 16.07. bis 01.08.2010
10.
Salvatorplatz: Lesung des Literaturhauses mit Musik und Ausschank am 15.07.2010
3.2
Sonstige
1.
Christbaumsammlung im Winter 2010/2011
2.
BA 12: Werbeträger im Öffentlichen Raum
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Unsöldstraße 9 + 11 – Anlieferungszone werktags 7.30 – 9.30 Uhr für die Fahrzeuge der Post/DHL-Anlieferung
2.
Bürger: Unsöldstraße 12: Versetzen des Parkscheinautomates Nr. 490 (siehe auch TOP E 2.2)
2
Entscheidungen
1.
(E) Durchfahrt bei Kustermannhaus über den Viktualienmarkt öfter kontrollieren und für Fremde verhindern (Ziffer 6 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00498 der Bürger- versammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 01.12.2009
  • 08-14 / E 00498 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04266 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Durchfahrt über den Viktualienmarkt kontrollieren
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Standortgenehmigung eines Parkscheinautomaten Unsöldstraße 12
3.
(E) Durchfahrt „Alter Hof“ zur Fußgängerzone umwidmen. Absperrketten an Pollern dauerhaft befestigen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00502 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 01.12.2009
  • 08-14 / E 00502 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04147 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00502 der Bürgerversammlung des 1. Stadt­bezirkes Altstadt-Lehel am 01.12.2009, wonach der Alte Hof zur Fußgängerzone um­gewidmet werden soll und die Absperrketten an Pollern dauerhaft befestigt werden sollen. Inhalte Darstellung des Sachstandes, wonach die Umwidmung des Alten Hofs zur Fußgängerzone wegen des weiterhin dort verbleibenden Liefer- und Anliegerverkehrs keinerlei Verbesserung der Situation für Fußgänger bewirken würde. Entscheidungsvor­schlag Von der Sachbehandlung der laufenden Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach eine Umwidmung der Durchfahrt „Alter Hof“ in eine Fußgängerzone nicht sinnvoll ist. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00502 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemein­deordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtbezirk 1, Fußgängerzone, Alter Hof.
4.
Projektplanung Straßenbaumaßnahme Hofgartenstraße
3
Anhörungen
1.
Lichtzeichenanlagen – Bauprogramm 2010; Frist: 19.06.2010
2.
Außerordentliche Bürgerversammlung zur 2. S-Bahnstammstrecke
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
BA: Kultursandstrand in München: Entwicklung eines Kulturbegriffs und Kriterien für mögliche Standorte für derartige Veranstaltungen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Hinterhofflohmärkte" Hinterhofflohmärkte im Lehel am 26.06.2010
08-14 / V 04360 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für Hinterhofflohmärkte im Lehel am 26.06.2010 von der Initiative "Hinterhofflohmärkte" in Höhe von 446,17 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kinderfest am St.-Anna-Platz" Kinderfest am St.-Anna-Platz am 17.07.2010
08-14 / V 04421 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Kinderfest am 17.07.2010 von der Initiative "Kinderfest am St.-Anna-Platz" in Höhe von 2.450,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein Grundschule St. Anna e.V. 2. St. Anna Musik-Festival am 24.06.2010
08-14 / V 04436 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das 2. St. Anna Musik-Festival am 24.06.2010 vom Förderverein Grundschule St. Anna e.V. in Höhe von 1.700,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
BA 15: Task-Force für die Ermittlung freier Potentiale bei der Kinderbetreuung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Nutzung von Stadtteilkulturzentren durch den BA, Mietkostenübernahme
2.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 – 2014
3.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.05.2010: Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
4.
Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten
5.
Antrag des BA 15: Bürgerversammlungen effektiver und bürgerfreundlicher machen
6.
Verdienstausfall selbständiger und freiberuflicher BA-Mitglieder
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Freistellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Antwortschreiben des Amts für Wohnen und Migration zur Zweckentfremdung von Wohnraum in der Damenstiftstr. 11, TOP 2010.04 B 2.1
5.
Antwortschreiben des Planungsreferates zum Projektauftrag zur Entwicklung des Hackenviertels, TOP 2010.03 B 1.1
6.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
7.
Antwortschreiben der LBK zur Damenstiftstr. 11, BV-Empf. Nr. 476, 477, TOP 2010.05 B 2.1
8.
Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010: Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung
9.
Antwortschreiben des Amts für Wohnen und Migration zur Damenstiftstr. 11, BV-Empf. Nr. 476, 477, TOP 2010.05 B 2.1
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Genehmigungen)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Fortführung der Diskothek „Wiener's der Kaffee“, Neuturmstr.
5.
Genehmigung der FSF Gaststätte „Schiffmacher“, Prälat-Zistl-Str. 4, TOP 2010.04 B 1.1
6.
Pressemitteilung Opening Nektar Beach
7.
Unveränderte Fortführung der Diskothek „La Stanza“, St.-Anna-Str. 13
8.
Unveränderte Fortführung der Diskothek „Eden Bar“, Maderbräustr. 4
9.
Beschluss des gemeinsamen Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 11.05.2010: Kulturstrand für München
10.
Eilentscheidung vom 19.05.2010 zum Nachtrag Streetlifefestival / Corso Leopold
11.
Eilentscheidung vom 19.05.2010 zum Bennofest am 19.06.2010 auf dem Odeonsplatz
12.
Eilentscheidung vom 18.05.2010 zur Veranstaltung „Stadtradeln“ am 11.07.2010
13.
Schreiben des BA 3: Ablehnung eines Fischmarktes auf dem Wittelsbacherplatz
14.
Entscheidung des OB zur Genehmigung der Freischankfläche Thierschstr. 44, TOP 2010.01 C 2.1.4
15.
Eilentscheidung vom 27.05.2010 zur Veranstaltung „Stadtgründungsfest am 12.13.2010 in der Innenstadt“
16.
Eilentscheidung vom 31.05.2010 zur Veranstaltung „Opernfestspiele 2010“ und Zusatzveranstaltung auf dem Marstallplatz
17.
Eilentscheidung vom 31.05.2010 zur Veranstaltung „Michael Jackson Ausstellung“ am 25./26.06.2010
18.
Unveränderte Fortführung der Diskothek „City Lounge“, Sonnenstr. 5
19.
Antwortschreiben zu TOP 2010.05 A 3.1: Versammlung einer christlichen Organisation auf dem Marienplatz
20.
Antrag des BA 15: Kein Google Street View in Trudering-Riem
21.
Beschlussvorlage des gemeinsamen Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 11.05.2010: Kulturstrand in München
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Arbeiten im Straßenraum, Sattlerstr., Fürstenfelder Str.
2.
Baustellenverlängerung St.-Anna-Str. 2
3.
Verfahrensumstellung bei Baumfällungsantragen auf „PRO-LBK“
4.
Informationsblatt Fahrradstraße
5.
Info zur Erneuerung des Fahrbahnbelags in der Hochbrückenstraße
6.
Gleisarbeiten Maximilianstraße – Bescheid an die Baufirma
7.
Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde zur Baumfällung Parterinsel 3, TOP 2010.04 B 1.1
8.
Antwortschreiben des Baureferats zu Boden Schlaglöchern in der Adelgundenstr. / Ecke Maximilianstraße, TOP 2010.04 A 3.1
9.
Bauvorhaben: Frauenstraße zwischen Blumenstraße - Westenriederstraße
10.
Bauvorhaben: Münzstraße zwischen Brauhaustraße und Sparkassenstraße
11.
Antwortschreiben zur Hotelanfahrtszone Rindermarkt, TOP 2010.03 D 2.2 N
12.
Eilentscheidung vom 27.05.2010 zur Novellierung der Bade- und Bootsverordnung
13.
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 1877: Versetzung des Verkehrsschildes „Absolutes Halteverbot“, Hochbrückenstr. 4
14.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO PRM „Südl. Lehel“ und „Mittleres Lehel“, 2010.02 D 3.4
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Vorbereitungstreffen 18Jetzt am 10. Juni
2.
Ablehnungsbescheid „Lilalu“, TOP 2010.04 E 2.3
3.
Zuwendungsbescheid „digitalanalog“, TOP 2010.04 E 2.1
4.
Pressemitteilung der planworx GmbH: Tango bleibt auf der Praterinsel
5.
Zuwendungsbescheid „Kultur und Spielraum e.V.“, TOP 2010.05 E 2.2
6.
Leitlinie Bildung – Dokumentation der Öffentlichkeitsphase
7.
Ablehnungsbescheid St. Lukas Kirche, TOP 2010.05 E 2.1
8.
Änderungsbescheid ZAB, TOP 2010.05 E 3.1
9.
Antwortschreiben des Kulturreferats zum BA-Antrag 2010.03 E 1.1: Konzeptionelle Planung für das Maximilianforum
10.
Beschluss des Kulturausschusses vom 08.07.2010: Stärkung der Stadtteilkultur