HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 21.05.2024 02:56:11)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Dezember 2010, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Entwicklung der Schrannenhalle
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Frauenstraße 4 (siehe TOP B 3.1.2 und H 2), Diskussion im UA
2.
Genehmigungsstand Damenstiftstraße 11, Diskussion im UA (abgesetzt, Januar)
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Hackenstraße 7
2.
Frauenstraße 4, Antragsteller und Vertreter der LBK werden in den UA eingeladen
3.
Herzog-Wilhelm-Straße 29
4.
Hackenstraße 4
5.
Sonnenstraße 29
6.
Hotterstraße 5 - 11
7.
Sendlinger Straße 8
8.
Thierschplatz 5
9.
Marienplatz 18
10.
Residenzstraße 21
11.
Neuhauser Straße 19 - 21
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Weihnachtsmärkte im Öffentlichen Raum
2.
Bürger: Baustrommasten Herrnstraße 44
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
Großwerbefläche am Baucontainer Sendlinger Straße 6
2.
Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Veranstaltungen nach dem Versammlungsgesetz
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
NACHTRAG: Kunstaktion Zeitungsbox
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Taxistände in der Altstadt
2.
Bürger: Lift für den S- und U-Bahnhof Isartorplatz
3.
Bürger: Neuplanung Vorplatz vor dem BASIC in der Westenriederstraße
4.
UA: Parkplatz an der St.-Lukaskirche
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Benennung eines Terminvorschlags zur Besichtigung des Luftschutzbunker in der Müllerstraße
1
Anträge
1.
Bürger: Errichtung eines Jugendzentrum im Lehel
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. Figurentheaterfestival vom 17. - 21.03.2011

08-14 / V 05477 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 1 der Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. vom 15.10.2010 für das Figurentheaterfestival vom 17. - 21.03.2011 in Höhe von 550 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Termin Bürgerversammlung 2011: Die Bürgerversammlung kann am Dienstag, den 29.11.2011 im Stadtmuseum stattfinden.
2.
NACHTRAG: Beschluss des Seniorenbeirats, ihre Mitteilungen in den Schaukästen des BAs zu veröffentlichen
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Zukünftige Terminplanung für das Mehrjahresinvestitionsprogramm
2.
Verlängerung einer befristeten Stelle in der BA-Geschäftstelle Mitte, Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
3.
Zwischennachricht zur Stellungnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm, TOP 2010.10 B 3.2.1
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Baugenehmigung Residenzstraße 2, TOP 2010.10 B 3.1.3
5.
Bekanntgabe im Planungsausschuss: Bevölkerungsprognose 2009 – 2030 der LHM
6.
Bekanntgabe im Planungsausschuss: Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 - 2009
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 10.11.2010: Stadtsanierung in München
8.
Beschluss des Planungsausschusses vom 08.12.2010: Siemens Konzernzentrale
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Genehmigungen)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Gaststättenfortführung „Goldrausch“, Angertorstr. 4
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Aufhebung eines Behindertenparkplatzes Damenstiftstraße, Antrag zurückgezogen
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 24.11.2010: Ertüchtigung des Bahnknotens München 2. Stammstrecke
3.
Beschluss der Vollversammlung vom 24.11.2010: Planfeststellungsverfahren 2. - S-Bahn-Stammstrecke, PFA 1 München-West
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 19.10.2010: Isar-Plan
5.
Baubeginnanzeige Mobilfunkanlage
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Feuerwehranfahrtszone Himmelreichstr. 2,3 und 4
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Halteverbot Tivolistr.
8.
Probeweise Abschaltung der Lichtzeichenanlage Oettingenstr. / Tivolistr.
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Ausnahme der Taxis vom Geradeaus- / Rechts-fahrverbot
10.
Beschluss des Planungsausschusses vom 20.11.2010: Pendlerverkehr verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren
11.
Gefahrenbaumfällungen
12.
Antwortschreiben Schaltkasten für das Praterkraftwerk, TOP 2010.10 D 1.1
13.
Beschluss des Bauausschusses vom 07.12.2010: Umgestaltung des Tals
14.
Beschluss des Bauausschusses vom 07.12.2010: Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung
15.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Verkürzung des absoluten Halteverbots im Bereich Hochbrückenstraße 4
16.
Beschluss des Planungsausschuss vom 08.12.2010: Mobilität in Deutschland – Befragung zum Alltagsverkehr in München
17.
Beschluss des Planungsausschusses vom 08.12.2010: München setzt aufs Rad
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zwischennachricht zum Ausbau des Dachgeschosses Grundschule an der Herrn-straße, TOP 2010.07 E 0.1
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010: AG Ausbauoffensive Kindertages- einrichtungen
3.
Verwendungsnachweis „Lyrikoase“, Aufforderung zur erneuten Darlegung
4.
Kitaplätze Albrechtstr. 31/33
5.
Schreiben des BA 2 zum Kulturfest „München ist bunt“ am 13.11.2010