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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Januar 2010, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von
Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates
08-14 / V 03529
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Weiterübertragung der vom Oberbürgermeister auf die
Baureferentin übertragenen Befugnis zur Vergabe von Leistungen
von 0,5 Mio. Euro bis 2,5 Mio. Euro (mit Ausnahme solcher, bei
denen ein Unterangebot vorliegt, das nicht als das annehmbarste
den Zuschlag erhalten soll) auf weitere Beschäftigte des
Baureferates ist dem Bauausschuss als Fachausschuss mit
anschließender Befassung der Vollversammlung gemäß
Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 GO zur Zustimmung vorzulegen.
Inhalt
Befugnisse zur Vergabe von Leistungen werden - wie im Vortrag
dargestellt - an weitere Beschäftigte des Baureferates übertragen.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Ausübung der auf die Baureferentin übertragenen Befugnis
zur Vergabe von Leistungen zwischen 0,5 Mio. Euro und 2,5 Mio.
Euro (mit Ausnahme solcher, bei denen ein Unterangebot vorliegt,
das nicht als das annehmbarste den Zuschlag erhalten soll) durch
die im Vortrag genannten Beschäftigten des Baureferates besteht
Einverständnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Delegation von Vergaben im Bereich des Baureferates
auf die Verwaltung
Hauptabteilung Hochbau
2.
Denkmal für Kurt Eisner
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
und Auftrag zur Realisierung
08-14 / V 03536
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 25.06.2008
Inhalt
Darstellung des Wettbewerbsverlaufes und
Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis des Wettbewerbs
zur Kenntnis und befürwortet die Realisierung des
Siegerentwurfes unter Berücksichtigung der
Empfehlung der Jury.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den Siegerentwurf
zu realisieren.
3. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die zur Realisierung
erforderlichen Mittel in Höhe von 130.000 € auf dem
Büroweg zur Verfügung zu stellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Oberanger
- Bodenskulptur
3.
Lichtkonzept
für den öffentlichen Raum in München
Antrag Nr. 02-08 / A 03751
der FDP
vom 13.06.2007
Lichtkonzept I
Beleuchtungskonzept für die Landeshauptstadt
München mit dem Ziel,
das Erscheinungsbild der Stadt zu verbessern
und Energie einzusparen
Antrag Nr. 08-14 / A 00705
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.03.2009
Lichtkonzept II
Beleuchtung neuer Vorhaben und großer
Neubaugebiete und Siedlungen in München
Antrag Nr. 08-14 / A 00706
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.03.2009
Lichtkonzept III
Beleuchtung städtischer Plätze,
Gebäude und Stadtlandschaften
Antrag Nr. 08-14 / A 00707
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.03.2009
-
08-14 / A 00707
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00706
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03751
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00705
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01307
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02502
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mehrere Stadtratsanträge bezüglich der Erstellung und Realisierung
eines Lichtkonzeptes für München
Inhalt
Darstellung der bestehenden Beleuchtungssituation in München und
der Kosten eines Lichtkonzeptes am Beispiel der Stadt Luzern
Entscheidungsvorschlag
Das beantragte gesamtstädtische Lichtkonzept wird nicht weiter verfolgt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Beleuchtung
- Beleuchtungskonzept
- Licht
- Anstrahlung
- 850. Stadtgeburtstag
- Plan Lumière
- Energieeinsparung
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Schleißheimer Straße (Westseite)
zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.500.000 €
darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 18.000 € (netto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener
Baumfällungs- und Rodungsarbeiten
mit Kosten in Höhe von 10.000 €
3. Errichtung eines provisorischen Rad- und
Fußweges in der Schleißheimer Straße
stadteinwärts ab Weyprechtstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00053
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching-Hasenbergl
am 24.06.2008
-
08-14 / E 00053
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02637
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Schleißheimer Straße (Westseite)
zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße
Inhalt
Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der o.g. Straße
die Entwurfsplanung sowie das Projekthandbuch 2 (PHB 2) erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3,5 Mio. € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungs-
arbeiten mit Kosten in Höhe von 10.000 € wird genehmigt.
4. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00053 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 24.06.2008
kann nach Maßgabe des Vortrages nicht entsprochen werden.
5. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00053 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 24.06.2008
ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Weyprechtstraße
- Willy-Brandt-Gesamtschule
- Neuherbergstraße
- Rathenaustraße
- Freudstraße
- erstmalige Herstellung
- Trambahn
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Digitalfunkversorgung für Behörden und
Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
in den Münchner Straßentunneln
Grundsatzbeschluss
08-14 / V 03506
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
wird derzeit bayernweit aufgebaut.
Im Rahmen des Konjunkturpaketes II hat die Staatsregierung für die Umrüstung der Münchner Straßentunnel Fördermittel in Aussicht gestellt.
Der Förderantrag i. R. des Konj.p. II muss Anfang 2010 noch gestellt werden.
Inhalt
Im Bereich der LHSt München befinden sich 11 Straßentunnel, die von einer Um- oder Ausrüstung mit digitalem BOS-Funk betroffen wären.
Die 7 seit 2002 errichteten bzw. sanierten Straßentunnel können mit begrenzten Änderungen an der Technik und Infrastruktur in den Betriebsstationen umgerüstet werden.
In den 4 älteren Tunnel, Biedersteiner, Trappentreu-, Landshuter Allee - und Altstadtring-Tunnel ist die Errichtung einer kompletten Infrastruktur erforderlich.
Hier sind Maßnahmen auch an den Tunnelröhren mit teilw. Sperrung in den Nachtstunden bzw. in verkehrsarmen Zeiten nötig.
Die Gesamtkosten betragen nach derz. Schätzungen ca. 5,5 Mio €, von denen die Stadt ca. 2,2 Mio. € als Eigenfinanzierungsanteil leisten müsste.
Die Maßnahme ist 2010 und 2011 abzuschließen.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, den Förderantrag im Rahmen des Konjunkturpaketes II
zu stellen und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Mittlerer Ring
- Tunnelsicherheit
- Digitalfunk
- DigiNet
- Zukunftsinvestitionsgesetz
6.
Straßenbrücke Lerchenauer Straße
über den Petuelring
im Stadtbezirk 4 Schwabing-West und
im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
08-14 / V 03509
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bei der turnusmäßigen Bauwerksprüfung nach DIN 1076 wurden
an der Überführung umfangreiche Schäden festgestellt, die auf
einen dringenden Instandsetzungsbedarf der Überbauabdichtung
und des Belages hinweisen.
Inhalt
Die Instandsetzung der Brücke Lerchenauer Straße über den
Petuelring wird im Hinblick auf Schäden und geplante
Sanierungsmaßnahmen erläutert.
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen:
- Komplette Erneuerung der Abdichtung und des Belages
nach dem aktuellen Stand der Technik
- Sanierung der Betonoberflächen
- Korrosionsschutzmaßnahmen an der geschädigten Bewehrung.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
Gesucht werden kann auch nach:
- Georg-Brauchle-Ring
Nachtrag
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2005
Industrie-, Huisler-, Hohenrechberg-, Mariabrunner Straße
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Antrag Nr. 08-14 / A 01151
von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 23.10.2009
Beschleunigter Ausbau der Industriestraße
-
08-14 / A 01151
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03507
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Industriestraße zwischen Lidel- und
Bergsonstraße, der Huisler- und Hohenrechbergstraße sowie
der Mariabrunner Straße zwischen Huisler- und Bergsonstraße
Inhalt
Die genannten Straßen sollen, wie im Bedarfsprogramm
dargestellt, konventionell mit Parkbuchten bzw. Baumgräben
sowie Gehbahnen in ausreichender Breite ausgebaut werden.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01151 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 23.10.2009 wird behandelt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kronwinkler Straße
- Kastelburgstraße