HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.05.2024 16:19:24)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. März 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung ökologisch vorbildlicher Elektromobilität - regenerative Stromquellen auch für Tram und U-Bahn nutzen (1)
Hinweis:
(Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.02.2010 in die heutige Sitzung vertagt.)
  • 08-14 / A 01345 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03527 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, ab wann und zu welchen Bedingungen regenerativ erzeugter Strom für den Betrieb von Tram und U-Bahn der MVG bereitgestellt werden könnte. Ferner wird eine Einschätzung zum potenziellen Nutzen dieser Maßnahme gegeben. Entscheidungsvorschlag Der Betrieb von Straßenbahnen und U-Bahnen der MVG soll weiterhin mit M-Strom der SWM und nicht mit ausschließlich regenerativ erzeugtem "M-Natur"-Strom der SWM erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nahc Erneuerbare Energien Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Stadtwerke München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ - Verlängerung - Projekt "Neu in München"
08-14 / V 03662 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im MBQ-Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ wird das Projekt „Neu in München“mit einer Laufzeit für die Jahre 2010/2011 zur Weiterförderung vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Neu in München“ wird für den Förderzeitraum der Jahre 2010/2011 bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Münchner Jugendsonderprogramm“, „Neu in München“.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )
3.
Gegen eine schleichende Ausweitung des Oktoberfestes
  • 08-14 / B 01704 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03638 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, welche Veranstaltungen auf dem Oktoberfestgelände vor Beginn und nach Ende des Oktoberfes­tes stattfinden. Das Kreisverwaltungsreferat erläutert die Genehmigungsvor­aussetzungen für Verkaufsstellen im Umfeld der Theresienwie­se und informiert über den Sachstand der Öffnungszeiten der ganzjährig geöffneten Freischankflächen. Entscheidungsvorschlag Richtfeste als Probelauf für die Zeltbetriebe können wie bisher durchgeführt werden. Das Kreisverwaltungsreferat wird Geneh­migungen, wie bisher, nur im gesetzlich zulässigen Rahmen er­teilen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Oktoberfest, Veranstaltungen in Festzelten, Verkauf im Umfeld der Theresienwiese
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Erhebung einer angemessenen Entsorgungspauschale (Bierpfennig) auf den Verkauf von Speisen und Getränken beim Oktoberfest
  • 08-14 / B 01585 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03771 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird zu der beantragten Entsorgungspauschale Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Eine Entsorgungspauschale wird nicht eingeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Oktoberfest Schutz der Anwohner der Theresienwiese Entsorgungspauschale Oktoberfest
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Aktualisierung der Ausschilderung der öffentlichen Wegeverbindungen im Olympiapark Nord
  • 08-14 / E 00323 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03516 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zur Aktualisierung der Beschilderung im Olympiapark dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 0323 des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 02.07.2009 wird nur insofern entsprochen, dass nach Abschluss der Baumaßnahmen der Olympiapark München GmbH und der Überarbeitung des Parkpflegewerks des Olympiaparks eine grundlegende Aktualisierung der Beschilderung des südlichen Teils inklusive Verweise auf den nördlichen Teil vorgesehen ist. Darüber hinausgehende Maßnahmen sind nicht geplant. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschilderung, Olympiapark München GmbH, Gartenbau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Frauenbadetag im Hallenbad an der Klausener Straße – beklagenswerte Zustände Antrag Nr. 08-14 / A 01161 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 29.10.2009 Frauenbadetag im Bad Giesing-Harlaching - Beachtung der Hygiene im Wasserbecken und Abstellen der Verschmutzung außerhalb Antrag Nr. 08-14 / B 01589 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Har­laching vom 20.10.2009 Frauenbadetag im Bad Giesing-Harlaching - verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung Antrag Nr. 08-14 / B 01587 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Har­laching vom 20.10.2009
  • 08-14 / B 01587 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01161 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03806 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Situation am Frauenbadetag im Bad Giesing-Harlaching wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der SWM zur Situation am Frauenbadetag im Bad Giesing-Harlaching werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Stadtwerke München GmbH - M-Bäder - Frauengleichstellungsstelle
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Rückbau von alten Straßenbahntrassen
  • 02-08 / A 04288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03073 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Zusammenstellung aller stillgelegter Tram-Gleisanlagen wird hiermit nachgereicht. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag sowie von der als Anlage 2 beigefügten Zusam­menstellung der stillgelegten Gleisanlagen wird Kenntnis ge­nommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Straßenbahngleise - Oberflächenherstellung - Rückbau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Olympiapark München GmbH; Aktueller Stand der Maßnahmen - Bekanntgabe -
08-14 / V 03707 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Bekanntgabe wird der Sachstand der Maßnahmen in Olympiastadion, Olympiahalle, Neuer kleiner Olympiahalle, Olympiaturm, Zeltdach, Olympiaeiszentrum, Außenanlagen und im Gemeinsamen Bereich dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach SWM Services GmbH, Kooperation OMG – SWM, Olympiastadion, Olympiahalle, Neue kleine Olympiahalle, Olympiaturm, Zeltdach, Olympiaeiszentrum, Muss-Maßnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im RAW Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009 CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung Änderungsantrag von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 17.11.2009
  • 08-14 / A 00905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01192 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03187 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zu den unter Bezugnahme auf die CIMA Studie angeblich offenbarten Mängeln in der Wirtschaftsförderung wird unter Berücksichtigung des European Cities Entrepreneurship Rankings 2009 Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Den Ausführungen in der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach CIMA-Studie, städtische Wirtschaftsförderung, European Cities Entrepreneurship Ranking 2009
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und DIE LINKE.,endg.Entscheid.d.d.VV)