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Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Realisierungswettbewerb - Wettbewerb - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - Mindestlohn - Lohndumping - Vertragsstrafe - Tariftreue - ausbeuterische Arbeit - kommunale Baustellen - Vergabe - Weihnachtsbeleuchtung - LED-Technik

Anlass Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005: Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring - westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007: Genehmigung des Bedarfsprogrammes, Vorplanungsauftrag Inhalt - Projektkosten (Kostenobergrenze): 2,7 Mio. € - Sachstand: Vorplanung - Projektbeschreibung: Aufwertung und Umgestaltung öffentlicher Grünanlagen, Anpassung an aktuelle Nutzeransprüche - Bauablauf und Termine: Realisierung 2011 / 2012 - Finanzierung: Städtebauförderung Entscheidungsvorschlag 1. Das Planungskonzept wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Sanierung Berg am Laim - Sanierung Ramersdorf - Innsbrucker Ring - Aschheimer Straße - Bad-Schachener-Straße - Piuskirche - Rogatekirche - GEWOFAG-Siedlung Berg am Laim - ROST - Rupertigaustraße - Grafinger Straße - Westerhamer Straße - Pertisaustraße - Terrassengarten - Ayinger Straße - Achentalstraße - Oedkarspitzstraße

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00485: Der Stadtrat soll über die Vorschläge einer „Grünen Achse Schwabing“, eine Initiative des Vereins „Urbanes Wohnen e.V.“ für eine Verbesserung der Grünverbindung vom Englischen Garten zum Olympiapark, informiert werden. Inhalt Darstellung der Vorschläge der Initiative und Einschätzung durch das Baureferat Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen und Empfehlungen zur Initiative „Grüne Achse Schwabing“ werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Biedersteiner Wiese - Artur-Kutscher-Platz - Münchner Freiheit - Clemensstraße - Erich-Mühsam-Platz - Bismarckwiese - Pündterplatz - Apianstraße - Bayernpark - Saarstraße

Anlass Verkehrliche Erschließung ausgelöst durch den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991 Inhalt Der Beschluss behandelt den Neubau der U-1637, U-1638 mit den Anschlüssen an die Domagkstraße bzw. Leopoldstraße sowie den Platzbereich westlich der Haltestelle Tram 23. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen Verkehrsanlagen Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Realisierung der Erschließungsstraßen U-1637 und U-1638 sowie des Platzbereiches zwischen dem Baugebiet und der Haltestelle Tram 23 durch Abschluss von Erschließungsverträgen auf die Planungsbegünstigten, so wie im städtebaulichen Vertrag vom 09.02.2009 festgelegt, zu übertragen. Die bei der Lichtsignalanlage erforderlichen Genehmigungsschritte für den Baureferatsanteil werden verwaltungsintern herbeigeführt. Gesucht werden kann auch nach: - Griegstraße - Parkstadt Schwabing