HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.05.2024 21:10:21)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. April 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Konzept bedarfsorientierter Personalbemessung in den Sozialbürgerhäusern anlässlich großer hinzukommender Siedlungsmaßnahmen

08-14 / V 03543 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Perspektivische Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern anhand der städtebaulichen Entwicklung in den Stadtvierteln Inhalt - Erfassung und Auswertung der größeren Baumaßnahmen anhand des Mehrjahresinvestitionprogrammes - Ableitung des entstehenden Personalbedarfes für die Bezirkssozialarbeit (BSA) anhand der BSA-Haushaltsstatistik und der BSA-Interventionsdichte Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum vorgeschlagenen Konzept vorausschauender Personalbemessung und entsprechende Beauftragung von Personal- und Organisationsreferat und Sozialreferat Gesucht werden kann auch nach: - Personalbemessung Bezirkssozialarbeit - Große Siedlungsmaßnahmen - BSA-Haushaltsstatistik

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Gewährung eines Zuschusses an den Jugendhilfeverbund Just M aus der „Wilhelm Dittrich-Stiftung“

08-14 / V 03868 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag vom Jugendhilfeverbund Just M vom 11.02.2010 Inhalt - Kurzbeschreibung des Jugendhilfeverbundes Just M - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Wilhelm Dittrich-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 25.000,- € aus Mitteln der „Wilhelm Dittrich-Stiftung“ für die Anschaffung eines Kleinbusses Gesucht werden kann auch nach: - Jugendhilfe

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ und Handlungsempfehlungen Landeshauptstadt München

08-14 / A 01481 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03083 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bekanntgabe der Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ - Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Wohnsituation von Menschen mit Behinderung, insbesondere von älteren Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund Inhalt - Vergabe und Begleitung der Studie - Zentrale Ergebnisse der Studie - Handlungsempfehlungen aus der Studie und konkrete Umsetzungsvorschläge Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Wohn- und Versorgungssituation von Menschen mit Behinderung in München. Gesucht werden kann auch nach: - Migrantinnen und Migranten - älter werdende Menschen - Versorgung im Viertel - ambulante Wohngemeinschaften

Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Sanktionen im Leistungsbereich SGB II Totalkürzungen bei Hartz IV-Empfängern abschaffen Antrag Nr. 08-14 / A 01259 ....................................

08-14 / A 01490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01482 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01259 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03898 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - „Explorationsstudie zu Auswirkungen von Total-sanktionen bei Arbeitslosengeld 2-Empfängern“ von Herrn Nicolas Grießmeier - Antrag Nr. 08-14 / A 01259 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2009 Inhalt - Gesetzliche Grundlage gemäß § 31 SGB II - Vorstellung und Bewertung der „Explorationsstudie zu Auswirkungen von Totalsanktionen bei Arbeitslosengeld 2-Empfängern“ - Erfahrungen der Landeshauptstadt München zum Thema Kürzungen bei Arbeitslosengeld II-Empfänger-innen und -empfängern aus dem Projekt U 25 - Fazit Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der „Explorationsstudie zu Auswirkungen von Totalsanktionen bei Arbeitslosengeld 2-Empfängern“ - Beauftragung des Sozialreferates zur Aufrechterhaltung der guten Betreuung der unter 25 jährigen Personen - Beauftragung des Sozialreferates auf Gesetzesänderung bzgl. der Sanktionsmöglichkeiten hinzuwirken Gesucht werden kann auch nach: - Totalkürzungen bei Hartz IV-Empfängern - Explorationsstudie

Beschluss.pdf (Änderung,Gegenstimmen von CSU,FDP,DIE LINKE.und ÖDP )

Neuorganisation der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) München wird zur Optionskommune - Auch in Zukunft „Hilfen aus einer Hand“ Antrag Nr. 08-14 / A 01308 .....................

08-14 / A 01483 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01308 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03933 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Einigung, die Neuorganisation durch eine Grundgesetzänderung zur Absicherung der Zusammenarbeit von Bundesagentur und Kommunen zu vollziehen - Vorschlag der Öffnung der Optionsmöglichkeiten - Antrag Nr. 08-14 / A 01308 der Stadtratsfraktion der CSU vom 21.01.2010 Inhalt - Aktuelle Diskussion Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat ein geeignetes Organisationsmodell vorzuschlagen, spätestens wenn die mit den Ländern abgestimmten Entwürfe der Bundesregierung vorliegen. Hierbei ist insbesondere auf die Chancen und Risiken einer Optionslösung für München einzugehen. Gesucht werden kann auch nach: - ARGE - Neuorganisation Jobcenter

Beschluss.pdf (nach Antrag und ÄnderA.der FDP,siehe Beschlussseite )

Handlungsempfehlung für eine einladende Migrationspolitik Antrag Nr. 08-17 / A 01117 ............

08-14 / A 01117 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03788 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Veröffentlichung (Oktober 2009) der Handlungsempfehlungen des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Migration und Integration (SVR), die Vorschläge zur Ausrichtung und Gestaltung der Integrations- und Migrationspolitik enthalten. Inhalt - Einschätzung der städtischen Referate zu den sieben Empfehlungen des Sachverständigenrates Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 01117 vom 08.10.2009 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Handlungsempfehlungen - Interkulturelle Öffnung - Migrationspolitik

Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass in Ziffer 1 des Wort 'zustimmend' gestrichen wird)

Büro für Rückkehrhilfen Coming Home 2008-2009 – Projektbericht Vergleichsstudie „Erfassung der Rückkehrhilfesysteme in den Bundesländern“

08-14 / V 03850 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Projektbericht Coming Home 2008-2009 Inhalt - Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen und das EU-Projekt Coming Home - Vergleichsstudie „Erfassung der Rückkehrhilfesysteme in den Bundesländern“ Gesucht werden kann auch nach: - Reintegration - IOM (Internationale Organisation für Migration)

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Konzeption der Migrationssozialdienste

08-14 / V 03851 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Darstellung der Entwicklungen nach dem Zuwanderungsgesetz Inhalt - Entwicklung und Veränderung der kommunal geförderten Migrationssozialdienste - Verbindung zu den Migrationsdiensten des Bundes - Zusammenarbeit in der Sozialregion Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme - weiterer Stadtratsbericht nach zwei Jahren Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jugendmigrationsdienste JMD - Migrationsberatung für Erwachsene MBE

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit Neubau eines Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013

08-14 / V 03855 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Neubau eines Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 Inhalt - Neubau eines Nachbarschaftstreffs - Vorplanung - Zeitplan Entscheidungsvorschlag - Ankauf des Grundstücks und Neubau des Nachbarschaftstreffs an der Bajuwarenstraße Gesucht werden kann auch nach: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Neubau eines Nachbarschaftstreffs - Mehrjahresinvestitionsprogramm

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )

10.

Regelsätze für AsylbewerberInnen neu berechnen Antrag Nr. 08-14 / A 01373 ................

08-14 / A 01373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03950 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, die Regelsätze für Asylbewerberinnen und Asylbewerber neu zu berechnen Inhalt - Überprüfung und bedarfsgerechte Neuberechnung der Sätze nach dem AsylbLG Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat wird beauftragt, beim Deutschen Städtetag sowie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales darauf hinzuwirken, dass die Sätze nach dem AsylbLG überprüft und bedarfsgerecht neu festgesetzt werden. Gesucht werden kann auch nach: - Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Abgesetzt

Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung/Wohungslosenhilfe Teilbereich Prävention/Gesamtkonzept „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“

08-14 / A 01537 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 06.12.2007 - Sachstandsbericht bzw. Zwischennachricht über die stadtweite Umsetzung des Gesamtkonzepts „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“ Inhalt - Information über den aktuellen Sachstand des Gesamtkonzepts nach einem Jahr der stadtweiten Umsetzung - Fachlicher Ausbau der Prävention Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Finanzierung weiterer Ressourcen für städtisches Personal sowie Erweiterung der Zuschüsse für freie Träger Gesucht werden kann auch nach: - Aufsuchende Sozialarbeit - Präventionsprojekts - Erhalt von Mietverhältnissen