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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 5. Mai 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Städt. Freisportanlage an der Lerchenauer Str. 270
Modernisierung der Freisportflächen
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.900.000 Euro (netto)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
08-14 / V 03990
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zuge der Erfüllung des Stadtratsbeschlusses vom 29.04.2009 ist das auf Platz 6 der Prioritätenliste des Investitionspro-grammes zur Sicherung der städtischen Sportinfrastruktur (Stand: Oktober 2009) vorgemerkte Projekt „LerchenauerStr. 270“ zu realisieren.
Inhalt
Aussagen zu:Aufgabenstellung, Projektstand, Planung, Bauablauf, Termine, Projektkosten, Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Erteilen des Projektauftrages
2.
Bayerischer Turnverband e.V.
Landesleitungszentrum an der Höglwörtherstr. 221
1. Sanierung des Flachdaches
2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
3. Anpassung des MIP
08-14 / V 03971
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bayerischen Turnverbands e.V. auf Bewilligung einesZuschusses und Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Inhalt
Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung, Darstellung der Vertragskonditionen, Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Entscheidungsvorschlag
Gewährung eines Zuschusses und Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
II.
Bildung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
(Kooperationseinrichtung)
mit 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippen-
gruppen am Eisnergutbogen (Birketweg-West III),
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
08-14 / V 03605
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Siedlungsgebietes am Birketweg im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg mit Kindergarten- und Kinder-krippenplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Eisnergutbogen (Birketweg-West III).
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen.
2.
AbgesetztSchulgebäude Balanstraße 208
Umbau des Bestandsgebäudes
für die Unterbringung der Beruflichen Schulen
des Maler- und Lackiererhandwerks
und Errichtung einer Einfachsporthalle
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze) 38.300.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 2.088.000 €
im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 1.462.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 626.000 €
1. Genehmigung ds NBP
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2009 - 2013,
IL 1, UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7510,
Rangfolge-Nr. 007 und Maßnahmen-Nr. 7820,
Rangfolge-Nr. neu
-
08-14 / A 01669
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03408
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulgebäude Balanstraße
3.
Neubau einer 3-zügigen Grundschule
mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle
und Freisportanlage am Arnulfpark
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten 16.129.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 880.000 €
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 440.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 440.000 €)
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 04047
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Sicherstellung der Grundschul- und Tagesheimversorgung im Siedlungsgebiet am Arnulfpark
Inhalt
Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark
Entscheidungsvor-schlag
Ausführungsgenehmigung
4.
Neubau eines Gymnasiums....
-
08-14 / E 00326
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04030
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E00326 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann
Inhalt
Errichtung eines Gymnasiums im Münchner Norden
Entscheidungsvor-schlag
Die Empfehlung ist satzungsgemäß behandelt.
5.
Bekämpfung von Ameisen in
Kinderspielbereichen
08-14 / V 04076
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
In den letzten Jahren haben die Beschwerden über Ameisenbefall in Kinderspielbereichen kontinuierlich zugenommen.
Inhalt
Es werden die ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von
Ameisen und der erzielte Erfolg (Minderung des Ameisenbefalls
von bis zu 95 Prozent) in Außenanlagen von Kindertagesstätten
dargestellt und das weitere Vorgehen beschrieben.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben.
6.
Auflösung des Zweckverbandes Münchener
Fachakademie für Augenoptik,
Übergang der Fachakademie für Augenoptik
zur Landeshauptstadt München und
Umwandlung der Fachakademie in eine
Städtische Fachschule für Augenoptik und Optometrie
08-14 / V 04066
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Zweckverband Münchener Fachakademie für Augenoptik hat in seiner Zweckverbandssitzung am 04.12.2009 beschlossen, seine Auflösung zum 31.12.2010 herbeizuführen. Mit der Auflösung geht die Schulträgerschaft der FFA auf die LH München über. Die Fachakademie für Augenoptik wird zur Städtischen Fachakademie für Augenoptik.
Inhalt
Laut Zweckverbandssatzung gehen das gesamte Personal sowie das Vermögen des Zweckverbandes auf die LH München über. Der Zentralverband der Augenoptiker bietet an, auf seine ihm laut Zweckverbandssatzung zustehende Entschädigung zu verzichten.
Die Fachakademie für Augenoptik wird nach deren Übernahme zum 01.08.2011 in eine Städtische Fachschule für Augenoptik umzuwandeln.
Zudem ist eine Kooperation mit der Hochschule für angewandte Wissenschaften – Fachhochschule München geplant, die ab Herbst 2010 einen Bachelorstudiengang Augenoptik/Optometrie startet. Die Fachakademie für Augenoptik soll in diesem Studium die fachliche Ausbildung übernehmen. Die Fachhochschule leistet hierfür ein Entgelt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Auflösung des Zweckverbands Münchener Fachakademie für Augenoptik zum 31.12.2010 zu.
2. Der Stadtrat beschließt die Satzung der Landeshauptstadt München zur Errichtung einer Fachakademie für Augenoptik und zur Umwandlung in eine Fachschule für Augenoptik.
3. Der Stadtrat befürwortet die Kooperation zwischen der Fachakademie für Augenoptik
7.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Volksschulorganisation in der Landes-
hauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Gebelestraße 2
- Stuntzstraße 55
- Ostpreußenstraße 88
-
08-14 / A 01539
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03923
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung
der Grundschulen
- Gebelestraße 2
- Stuntzstraße 55
- Ostpreußenstraße 88
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung von Teilgebieten vom Sprengel der GS Gebelestraße zum Sprengel der GS Stuntzstraße und zum Sprengel der GS Ostpreußenstraße auf der Grundlage der vom Planungsreferat erstellten Grundschulpotenzialprognosen.
Entscheidungsvorschlag
Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.