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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 1. Juli 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
„Seitenwechsel“ auch für städtische Dienststellen,
Eigenbetriebe, Tochter- und Beteiligungsgesellschaften
Antrag Nr. 08-14 / A 01028 ......................................................
-
08-14 / A 01028
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01675
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04169
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Möglichkeiten eines „Seitenwechsels“/einer Hospitation, insbesondere für Führungskräfte und für Mitglieder des Münchner Stadtrates in städtische Dienststellen, Eigenbetriebe, Tochter- und Beteiligungsgesellschaften zur Vertiefung der sozialen Kompetenz und als Möglichkeit für politisch Tätige Praxiserfahrungen in den Bereichen zu erhalten, über die politische Entscheidungen gefällt werden.
- Antrag Nr. 08-14 / A 01028 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 01.09.2009
Inhalt
- Übersicht über die Hospitationsmöglichkeiten/ „Seitenwechsel“ bei der Landeshauptstadt München für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte
- Möglichkeiten außerhalb der Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
Es bestehen ausreichende Möglichkeiten einer Hospitation/ eines Seitenwechsels. Ein weiterer Ausbau ist nicht notwendig.
Gesucht werden kann auch nach:
- Aktion Rollentausch
2.
Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31
Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33,
Flurstück 1392, Gemarkung Allach
Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g.
Baugrundstück im Rahmen des kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
23. Stadtbezirk – Allach
08-14 / V 03419
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Änderung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33
Inhalt
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen
- Erläuterung der Sonderkosten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Erhöhung der Eigenmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
- Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33
3.
Änderung der Satzung über die Erhebung von
Verwaltungskosten für Amtshandlungen im
eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt
München (Kostensatzung)
Änderung der Tarifgruppe 63:
Zweckentfremdung von Wohnraum
08-14 / V 04300
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Gebührenbescheide sollen kundenfreundlicher werden
- Erhöhung der seit 1995 unveränderten Gebühren
Inhalt
- Vereinfachte Berechnung der Gebühren in Zweckentfremdungsangelegenheiten
- Gebührenerhöhung
Entscheidungsvorschlag
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungs-kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
Gesucht werden kann auch nach:
- ZeS
- Kostensatzung
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Johannes-Scharrer-Straße 2,
Erdgeschoss rechts für die Erweiterung der
bestehenden Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe)
08-14 / V 04318
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erweiterung einer bestehenden Kindertageseinrichtung
- Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung vom 16.12.2009
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Johannes-Scharrer-Straße 2,
Erdgeschoss rechts
Stadtbezirk: 25 - Laim
Antragsteller: Werner Dangl
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 13.01.2010
- Öffentliches Interesse an der Erweiterung der Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe)
- Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und Fehlen geeigneter Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung der Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe) im Anwesen Johannes-Scharrer-Straße 2, Erdgeschoss rechts
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
5.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung verschiedener eingetragener Vereine
im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung;
Sammelbeschluss
08-14 / V 04242
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anträge von fünf Zuschussnehmern auf Förderung über 10.000,00 Euro gemäß der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Inhalt
- Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V.
- Centro Amistad Latino-Alemán e.V.
- Organisation kurdischer Migranten e.V.
- Integrationszentrum Osteuropa/Ost-West-Partnerschaften e.V.
- Familienzentrum Schwabing e.V.
Entscheidungsvorschlag
Das Sozialreferat wird beauftragt, wie folgt zu fördern:
Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. 12.021,00 Euro
Centro Amistad Latino Aleman e.V. 10.300,00 Euro
Organisation kurdischer Migranten e.V. 20.352,00 Euro
Integrationszentrum Osteuropa
(Antrag gestellt durch UNESCO-Club „Obrij“ e.V.) 29.500,00 Euro
Familienzentrum Schwabing e.V. 14.211,00 Euro
Gesucht werden kann auch nach:
- BE
- Osteuropäisches Zentrum
- CALA
- OKM
- BEK
6.
Jährlicher Bericht zu den Ein-Euro-Jobbern
(MAW-Stellen)
Antrag Nr. 08-14 / A 01428................
-
08-14 / A 01428
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04323
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 01428 von DIE LINKE vom 18.03.2010
Inhalt
- MAW-Stellen sind ein wichtiges Beschäftigungs-instrument, Eingliederungsquote 2008 lag bei 24,5 %
- BA veröffentlicht monatlich statistische Auswertungen zu MAW-Jobs sowie eine Eingliederungsbilanz nach § 54 Abs. 2 SGB II mit Auswertungen der MAW-Jobs bzgl. Geschlecht und Migrationshintergrund
- Darstellung der aktuellen Situation unter MAW-Beschäftigten
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag, einen jährlichen Bericht zu den MAW-Stellen zu erstellen, wird mit Verweis auf die Vielzahl von Zahlen, die die BA auch für die MAW-Stellen sowie die Eingliederungsbilanz nach § 54 Abs. 2 SGB II veröffentlicht, abgelehnt. Zudem muss mit der Neuorganistaion der ARGE ab 01.01.2011 geprüft werden, welche Datenerhebung möglich sein wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ein-Euro-Jobs
7.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.07.2009 bis 31.12.2009
08-14 / V 04258
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
8.
Gewährung eines Zuschusses an die
MÜNCHENSTIFT GmbH aus der
„Karolina Bernstetter-Stiftung“,
„Karolina Enhuber-Stiftung“ sowie der
„Dr. Marianne Zink-Stiftung“
08-14 / V 04317
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der MÜNCHENSTIFT GmbH vom 26.11.2009
Inhalt
- Kurzbeschreibung der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Karolina Bernstetter-Stiftung“, „Karolina Enhuber-Stiftung“ und „Dr. Marianne Zink-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von insgesamt 136.000,- € aus Mitteln der „Karolina Bernstetter-Stiftung“, „Karolina Enhuber-Stiftung“ und „Dr. Marianne Zink-Stiftung“ für die Anschaffung von vier neuen Kleinbussen
Gesucht werden kann auch nach:
- Altenheime
- Kleinbus