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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Juli 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Darlegung aller Marketing-Kampagnen der Landeshauptstadt
-
08-14 / A 01406
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04532
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand der Marketing-Kampagnen der Landeshauptstadt München, die in den vergangenen fünf Jahren durchgeführt wurden, dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Darlegungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Werbekampagne, Imagekampagne, Marketing
2.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2010
- Bekanntgabe -
08-14 / V 04297
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse des Münchner Jahreswirtschaftsberichts 2010
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Öffentliche Finanzen, Immobilienmarkt
3.
Münchner Beschäftigung und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm"
- Verlängerung, Neuförderung und Darstellung von Projektergebnissen
08-14 / V 04430
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung, Darstellung der Ergebnisse des Projekts "ProVib".
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt "task force 4" wird für den Förderzeitraum 01.09.2010-31.08.2011 bewilligt.
Das zur Neuförderung vorgeschlagene Projekt "aktiF" wird für den Förderzeitraum 01.08.2010-31.07.2011 bewilligt.
Das zur Neuförderung vorgeschlagene Projekt "Die Azubisten" wird für den Förderzeitraum 01.09.2010 bis 28.02.2014 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, "Task force 4", "aktiF", "Die Azubisten", "ProVib"
4.
Theresienwiese;
Zirkusgastspiel Circus Krone 2011
08-14 / V 04499
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Abschluss eines Platzüberlassungsvertrages mit der Circus Krone GmbH & Co. Betriebs KG ohne die Aufnahme einschränkender Regelungen zu einem Wildtierverbot für das Zirkusgastspiel 2011 auf der Theresienwiese behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Tourismusamt wird beauftragt, einen Platzüberlassungsvertrag mit der Circus Krone GmbH & Co. Betriebs KG ohne die Aufnahme eines Wildtierverbots für das Zirkusgastspiel 2011 für die Zeit vom 28.03. bis 19.04.2011 auf der Theresienwiese abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zirkus, Circus Krone, Gastspiel Theresienwiese 2011
5.
Gründung der Solarinitiative München GmbH
Beteiligung der Landeshauptstadt München und der
Stadtwerke München GmbH
-
08-14 / A 01685
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01745
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04561
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Rahmenbedingungen und Zielsetzung der geplanten Beteiligung
Geschäftsmodell Eckdaten der Gesellschaft Kommunalrechtliche Voraussetzungen und Einhaltung von Stadtratsvorgaben Entscheidungsvorschlag: 1.Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. 2.Der Gründung der Solarinitiative München in der Rechtsform einer GmbH mit einem Gründungskapital i.H.v. 100.000 € wird zugestimmt. 3.Der Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Solarinitiative München GmbH mit einem Kapitalanteil i.H.v. 5.000 € wird zugestimmt. 4.Der Beteiligung der Stadtwerke München GmbH an der Solarinitiative München GmbH mit einer Beteiligungsquote von max. 95 % wird zugestimmt. 5.Dem Verkauf von Gesellschaftsanteilen der Stadtwerke München GmbH an der Solarinitiative München GmbH zur Erweiterung des Gesellschafterkreises wird zugestimmt. 6.Die Stadtwerke München GmbH wird ermächtigt, bei der Gründung der Gesellschaft und im Rahmen von späteren Kapitalerhöhungen oder Gesellschafterdarlehen Kapital gemäß ihres Gesellschafteranteils bis zu einer maximalen Höhe von insgesamt 5 Mio. € in die Solarinitiative München GmbH einzubringen. Der Herr Oberbürgermeister wird ermächtigt, Kapitalerhöhungen der Gesellschaft mit der Maßgabe zuzustimmen, dass die Landeshauptstadt München selbst an der Kapitalerhöhung nicht teilnimmt. .....Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SIM, Photovoltaik, Solarstrom
6.
Verkleinerung des Aufsichtsrats und
Vertretung der Landeshauptstadt München
im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
08-14 / V 04612
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Verkleinerung des Aufsichtsrats dargestellt. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, Herrn Oberbürgermeister erneut in den Aufsichtsrat der MMG zu entsenden, es werden vier weitere städtische Aufsichtsratsmitglieder zur Wahl in den Aufsichtsrat vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
1.Die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Messe München GmbH werden ermächtigt, den im Vortrag genannten Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Messe München GmbH zur Verkleinerung des Aufsichtsrats von 21 auf 18 Mitglieder zuzustimmen.
2.Für die nächste Amtsperiode vom 01.01.2011 bis 31.12.2013 wird Herr Oberbürgermeister Ude als Aufsichtsratsmitglied entsandt und die Stadtratsmitglieder:
Frau Stadträtin Sabine Nallinger (GRÜNE/RL)
Herr Stadtrat Helmut Schmid (SPD)
Frau Stadträtin Claudia Tausend (SPD)
Frau Stadträtin / Herr Stadtrat
.............(CSU) (Name wird von der Fraktion nachgereicht)
zur Wahl in den Aufsichtsrat vorgeschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Drittelbeteiligung, Mitbestimmung, Satzung
7.
Flughafen München GmbH (FMG)
Bericht über das Qualitätssicherungsgutachten zur
Bedarfsprognose für die 3. Startbahn
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08-14 / A 01040
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04321
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Ergebnisse des „Gutachtens zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München“
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen über die Ergebnisse des „Gutachten zu den wirtschaftlichen Grundlagen für die Prognose des Luftverkehrsaufkommens am Verkehrsflughafen München“ des HWWI werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Planfeststellungsverfahren, Luftverkehrsaufkommen, Ölpreis
8.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011
MVG-Nachtlinie N40 – Linienweg im Norden optimieren
Antrag Nr. 08-14 / A 01280 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 29.12.2009
Überlastungsprobleme der Tram 20/21 nachhaltig und aufwandsarm lösen
Antrag Nr. 08-14 / A 01191 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 16.11.2009
Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II
Antrag Nr. 08-14/A 00177 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 23.07.2008
U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen
Antrag Nr. 02-08 / A 04280 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 26.02.2008
Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des Ökumenischen Kirchentages
Antrag Nr. 08-14 / B 02163 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen vom 19.05.2010
Komplette Fahrtroute der Buslinie 143 bis zur Endhaltestelle Riesenburgstraße auch an Samstagen, Sonn- und Feiertagen
Antrag Nr. 08-14 / B 02055 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 21.04.2010
Leistungsprogramm der MVG 2011
Antrag Nr. 08-14 / B 02026 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 8 - Schwanthalerhöhe vom 13.04.2010
Probleme mit der Buslinie 155
Antrag Nr. 08-14 / B 02024 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 14.04.2010
Direkte Busanbindung der Pfennigparade und des Altenheims an der Rümannstraße an die Münchner Freiheit
......
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08-14 / A 01687
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01686
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01753
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 02024
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 02026
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 02055
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 02163
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00177
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01191
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00424
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00443
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00516
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00532
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 01832
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 04280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00393
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00394
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00395
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00414
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00415
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04613
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Änderungen werden dargestellt.
Bezüglich der Tram nach St. Emmeram wird über den Planfeststellungsbeschluss vom 18.09.2009 sowie zu den Arbeitsaufträgen aus dem Trassierungsbeschluss vom 02.07.2008 berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011 wird zur Kenntnis genommen.
Die Ausführungen zum Planfeststellungsbeschluss der Tram St. Emmeram vom 18.09.2009 sowie zu den Arbeitsaufträgen aus dem Trassierungsbeschluss vom 02.07.2008 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr, St. Emmeram