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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Oktober 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2010;
Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
08-14 / V 05146
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2010 eingetretenen größeren Veränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München und die Umsetzung der Sonderkonsolidierung 2010. Zugleich werden notwendige Änderungen zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 zur Beschlussfassung durch den Stadtrat vorgeschlagen.
Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2010.
2.
Vollzug des Haushalts 2010
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im
Zeitraum 01.06. bis 06.10.2010
08-14 / V 05128
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Antragsziffer 2 des Finanzausschussbeschlusses vom 23.03.2010 in der Form des Änderungsantrages der CSU-Stadtratsfraktion - bestätigt durch den Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010
Inhalt:
Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.06. bis 06.10.2010 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vollzug des Haushalts 2010; Finanzierungsbeschlüsse - zentrale Finanzierung; Zeitraum 01.06. bis 06.10.2010
3.
Wohnraumförderung in Bayern;
Bayerisches Wohnungsbauprogramm
Errichtung von 12 Mietwohnungen in München,
Schwalbenstraße 6
Entscheidung über die Aufnahme eines
Förderkredites in Höhe von 1.164.200 Euro
08-14 / V 05266
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzierung der Errichtung von 12 Mietwohnungen in München, Schwalbenstraße 6
Darstellung der Kreditbedingungen der Bayerischen Landesbodenanstalt nach dem Bayerischen Wohnungsbauprogramm
Entscheidungsvorschlag: Die Darlehensaufnahme wird gemäß dem Antrag genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kreditaufnahme, Finanzhaushalt, Hoheitshaushalt, Kreditermächtigung, Wohnungsbauprogramm, Wohnraumförderung, Bayern Labo
4.
Hundesteuer erlassen für Steuerpflichtige mit München-Pass
Antrag Nr. 08-14 / A 01750 von DIE LINKE
vom 30.07.2010, eingegangen am 30.07.2010
-
08-14 / A 01750
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01925
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05163
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Frau Stadträtin Wolf beantragt, allen Inhabern eines München-Passes die Hundesteuer ohne weiteres zu erlassen.
Die Beschlussvorlage erläutert die Voraussetzungen für die Gewährung eines Erlasses.
Der Antrag wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erlass, Hundesteuer, München-Pass
5.
Stadtsparkasse München;
Änderung der Satzung
08-14 / V 04869
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse München zur Änderung der Satzung vom 29.07.2010
Darstellung des Inhalts der Satzungsänderung
Zustimmung zur Satzungsänderung
Gesucht werden kann auch unter:
Anpassung Mustersatzung; geschlechtsneutrale Formulierung; Zustimmungsgrenze Kreditvergabe; Verfahren Satzungserlass
6.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht III. Quartal 2010
08-14 / V 05273
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Bericht für das III. Quartal 2010
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen