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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Dezember 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Übergabe der Bezirkssportanlage
Herterichstraße 141 in die Vereins-
tägerschaft des TSV München-Solln e.V.
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-
Fürstenried-Forstenried-Solln
Kurzinfo:
.
2.
Münchner Radsportverein Tretlager e. V.
1. Langfristige Überlassung des städt. Grundstücks
an der Fidelio-/Salzsenderstraße in Johanneskirchen
2. Erschließung des Grundstücks durch die
Landeshauptstadt München
3. Änderung des MIP 2010 - 2014
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Radsportvereins Tretlager e.V. auf langfristige Überlassung eines städtischen Grundstücks zur Errichtung einer Dirt-Bike-Anlage
Inhalt
Darstellung der Konditionen des Grundstücks-Mietvertrags, Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Überlassung des Grundstücks in Form eines Grundstücks-Mietvertrags
3.
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München
Sachstandsvericht 2010
Kurzinfo:
Anlass
Bericht des Referates für Bildung und Sport über die Sportinfrastukturmaßnahmen
in München, die 2010 realisiert wurden und die in den
nächsten Jahren anstehen
Inhalt
1. Ausgangslage
2. Kurzbericht über die städt. Sportbauprojekte
3. Kurzbericht über die Vereinsbauprojekte
4. Kurzübersicht über weitere Sportinfrastrukturprojekte
5. Fazit
Entscheidungsvorschlag
Zustimmende Kenntnisnahme vom Sachstandsbericht
II.
Bildung
1.
Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Errichtung eines Neubaus als Erweiterung
Generalinstandsetzung der Dreifachsporthalle
Umbau im Bestandsgebäude
(ohne Fachlehrsaalsanierung)
Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.080.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 679.000 €)
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 339.500 €
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 339.500 €)
Genehmigung für vorgezogene Maßnahmen
1. Teilabbruch eines öffentlichen Gehweges
2. Verlegung der Fernwärmeleitung
3. Herrichten des Baufeldes
Maßnahmenkosten 220.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 0 €
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung eines Neubaus, Generalinstandsetzung
der Dreifachsporthalle und Umbau im Bestandsgebäude
zur Deckung der fehlenden Raumkapazitäten
aufgrund steigender Schülerzahlen
Inhalt
Teilabbruch eines öffentlichen Gehweges, Verlegung
der Fernwärmeleitungen und Herrichten des Baufeldes
Entscheidungsvorschlag
Der Teilabbruch eines öffentlich Gehweges, die Verlegung
von Fernwärmeleitungen und das Herrichten
des Baufeldes als vorgezogene Maßnahmen mit Kosten
von 220.000 € werden genehmigt.
2.
Elsa-Brändsröm-Gymnasium, Ebenböckstr. 1
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
A) Sanierung und Umbau der WC-Anlagen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.388.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 108.000 €
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 54.000 €
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 54.000 .e
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
B) Toilettenanlagen....
-
08-14 / A 02024 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sanierungsbedarf der WC-Anlagen,Schaffung von fehlenden Raumkapazitäten im Bestand durch Reduzierung der Sanitärflachen im wirtschaftlichen Zusammenhang mit der Sanierung
Inhalt
Sanierung und Neuorganisation der WC-Anlagen Reduzierung der Sanitärflächen und Schaffung von Aufenthaltsräumen
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag, Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm
3.
Künftige Nutzung des Schul- und Kindertages-
stättengeländes an der Meindlstraße 8;
mögliche Erweiterung auf das Gelände des
Oktoberfestbauhofes an der Meindlstraße 14-16
zur Entlastung der Grundschule Plinganserstraße
im 6. Stadtbezirk Sendling
1. Genehmigung der neuen Nutzungskonzepte/
Bedarfsanmeldung
2. Erteilung des Untersuchungsauftrages
Kurzinfo:
Anlass
Ehemaliger Oktoberfestbauhof; Künftige Nutzung des Schul- und Kindertagesstättengeländes an der Meindlstr. 8; Grundsatzbeschluss
Inhalt
Planungsüberlegungen des Referates für Bildung und Sport; Genehmigung des Nutzungskonzeptes, Erteilung des Untersuchungsauftrages;
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfsanmeldung wird genehmigt; der Verlegung der Staatl. Wirtschaftsschule an die Meindlstr. wird zugestimmt; der Untersuchungsauftrag wird erteilt;
4.
Bessere schulpsychologische Versorgung.....
-
08-14 / A 00944 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02025 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00944 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 23.07.2009
Inhalt
Darstellung der Schulberatung an städtischen beruflichen
Schulen in München.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung der Darstellung der Schulberatung an städtischen
beruflichen Schulen in München.
5.
Thema Selbständigkeit im Unterricht
-
08-14 / A 01367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. A 01367 der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.2.2010
Inhalt
Information des Stadtrats über die Behandlung des Antrags als laufende Angelegenheit
Entscheidungsvorschlag
Die Vorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
6.
Satzung über die Zulassung zur
Meisterschule für das Konditorenhandwerk
(Fachschule) der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Die hohe Ausbildungsqualität an der Städtischen Meisterschule für das Konditorenhandwerk ist zu sichern.
Inhalt
Die Satzung regelt die Zulassung zur Städtischen Meisterschule für das Konditorenhandwerk.
Entscheidungsvorschlag
Der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Meisterschule für das Konditorenhandwerk wird zugestimmt.
7.
Schul- und Kindertagesstättenanlage
Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5 - 9
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum
Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des
Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring
Südost
B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz
für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5
Projektkosten 510.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 20.000 €)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des MIP 2010-2014, IL 1,UA 2130,
Maßnahmen-Nr. 8210, Rangfolge-Nr. 013
4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit
bei Finanzposition 2130.940.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler
Raumeinheiten, Baukosten" in Höhe von 490.000 € und bei der Fipo
2130.935.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler
Raumeinheiten, Einrichtung" in Höhe von 20.000 €
5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
C) Antrag auf schnellstmögliche ...
Antrag Nr. 08-14 / B 2113 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 04.05.2010
D) Projekt Sanierung ...
Antrag Nr. 08-14 / B 2451 des
Bezirksausschusses des Stadtbeziks 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 13.10.2010
-
08-14 / B 02113 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage
Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9, Aufstellung von
mobilen Raumeinheiten im 16. Stadtbezirk im Rahmen
des Förderprogramms Soziale Stadt; Anträge
Nr. 02113 und 02451 des Bezirksausschusses 16
vom 04.05.2010 und 13.10.2010
Inhalt
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten,
der Finanzierung und Förderung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme von den Ausführungen und Beauftragung
des Referats für Bildung und Sport die Planungen
fortzusetzen, die mobilen Raumeinheiten aufzustellen
und Beauftragung des Referates für Stadtplanung
und Bauordnung Fördermittel aus dem Programm
„Soziale Stadt“ zu beantragen.