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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Dezember 2010, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Haushalt

Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2011, Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014

08-14 / A 02042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05572 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Auf der Grundlage der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV, §§ 13 mit 17) und der Betriebssatzung der Münchner Stadt- entwässerung (BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Nr. 5) wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Auf Basis der aktuellen Gebührenkalkulation können auch im kommenden Kalkulationszeitraum sowohl der Schmutz- als auch der Niederschlagswassergebührensatz konstant gehalten werden. Im Erfolgsplan 2011 wurde ein Aufwandsvolumen von insgesamt 241,0 Mio. Euro ermittelt. Dem stehen Erlöse in Höhe von 246,7 Mio. Euro gegenüber. Die beiden wichtigsten Erlösarten stellen die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren mit 158,1 und 62,0 Mio. Euro dar. Vermögensplan 2011: Finanzbedarf: 100,6 Mio. € Finanzplan 2010 - 2014: Vol.: 544, 6 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die Verpflichtungs- ermächtigungen, der Stellenplan und die Kassenkredite werden genehmigt. Dem Kalkulationszeitraum von 4 Jahren wird zugestimmt. Von der weiteren Gebührenstabilität für die Schmutzwassergebühr mit 1,56 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr mit 1,30 €/m² über weitere 4 Jahre wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Schmutzwassergebühren - Niederschlagswassergebühren - Vermögensplan - Abwasserreinigung - Abwassersammlung - Kanalbau - Gebührenstabilität

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Historisches Festzelt auf der Wiesn erhalten Antrag Nr. 08-14 / A 01849 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 28.09.2010 Brauchtum der Historischen Wiesn erhalten Antrag Nr. 08-14 / A 01850 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 28.09.2010

08-14 / A 01849 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01850 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02041 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02077 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02081 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05454 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: In der Vorlage wird ein Konzept vorgestellt, welche Elemente der Historischen Wiesn als Teil des Oktoberfestes für die Zukunft erhalten werden können. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Konzept wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2011; Historisches Festzelt; Historische Wiesn; Brauchtum

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014

08-14 / V 05582 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. Einleitung ı die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt, ı die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sowie die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt, ı die Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt in ihrer jeweiligen Entwicklung dargestellt und die Finanzlage der Landeshauptstadt München im Sinne der dauernde Leistungsfähigkeit beurteilt, ein Fazit aus dieser finanziellen Situation gezogen sowie die finanzpolitischen Ziele für den Planungszeitraum beschrieben. Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2010 - 2014 wird gebilligt. Die Eckdaten des Finanzmittelbestandes für das Jahr 2016 werden im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 - 2015 aus den für das Jahr 2015 gebilligten Werten weiterentwickelt. Gesucht werden kann im RIS unter: Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Haushaltsplan 2011 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich

08-14 / V 05574 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Abschließende Entscheidung über den Haushalt 2011 Darstellung der seit dem Haushaltsplanentwurf 2011 eingetretenen Veränderungen; Vorschlag über die Ansatzänderungen und die Haushaltsfinanzierung Zustimmung zu den Ansatzänderungen, der vorgeschlagenen Haushaltsfinanzierung und zu den Haushalten der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit; Genehmigung der zentralen Ansätze Gesucht werden kann auch unter: Haushaltsplan 2011, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich Haushalt 2011

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2011

08-14 / V 05530 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Erstellung des Haushaltsplanes 2011 und der Stiftungshaushaltspläne 2011 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011 und Haushaltssatzung für die von der Landeshauptstadt München verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2011 Zustimmung zu den vorgelegten Haushaltssatzungen 2011 Gesucht werden kann auch unter: Haushaltssatzungen 2011; Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München 2011; Haushaltssatzung der rechtlich selbstständigen Stiftungen 2011; Kreditermächtigung; Verpflichtungsermächtigungen; Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer; Kassenkredite

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Regelungen für den Vollzug des Haushalts 2011

08-14 / V 05068 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Erstellung des Haushalts 2011 Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2011 Zustimmung zu den vorgelegten Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2011 Gesucht werden kann auch unter: Haushaltsvollzug 2011, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2011 LHM: Anordnungen

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Grundlagen für Haushaltssicherung 2012 - 2016 Haushaltskonsolidierung intensivieren! Antrag Nr. 08-14/ A 01570 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 21.05.2010, eingegangen am 21.05.2010 Lagebericht zur Finanzsituation Sitzungsvorlage Nr. 08-14 V 04307 des Finanzausschusses vom 22.06.2010 und der Vollversammlung vom 23.06.2010 Ziffer 4 des Referentenantrags; Auftrag an die Stadtkämmerei zur Erstellung eines Konzepts für ein 6. HSK Dramatische Einbrüche bei der Gewerbesteuer - langjährige CSU-Forderung zur Überprüfung der städtischen Standards aktueller denn je! Antrag Nr. 08-141 A 01434 der Stadtratsfraktion der CSU vom 22.03.2010, eingegangen am 22.03.2010

08-14 / A 01570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01434 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02082 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02067 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05665 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

6. Haushaltssicherungskonzept Lagebericht zur Finanzsituation, Weiterführung der Haushaltsicherung, Beschluss des Finanzausschusses vom 22.06.2010 und der Vollversammlung vom 23.06.2010 Planungen für ein 6. HSK für 2012 -2016 Der Stadtrat billigt das vorgelegte Konzept als Grundlage für weitere Überlegungen und Konkretisierungen für ein 6. Haushaltssicherungskonzept. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, unter Einbeziehung der Referate ein Umsetzungskonzept zu entwickeln und es dem Stadtrat spätestens im 2. Quartal 2011 zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Planungen für ein 6. Haushaltssicherungskonzept

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

II.

Sachthemen

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Förderprogramm Energieeinsparung (FES) Mehr Effektivität bei der Energieeinsparung Antrag Nr. 08-14 / A 01649 der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.06.2010 Erhöhung der Fördersätze für die Maßnahme Wärmeschutz Außenwände/Fenster

08-14 / A 01649 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05312 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01649 der FDP Fraktion vom 29.06.2010, die Zuschussvergabe aus dem FES stärker an der Höhe der mit den jeweiligen Maßnahmen eingesparten CO2-Emmission zu orientieren und insbesondere die Fördersätze für thermische Solaranlagen zu kürzen. Inhalt: Entscheidung, die bestehenden Förderrichtlinien und Fördersätze mit Ausnahme des Fördersatzes für die Wärmedämmung der Außenwände mit und ohne Fenstererneuerung unverändert beizubehalten. Entscheidung über die Anhebung der seit 2002 unveränderten Fördersätze für Wärmeschutzmaßnahmen an Außenwänden und Fenstern. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Anhebung der Fördersätze für Wärmeschutzmaßnahmen an Außenwänden und Fenstern und zur Beibehaltung der bisherigen Förderkonditionen für alle anderen Maßnahmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Europapolitische Strategie der Landeshauptstadt München

08-14 / A 02040 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: In der Vorlage wird eine europapolitische Strategie der Landeshauptstadt München vorgestellt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft, Fachbereich Europa, hat gemeinsam mit den Europabeauftragten aller Referate Ziele und Maßnahmen für die Europaarbeit ausgearbeitet, die von der Stadtratskommission Europa angenommen wurden. Es wird herausgearbeitet, welche Lobby- und Kooperationsmöglichkeiten es auf den politischen und institutionellen Ebenen gibt und wie diese genutzt werden können, um die Ziele der Landeshauptstadt München zu erreichen. Außerdem wird das hierfür benötigte Budget dargestellt und beantragt. Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die europapolitische Strategie und den Zielen und Maßnahmen wird zugestimmt. Das dafür notwendige Budget wird bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa, Europastrategie, Europäische Kommission, Brüssel, EU-Projekte, Konsultationen, Fördermittel

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2010

08-14 / V 05689 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2010 Inhalt Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine gesetzliche Regelung getroffen worden ist Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen den Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2010 insoweit Widerspruch einzulegen, als dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen festgesetzt sind.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Sozialhilfe unbürokratisch auszahlen Antrag Nr. 08-14 / A 02035 ............................. Münchner Regelsatz des SGB XII beibehalten! Antrag Nr. 08-14 / A 02037 ............................

08-14 / A 02035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02037 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02078 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02083 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05696 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Absenkung der Regelsätze aufgrund des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum 01.01.2011 Inhalt - Höhe der Regelsätze - Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an die Sozialministerin Frau Haderthauer mit der Bitte um Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage zur Festsetzung regionaler Regelsätze - Aufhebung der Regelsatzfestsetzungsverordnung der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag - Die Auszahlung der Regelsätze im SGB XII für den Monat Januar 2011 in bisheriger Höhe wird beschlossen. - Die Absenkung der Regelsätze auf Grund des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen erfolgt ab 01.02.2011. - Die Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der örtlichen Regelsätze, nach denen die Sozialhilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von An-stalten und Heimen bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung), wird für die Zeit vom 01.07.2010 bis 30.06.2011aufgehoben. - Die Anträge Nr. 08-14 / A 02035 und Nr. 08-14 / A 02037 sind geschäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Landesregelsatz - RSV - AVSG

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Städtisches Klinikum München GmbH; Neue Geschäftsführung und Organisationsuntersuchung - Sachstand - Gesellschaftsvertrag Städtische Klinikum München GmbH Antrag Nr. 08-14 / A 01782 von Herrn StR Josef Schmid vom 12.08.2010 Strukturreform in der Städtischen Klinikum München GmbH Antrag Nr. 08-14 / A 01833 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.09.2010 Strukturreform in der Städtischen Klinikum München GmbH - Besetzung der Geschäftsführung Antrag Nr. 08-14 / A 02000 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 23.11.2010

08-14 / A 01782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02000 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05706 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Sitzung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum München GmbH am 26.11.2010. Inhalt: Bericht über die Ergebnisse aus der Aufsichtsratssitzung. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Die Anträge Nr. 08-14 / A 01782 von Herrn StR Josef Schmid vom 12.08.2010, Nr. 08-14 / A 01833 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.09.2010 und Nr. 08-14 / A 02000 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 23.11.2010 bleiben aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Aufsichtsrat, Geschäftsführung, Organisationsuntersuchung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Ausbildung von Schülerinnen und Schülern über Bedarf in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH; Aufhebung des Betrauungsvertrages

08-14 / A 01999 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05464 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Der Stadtrat hat mit Beschlüssen vom 27.10.1999, 17.03.2004, 15.12.2004 und 19.12.2007 die Finanzierung der Ausbildung über Bedarf von Schüler/innen in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH beschlossen. Inhalt: In der Vorlage wird die Entwicklung auf dem Pflegesektor dargestellt sowie die Gründe für die Einstellung der Finanzierung der Ausbildung über Bedarf durch die Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag: Die Zahlungen an die Städtisches Klinikum München GmbH werden bis 2012 stufenweise zurückgenommen. Ab 2013 entfällt die Anspruchsgrundlage. Der bestehende Vertrag mit der Städtisches Klinikum München GmbH wird gekündigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Ausbildung über Bedarf, Betrauungsvertrag, Pflegenotstand

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Öffentliche Gebäude in Google Street View Antrag Nr. 08-14 / A 01781 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2010

08-14 / A 01781 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05319 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Google Street View ist mittlerweile in 20 Großstädten, darunter auch in München, gestartet. Die Verwaltung soll aufzeigen, welche sensiblen öffentlichen Gebäude unkenntlich gemacht werden sollen (Einlegung eines Widerspruchs). Inhalt: Die rechtliche Situation wird ausführlich dargestellt. Danach hat die Stadt keine Handhabe, im Wege eines Widerspruchs die Unkenntlichmachung (Verpixelung) öffentlicher Gebäude zu verlangen. Eine etwaige Klage hätte auch keine Aussicht auf Erfolg. Entscheidungsvorschlag: Nach Würdigung der rechtlichen Situation und der Tatsache, dass es neben Google Street View eine Reihe anderer Dienste gibt, die fotografierte Straßenzüge im Internet anbieten, wird empfohlen, von Maßnahmen zum Zwecke der Unkenntlichmachung städtischer Gebäude abzusehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Google Street View, Öffentliche Gebäude, Verpixelung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung – Optimierung des Kommunalen Callcenters

08-14 / V 05456 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.1.2009 (Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 01523) soll Ende 2010 ein Bericht zum Verbesserungsprozess hinsichtlich der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung vorgelegt werden. Inhalt: Die Sofortmaßnahmen wurden erfolgreich umgesetzt. Dies hat sich in der aktuellen Bürgerumfrage hinsichtlich der Zufriedenheit mit der telefonischen Erreichbarkeit bereits deutlich niedergeschlagen. Ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess auf dem Hintergrund des Austausches mit anderen Kommunen und dem Bundesprojekt D115 ist eingeleitet. Entscheidungsvorschlag: Eine Anbindung an das Bundesprojekt D115 wird empfohlen. Die Befristung der neu eingerichteten Stellen soll einheitlich auf den 31.12.2011 festgelegt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Telefonauskunft, Telefonzentrale, telefonische Anfragen

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Abgesetzt

Transparenz in den Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14 / A 00423 von DIE LINKE vom 25.11.2008 Antrag Nr. 08-14 / A 00938 von FREIE WÄHLER vom 20.07.2009

08-14 / A 00423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02152 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02297 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05534 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00423 von DIE LINKE vom 25.11.2008 Antrag Nr. 08-14 / A 00938 von FREIE WÄHLER vom 20.07.2009 zur Erhöhung der Transparenz des Handelns der Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktischen Auswirkungen einer Unterrichtung der Öffentlichkeit und des Stadtrats dargestellt. Entscheidungsvorschlag: In die Gesellschaftsverträge der städtischen GmbHs mit fakultativem Aufsichtsrat, bei denen die Stadt einzige Gesellschafterin ist, wird eine Regelung zur besseren Information des Stadtrats über Gesellschaftsangelegenheiten aufgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Transparenz, GmbH, Beteiligungsunternehmen, Gesellschaftsvertrag, fakultativer, obligatorischer Aufsichtsrat

Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf den Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M) Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München

08-14 / V 04595 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf den Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München. Der Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München erhält, wie bei städtischen Eigenbetrieben üblich, personelle und organisatorische Kompetenzen übertragen. Gesucht werden kann auch im RIS unter Delegation, Neues Steuerungsmodell, Übertragung von Personal- und Organisationskompetenzen, Geschäftsverteilung, Aufgabengliederungsplan, Zentraler Dienstleister, Eigenbetrieb, Steuerung, personalwirtschaftliche und organsatorische Befugnisse

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Satzung der Landeshauptstadt München über das gesonderte Auswahlverfahren nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene

08-14 / V 04483 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach dem Leistungslaufbahngesetz kann die persönliche Eignung von Bewerberinnen und Bewerbern, insbesondere die soziale Kompetenz, Kommunikationskompetenz und Organisationskompetenz, für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst der zweiten und dritten Qualifikationsebene in einem gesonderten wissenschaftlich fundierten Auswahlverfahren geprüft werden; hierzu können von den nichtstaatlichen Dienstherren Satzungen erlassen werden (Art. 22 Abs. 8 LlbG). Inhalt und Anlage der Beschlussvorlage ist die zu erlassende Satzung der Landeshauptstadt München. 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat beschließt beiliegende Satzung der Landeshauptstadt München über das gesonderte Auswahlverfahren nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene. 3. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Auswahlverfahren für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst der zweiten und dritten Qualifikationsebene; Satzung nach Art. 22 Abs. 8 LlbG

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Abgesetzt

- Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - Zukünftige Genehmigungspraxis von Alters- teilzeitarbeitsverhältnissen für Beamtinnen und Beamte in Restrukturierungsbereichen

08-14 / V 05550 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Stadt kann Altersteilzeit für Tarifbeschäftigte ohne Anerkennung eines Rechtsanspruches unter der Voraussetzung genehmigen, dass die Beschäftigten in "Stellenabbaubereichen" bzw. Restrukturierungsbereichen" im Sinne des TV FlexAZ tatig sind. Alle städtischen Dienststellen einschließlich der städtischen Eigen- und Regiebetriebe nach Maßgabe der Definition des TV FlexAZ erfüllen den Begriff "Stellenabbaubereich" dem Grunde nach. Im Rahmen von "Restrukturierungsmaßnahmen" kann Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Beamtinnen und Beamten der Landeshauptstadt München ab dem 60. Lebensjahr Altersteilzeit im Einzelfall genehmigt werden, soweit ein personalwirtschaftliches Interesse seitens der Landeshauptstadt München besteht. Ein Stellenwegfall oder der Nachweis der Wirtschaftlichkeit ist in diesen Fällen nicht zwingend erforderlich. Dies gilt ebenso für zugewiesene Beschäftigte. Im Übrigen wird Altersteilzeit genehmigt, wenn nach dem TV FlexAZ ein Rechtsanspruch (Quote von nicht mehr als 2,5 %) hierauf besteht. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, bis spätestens 30.09.2013 ein Verfahren zur Reihenfolge bei der Berücksichtigung der Anträge zu entwickeln. Gesucht werden kann auch im RIS nach Altersteilzeit, TV FlexAZ, Restrukturierungsbereiche, Stellenabbaubereiche, Quote, Zuweisung

Abgesetzt

Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für städtische Mitarbeiter möglich ? Antrag Nr. 08-14/A 01004 von Herrn StR. Hans Podiuk, Frau StRin. Dr. Evelyne Menges vom 17.08.2009

08-14 / A 01004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05549 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Personal- und Organisationsreferat hat die Umsetzung von Langzeitkonten geprüft und eine Kosten-Nutzen-Abwägung zur Einführung durchgeführt. Die Einführung von Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für alle städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist geprüft. Aus Kostengründen wird von einer Einführung abgesehen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Langzeitkonten, Lebensarbeitszeitkonten, Zeitkonten, Zeitwertkonten, Wertguthabenvereinbarung, Sabbatical

Dienstrechtsreform in Bayern Antrag 08-14/A 01729 von Herrn StR. Christian Amlong, Frau StRin. Irene Schmitt vom 21.07.2010

08-14 / A 01729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05518 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Bayrische Landtag hat am 14.07.2010 das Gesetz zum Neuen Dienstrecht in Bayern mit Wirkung ab 01.01.2011 beschlossen. Das Gesetz nimmt erhebliche Änderungen am geltenden Status-, Laufbahn-, Besoldungs- und Versorgungsrecht vor. Das Gesetz über die Leistungslaufbahn und die Fachlaufbahn der bayrischen Beamten und Beamtinnen ist an die Stelle der bisherigen Normen im BayBG und der Laufbahnverordnung getreten. Die wichtigsten Änderungen sind in diesem Beschluss zusammengefasst. Gesucht werden kann auch im RIS nach Neues Dienstrecht, Dienstrechtsreform, Qualifikationsebene, Leistungslaufbahn, modulare Qualifizierung, Aufstieg, Ausbildungsqualifizierung, Stufenaufstieg, Stufenstopp, Beurteilung, Besoldung, Dienstzeit, Pensionseintrittsalter, abschlagfreier Ruhestand, Wartezeiten, Beförderung, Leistungsbezahlung, Eingangsamt

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abgesetzt

München fliegt "atmosfair"; Antrag Nr. 08-14/A 01565 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.05.2010

08-14 / A 02050 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05164 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es gilt den CO 2-Aussto? zu reduzieren. In der Verantwortung stehen neben den Fluggesellschaften, Reiseveranstalter, einzelne Passagiere und die öffentliche Hand.Für unvermeidbare Flüge leisten Betroffene mit dem Kauf eines atmosfair-Tickets einen freiwilligen Beitrag für die von ihnen verursachten Klimagase. Mit der Kompensationsabgabe werden z.B. Solar- und Wasserkraftprojekte in Entwicklungsländern finanziert. Für dienstlich veranlasste Flüge von städtischen Beschäftigten, Stadtratsmitgliedern und der Stadtspitze werden aus den Referatsbudgets Kompensationszahlungen an den Verein "atmosfair"gezahlt. Einrichtungen, die sich aus Gebühren finanzieren sind von der Beteiligung aus rechtlichen Gründen ausgenommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Reduzierung von CO 2-Emissionen, atmosfair, Kompensation von Flugreisen, Dienstreisen

10.

Übertragung von Vorbereitung und Vollzug von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen für den homogenen Bereich Erziehungsdienst und hauswirtschaftliches Personal vom Personal- und Organisationsreferat auf das Referat für Bildung und Sport -Bekanntgabe -

08-14 / V 05489 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.2006 wurden personalwirtschaftliche und organisatorische Befugnisse vom Personal- und Organisationsreferat auf das Referat für Bildung und Sport übertragen. Für den homogenen Bereich Erziehungsdienst und hauswirtschaftliches Personal gehen zum 01.01.2011 zudem die Zuständigkeiten für Vorbereitung und Vollzug von Personalentscheidungen über. Gesucht werden kann auch im RIS nach Übertragung Vorbereitung und Vollzug

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

11.

Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung einer zunächst auf 3 Jahre befristeten Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter

08-14 / V 05500 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der dauerhafte Stellenbedarf wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Im Budget des Kulturreferats werden im Bereich der Personalausgaben des Jüdischen Museums im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat und der Stadtkämmerei die bereits bewilligten Mittel in Höhe von 70.100 Euro/Jahr für die derzeit bis 14.07.2011 befristete wissenschaftliche Stelle dauerhaft fortgeschrieben. 2. Über die Finanzierung entscheidet abschließend die Vollversammlung des Stadtrates anlässlich der Beschlussfassung zum ersten Nachtragshaushaltsplan 2011.

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12.

Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Interimsspielbetrieb

08-14 / V 05655 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Beschlussvorlage wird die erforderliche Erhöhung des Betriebszuschusses an die DTB für die Jahre 2011 und 2012 dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Betriebszuschuss an die DTB wird durch die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel erhöht. 2. Sollte sich Szenario A im August 2012 nicht realisieren lassen, wird der Stadtrat zum nächstmöglichen Zeitpunkt in 2011 erneut befasst werden. 3. Die Begründung für die Eilbedürftigkeit des Finanzbedarfs in 2011 wird anerkannt. Diese Beschlussvorlage wird vom Finanzsmoratorium angenommen. Stichwort(e) zur Vorlage Deutsches Theater München Betriebs-GmbH; Umzug; Betriebskostenzuschuss; Interimsspielbetrieb; Umsatzsteuernachzahlung

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13.

Bauzentrum München München spart Steuergelder! Bauzentrum in privater Trägerschaft Antrag Nr. 08-14 / A 01590 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.06.2010 Mündlicher Auftrag zur finanziellen Beteiligung der Innungen und Kammern Verwaltungskosten des Förderprogramms Energieeinsparung

08-14 / A 01590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02022 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05517 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01590 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.06.2010 Inhalt: Die Bedeutung der Unabhängigkeit des Informations-, Beratungs- und Kompetenzzentrums wird dargestellt. Eine vollständige oder teilweise Privatisierung wird nicht empfohlen, weil damit die Aufgabenerfüllung entsprechend den Stadtratsbeschlüssen vom 24.07.01 und 24.04.02 nicht mehr in der notwendigen Qualität und Wirtschaftlichkeit geleistet werden könnte. Die Möglichkeiten zur Einrichtung eines Beirats werden geprüft. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01590 der FDP-Fraktion, dass zur Einsparung von Steuergeldern (...) wird abgelehnt, weil damit die Aufgabenerfüllung entsprechend den Stadtratsbeschlüssen vom 24.07.2001 und 24.04.2002 nicht mehr in der notwendigen Qualität und Wirtschaftlichkeit geleistet werden könnte. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den einschlägigen Innungen, Verbänden und Kammern wegen einer finanziellen Beteiligung am Bauzentrum München Verhandlungen führen. Dies soll in Form einer Mitgliedschaft in einem Beirat erfolgen, sofern sich eine ausreichende Zahl an Interessenten findet. Der Stadtrat wird hierzu nochmals gesondert befasst. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bauzentrum München, Klimaschutz, Energiespar-Beratung, Förderprogramm Energieeinsparung

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14.

Elektromobilität München – Die Stadt muss mit gutem Vorbild vorangehen Antrag Nr. 08-14 / A 01799 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 25.08.2010

08-14 / A 01799 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02021 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01799 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 25.08.2010 ... Inhalt: Die für die Beschaffung wesentlichen Kriterien der Verfügbarkeit, Serientauglichkeit und Wirtschaftlichkeit (bzw. Anschaffungspreis) stellen nach wie vor reale Hemmnisse für eine zahlen-mäßig bedeutsame Beschaffung von Elektrofahrzeugen durch die Landeshauptstadt München einschließlich ihrer Tochtergesellschaften dar. Konkret werden insbesondere die unzureichende Kapazität und Lebensdauer der Batterien sowie deren hoher Preis genannt. Zusätzlich zu den aufgeführten Hemmnissen sind die immer noch zu geringe Reichweite und das hohe Gewicht der Akkumulatoren sowie deren Recycling, eine mangelhafte Ladeinfrastruktur, die fehlende Vernetzung der Elektromobilität mit vorhandenen Verkehrsträgern ... Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU sowie der beteiligten Referate zum o.g. Antrag zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet dem Stadtrat zeitnah über die weiteren Entwicklungen auf dem Gebiet der Elektromobilität, insbesondere über solche Entwicklungen, die für die Beschaffungspraxis der Landeshauptstadt München relevant sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Elektrofahrzeuge, Fuhrpark, Modellregion Elektromobilität München (MEM), Klimaschutz, CO2

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15.

Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2009 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2010

08-14 / V 05479 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Jahresabschluss 2009 wurde dem Stadtentwässerungs- ausschuss am 15. Juni 2010 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 4,4 Mio. €. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG hat am 12. Mai 2010 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Rechnungsprüfungsausschuss: Beschluss: Bestätigung, dass die Wirtschaftsführung der MSE in 2009 insgesamt geordnet war. Das voraussichtliche Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätig- keit für das Wirtschaftsjahr 2010 beläuft sich auf 4,6 Mio. €. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan bedeutet dies eine Ergebnis- verbesserung um 4,2 Mio. €. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2009 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2009 wird erteilt. Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadt- entwässerung im zweiten Halbjahr 2010 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Bilanz - Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Jahresergebnis - Wirtschaftsplan

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16.

Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung

08-14 / V 05208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die seit 01.01.1991 geltende Verordnung verliert mit Ablauf des 31.12.2010 ihre Gültigkeit. Inhalt: Die Notwendigkeit eines Neuerlasses der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung wird erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Hinterlieger - Straßenreinigungssatzung - Straßensicherung - Vorderlieger - Winterdienst

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17.

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

08-14 / V 05355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher hinsichtlich der Gebührensätze zu ändern. Bei dieser Gelegenheit werden weitere inhaltliche Änderungen vorgenommen. Inhalt Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) gemäß Anlage 2 wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Gebührenschuld - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung

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18.

Abgesetzt

Europapolitische Strategie der Landeshauptstadt München

08-14 / A 02040 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

19.

Flughafen München GmbH (FMG) und Beteiligungsgesellschaften Aktualisierung des FMG-Gesellschaftsvertrages Aktualisierung von Gesellschaftsverträgen von FMG-Beteiligungsgesellschaften

08-14 / V 05585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Synoptische Darstellung der bisherigen Gesellschaftsverträge und der jeweiligen aktualisierten Fassung. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Aktualisierungen der Gesellschaftsverträge von FMG, Eurotrade, Allresto, CAP, AeroGround und der „Beteiligungsgesellschaft der FMG“ Gesucht werden kann im RIS auch nach: BilMoG, DrittelbG, Aktualisierung, Gesellschaftsverträge

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20.

Bericht Stadtgründungsfest 2010; Ausblick Stadtgründungsfest 2011 40 Jahre Fußgängerzone Antrag Nr. 08-14 / A 01385 der Stadtratsfraktion der SPD vom 04.03.2010

08-14 / A 01385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02038 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02143 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05627 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: In der Vorlage wird über das Stadtgründungsfest 2010 berichtet und das Konzept für das Stadtgründungsfest 2011 vorgestellt. Zudem wird o.g. Antrag zu „40 Jahre Fußgängerzone“ behandelt. Entscheidungsvorschlag: Vom Erfahrungsbericht 2010 wird Kenntnis genommen. Das vorgeschlagene Konzept für 2011 wird genehmigt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, die Planungen zur Ausrichtung einer gemeinsamen Feier von Stadtgründungsfest und 40 Jahre Fußgängerzone weiter zu verfolgen und dem Stadtrat erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtgründungsfest 2010, Stadtgründungsfest 2011, Stadtgründungsfest 2012, 40 Jahre Fußgängerzone, Konzept, Organisation

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21.

Münchner Radsportverein Tretlager e. V. 1. Langfristige Überlassung des städt. Grundstücks an der Fidelio-/Salzsenderstraße in Johanneskirchen 2. Erschließung des Grundstücks durch die Landeshauptstadt München 3. Änderung des MIP 2010 - 2014

08-14 / V 05109 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag des Radsportvereins Tretlager e.V. auf langfristige Überlassung eines städtischen Grundstücks zur Errichtung einer Dirt-Bike-Anlage Inhalt Darstellung der Konditionen des Grundstücks-Mietvertrags, Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Überlassung des Grundstücks in Form eines Grundstücks-Mietvertrags

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22.

Satzung über die Zulassung zur Meisterschule für das Konditorenhandwerk (Fachschule) der Landeshauptstadt München

08-14 / V 05401 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die hohe Ausbildungsqualität an der Städtischen Meisterschule für das Konditorenhandwerk ist zu sichern. Inhalt Die Satzung regelt die Zulassung zur Städtischen Meisterschule für das Konditorenhandwerk. Entscheidungsvorschlag Der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Meisterschule für das Konditorenhandwerk wird zugestimmt.

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23.

Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5 - 9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5 Projektkosten 510.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 20.000 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2010-2014, IL 1,UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8210, Rangfolge-Nr. 013 4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2130.940.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler Raumeinheiten, Baukosten" in Höhe von 490.000 € und bei der Fipo 2130.935.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler Raumeinheiten, Einrichtung" in Höhe von 20.000 € 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt C) Antrag auf schnellstmögliche ... Antrag Nr. 08-14 / B 2113 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 04.05.2010 D) Projekt Sanierung ... Antrag Nr. 08-14 / B 2451 des Bezirksausschusses des Stadtbeziks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 13.10.2010

08-14 / B 02113 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05570 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9, Aufstellung von mobilen Raumeinheiten im 16. Stadtbezirk im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt; Anträge Nr. 02113 und 02451 des Bezirksausschusses 16 vom 04.05.2010 und 13.10.2010 Inhalt Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und Förderung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme von den Ausführungen und Beauftragung des Referats für Bildung und Sport die Planungen fortzusetzen, die mobilen Raumeinheiten aufzustellen und Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ zu beantragen.

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24.

1. Ausdehnung der "Blauen Zonen" auf weitere Altstadtbereiche; Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.06.2002 2. Tempo 30 in der Altstadt; Antrag Nr. 08-14 / A 00651 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2009

08-14 / A 00651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05648 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Audehnung der "Blauen Zonen" Tempo 30 in der Altstadt

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25.

Parkraummanagement in München 1) Angleichung des Bewirtschaftungszeitraumes der Parkplätze in der Altstadt im Rahmen des Parkraummanagements Antrag Nr. 02-08 / B 02016 des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 13.04.2007 2) Vereinheitlichung der Parklizenzgebühren Empfehlung Nr. 08-14 / E 00479 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel vom 01.12.2009 3) Anpassung der Parkgebührenordnung

08-14 / E 00479 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02016 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02080 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02069 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05646 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Parkraummanagement in München

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26.

Kulturstrand für München Standortauswahl für die Jahre 2011-2013 Auftrag aus dem Beschluss des gemeinsamen Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 11.05.2010

08-14 / A 01563 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02071 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02065 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05641 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Kulturstrand für München

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27.

Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Satzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landeshauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung KE) 2. Satzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflicht- aufgaben der Feuerwehr der Landeshaupt- stadt München (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung - AE)

08-14 / A 02070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05645 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Vollzu ges Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG)

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28.

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung

08-14 / V 05554 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2009 Anlass Der Jahresabschluss 2009 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2009 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung

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29.

Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung

08-14 / V 05555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Stadtgüter München – Vorlage des Jahresabschlusses 2009 Anlass Der Jahresabschluss 2009 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2009 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2009 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 24.524,50 € in die Bilanz 2010 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinnes

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30.

Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung

08-14 / V 05556 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Markthallen München – Vorlage des Jahresabschlusses 2009 Anlass Der Jahresabschluss 2009 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über den Jahresverlust 2009 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2009 fest und beschließt, den Jahresverlust 174.999.67 € und die Verzinsung Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € aus den Gewinnvorträgen der Vorjahre zu decken. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

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31.

Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West

08-14 / V 05558 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Realisierung eines Altenhilfeprojekts "Netzwerk für ältere Menschen" im Baugebiet Ackermannbogen (Bplan 1905 e); Nachweis von Stellplätzen für die benachbarte Gemeinbedarfsfläche KITA 2 Anlass Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine Erbbaurechtsvergabe Inhalt Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der zu erbringenden Leistungs- und Aufzeigen der Zuschlagskriterien Entscheidungsvorschlag Das Grundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Leistungskriterien ausgeschrieben Gesucht werden kann auch nach: Alten- und Pflegeheim; Netzwerk für ältere Menschen; Baugebiet Ackermannbogen; Bebauungsplan 1905 e

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32.

Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

08-14 / V 05559 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Neubau eines Alten- und Pflegeheims und einer betreuten Seniorenwohnanlage für mittlere und niedere Einkommensbezieher; Unterbringung einer Kindertageseinrichtung für 2 Hortgruppen Anlass Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine Erbbaurechtsvergabe Inhalt Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der zu erbringenden Leistungs- und Aufzeigen der Zuschlagskriterien Entscheidungsvorschlag Das Grundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Leistungskriterien ausgeschrieben Gesucht werden kann auch nach: Alten- und Pflegeheim; Betreutes Wohnen; Hortgruppen, Einsteinstraße 110; besondere Wohnformen

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33.

Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 12. Fassung - Produktbeschreibung

08-14 / V 05368 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates Inhalt - Vorlage des Produktplanes 12. Fassung - Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktdefinition - Produktplan - Produkt - Produktbeschreibung

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34.

Kinderkrippe Ungererstr. 75 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP – Öffentliche-Private-Partnerschaft (Produkt 60 2.1.1) Stadtsparkasse München Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich max. 39.000 Euro Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

08-14 / V 05414 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Realisierung einer zweigruppigen Kinderkrippe mit 24 Langzeitplätzen - ÖPP-Projekt Inhalt - Realisierung der 2 Gruppen - Genehmigung des jährlichen freiwilligen Betriebskostenzuschusses an den Träger Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - AWO - PPP

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35.

Änderung der Satzungen der Landeshauptstadt München - über die Benutzung der Unterkünfte (Unterkünfte-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte (Unterkünfte-Gebührensatzung) - über die Benutzung der Notquartiere (Notquartiere-Benutzungssatzung)

08-14 / V 05344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Einfügen einer neuen Unterbringungsart „Wohngemeinschaften“ in die Unterkünfte-Benutzungssatzung und Unterkünfte-Gebührensatzung - redaktionelle Änderungen (Änderungen Amtsbezeichnung) Inhalt - Darstellung der Notwendigkeit der Änderungen Entscheidungsvorschlag - Den Änderungssatzungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Unterkünfte-Benutzungs-Gebührensatzung - Notquartiere-Benutzungssatzung

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36.

Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 12. Fassung - Produktbeschreibung

08-14 / V 05674 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

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37.

Umgang mit Zuwanderung aus den neuen EU-Beitrittsländern Antrag Nr. 08-14 / A 01545 ........................ Zuschussgewährung für die Projekte "Bildung statt Betteln" (Produkt 6.2.1) S.I.N.T.I (Produkt 3.1.2) und JadwiGa (Produkt 3.2.2)

08-14 / A 01545 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02020 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02023 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02079 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05342 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass -Antrag Nr. 08-14 / A 01545 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.05.2010 Inhalt - Rechtliche Situation der Menschen aus den neuen EU-Beitrittsländern - Statistische Daten - Angebote für Zuwanderinnen und Zuwanderer - Runder Tisch im Amt für Wohnen und Migration zum Thema „Zuwanderung von hilfsbedürftigen Menschen aus den neuen EU-Beitrittsländern“ - bestehende und initiierte Angeobte - Projektförderungen Entscheidungsvorschlag - Bezuschussung der Projekt „Bildung statt Betteln“, S.I.N.T.I und JadwiGa - Beauftragung des Sozialreferates zur Einbringung des Themas Umgang mit anfallenden Impfkosten bei Kindern von hilfsbedürftigen Familien aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten - Bitte an den Oberbürgermeister, das Thema Zuwanderung aus den neuen EU-Betrittsländern im Bayerischen und Deutschen Städtetag zu erörtern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - EU-Mitgliedsstaaten - Unionsbürger

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38.

Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/31 Frankfurter Ring (südlich), Joseph-Dollinger-Bogen (westlich), A 9 Berlin – München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

08-14 / V 05503 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Schwerpunkt der Planung ist die Schaffung eines großen, differenzierten Angebots an Wohnraum für breite Kreise der Bevölkerung mit zugehöriger sozialer Infrastruktur sowie von Bereichen für höherwertige gewerbliche Nutzung unter Berücksichtigung des wertvollen Baumbestandes innerhalb einer großzügigen zentralen Grünfläche sowie der im Südostteil des Planungsgebietes verbleibenden kulturellen Nutzung durch Künstlerinnen und Künstler. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Funkkaserne.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

39.

Siemens Konzernzentrale - Wittelsbacherplatz - 1. Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen 2. Antrag zu den Umbauplänen für das Gebiet Finkenstraße – Oskar-von-Miller-Ring – Kardinal-Döpfner-Straße – Wittelsbacherplatz – Konzernzentrale Siemens AG BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02254 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 13.07.2010 (ED 15.07.2010) 3. Umbaupläne für das Gebiet Finkenstraße – Oskar-von Miller-Ring – Kardinal-Döpfner-Straße – Wittelsbacherplatz – Konzernzentrale: Berücksichtigung einer Gemeinbedarfsfläche für einen Kindergarten / Kindergrippe BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02427 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 15.09.2010 (ED 27.09.2010)

08-14 / V 05422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Neubau der Siemens Konzernzentrale am Wittelsbacherplatz zwischen Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße und Finkenstraße Inhalte Ausführungen zum Anlass der Planung, zur Ausgangslage, zur derzeitigen Situation, zum geplanten Wettbewerb und weiteren Vorgehen, BA-Anträge Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Planungszielen sowie den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten - Bitte an die Firma Siemens Real Estate GmbH & Co. OHG als Eigentümerin bzw. Erbbauberechtigte der Grundstücke zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen kooperativen Wettbewerbes mit zwei Alternativen unter Beteiligung der Landeshauptstadt München - Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, zu gegebener Zeit über das Wettbewerbsergebnis zu berichten - Behandlung der Bezirksausschuss-Anträge - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Siemens Headquarter, Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Kardinal-Döpfner-Straße Palais Ludwig Ferdinand

Beschluss.pdf (nach Antrag)

40.

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2049 Marsstraße (südlich), Rundfunkplatz (westlich), Hopfenstraße (westlich), Herbststraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 937) Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

08-14 / V 05506 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 937. Inhalte Der Umgriff des Planungsgebietes umfasst den nördlichen Teilbereich des Rundfunkgeländes des Bayerischen Rundfunks. Der Bayerische Rundfunk beabsichtigt, das an der Marsstraße bestehende Studiogebäude und den Verbindungsbau sowie das an der Herbststraße bestehende Kantinengebäude sowie ggf. auch die Energiezentrale abzubrechen und durch Neubauten zu ersetzen. Der Bayerische Rundfunk beabsichtigt, in Abstimmung mit der Landeshauptstadt München ein Wettbewerbsverfahren durchzuführen. Die Realisierung der Neubebauung ist in einzelnen Bauabschnitten in den nächsten 15 Jahren vorgesehen. Der südliche Teilbereich des Rundfunkgeländes wird nicht vom Umgriff des oben genannten Planungsgebietes erfasst. Insbesondere das hier bestehende, bekannte Hochhaus des Bayerischen Rundfunks bleibt erhalten. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bauleitplänen. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Beschlussvorlage. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bayerischer Rundfunk

Beschluss.pdf (nach Antrag)

41.

Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050 Züricher Straße (südlich), Drygalski-Allee (westlich), Limmatstraße (östlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss b) Auslobung eines konkurrierenden Planungsverfahrens (Wettbewerb) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 05507 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Darstellung der Grundsatz- und Eckdaten zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050 Formulierung städtebaulicher und landschaftsplanerischer Grundlagen für die Auslobung eines Wettbewerbs. Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Entscheidungs- vorschlag Auftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung. Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Grundlagen für die Auslobung eines Wettbewerbs. Auftrag zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2050, Waldorfschule, Züricher Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

42.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2048 Riemer Straße (südlich), Autobahn A 94 (nördlich) und Bahnlinie München - Mühldorf (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 15 - Trudering Riem

08-14 / V 05472 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Da die bauliche Substanz auf dem Gelände des Münchner Tierheims zum größten Teil aus den 50er Jahren stammt und die Kapazitätsgrenze der Gebäude bei weitem überschritten ist, können die geänderten Anforderungen an die Haltung von Tieren durch die aktuellen Tierschutzgesetze nicht mehr erfüllt werden. Weil keine weiteren Flächen innerhalb des Areals für Neubauten zur Verfügung stehen, ist aus Sicht des Tierschutzvereins München e.V. eine Tierheim-Erweiterung außerhalb des bestehenden Geländes unumgänglich. Er hat daher das westlich angrenzende zwischen der Riemer Straße, der Autobahn A 94 und der Bahnlinie München - Mühldorf gelegene Grundstück von der Deutschen Bahn AG erworben. Um die rechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Tierheims München zu schaffen bedarf es der Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung und der Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung. Inhalt Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich. Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 15. Entscheidungsvorschlag Auftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2048, Tierheim, Riemer Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

43.

Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/17 Baierbrunner Straße (östlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 05510 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Unter Zugrundelegung der im geltenden Flächennutzungsplan bereits formulierten Planungsziele von Wohn- und Kerngebietsnutzungen sowie einer zentralen Parkanlage wurde im Jahr 2006 ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Planungsworkshop durchgeführt, der eine Konkretisierung und Anpassung der Nutzungsverteilung von Wohnen, Arbeiten, sozialer Infrastruktur und Grün- und Freiflächen entsprechend dem überarbeiteten städtebaulichen Strukturkonzept zur Folge hat. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Baierbrunner Straße.

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

44.

Abgesetzt

Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadteil Westend – Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 4 Westend (Ligsalz-, Westend-, Holzapfel- und Schwanthalerstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8 Westend (Ligsalz-, Schwanthaler-, Park- und Tulbeckstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 10 Westend (Ligsalz-, Tulbeck-, Park- und Gollierstraße) d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11 Westend (Ganghofer-, Tulbeck-, Ligsalz- und Gollierstraße) e) Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Westend Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe

08-14 / A 02115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können. Inhalte Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Wirkungen werden dargestellt. Der für den Stadtteil Westend bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend aufzuheben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend

45.

4. Haushaltssicherungskonzept 2007–2011 Haushaltskonsolidierung beim RGU Feinkonzept 2011 Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung

08-14 / V 05186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 zur Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007-2011 Inhalt: Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung in 2011 im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen werden (Feinkonzept 2011). Entscheidungsvorschlag: Zustimmung des Stadtrates zu den vorgeschlagenen Einsparungsmaßnahmen beim RGU. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltskonsolidierung beim RGU; Feinkonzept 2011 des RGU

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

46.

Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes

08-14 / A 01977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05288 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Vorberatung der Haushaltsplanung 2011 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2010 - Anträge 2011 der freien Träger - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2011 zu übernehmen - Beauftragung des Stadtjugendamtes zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2011 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2011 - Beauftragung des Stadtjugendamtes, zusätzliche Anmeldungen zur Haushaltsplanaufstellung 2011 vorzunehmen - Auslauf der Vereinbarung mit den freien Trägern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2011

Beschluss.pdf (nach Antrag)

47.

Haushalt 2011 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Sonderkonsolidierung - Ziele

08-14 / V 05297 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Produktorientierte Haushaltsplanaufstellung 2011 (Detailplanung) Inhalt - Ausgangslage - Entwicklungen - Leistungs- und Ressourcenplanung 2011 (Haushaltsplanaufstellung) - Haushaltskonsolidierung - Sonderkonsolidierung 2011 - Ziele 2011 Entscheidungsvorschlag - Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktorientierter Haushalt 2011 - Leistungsplanung 2011 - Ressourcenplanung 2011 - Detailplanung 2011 - Haushaltsplan 2011 - Budget 2011 - Ziele 2011

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

48.

Personen- und Sachschadenversicherungen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Richtlinien, Finanzreserve Versicherung

08-14 / V 05336 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Einführung des produktorientierten doppischen Haushalts Fortschreibung des Versicherungskonzepts der Landeshauptstadt München unter Berücksichtigung der Zahlungswirksamkeit von Vorgängen und Auflösung der Finanzreserve Versicherung. Beschluss über Neufassung der Richtlinien über die Personen- und Sachschadenversicherungen der Landeshauptstadt München, Auflösung der Finanzreserve Versicherung und Übertragung der Finanzreserve Versicherung auf die Allgemeinen Finanzreserve in Höhe von rund 110,538 Mio. Euro. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Versicherung, Personen- und Sachschadenversicherungen, Versicherungsrichtlinien, Finanzreserve, Finanzreserve Versicherung, Allgemeine Finanzreserve.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

49.

Erhöhung der Finanzreserve "Freiwillige Pensionsrücklage" Antrag Nr. 08-14 / A 01888 der Stadtratsfraktion der FDP vom 14.10.2010, eingegangen am 14.10.2010 Erhöhung der freiwilligen Finanzreserve "Pensionen" Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.01.2007

08-14 / A 01888 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05629 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Erhöhung der freiwilligen Finanzreserve "Pensionen" Antrag Nr. 08-14/A 0188 der Stadtratsfraktion der FDP vom 14.10.2010 und Auftrag des Verwaltungs-und Personalausschuss vom 17.01.2007 "Es wird angestrebt, für ab dem 01.01.2008 neu einzustellende Beamtinnen und Beamte kapitalgedeckte Rücklagen zu bilden, die die künftigen Versorgungslasten dieser Beamtinnen und Beamten voll abdecken. Dem Stadtrat wird hierzu rechtzeitig ein Umsetzungsvorschlag von Stadtkämmerei und Personal-und Organisationsreferat vorgelegt. Darstellung der Alternativen für den Stadtrat zum Umgang mit den künftigen Pensionsverpflichtungen. Der Finanzreserve "Freiwillige Pensionsrücklage" wird einmalig ein Nominalwert in Höhe von 100 Mio EUR aus der nicht mehr benötigten Finanzreserve "Versicherung" zugeführt. Eine laufende Zuführung an die Finanzreserve "Freiwillige Pensionsrücklage" für neueingestellte Beamtinnen und Beamte erfolgt nicht. Gesucht werden kann auch unter: Finanzreserve "Freiwillige Pensionsrücklage"

Beschluss.pdf (nach Antrag)

50.

Übertragung der Finanzreserve "Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe" in die Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem"

08-14 / V 05635 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die für die "Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe" nicht verbrauchten Mittel werden in die Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem" übertragen. Durch die Verschmelzung der Finanzreserven wird ermöglicht, im Sinne der gesetzlich vorgegebenen sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung Kreditmittel bei Fälligkeit abzulösen. 1. Die Finanzreserve "Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe" wird in ihrem Gesamtbestand auf die Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem" übertragen. 2. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, entsprechend den Regelungen des Finanzierungsvertrages im Rahmen der Maßnahmeträgerschaft Riem fällig werdende Finanzierungsmittel aus dieser Finanzreserve abzulösen. Die jeweils benötigten Mittel werden für die Haushaltsplanungen angemeldet. 3. Das MIP wird entsprechend fortgeschrieben. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Messestadt Riem, Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe, Verschmelzung der Finanzreserven

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen