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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. März 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Truderinger Str. 217 – Antrag auf Errichtung einer Werbeanlage
2.
Neumarkter Str. 47 – Verkauf einer städt. Immobilie zur Ansiedlung eines Gewerbebetriebs
3.
Berg-am-Laim-Str. 117 – 125 – Einzelhandel, Büroflächen & Ärztehaus - Vorbescheid
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Antrag auf Errichtung einer Kurzparkzone in der Kreillerstr. stadteinwärts im Bereich zwischen Eigenhausstraße und Virgilstraße
2.
Wiedererrichtung der beidseitigen Wartehäuschen an der Trambahnhaltestelle Kreillerstr.
3.
Kein Google Street View in Trudering-Riem
08-14 / B 01901
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2
5.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien
6.
Einbeziehung des BA 14 bei der Planung / Neugestaltung der Baumkirchner Straße
7.
Bahnhofspaten für die S-Bahnhöfe – Schreiben der DB Station&Service AG
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 12. September 2010
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen – Antrag der Stadtratsfraktion Grüne/RL
3.4.
Bereich Soziales
1.
Unterbringung von in der Regel heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen ohne Jugendhilfebedarf im geeigneten Wohnobjekt in der Baumkirchner Str. 17
2.
Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischen Handlungsbedarf für eine
REGSAM-Begleitung
3.
Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum“ in den Sanierungsgebieten der Stadtbezirke 14, 16 und 17
3.5.
Bereich Budget
1.
Änderung der BA-Satzung – Bildung eines Ferienausschusses
2.
Landeshauptstadt München – Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
3.
Maibaumverein Berg am Laim e.V. - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
4.
Digitalanalog e.V. - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
Baumkirchner Straße 25 – 27 – Antrag auf Baumfällungen
2.
Berg-am-Laim-Str. - Neubau von 18 Wohneinheiten mit Gewerbefläche und Tiefgarage
3.
Sonnwendjochstraße 4 – Neubau eines Dreispänners mit 3 Garagen
4.
Josephsburgstraße - Unangemessener und nicht fachgerechter Rückschnitt von Bäumen
in städtischem und privatem Eigentum - Bürgerschreiben
5.
Ampfingstr. 53 – 55 - Antrag auf Baumfällungen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Josephsburgstraße 141 - Abbruchanzeige
3.
Kranzhornstraße 4 - Abbruchanzeige
4.
Ampfingstraße 48 – Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs „Padova“
5.
Truderinger Str. 115a - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs „Flügelrad“
6.
Friedenstr. 10 - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs „Candy Shop“
7.
Altöttinger Str. 41-43 – Auflagen im Genehmigungsbescheid
8.
Streitfeldstr. 33 – Sanierung einer Kleiderfabrik - Vorbescheid
9.
Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen
10.
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
11.
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet
b) Marburg setzt auf Sonne – München auch?
12.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2009
13.
EU Projekt „POLIS“ - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer
Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung - Bekanntgabe
14.
Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum
Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm
15.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung -Bekanntgabe-
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Stadtteilverträgliche Umgestaltung des Innsbrucker Rings; Verkehrsbeziehungen auf dem „Deckel“ des Rings im Bereich Ampfingstraße ordnen – Antrag Nr. 02415 des BA 14
2.
Ampelschaltung Truderinger Straße / Ecke Thomas-Hauser-Str.
08-14 / B 01838
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Heinrich-Wieland-Straße – Einrichtung einer Pkw-Parkzone nach § 45 StVO
4.
Hachinger-Bach-Straße – Errichtung eines Zeichens 136-10 StVO - Zusatz „Kindergarten“
5.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Erweiterung S-Bahn-Abstellanlage Steinhausen – Einbringung von Artenschutzargumenten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Planungsdaten des Schulreferats im Schul- und Kindertagesstättenbereich
2.
Erweiterung und Umbau der Hauptschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75
3.
Bescheid über die Anerkennung von 46 Plätzen in der Kindertageseinrichtung Pertisaustr. 9
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Protokoll der BA-Veranstaltung mit dem Sozialreferat am 30.11.2009
4.5.
Bereich Budget
1.
Budget der Bezirksausschüsse – Erfahrungsbericht 2009
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
Baumveränderungen auf dem Grundstück Berg-am-Laim-Str. 100
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes