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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Mai 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Toni-Pfülf-Schule, Toni-Pfülf-Str. 30
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
Amtsverlust von Herrn Martin Schmid
Amtseinführung von Frau Christine Lissner
in den Bezirksausschuss 24
2.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen
- Planung, Verkehr und Umwelt
- Schule, Sport und Soziales (Vertreter)
- Kultur und Budget
3.
Ernennung einer/eines neuen Beauftragten für Radfahrer im BA 24
4.
REGSAM im 24. Stadtbezirk - Aktuelles
5.
Machbarkeitsstudie zum Ersatz des Bahnübergangs in der Fasanerie;
Präsentation des Baureferates
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anträge
1.
Werbung im öffentlichen Raum
(Antrag des BA 12)
2.
Geplanter Ausbau der Pappelallee
(Herr Kress)
3.
Anträge aus der Informationsveranstaltung "Eggarten - wie geht es weiter" vom 18.03.10
(vertagt in der Sitzung am 10.04.2010)
4.
Bahnübergang Feldmochingerstr. / Fasanerie in München-Nord an der DB Strecke S1 -
München-Flughafen und München-Regensburg-Prag
(Herr Schreibauer)
5.
Eindämmen von Spielhallen und Geldspielautomaten
(Antrag des BA 7)
6.
50 Jahre Hasenbergl
Kosten für die Festwoche
7.
Gehweganpassung
Stanigplatz / Aschenbrennerstraße
(Herr Wiesheu)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Harthof am 11.07.2010
2.
Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung
3.
Spieleaktionen Spiellandschaft Stadt e. V. für das Jahr 2010
4.
Novellierung Baumschutzverordnung
5.
Kinderfest vom Kreisjugendring München am 19.06.2010
6.
Festzug Riadastona Feldmoching e. V. am 12.06.2010
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); NSB/ABS Nürnberg-Ingolstadt-München;
Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt-München, Planungsergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen - Radwegverbindung entlang des Füßlgrabens
(Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung)
2.
Umsetzung der Neugestaltung des Spielplatzes an der Toni-Pfülf-Straße für Kinder und Jugendliche im Jahr 2010
(BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01949 vom 02.03.2010)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Frühlingsanger, Aufhebung Kurzparkzone
4.
LKW-Verkehr in der Lerchenstraße
(Weiterleitung an das KVR)
5.
Verlängerung der StadtBuslinie 175
(Schreiben der MVG)
6.
Baumaßnahmen der SWM
Stromprojekt Grohmannstraße
7.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
8.
City Bike Marathon München und nördliche Umgebung am 18.04.2010
Zeitfenster-Ordnerkonzept neu
9.
Bearbeitungsdauer von Zuschussanträgen
(Verzögerung aufgrund des neuen Dokumenten-Management-System)
10.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen an der Diamantstraße, Ludwigsfeld
11.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen
12.
Ertüchtigung des Bahnknotens München:
Schienenanbindung des Flughafens
13.
Ertüchtigung des Bahnknotens München:
2. S-Bahn-Stammstrecke
(umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
14.
Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Schulstandorten in München
(umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
15.
Eggartensiedlung
16.
Information der Bezirksausschüsse
Neue Bäderpreise
17.
Jugendberatung München Hasenbergl
Jahresbericht 2009
(Einsichtnahme in der BAG Nord möglich)
18.
Sanierung der Asphaltfahrbahn des Tollkirschenweges
19.
Ausgleichflächen in der Bauleitplanung - Gesamtstädtisches Konzept
(Hinweis/Ergänzung)
20.
Zuschussnehmerdatei 2010: Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Zentrale
21.
Anliegerbeschwerde gerichtet an die LHM gegen Asia Markt
22.
Änderung der Gemeindeordnung
Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
23.
Verwendungsnachweis
Freundeskreis der städt. Willy-Brandt-Gesamtschule
24.
Jahresbericht 2008/2009
Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule München
(Einsichtnahme in der BAG Nord möglich)
25.
Münchener Statistik
3. Quartalsheft, 2009
(Einsichtnahme in der BAG Nord möglich)
26.
Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
(Einsichtnahme in der BAG Nord möglich)
27.
Baumaßnahmen SWM
Stromprojekt Pulverturmstraße
28.
Meldeliste Bauvorhaben
29.
Meldeliste Baumfällungsanträge
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
3.
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes/ Termine