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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Juli 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014
-
08-14 / A 01744
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01754
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01767
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04614
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2015 wurde der Vollversammlung am 19. Mai 2010 übergeben. Die Vollversammlung
hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 nicht mehr stattfindet.
In dieser Vorlage wird
o zunächst nach grundsätzlichen Feststellungen über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I),
o der Finanzmittelbestand unter dem Blickwinkel der dauernden Leistungsfähigkeit dargestellt (II) und
o der Vorschlag der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III).
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 wird – bei eigenen Finanzierungsmitteln von 2.170 Mio. €, einer Nettoneuverschuldung von 924 Mio. €, sowie einem Finanzmittelfehlbetrag von 557 Mio. € - mit einem Volumen von 3.651 Mio. € gebilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014; Eckdaten der Finanzmittel
2.
Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben in kommenden Jahren
08-14 / V 04666
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Haushalt bzw. zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren nichtinvestiven Vorhaben (z. B. umfangreiche Unterhaltsmaßnahmen, zusätzliche Großanmietungen) sowie größere Investitionsvorhaben
in kommenden Jahren mitzuteilen. Nach Auffassung der Stadtkämmerei sind diese Informationen für eine weit vorausschauende Planung erforderlich, um auch über den Mittelfristzeitraum hinaus die dauernde Leistungs- und Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten.
Darstellung der sachlichen Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei; Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben und Einteilung in bestimmte Planungs- und Zeitkategorien;
Überlegungen, wie mit den Informationen finanzplanerisch umzugehen sein wird.
Entscheidungsvorschlag entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanz- und Investitionsplanung; Größere Vorhaben in kommenden Jahren
3.
Weiterentwicklung Münchner
Kommunales Rechnungswesen (MKRw);
Neukonzeption des "Neuen Steuerungsmodells"
Antrag Nr. 08-14 / A 01231 von Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Richard Quaas
vom 03.12.2009, eingegangen am 03.12.2009
Doppische Buchhaltung optimieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 01556 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Beatrix Zurek
vom 12.05.2010, eingegangen am 12.05.2010
-
08-14 / A 01556
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
08-14 / A 01231
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01743
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04713
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Optimierungsbedarf beim Münchner Kommunalen Rechnungswesen
Darstellung der relevanten Themen inklusive Begründung der Notwendigkeit
Kontenplan
Produktplan
Produktdatenblatt
Kostenartenausweis auf Produkten
Stadtinterne Verrechnungen
Doppelhaushalte
Organisation der Buchhaltung
Beauftragung zur Erarbeitung entsprechender Konzepte
Gesucht werden kann im RIS auch nach: MKRw
4.
Bericht über die Prüfung der zum 01.01.2009 erstellten Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
08-14 / V 04546
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei hat dem Finanzausschuss am 24.11.2009 und der Vollversammlung am 25.11.2009 die Eröffnungsbilanz 2009 in der Form einer Bekanntgabe vorgelegt. Dabei hat sie angekündigt, dass der erforderliche Beschluss zur Feststellung der Eröffnungsbilanz erst nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss gefasst werden soll.
Bericht über die Prüfung der zum 01.01.2009 erstellten Eröffnungsbilanz
der Landeshauptstadt München
5.
Verschiebung des Abschlusses der örtlichen
Rechnungsprüfung im Hoheitsbereich
08-14 / V 04723
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Gesetz zur Änderung des kommunalen Haushaltsrechts vom 08.12.2006 wurde u.a. die in Art. 102 Abs. 2 GO festgelegte Frist für die Aufstellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse von vier auf sechs Monate nach Abschluss des Haushaltsjahres verlängert. Nicht verändert wurde der zeitliche Spielraum für die örtliche Rechnungsprüfung, die nach Art. 103 Abs. 4 GO nach wie vor innerhalb von 12 Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres (31.12.) durchzuführen ist.
Verschiebung des Abschlusses der örtlichen Rechnungsprüfung im Hoheitsbereich
6.
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2009
08-14 / V 04727
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
Darstellung der Korrekturmöglichkeiten zur Eröffnungsbilanz.
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Eröffnungsbilanz
7.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2009
08-14 / V 04691
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird der Jahresabschluss 2009 dargestellt und erläutert. Der Jahresabschluss beinhaltet die Teil- und die Gesamtergebnisrechnungen, die Teil- und die Gesamtfinanzrechnungen, die Vermögensrechnung (Bilanz), den Anhang zur Bilanz sowie den gesamtstädtischen Geschäftsbericht.
8.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München
aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich (2005 - 2009)
08-14 / V 04722
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden.
In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2005 – 2009 dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich
9.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht II. Quartal 2010
08-14 / V 04712
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 27.07.2010
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2010
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
10.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht I. Halbjahr 2010
08-14 / V 04459
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement
Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“.
Bericht für das I. Halbjahr 2010
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung,
Kreditverbindlichkeiten
11.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2010
08-14 / V 04652
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht