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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Februar 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/30
Tegernseer Landstraße (nordöstlich),
Spixstraße (südöstlich),
Perlacher Straße (südlich),
Untersbergstraße (westlich),
Weißenseestraße (nordöstlich)
- ehem. Agfa-Gelände -
Stadtbezirk 17 Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund wirtschaftlicher Entwicklungen wurde das ehemalige Agfa-
Gelände an der Tegernseer Landstraße, das seit Anfang des 20. Jahr-
hunderts durch das Agfa- Camerawerk gewerblich genutzt wurde, be-
reits vor längerer Zeit veräußert. Die noch ansässige Agfa-Gevaert
HealthCare AG (Firma Agfa) nutzt derzeit nur noch einen Teil des Ge-
bäudebestandes.
Nunmehr ist eine umfassende Neustrukturierung des Geländes vorge-
sehen. Das vorrangige Ziel der Planung ist die Schaffung von Wohn-
bauflächen, die um einen zentralen Quartierspark angelagert sind mit
entsprechender sozialer Infrastruktur sowie die Bereitstellung von Flä-
chen für gewerbliche Nutzungen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungs-
vorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts-
planung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Agfa-Gelände.
2.
Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 952 a
Karwendelstraße zwischen Sylvenstein-
und Engelhardstraße
Stadtbezirk 6 Sendling
3.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980
Hansjakobstraße (nördlich),
Roßsteinstraße (östlich),
Hohenburgstraße (südlich)
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 26)
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Berg am Laim
hier: Billigungsbeschluss;
Inhalte
Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
dabei Festsetzung von Allgemeinen Wohngebieten und Fläche für den Gemeinbedarf „Kindertageseinrichtung“;
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Plan, Satzung und Begründung;
Abwägung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses 14;
Beauftragung über die Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnung nach wirksamen Abschluss des städtebaulichen Vertrages und Vorliegen der Sicherheiten für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen;
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980
Hansjakobstraße (nördlich);
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1617c
Franz-Nißl-Straße (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich),
Lewaldstraße (südlich)
-Altenpflegeheim an der Franz-Nißl-Straße-
Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses 1617 vom 07.10.1987
Stadtbezirk 23 – Allach / Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit
Grünordnung für den o. g. Bereich zur Errichtung eines
Altenpflegeheims
Inhalte
Darstellung des Vorhabens, der Grundlagen und der Planungsziele und
Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1617c
Franz-Nißl-Straße (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich),
Lewaldstraße (südlich)
5.
Siedlungsschwerpunkt Freiham;
Freiham Nord
A) Zustimmung zu Eckdaten, Umgriff und
Auslobungsunterlagen
des städtebaulichen und landschafts-
planerischen Wettbewerbes
für den 1. Realisierungsabschnitt
B) Teiländerung des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1916 a
für den Bereich
Bodenseestraße (südlich),
Anton-Böck-Straße (westlich),
S-Bahnlinie 8 (München-Herrsching) (nördlich)
und Hans-Steinkohl-Straße (östlich)
C) Anträge und Empfehlungen
1. Südbereich von Freiham-Nord soll Stadtteil
mit modellhaftem Charakter werden
Antrag Nr. 08-14 / A 00931 der ÖDP
vom 16.07.2009
2. Untertunnelung der Bodenseestraße
Antrag Nr. 08-14 / A 01374 der CSU
vom 26.02.2010
3. Kein großes Einkaufszentrum für Freiham
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00605 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22
(Aubing – Lochhausen – Langwied)
am 29.06.2010
4. Koppelung des Verkaufs des Baulandes
in Freiham an Passivhausstandards
(Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00598 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22
(Aubing – Lochhausen – Langwied)
am 29.06.2010
-
08-14 / A 02273 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02275 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00931 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geänderten Wettbewerbsumgriff gemäß Anlage
2 und zur entsprechenden Anpassung des 1. Realisierungsabschnittes
- Zustimmung zu den unter Buchst. A des Vortrages dargestellten
Vertiefungsergebnissen und den unter Buchst. B dargestellten Ergänzungen
der Eckdaten sowie dem aktuellen Grundlagenplan
(Anlage 3)
- Auftrag an das Planungsreferat zur Auslobung eines städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Wettbewerbes nach Maßgabe
der in nichtöffentlicher Sitzung zu beschließenden Auslobungsunterlagen
(s. Anlage 2 der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage), Darstellung
der Beteiligung am Sach- und Fachpreisrichterkollegium
- Auftrag an das Planungsreferat, dem Stadtrat über das Wettbewerbsergebnis
zu berichten
- Auftrag an das Planungsreferat, auf Grundlage des Wettbewerbsergebnisses
den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a für
den Bereich Bodenseestraße (südlich), Anton-Böck-Straße (westlich),
S-Bahnlinie 8 (München-Herrsching) (nördlich) und Hans-
Steinkohl-Straße (östlich) zu ändern
- Zustimmung zu der unter Buchst. D dargestellten Rahmenplanung
für den Landschaftspark und Auftrag an das Planungsreferat zur
Fortschreibung bei Bedarf
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Auslobung, Freiham Nord, Siedlungsschwerpunkt Freiham, Stadtbezirk
22, Wettbewerb, 1. Realisierungsabschnitt
6.
München setzt auf's Rad 2
Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen
Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNENE/RL vom 25.09.2009
-
08-14 / A 01081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009, dem Stadtrat über die Radverkehrsförderung in den Niederlanden und Dänemark zu berichten.
Inhalte
Zusammenfassung der Inhalte von Fachexkursionen der Fahrradakademie in die Niederlande und nach Dänemark; Links zu weiteren Informationen
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Einzelmaßnahmen sollen auf ihre Übertragbarkeit geprüft werden.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 25.09.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Radverkehrskonzepte, Radverkehrsexkursion, Kopenhagen, Odense, Utrecht, Houten
7.
Mobilität in München (MiD)
Befragung zum Alltagsverkehr in München
Kurzinfo:
Anlass
Die Landeshauptstadt München hat sich an der bundesweiten Haushaltsbefragung „Mobilität in Deutschland“ (MiD) beteiligt und Daten zum Alltagsverkehr in München erheben lassen. Die Studie setzt die seit 1977 begonnene Datenerhebung zum Mobilitätsverhalten der Münchner Bevölkerung fort, die als Grundlage für Verkehrsprognosen, -konzepte und -projekte in der städtischen und regionalen Verkehrsplanung benötigt wird.
Inhalte
Der im Auftrag von dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Landeshauptstadt München erarbeitete Kurzbericht gibt die zentralen Ergebnisse der Studie wieder. Zusammengefasst sind dies für München im Wesentlichen eine zunehmende Fahrradnutzung und ein deutlicher Anstieg des Fahrradanteils bei den Wegen, ein Rückgang beim Wegeanteil des Motorisierten Individualverkehrs, ein im Bundesvergleich hohes Niveau des Öffentlichen Personennahverkehrs mit Zunahmen in der Verkehrsleistung, also die Tendenz hin zu den Verkehrsmitteln des Umweltverbundes. Dies gilt im Besonderen bei den jüngeren Erwachsenen, während ältere Menschen verstärkt autoaffin mobil sind. Männer nutzen das Auto häufiger als Frauen. Frauen haben bei ihren Wegen einen höheren Anteil des Umweltverbundes (zu Fuß, Fahrrad, öffentlicher Verkehr) als Männer.
Die Ergebnisse werden anhand der, der Bekanntgabe beigelegten Broschüre veröffentlicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD
MiDMUC
Mobilitätsverhalten
8.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
a) Aufgabenstellung
b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung
c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur
d) Anträge und Empfehlungen
-
08-14 / A 00472 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02130 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02398 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02245 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München aus Aktualisierungsgründen und auf Grund verschiedener Stadtrats- und BA- Anträge.
Inhalte
- Aktualisierung des Nahverkehrsplans auf Basis bereits durchgeführter Untersuchungen
- Konzeptioneller Vorschlag zur Fortschreibung
Entscheidungsvorschlag
- Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans
- Vergabe eines Werkauftrags zunächst zur Fortschreibung der Qualitätsstandards des Nahverkehrsplans
- Einschaltung der Bezirksauschüsse und der in München tätigen Verbände und Kammern
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Nahverkehrsplan
- U-Bahn Planung
- Straßenbahnplanung
- Finanzierung ÖPNV-Infrastruktur
9.
Entwicklung des Verkehrs in München
a) Aktueller Sachstand
b) Anträge
1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München
Antrag Nr. 08-14 / A 00225 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2008
2. Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01356 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.02.2010 vom 17.02.2010
-
08-14 / A 00225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02242 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02243 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge des Stadtrates, über die Entwicklungen im Individual-, Rad- und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in München zu berichten.
Inhalte
Die Verkehrsentwicklung für den motorisierten Individualverkehr und den ÖPNV in München wird insbesondere anhand der vorhandenen Verkehrserhebungen analysiert und dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, zu gegebener Zeit erneut über die Verkehrsentwicklung in München zu berichten.
Das Planungsreferat wird beauftragt, die Verkehrszählungen im Hauptverkehrsstraßennetz laufend zu aktualisieren und mindestens im 5-Jahres-Rhythmus durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsentwicklung, Verkehrszählungen, ÖPNV, Fahrgastentwicklung, Radverkehr
10.
Verkehrskonzept im Münchner Westen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00441 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 17.11.2009
-
08-14 / E 00441 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim hat mit o.g. Empfehlung die Landeshauptstadt München aufgefordert, für den Münchner Westen ein umfassendes Verkehrskonzept inklusive ÖPNV, Tramanbindung von Neuhausen nach Laim, Parkplatzproblematik und Anbindung des Münchner Westens an Freiham zu entwerfen.
Inhalt
Mit dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) und dem Nahverkehrsplan (NVP) liegen konzeptionelle, übergeordnete Verkehrskonzepte vor.
Darauf aufbauend wurden, im Zusammenhang mit den verschiedensten Planungsvorhaben und Entwicklungsmaßnahmen, fortlaufend verkehrliche Untersuchungen im Bereich Münchner Westen erstellt.
Entscheidungsvorschlag
Mit den o.g. Verkehrskonzepten/-planungen liegt ein umfangreiches Verkehrskonzept im Sinne der Empfehlung vor. Die Erstellung eines gesonderten Gesamtverkehrsplans für den Münchner Westen ist daher nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrskonzept Münchner Westen, Verkehrsentwicklungsplan, Tram Westtangente, Freiham, 2. S-Bahn-Stammstrecke, U 5-West
11.
Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen
- Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
Kurzinfo:
Anlass
Aktualisierung des Spielflächenversorgungsplanes mithilfe des ABZ-Modells (Angebots-Bedarfs-Zuordnung)
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten des ABZ-Modells mit dessen Hilfe der Spielflächenversorgungsplan jährlich aktualisiert werden kann.
Dabei werden Angebot und Nachfrage nach Spielflächen unter Berücksichtigung von Erreichbarkeiten und Barrieren auf der räumlichen Ebene der Wohnblöcke optimiert.
Entscheidungsvorschlag
Als Fallbeispiel der Spielflächenversorgungsplanung werden die Einsatzweise und Möglichkeiten des ABZ-Modells bei der sozialen Infrastrukturplanung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
ABZ-Modell, Grundlagen des Spielflächenversorgungsplan, Einsatzmöglichkeiten des Spielversorgungsplanes
12.
Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik:
Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen:
Kommunale Erfahrungen und Ansätze
Kurzinfo:
Anlass
Abschlussbericht des vom Deutschen Instituts für Urbanistik durchgeführten Projektes: „Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze“
Inhalte
Anliegen und methodisches Vorgehen, Kernaussagen und Schlussfolgerungen, Fazit für München
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Demografischer Wandel, Soziodemografisches Handlungskonzept, Deutsches Institut für Urbanistik
13.
Vom Projekt Messestadt Riem lernen - Masterplan für kulturelle und soziale Infrastruktur in Freiham frühzeitig aufstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 01770 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Marian Offman vom 04.08.2010
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08-14 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01770 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Marian Offmann vom 04.08.2010
Vom Projekt Messestadt Riem lernen – Masterplan für kulturelle und soziale Infrastruktur in Freiham frühzeitig aufstellen
Inhalte
Masterplan für kulturelle und soziale Infrastruktur, Zeitpunkt
Entscheidungs-vorschlag
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bei der Rahmenplanerstellung eine konzeptionelle Planung der sozialen und kulturellen Infrastruktur zu integrieren
Bitte an die Verwaltung, innovative und ganzheitliche Konzepte im Bereich soziale und kulturelle Infrastruktur zu entwickeln und die Unterbringung der Infrastruktureinrichtungen weitestgehend in stadteigenen Immobilien zu prüfen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Masterplan, kulturelle und soziale Infrastruktur, Siedlungsschwerpunkt Freiham