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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Mai 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung der Elektromobilität bei Lieferfahrzeugen
Antrag Nr. 08-14 / A 02178 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 01.02.2011
-
08-14 / A 02178
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06524
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die bisherigen und zukünftige Aktivitäten der Modellregion Elektromobilität im Bereich des Lieferverkehrs dargestellt. Dabei wird aufgezeigt, auf welche Weise Handwerksbetriebe mit Lieferfahrzeugen an Projekten der Modellregion partizipieren können.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat begrüßt die vorgesehene Ausweitung des Forschungsvorhabens "Virtuelles e-Taxi" auf den städtischen Lieferverkehr im Rahmen der Modellregion Elektromobilität München. Das RAW wird beauftragt, diese Bemühungen weiterhin konstruktiv zu begleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lieferverkehr, Handwerk, Modellregion Elektromobilität München, Wirtschaftsverkehr
2.
Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen
-
08-14 / A 02340
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02436
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04804
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des überarbeiteten Auswahlverfahrens zur Vergabe von städtischen Gewerbeflächen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft stimmt dem aktualisierten Auswahlverfahren bei der Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken in der dargestellten Form zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Auswahlverfahren, Grundstücksvergabe, Gewerbeflächen, Gewerbebindungen
3.
Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen
Antrag Nr. 08-14 / A 01861 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.09.2010
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08-14 / A 01861
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06536
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das bundesweite Pilotprojekt „Anonyme Bewerbungen“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sowie die Möglichkeiten eines Modellprojektes in München werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ergebnisse des von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes durchgeführten bundesweiten Pilotprojektes „Anonyme Bewerbungen“ werden abgewartet und auf ihre Übertragbarkeit auf München überprüft. Dem Stadtrat wird hierüber erneut berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anonymisierte Bewerbungsverfahren, Vermeidung von Diskriminierung im Arbeitsleben, Bestenauslese.
4.
Längere Wiesn – faire Bierpreise
Antrag Nr. 08-14 / A 02206 der Stadtratsfraktion der CSU vom 11.02.2011
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08-14 / A 02206
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06442
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die derzeitige Beschlusslage zur Dauer des Oktoberfestes wird erläutert. Die Faktoren, die Einfluss auf den Bierpreis haben, werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes um einen zusätzlichen Wiesn-Montag wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, Betriebszeiten, Verlängerungstag, Bierpreis
5.
Oktoberfest 2011;
Veranstaltungen während des Oktoberfestes
08-14 / V 06486
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2011 werden kurz erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die im Vortrag genannten Veranstaltungen werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2011, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, Seniorenbewirtung
6.
Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2011
-
08-14 / A 02437
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06455
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss beinhaltet die Darstellung und Erläuterung der vorgesehenen Änderungen der Betriebsvorschriften.
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgeschlagenen Änderungen der Betriebsvorschriften werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2011; Änderung der Betriebsvorschriften; Vertragsregelungen
7.
LILALU auf der Traditionswiesn
Antrag Nr. 08-14 / A 02207 der Stadtratsfraktion der CSU vom 11.02.2011
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08-14 / A 02207
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06445
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Möglichkeiten für eine Beteiligung von LILALU e.V. auf der Oidn Wiesn 2011 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vorschlag des RAW wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oide Wiesn
LILALU e.V.
Traditionswiesn
8.
Der Demographie und den Belangen Mobilitätseingeschränkter Rechnung tragen – Potenzial von Quartierbussen für München darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02142 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Dr. Babor vom 19.01.2011
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08-14 / A 02434
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02142
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06483
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden Eigenschaften und Unterschiede von Quartiers-/Stadtteilbussen und Bürgerbussen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die MVG wird gebeten, das Pilotprojekt eines Bürgerbusses des Bezirksausschusses 15 in Trudering fachlich zu unterstützen.
Die Ausführungen zur Einrichtung aber auch zum generellen Zuschussbedarf von Quartiers- und Stadtteilbussen sowie zum Charakter und Einsatzzweck von Bürgerbussen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Quartiersbus, Stadtteilbus, Bürgerbus
9.
Windkrafträder im Münchner Norden
Antrag Nr. 08-14 / A 01841 der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.09.2010
Erneuerbare Energien vor Ort ausschöpfen:
Neues Windrad auf dem neuen Müllberg Freimann?
Antrag Nr. 08-14 / A 01516 der Stadtratsfraktion der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 29.04.2010
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08-14 / A 01516
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01841
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05894
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der aktuelle Sachstand bezüglich der Planungen der Stadtwerke München GmbH zur Errichtung von Windkraftanlagen im Münchner Norden wird dargestellt. Zudem werden die Verfahrensabläufe im Genehmigungsverfahren sowie die Beteiligung des Stadtrats erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird dem Stadtrat nach Abschluss der Genehmigungsverfahren zu den geplanten Windkraftanlagen erneut Bericht erstatten und über die nächsten Schritte informieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Mülldeponie, Außenbereich
10.
Unerträgliche Hinhaltetaktik der SWM bei der Installation von intelligenten Energiezählern?
Antrag Nr. 08-14 / A 02004 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 25.11.2010
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08-14 / A 02004
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06478
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand zur Installation intelligenter Energiezähler sowie zu den maßgeblichen gesetzlichen Rahmenbedingungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH zum aktuellen Stand der Installation intelligenter Energiezähler sowie zu den maßgeblichen gesetzlichen
Rahmenbedingungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
M-Net, Glasfaserausbau, Smart Metering
11.
Linienweg der Buslinie 145;
Prüfung der derzeitigen Wendefahrt über Kiesmüller- und Waldsassener Straße durch die Regierung von Oberbayern am Maßstab des § 13 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Antrag Nr. 08-14 / B 02352 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 13.07.2010
Buslinie 145;
Änderung des Linienwegs, Wendefahrt am Kreisverkehr Fasangarten-/ Minnewitstraße; Probebetrieb
Antrag Nr. 08-14 / B 01856 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 11.05.2010
Buslinie 145:
Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller-/ Waldsassener Straße (in den bestehenden Kreisverkehr Fasangarten-/ Minnewitstraße);
Reparatur der beschädigten Kiesmüller- und Waldsassener Straße durch die MVG
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00644 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten vom 01.07.2010
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08-14 / B 02352
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 01856
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00644
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05880
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Führung der Buslinie 145 sowie deren Wendesituation im Bereich Fasangarten werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum Linienweg der Buslinie 145 sowie zu deren Wendesituation werden zur Kenntnis genommen. Zudem wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass eine Änderung der Wendefahrten aus Sicht der MVG aus wirtschaftlichen und verkehrlichen Gründen nachteilig und daher nicht beabsichtigt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Leistungsprogramm, PBefG