HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 11.05.2024 17:10:38)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. Mai 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Gewährung eines Zuschusses an die Alten- und Service-Zentren aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 06521 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Anträge der Alten- und Service Zentren (ASZ) im Rahmen einer Bedarfsabfrage Inhalt - Kurzbeschreibung der Alten- und Service-Zentren - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Erläuterung zur Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe" Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 253.770,- € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für die Ausstattung, das Angebot und Renovierungsmaßnahmen der ASZ Gesucht werden kann auch nach: - Alten- und Service Zentrum (ASZ)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an Wohlbedacht e.V. - Wohnen für dementiell Erkrankte aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 06462 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag von Wohlbedacht e.V. vom 14.12.2010 und 14.02.2011 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung: „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 200.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an Wohlbedacht e.V. für den Umbau des Anwesens Eversbuschstr. 171 zu einer Wohngemeinschaft für dementiell Erkrankte Gesucht werden kann auch nach: - Wohngemeinschaft für dementiell Erkrankte

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die Arbeiterwohlfahrt München aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 06463 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Arbeiterwohlfahrt (AWO) München vom 17.01.2011 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung: „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 248.270,- € für die Jahre 2011 – 2013 aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an die Arbeiterwohlfahrt München für die Finanzierung des gerontologischen Dienstes für alt gewordene Verfolgte der NS-Diktatur, insbesondere für alteingesessene jüdische Bürgerinnen und Bürger Gesucht werden kann auch nach: - Gerontologischer Dienst für NS-Verfolgte

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 06464 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag von der Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk vom 13.12.2010 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung: „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 33.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an die Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk für das Projekt: „Verbesserung der niederschwelligen, ambulanten, teilstationären und stationären Versorgung (Pflege und Betreuung) von sehgeschädigten Pflegebedürftigen“ Gesucht werden kann auch nach: - Verbesserung der Versorgung von sehgeschädigten Pflegebedürftigen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 06465 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk vom 12.01.2011 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung: „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 75.859,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an die Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk für das Modellprojekt: „Tagespflege Mitterfeldstraße“ Gesucht werden kann auch nach: - Modelprojekt Tagespflege Mitterfeldstraße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Seniorenbeiratswahl 2013 Bereitstellung der Haushaltsmittel zur Durchführung der Wahl Produkt 60.5.4.2

08-14 / V 06453 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München ist alle vier Jahre neu zu wählen. Die nächste Seniorenbeiratswahl ist in 2012 vorzubereiten und im März 2013 durchzuführen. Inhalt - Für die Informationskampagne und den Aufruf zur Kandidatur sind die benötigten Mittel in Höhe von 50.000 € im Haushalt 2012 zur Verfügung zu stellen. Für die Druck- und Portokosten sowie für die Entschädigungskosten von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern sind im Haushalt 2013 finanzielle Mittel in Höhe von 220.000 € zur Verfügung zu stellen. Entscheidungsvorschlag - Die für die Durchführung der Wahl der 10. Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München benötigten Mittel i.H.v. 270.000 € werden im Haushalt des Sozialreferats zusätzlich bereitgestellt, davon 50.000 € im Haushaltsjahr 2012 und 220.000 € im Haushaltsjahr 2013. Gesucht werden kann auch nach: - Seniorenbeiratswahl - Wahlunterlagen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Zur Situation der Pflegeberufe/Altenpflegeberufe und der Möglichkeit Hartz IV-Empfänger in der Pflege einzusetzen Antrag Nr. 08-14 / A 01820 ...........................

08-14 / A 01820 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06526 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 01820 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 15.09.2010 Inhalt - Einschätzung der Ist-Situation zum Thema Fachkräftemangel im Kontext Langzeitarbeitslosigkeit - Bündelung der Stellungnahmen zur Überlegung Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger in der Pflege einzusetzen aus Sicht der Berufsstandsvertretungen und aus Sicht des Jobcenters München - Benennung von Beispielen, wie sich die Landeshauptstadt München zu diesem Thema einbringt - Benennung von widersprüchlichen politischen Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, sich weiterhin gemeinsam mit den entsprechenden Referaten für die Weiterentwicklung des Berufes Pflege aktiv einzubringen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altenpflege Pflegeberufe - Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Projektbericht Coming Home Tätigkeitsbericht im Projektzeitraum 01.12.2009 – 30.11.2010

08-14 / V 06438 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Tätigkeitsbericht zum EU-Projekt Coming Home im Projektzeitraum 01.12.2009 – 30.11.2010 Inhalt - Zahlen und Fakten zur Rückkehrberatung und -hilfe - Fachtagungen und Qualifizierungen zum Thema Reintegration - Fallbeispiele Gesucht werden kann im RIS auch unter: - IOM (Internationale Organisation für Migration) - Büro für Rückkehrhilfe

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2010

08-14 / V 06402 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung im Jahr 2010 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995 Inhalt - Anträge auf Zweckentfremdung - Genehmigungen von Zweckentfremdung - Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen Gesucht werden kann auch nach: - ZeS

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

10.

Noch eine Chance für BISS! Antrag Nr. 08-14 / A 02420 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2011

08-14 / A 02420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06711 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02420 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2011 – Noch eine Chance für BISS! Inhalt - Bisherige Unterstützung des Vorhaben Hotel BISS e.V. durch die Landeshauptstadt München - Begründung der Unterstützung des Vorhaben der Stiftung BISS e.V. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Vorgehen und Schreiben des Oberbürgermeisters Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterstützung Hotel BISS - Maßnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut - Am Neudeck

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Resettlementverfahren für Flüchtlinge Antrag Nr. 08-14 / A 02443.............

08-14 / A 02443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06846 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02443 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2011 - Situation der Flüchtlinge in Nordafrika Inhalt - Resettlement und nationales Aufnahmeverfahren - Aufnahme eines Kontingents von Flüchtlingen in München Entscheidungsvorschlag - Aufforderung an den Bund, ein Resettlementverfahren für o. g. Flüchtlinge einzuleiten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Save Me

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)