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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Juni 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen auf das Referat für Bildung und Sport (homogener Bereich Erziehungsdienst und hauswirtschaftliches Personal); Arbeitgeberseitige Kündigung während der Probezeit

08-14 / V 06833 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die arbeitgeberseitige Kündigung von Tarifbeschäftigten während der Probezeit soll zum 01.07.2011 auf den optimierten Regiebetrieb KITA übertragen werden. Mit Wirkung vom 01.07.2011 wird die Geschäftsverteilung und der Aufgabengliederungsplan bzgl. der Probezeitkündigung für den homogenen Bereich des Erziehungsdienstes und des hauswirtschaftlichen Personals an Kindertagesbetreuungseinrichtungen zu Gunsten des Referates für Bildung und Sport geändert, personalwirtschaftliche Befugnisse übertragen und die Zustimmung zur Weiterdelegation erteilt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Delegationsbeschluss - personalwirtschaftliche Befugnisse - Kündigung während der Probezeit

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abgesetzt

Mietspiegel für München 2013 Qualifizierten Mietspiegel alle zwei Jahre neu erheben! Antrag Nr. 08-14 / A 02331 ..........................

08-14 / A 02331 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02601 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06529 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München 2013 nach zwei Jahren Inhalt - Fortschreibungsvarianten - Alternative Neuerstellung - Vergabe mittels öffentlicher Ausschreibung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Neuerstellung des Mietspiegels für München 2013 - Auftragsvergabe durch öffentliche Ausschreibung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Resettlementverfahren für Flüchtlinge Antrag Nr. 08-14 / A 02443 ................

08-14 / A 02443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06846 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02443 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2011 - Situation der Flüchtlinge in Nordafrika Inhalt - Resettlement und nationales Aufnahmeverfahren - Aufnahme eines Kontingents von Flüchtlingen in München Entscheidungsvorschlag - Aufforderung an den Bund, ein Resettlementverfahren für o. g. Flüchtlinge einzuleiten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Save Me

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Auch Flüchtlinge in Seenot haben Menschenrechte! Antrag Nr. 08-14 / A 02451 von DIE LINKE vom 17.05.2011

08-14 / A 02451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07047 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

DIE LINKE beantragt unter anderem, die Landeshauptstadt München möge die Bundesregierung auffordern, aufzuklären, ob und welche deutschen Schiffe vor der libyschen Küste einem Flüchtlingsboot keine Hilfe geleistet haben.

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

München fliegt "atmosfair"; Antrag Nr. 08-14/A 01565 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.05.2010

08-14 / A 02050 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05164 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es gilt den CO 2-Aussto? zu reduzieren. In der Verantwortung stehen neben den Fluggesellschaften, Reiseveranstalter, einzelne Passagiere und die öffentliche Hand.Für unvermeidbare Flüge leisten Betroffene mit dem Kauf eines atmosfair-Tickets einen freiwilligen Beitrag für die von ihnen verursachten Klimagase. Mit der Kompensationsabgabe werden z.B. Solar- und Wasserkraftprojekte in Entwicklungsländern finanziert. Für dienstlich veranlasste Flüge von städtischen Beschäftigten, Stadtratsmitgliedern und der Stadtspitze werden aus den Referatsbudgets Kompensationszahlungen an den Verein "atmosfair"gezahlt. Einrichtungen, die sich aus Gebühren finanzieren sind von der Beteiligung aus rechtlichen Gründen ausgenommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Reduzierung von CO 2-Emissionen, atmosfair, Kompensation von Flugreisen, Dienstreisen

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Christkindlmarkt Antrag Nr. 08-14 / A 02087 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 20.12.2010 Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung

08-14 / A 02516 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02517 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02519 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06444 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: In der Vorlage wird ein Konzept vorgestellt, wie die Verlängerung des Marktbereichs in der Neuhauser Straße Richtung Stachus umgesetzt werden kann. Zudem wird die Anpassung der Dult- und Christkindlmarktsatzung auf die Erweiterung des Marktbereichs in der Satzung dargelegt. Entscheidungsvorschlag: Dem Vorschlag, ab 2011 den Kripperlmarkt an den Richard-Strauss-Brunnen und die bisherigen Stände am Marienhof und angrenzender Bereiche in der Wein- und Theatinerstraße auf den Rindermarkt bzw. in die Kaufingerstraße/Neuhauser Straße zu verlagern, wird zugestimmt. Die vorgeschlagene Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Dult- und Christkindlmarktsatzung, Christkindlmarkt, Konzept, Marienhof, Neuhauser Straße

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Abgesetzt

Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 3

08-14 / A 01027 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06877 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Wahlalter 16

Erwerb einer Grundstücksteilfäche 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

08-14 / V 06780 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Unentgeltliche Übereignung eines Grundstückes in Max-Vorstadt vom Freistaat Bayern auf die Stadt. Anlass Errichtung eines Dokumentationszentrums im Auftrag des Kulturreferates durch das Baureferat. Inhalt Das Kommunalreferat erwirbt im Auftrag des Kulturreferates das Grundstück des ehemaligen „Braunen Hauses“ und stellt in der Sitzungsvorlage die Details des Erwerbes dar. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München erwirbt zum Zwecke der Errichtung des NS-Dokumentationszentrum München Lern- und Erinnerungsort zur Geschichte des Nationalsozialismus unentgeltlich eine Teilfläche aus dem Grundstück Flst. 5469/1 Mü. Sekt. III Gesucht werden kann auch nach: Brienner Str., NS-Dokumentationszentrum München Lern- und Erinnerungsort zur Geschichte des Nationalsozialismus, Königsplatz, Kunstareal, Museumsquartier

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abgesetzt

Befristete Aufstockung des zentralen städtischen Sozialfonds zur Disposition von leistungsgeminderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jobcenters

08-14 / V 06832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Für städtische Dienstkräfte, deren Zuweisung zum Jobcenter aufgrund einer Leistungsminderung beendet wird, müssen kurzfristig Mittel bereit gestellt werden. Das erforlderliche Budget soll befristet dem zentralen Sozialfonds zugeschlagen werden. Dem Stadtrat wird in der zweiten Jahreshälfte 2012 über den Sachstand berichtet. Für die leistungsgeminderten Dienstkräfte wird innerhalb der LHM ein neuer leistungsgerechter Einsatzort vermittelt. Der zentrale städtische Sozialfonds wird zweckgebunden für die Fälle des Jobcenters für das Haushaltsjahr 2011 um 600.000 € aufgestockt. Für das Haushaltsjahr 2012 werden Mittel in Höhe von 800.000€ zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Sozialfonds, leistungsgeminderte Dienstkräfte, Leistungsminderung, Sozialfondsvergabe, Jobcenter

Abgesetzt

München fliegt "atmosfair"; Antrag Nr. 08-14/A 01565 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.05.2010

08-14 / A 02050 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05164 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Verlängerung der 9. Amtsperiode um 1 Jahr

08-14 / V 06709 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Im Juli 2011 endet die 9. Amtsperiode der „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ (QUIVID) und es wäre eine Neubestellung erforderlich. Inhalt Auf Grund wichtiger laufender Kunstprojekte, die vor Juli nicht mehr zum Abschluss kommen, wird ausnahmsweise eine 1-jährige Verlängerung der Amtsperiode für die fachlichen Mitglieder und ihre Stellvertretungen bis zum Juli 2012 beantragt. Entscheidungsvorschlag Mit einer 1-jährigen Verlängerung der Amtsperiode für die fachlichen Mitglieder der „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ sowie für ihre Stellvertretungen bis zum Juli 2012 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann auch nach: Kunstkommission Kunst am Bau Kunst im öffentlichen Raum QUIVID

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Memminger Platz / Untermenzinger Straße Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau im 10. Stadtbezirk Moosach 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.960.000 € (darin enthalten: Folgekosten Sparten = 140.000 €) Anteil Baureferat (Tiefbau) 3.680.000 € (brutto) Anteil Baureferat (Ingenieurbau) 280.000 € (netto) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB) 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB) 4. Sanierung der Unterführung am Memminger Platz Antrag Nr. 08-14 / B 02856 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 21.03.2011 (SB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 – 2014 (VB)

08-14 / B 02856 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06236 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03280): Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen Inhalt Der Sachstand des Projektes und seiner Finanzierung wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt für den 2. Bauabschnitt – Neugestaltung der Platzflächen mit Projektkosten in Höhe von 3.960.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den 2. Bauabschnitt – Neugestaltung der Platzflächen vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 1.3 Die Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen, wie im Vortrag unter Ziffer 3 beschrieben (Spartenverlegungen, provisorische Fahrradständer und Baufeldfreimachungen) wird genehmigt. 1.4 Dem Antrag Nr. 08-14 / B 02856 wird nach Maßgabe des Vortrages entsprochen. Der Antrag ist damit satzungsgemäß behandelt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Das MIP 2010 – 2014 wird, wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Bahnhof Moosach - Gröbenzeller Straße - Rathgeberstraße - U-Bahnlinie 3 - U3-Nord - Chill-Out-Insel - Bike + Ride - Park + Ride

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Münchner Volkshochschule Akademie für Erwachsenenbildung GmbH (MVHS) Unterrichtsgebäude im Zentrum

08-14 / V 06859 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die Vorlage beinhaltet, neben Ausführungen zum Anlass und Sachstand, eine Bedarfserläuterung sowie Aussagen zum Standort und zum Nutzungskonzept. Des Weiteren werden der finanzielle Mehrbedarf und die Wirtschaftlichkeit betrachtet sowie dem Stadtrat ein Finanzierungsvorschlag unterbreitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Betriebszuschuss an die MVHS wird gem. Ziff. 3 des Referentenvortrags durch Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel aus dem Hoheitshaushalt wie folgt erhöht: - für 2014: einmalig zur Modellrechnung i.H.v. 35.000 € - für 2015 ff zur jeweiligen Modellrechnung i.H.v. 70.000 € 2. Die Begründung für die Eilbedürftigkeit des Finanzbedarfs in 2014 ff. gem. Ziff. 3 des Referentenvortrags wird anerkannt. Diese Beschlussvorlage wird vom Finanzmoratorium ausgenommen. 3. Der Münchner Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die MVHS mit den Stadtwerken einen Mietvertrag für den Gebäudekomplex Einsteinstraße abschließt. Stichwort(e) zur Vorlage MVHS; Zentrum; Unterrichtsgebäude

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Lesben und Schwulen Antrag Nr. 08-14 / A 00458 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.12.2008

08-14 / A 00458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06723 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Verfahrensvorschlag für die Organisation und Durchführung eines Kunstwettbewerbs zur Errichtung eines permanenten Kunstwerks am Oberanger/Ecke Dultstraße. Entscheidungsvorschlag: 1. Mit dem vorgestellten Verfahrensgang zur Erstellung eines permanenten Kunstwerks, dessen Anknüpfungspunkt die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen sind, am Oberanger/Ecke Dultstraße besteht Übereinstimmung. 2. Der Einsetzung der Jury mit den im Beschluss unter Ziff.2 genannten Mitgliedern wird zugestimmt. 3. Mit der Finanzierung der Durchführung des Kunstwettbewerbs und der Realisierung eines permanenten Kunstwerkes in Höhe von 85.000 Euro aus dem Budget der „Freien Kunst im öffentlichen Raum“ besteht Einverständnis. 4. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die für den Unterhalt des Kunstwerkes erforderlichen Mittel in Höhe von jährlich 2.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanung zu berücksichtigen und ab Fertigstellung des Kunstwerkes auf dem Sachkonto 660100 „Stadtbildpflege Bauunterhalt, Unterhalt von Gebäuden und Grundstücken – Hochbau 1“ des Baureferats aus zentralen Mitteln bereitzustellen. Über die Finanzierung entscheidet abschließend die Vollversammlung des Stadtrates nach Fertigstellung des Kunstwerkes. Stichworte: Kunstwerk - verfolgte Homosexuelle - Lesben und Schwule; Oberanger - Juryeinsetzung - Kunstwettbewerb; Platz der Opfer des Nationalsozialismus

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abgesetzt

Aktuelle Situation Jobcenter München

08-14 / A 02576 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02571 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02687 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06820 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Stadtrats vom aktuellen Stand der Umsetzung Detailorganisation Jobcenter - Beauftragung POR zur befristeten Einrichtung der erforderlichen Stellen für die Prüfgruppe SGB II und das Sachgebiet „Kommunale Steuerung Jobcenter“ - Beauftragung POR zur Verwendung zusätzlicher Mittel zur Finanzierung leistungsgeminderter Dienstkräfte aus dem Jobcenter über den städtischen Sozialfonds - Beauftragung Sozialreferat zur Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2012 - Vorgabe Handlungsziel für das RAW und das Sozialreferat im Jahr 2012 - Beauftragung RAW zu Verhandlungen mit dem Jobcenter München über die weitere Entwicklung von AGH-MAW-Stellen; Einbindung Sozialreferat in die Verhandlungen; Ablehnung des Antrags, Ein-Euro-Jobs in München abzuschaffen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jobcenter München

10.

Bedarfe für Bildung und Teilhabe; Verwaltungsverfahren und Personal Kein Ausschluss Alleinerziehender vom Bildungspaket! Antrag Nr. 08-14 / A 02312 .................. Verbesserung durch Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket Antrag Nr. 08-14 / A 02415 ....................

08-14 / A 02312 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06818 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt - Aktuelle Rechtslage - Verwaltungsverfahren - Verbesserung durch Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket - Kein Ausschluss Alleinerziehender vom Bildungspaket! - Verwaltungskosten und -erlöse für das Bildungs- und Teilhabepaket - Freiwillige Leistungen Entscheidungsvorschlag - Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat und dem Referat für Bildung und Sport die erforderlichen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. - Die Referate werden beauftragt, die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden. - Der Stadtrat stimmt dem unter Punkt 2.5.3 vorgeschlagenen Verfahren zu. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 02312 von DIE LINKE vom 23.03.2011 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 02415 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Müller-Schaar, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer, Herrn Stadtrat Costas Gianacacos, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Frau Stadträtin Verena Dietl vom 12.04.2011 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bildung und Teilhabe

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Abgesetzt

Christkindlmarkt Antrag Nr. 08-14 / A 02087 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 20.12.2010 Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung

08-14 / A 02516 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02517 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02519 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06444 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

12.

Stadtwerke München GmbH Straßenbahnwendeschleife Lothstraße - Trassierungsbeschluss- Überlastungsprobleme der Tram 20/21 nachhaltig und aufwandsarm lösen Antrag Nr. 08-14/A 01191 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 16.11.2009 Statt Wendeschleife an der Lothstraße Frequenzverstärkung der Tram 20/21 bis Westfriedhof Antrag-Nr. 08-14/B 02142 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 18.05.2010 Keine Trambahnwendeschleife an der Lothstraße Empfehlung Nr. 08-14/E 00680 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 04 Schwabing-West am 12.10.2010

08-14 / A 01191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02142 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00680 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06510 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Das Projekt wird vorgestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, die Straßenbahnwendeschleife bis Ende 2012 zu realisieren, um die geplante Taktverdichtung zwischen Hauptbahnhof und Lothstraße auf einen 2,5-Minutentakt, möglichst zeitnah zur Erhöhung der Studentenzahlen am Standort Lothstraße, zu ermöglichen. Das Baureferat der Landeshauptstadt München wird gebeten, zeitgleich mit der Erstellung der neuen Wendeschleife Lothstraße den Vorschlag des Kreisverwaltungsreferates zur Einrichtung einer Fußgänger- und Radfahrerquerung im Bereich des Knotens Dachauer Straße/Lazarettstraße zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Straßenbahn, Hochschule München, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

13.

Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Haupt- und Förderschüler - Bereich "Förderung freier Träger" - - Freigabe des Zuschusses für 2011 - Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung

08-14 / V 06732 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Freigabe der Fördermittel für die Projektwerkstatt Inhalt Darstellung des Konzepts und der pädagogischen Arbeit der Projekt- werkstatt Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport - genehmigt die Freigabe der Fördermittel für das Jahr 2011, - ermächtigt das Referat für Bildung und Sport, die Förderung zum 01.12.2011 in voller Höhe zu gewähren.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

14.

Satzungsänderung der Städtischen Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik - Technikerschule - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen

08-14 / V 06682 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Nachfrage nach Ausbildungskapazitäten für Staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker ist gestiegen. Industrie und Politik beklagen einen Fachkräftemangel. Inhalt Die Zahl der Eingangsklassen an der Städtischen Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik für die Schuljahre 2011/2012 und 2012/2013 wird jeweils um eine weitere Klasse erhöht. Entscheidungsvorschlag Der Kapazitätserweiterung wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

15.

Wie weiter mit der diamorphingestützten Substitutionsbehandlung opiatabhängiger Personen in München? Antrag Nr. 08-14 / A 01466 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 31.03.2010 Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung

08-14 / A 01466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06683 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01466 von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom 31.03.2010: „Wie weiter mit der diamorphingestützten Substitutionsbehandlung opiatabhängiger Personen in München?“ Inhalt: Durch die Aufnahme der diamorphingestützten Substitutions-behandlung in den Leistungskatalog der gesetzlichen Kranken-versicherung kann die Förderung der Diamorphin-Ambulanz durch die Landeshauptstadt München beendet werden. Der Beschluss beschreibt die gesetzlichen Grundlagen und die Beendigung der Förderung. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Landeshauptstadt München spricht der Diamorphin-Ambulanz ihren Dank aus für die fachlich hochwertige und engagierte Umsetzung des Modellprojekts „Heroingestützte Behandlung Opiatabhängiger“. 2. Die dauerhafte Einsparung der Mittel in Höhe von € 100.000 bei Auftrag 1536127 LMU Ambulanz, Sachkonto 682101 (Finanzposition 5410.700.9630.3) im Jahr 2011 wird als dauerhafter Beitrag zur Sonderkonsolidierung 2011 anerkannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Diamorphin, Substitution, diamorphingestützte Substitutionsbehandlung, Opiatabhängigkeit, Sucht

Beschluss.pdf (nach Antrag)

16.

Luftreinhalteplan Abschaffung der Umweltzone in München Antrag Nr. 08-14 / A 02059 der BP vom 14.12.2010 Schadstoffbelastung durch lokale Feinstaubquellen offenlegen Antrag Nr. 08-14 / A 02132 der BP vom 14.01.2011 Die Schlechte Luft ist das Problem – nicht die Grenzwerte Antrag Nr. 02-08 / A 01849 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.07.2004 Luftreinhalteplan für München Antrag Nr. 02-08 / A 02298 von Herrn StR Jens Mühlhaus, Herrn StR Sven Thanheiser vom 22.02.2005 Neuer Standort für die Messstelle Luise-Kiesselbach-Platz Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010

08-14 / A 02059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01849 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02556 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02481 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06688 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02059 der BP vom 14.12.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 02132 der BP vom 14.01.2011 Antrag Nr. 02-08 / A 01849 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.07.2004 Antrag Nr. 02-08 / A 02298 von Herrn StR Jens Mühlhaus und Herrn StR Sven Thanheiser vom 22.02.2005 Inhalt: Der Sachstand zur Einführung der Umweltzone sowie die formalen Voraussetzungen dazu (bzw. zur geforderten Abschaffung) werden dargestellt. Analysen zu den unterschiedlichen Anteilen der einzelnen Verursachergruppen der Feinstaubbelastung in München sowie der Einfluss der meteorologischen Bedingungen werden vorgestellt. Die Möglichkeiten zur Anwendung des im Antrag Nr. 08-14 / A 02132 aufgeführten Modellansatzes werden diskutiert. (...) Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag, die Umweltzone in München abzuschaffen, kann aus den im Vortrag des Referenten dargestellten Gründen nicht entsprochen werden. Die für München vorliegenden umfangreichen Analysen zu den Anteilen der einzelnen Verursachergruppen an den an den LÜB-Stationen gemessenen Immissionskonzentrationen sowie zum Einfluss der meteorologischen Bedingungen werden zur Kenntnis genommen. Eine entsprechende weitergehende Analyse von aktuellen Messwerten ist aus methodischen Gründen nicht möglich. (...) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Umweltzone, Luftschadstoffbelastung, Feinstaub, Messstelle

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

17.

Umbau der Schießanlage des Vereins Hubertus für Jagd- und Sportschießen e.V; Entscheidung der Regierung von Oberbayern über die Behördenzuständigkeit Keinen Verkauf von Flächen des Staatsforsten an den Verein Hubertus BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01465 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19- Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.09.2009 Keine Erweiterung der Schießanlage in Unterdill BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01466 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19- Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.09.2009 Größtmöglicher Schutz für Anwohner und Naherholungssuchende beim Umbau der Schießanlage Hubertus in Unterdill Antrag Nr. 08-14 / A 01068 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2009 Schießanlage „Hubertus“ BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01757 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19- Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 13.01.2010 Forderungen zum geplanten Ausbau der Schießanlage Hubertus in Unterdill Empfehlung Nr. 08-14 / E 00564 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19- Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 22.04.2010 Schießanlage Hubertus Empfehlung Nr. 08-14 / E 00897 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.04.2011

08-14 / B 01465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 01466 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01068 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 01757 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00564 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00897 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06689 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die Behördenzuständigkeit für die Abwicklung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Sanierung der Schießanlage des Vereins Hubertus für Jagd- und Sportschießen e.V. sowie aller betroffenen Rechtsgebiete lag bisher bei der Landeshauptstadt München. Ein Großteil der Vereinsfläche der Schießanlage liegt auf gemeindefreiem Gebiet des Landkreises München. Die Regierung von Oberbayern hat vorhergehende Zuständigkeitsentscheidungen revidiert und die Zuständigkeit jetzt für die gesamte Anlage sowie alle Rechtsgebiete mit Schreiben vom 19.11.2010 auf das Landratsamt München übertragen. Inhalt: Erledigung von noch offenen Stadtratsanträgen und Anträgen des Bezirksausschusses 19. Behandlung von zwei Bürgerversammlungsempfehlungen. Darstellung über die Beteiligung der LHM am weiteren Genehmigungsverfahren. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München setzt sich im Rahmen der Beteiligung als Nachbargemeinde für einen bestmöglichen Umwelt- und Anwohnerschutz für die betroffenen Münchner Bürgerinnen und Bürger ein. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schießanlage Hubertus, Verein Hubertus

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18.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 - Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 10.12.2003 - C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 c Knorrstraße (westlich) - Gymnasium für den Münchner Norden - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / A 02499 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02493 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02413 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06428 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Änderung des Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses vom 10.12.2003; Erweiterung des Umgriffs des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1939 vom 10.12.2003; Errichtung eines Gymnasiums an der Knorrstraße Inhalte Grundsatz- und Eckdatenbeschluss zum Strukturkonzept 2011; Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939; Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 c im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 2 BauGB; Beteiligung der Bezirksausschüsse 11 und 24 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Änderung der städtebaulichen Zielvorstellungen, zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, zur Aufstellung von Bebauungsplänen mit Grünordnung. Für die Gymnasiumsfläche findet das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 2 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Anwendung; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Kronprinz-Rupprecht-Kaserne - Schleißheimer Straße - Gymnasium für den Münchner Norden

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19.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne Gemeinsame Erklärung der Bundesrepublik Deutschland und der Landeshauptstadt München Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / A 02498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06429 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Änderung der Planungsziele und damit Änderung der vom Stadtrat am 10.12.2003 gebilligten gemeinsamen Erklärung Inhalte Die neue gemeinsame Erklärung ist nun vorwiegend auf die Realisierung einer Erweiterung des Forschungs- und Innovationszentrums abgestellt. Entscheidungsvorschlag Auftrag an das Planungsreferat, die gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen; Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Gemeinsame Erklärung - Kronprinz-Rupprecht-Kaserne - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

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20.

Produkte des Planungsreferates - Fortschreibung Produkteplan - Anpassung Produktbeschreibungen

08-14 / V 06469 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Am 28.07.2010 hat der Stadtrat die Weiterentwicklung des Münchner Kommunalen Rechnungswesens mit dem Ziel einer Vereinfachung und Optimierung beschlossen. Dazu hat der Stadtrat am 24.11.2010 die Referate beauftragt, die Anzahl ihrer Produkte zu verringern. Inhalte In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat ein Vorschlag zur Fortschreibung seines Produkteplanes vorgelegt, der eine Reduzierung der Anzahl der Produkte zum Inhalt hat. Entscheidungsvorschlag Der Produkteplan des Planungsreferates wird mit Wirkung ab 01.01.2012 beschlossen. Die Produktbeschreibungen auf der Grundlage der neuen Fassung des Produkteplanes werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Produkte des Planungsreferates Fortschreibung Produkteplan Produktbeschreibungen

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21.

Regionsbericht 2010

08-14 / V 06378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Periodischer Bericht... Inhalte Neue Herausforderungen durch die nationale und internationale Konkurrenz verlangen eine intensivere überörtliche Zusammenarbeit in der Region München, um unseren Lebens- und Wirtschaftsraum nachhaltig zu entwickeln. Der Landeshauptstadt München kommt dabei wegen ihrer Bedeutung eine besondere Rolle zu, die großes Engagement erfordert. Bessere Zusammenarbeit setzt Kenntnisse über die interkommunalen Fragestellungen und Verbesserungspotenziale voraus. Deshalb enthält dieser Regionsbericht eine illustrierte, allgemein verständliche Informationsbeilage. Eigenfinanzierungsanteil von bis zu 10.000 € jährlich aus dem Budget des Planungsreferates bei Mitarbeit im EU-Projekt MOR€CO. Entscheidungsvorschlag Die bestehenden Kooperationen müssen fortgeführt werden. Insbesondere sind der Ausbau der „Europäischen Metropolregion München“ und der MORO-Arbeitsgemeinschaft Siedlungsentwicklung wichtig. Das Projekt „Langfristige Siedlungsentwicklung“ muss in enger Zusammenarbeit mit dem Umland weitergeführt werden. Auf neue Herausforderungen wie Klimaschutz und Energieeffizienz muss ebenso reagiert werden wie auf Chancen durch die Beteiligung an europäischen Projekten. ...

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22.

PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2011 Leitmotiv, strategische Leitlinien

08-14 / A 02497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06446 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalte Die Vorlage enthält die wichtigsten Ergebnisse zur Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN, die auf den Ergebnissen des entsprechenden Werkauftrages unter Beteiligung der Referate und Empfehlungen des Fachbeirats basieren Entscheidungsvorschlag - Die Entwürfe zum Leitmotiv und zu den strategischen Leitlinien der PERSPEKTIVE MÜNCHEN werden als Grundlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. - Zustimmung zu den Vorschlägen zur Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem - Zustimmung zu den Vorschlägen zur Integration der Nachhaltigkeitsziele, der Grundsätze der interkulturellen Orientierung und Öffnung, der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit und von Gender Mainstreaming in die PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung der methodischen Überlegungen zu den Handlungsräumen der Stadtentwicklung - Überprüfung der bestehenden thematischen Leitlinien auf Änderungsbzw. Anpassungsbedarfe durch die Referate. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien

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23.

Münchner Diskussionsforum für Entwicklungs- fragen e.V. (Münchner Forum); Jährlicher Zuschuss der Landeshauptstadt München

08-14 / V 06848 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Entscheidung über jährlichen Zuschuss für das Münchner Forum e.V. ab 2011 Inhalte Beitragsentwicklung und Entscheidung über jährlichen Zuschuss für das Münchner Forum e.V. Entscheidungsvorschlag Der Auszahlung eines jährlichen Zuschusses für das Münchner Forum in Höhe von 99.000,00 Euro ab dem Jahr 2011 vorbehaltlich der Verfügbarkeit entsprechend Haushaltsmittel im laufenden Produktbudget wird zugestimmt. Die Summe wird quartalsweise in vier Raten ausgezahlt. Für eine Änderung dieser Zuschusshöhe ist ein erneuter Stadtratsbeschluss notwendig. Gesucht werden kann im RIS auch nach Münchner Forum Mitgliedsbeitrag

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24.

Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2053 Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße, Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 (Teiländerung der Beb.Pl.Nrn. 1009 a, 1009 b, 1674, 1663, 1928) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

08-14 / V 06731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bewerbung Münchens als Austragungsort der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Inhalte Darstellung der Planungsgrundlagen sowie das weiteres Vorgehen: Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paraolympischen Winterspiele 2018 auf der Basis des durchgeführten Planungswettbewerbs Erstellung der Vor- und Entwurfsplanung für die Erschließung und die öffentlichen Grünflächen Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, die Teiländerung der rechtsverbindlichen Bebauungspläne und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Dachauer Straße Olympia 2018, Olympiapark

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25.

Erhaltungssatzung im 6. Stadtbezirk Sendling a) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 - Sendling (Erhaltungssatzung „Sendling“) b) Anträge und Empfehlungen ba) Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Sendling- Westpark; Antrag Nr. 02-08 / A 01697 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 12.12.2006 bb) Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Guardinistraße, Gräfelfinger Straße, Karl-Witthalm- Straße Stiftsbogen (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00847 der Bürgerversamm- lung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 25.09.2007 bc) Aufnahme der Mietwohnanlage im Umgriff Karwendelstraße (beidseitig), Dudenstraße (nördlich) und Plinganserstraße (westlich) in die Erhaltungssat- zung; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00685 der Bürgerversamm- lung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 13.10.2010 bd) Erhaltungssatzung Sendling; Antrag Nr. 08-14 / B 02662 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 10.01.2011

08-14 / A 02500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01697 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00847 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00685 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02662 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Sendling“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Behandlung der Anträge und der Empfehlungen. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Sendling“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Dem Antrag Nr. 01697 und den Empfehlungen kann nicht entsprochen werden; dem Antrag Nr. 02662 wird teilweise entsprochen. Die Anträge und Empfehlungen sind abschließend behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Luise-Kiesselbach-Platz • Guardinistraße • Karwendelstraße

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26.

Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 9 (Neuhausen-Nyphenburg) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Neuhausen"

08-14 / V 06507 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Ablauf des 20.07.2011 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Neuhausen“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Neuhausen“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung Entscheidungs- vorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Neuhausen“ im bisherigen Umgriff für die Dauer von 5 Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

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27.

Abgesetzt

Dezentrales Güterverkehrszentrenkonzept (GVZ-Konzept) Überprüfung und weitere Planung Anträge - Überprüfung des Güterverteilkonzeptes und der Citylogistik Antrag Nr. 08-14 / A 00084 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.06.2008 - Überprüfung des Güterverteilungskonzeptes unter Berücksichtigung aktueller Verkehrsprognosen Antrag Nr. 08-14 / A 00215 der Stadträte Josef Schmid und Hans Podiuk vom 07.08.2008 - München und die Metropolregion beteiligen sich konstruktiv an der Umsetzung des MASTERPLAN GÜTERVERKEHR Antrag Nr. 08-14 / A 00244 der Stadträte Robert Brannekämper und Dr. Georg Kronawitter vom 21.08.2008 - Dezentrales Güterverkehrskonzept: innerstädtische und schienengebundene Infrastruktur errichten Antrag Nr. 08-14 / B 02897 des Bezirksausschusses des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 12.04.2011

08-14 / A 02594 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00215 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00244 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04152 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das dezentrale GVZ-Konzept der Landeshauptstadt München wurde Mitte der neunziger Jahre entwickelt. Aufgrund der Veränderungen im Transport- und Speditionswesen, der Flächenverfügbarkeit bzw. -eignung für GVZ-Standorte und der Umweltschutzvorgaben wurde eine Überprüfung des Konzepts erforderlich. Inhalte Das dezentrale GVZ-Konzept mit seiner flächendeckenden Gesamtform und der gleichmäßigen Verteilung der GVZ-Standorte ist in der Form nicht mehr erforderlich und umsetzbar. Umsetzbare Citylogistikprojekte sind aufgrund der unerwünschten Nebenwirkungen des Wirtschaftsverkehrs jedoch notwendig. Entscheidungsvorschlag Die bisher konkret geplanten GVZ-Standorte am Birketweg (CLZ) und an der Hofbräuallee (GVZ Ost) werden als wichtige Bausteine der Citylogistik in München weiter vorangetrieben und umgesetzt. Weitere Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr mit Schwerpunkt Güterverkehr für die Region München sollen durchgeführt werden. Die Kosten hierfür in Höhe von 70.000,- € werden aus dem laufenden Produktkostenbudget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert, sofern eine Reduzierung des Sachmittelbedarfes durch Finanzierungsbeiträge nicht gegeben ist. Die Mittel werden im Jahr 2012 zahlungswirksam. Gesucht werden kann im RIS auch nach Dezentrales GVZ-Konzept Citylogistik Wirtschaftsverkehr

28.

Handlungsprogramm Mittlerer Ring Weiterer Planungsbedarf – Fortschreibung des Handlungsprogramms a)Auswirkungen der EU-Luftreinhalterichtlinie auf den Mittleren Ring Süd/West Antrag Nr. 02-08 / A 01649 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Frau StRin Ilse Nagel, Herrn StR Manuel Pretzl vom 13.05.2004 b)Planungen für die Tunnel an der Tegernseer Landstraße und der Landshuter Allee jetzt starten Antrag Nr. 02-08 / A 04021 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.10.2007 c)3 Tunnels für München ein voller Erfolg - daher jetzt Verlängerung des Tunnels an der Landshuter Allee zwischen Donnersberger Brücke und Dachauer Straße planen! Antrag Nr. 02-08 / A 04265 von Herrn StR Josef Schmid vom 21.02.2008 d)Verbesserung des Lärmschutzes und der verkehrlichen Situation an den Mittlerer-Ring-Abschnitten Tegernseer Landstraße und Landshuter Allee Antrag Nr. 08-14 / A 00016 der Stadtratsfraktion der SPD vom 06.05.2008 e)Unverzüglicher Beginn der Untersuchungen für eine Utnertunnelung an der Landshuter Allee und der Tegernseer Landstraße Antrag Nr. 08-14 / A 00020 der Stadtratsfraktion der CSU vom 07.05.2008 f)Untersuchung zur Verbesserung des Lärmschutzes am Mittleren Ring in den Abschnitten Tegernseer Landstraße und Landshuter Allee Antrag Nr. 08-14 / A 00021 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 07.05.2008 g)Situation in der Landshuter Allee (Tunnelverlängerung und Verbesserung der Verkehrsknoten) BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00637 des Bezirksausschusses

08-14 / A 02524 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02521 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02531 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01620 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01194 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01649 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00459 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00448 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / B 01645 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00020 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04021 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04265 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00211 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00021 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00637 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02675 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme bzw. Zustimmung zu den Ausführungen im Vortrag - Beauftragung zur Fortschreibung des Handlungsprogramms Mittlerer Ring auf der Grundlage von in Auftrag zu gebenden Machbarkeitsstudien für den Mittleren Ring - Bitte an die Stadtkämmerei, die erforderlichen Haushaltsmittel von 250.000 € (für 2011 in Höhe von 100.000 €, 2012 in Höhe von 150.000 €) zur Verfügung zu stellen - Auftrag, dem Stadtrat die Ergebnisse der Studien mit einem Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Entscheidung vorzulegen - Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Landshuter Allee Tegernseer Landstraße Mittlerer Ring Südwest Isarring München 2018 Handlungsprogramm Mittlerer Ring

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29.

Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadteil Westend – Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 4 Westend (Ligsalz-, Westend-, Holzapfel- und Schwanthalerstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8 Westend (Ligsalz-, Schwanthaler-, Park- und Tulbeckstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 10 Westend (Ligsalz-, Tulbeck-, Park- und Gollierstraße) d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11 Westend (Ganghofer-, Tulbeck-, Ligsalz- und Gollierstraße) e) Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Westend Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe

08-14 / A 02115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können. Inhalte Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Wirkungen werden dargestellt. Der für den Stadtteil Westend bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend aufzuheben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend

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30.

"Dialog-Display" in München München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße

08-14 / A 01629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02830 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03534 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02681 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Display - Mobile Geschwindigkeitsanzeiger

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Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen