HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 09.05.2024 17:03:15)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Juli 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing - Entwicklung Teilbereich Paul - Gerhardt - Allee a)Grundsatz- und Eckdatenbeschluss zur städtebaulichen und landschaftsplanerischen Entwicklung b)Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes c)Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2058 und Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München - Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) d)Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1573 Gewerbegebiet Paul-Gerhardt-Allee zwischen Bahnlinie München - Ingolstadt (westlich) und Bahnlinie München - Augsburg (nördlich), Baumbachstraße, Paul-Gerhardt-Allee (östlich) und Peter-Anders-Straße (südlich) e)Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
  • 08-14 / A 02640 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03348 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01591 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02939 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02942 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Das Gewerbegebiet soll in ein Wohngebiet mit zugehöriger sozialer und Versorgungsinfrastruktur umgewandelt werden. Das umliegende Straßennetz, welches im Wesentlichen durch Wohngebiete führt, soll vom Schwerlastverkehr befreit werden. Entscheidungsvorschlag Auf der Grundlage des vorgelegten Strukturkonzepts und seiner Eckdaten soll ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb durchgeführt werden und auf Grundlage seiner Ergebnisse die Bauleitplanung durchgeführt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtebauliche Entwicklung der Zentralen Bahnflächen Hauptbahnhof- Laim-Pasing, Abschluss einer Rahmenvereinbarung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kommunalausschusses vom 22.01.1997 Zentrale Bahnflächen München, Fuß-/Radwegekonzept, Beschluss der Vollversammlung vom 20.06.2007
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/43 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) – Gärtnersiedlung Freimann Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
08-14 / V 07226 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um langfristig den Erhalt der Gärtnersiedlung Freimann mit dem bestehenden Erwerbsgartenbau sowie deren maßvolle Entwicklung zu sichern, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 04.10.2007 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Otto-Sendtner-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
3.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1) Aufstellungsbeschluss Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für den Bereich des ehemaligen Bundesbahn-Ausbesserungswerks München-Freimann A) Bisheriges Verfahren und weiteres Vorgehen B) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn. 1404 a und 1505 a) - Baumarkt und Forum für Fahrkultur - Aufstellungsbeschluss C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942 a Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1404 a) - Campus für Innovation und Forschung - D) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Lilienthalallee (westlich und nördlich), Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (östlich) E) Übungsräume für Musikgruppen in Räumen des ehemaligen Bahnausbesserungswerks Antrag Nr. 5060 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 25.07.2000 F) Kein weiterer Baumarkt in Freimann, Ablehnung des Bebauungsplans, letzte Chance für die Perspektive Freimann BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03135 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 05.07.2011 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  • 08-14 / A 02645 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07229 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Bisheriges Verfahren und weiteres Vorgehen; Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 mit Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942 a; Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung; Antrag Nr. 5060 des BA 12 (Übungsräume für Musikgruppen); Beteiligung des Bezirksausschusses 12 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den im Beschluss dargestellten grundsätzlichen Planungsvorstellungen für das AW Freimann; Einleitung Verfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB (BPlan 2024); Fortführung Verfahren BPlan Nr. 1942 a entsprechend Wettbewerbsergebnis sowie den unter den Punkten A) und C) dieses Beschlusses genannten Planungszielen; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung; Behandlung BAAntrag Nr. 5060 gemäß § 60 Abs. 4 GO; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - AW Freimann - Lilienthalallee - Baumarkt und Forum für Fahrkultur
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3
Bezirk Mitte (HA II/2)
4.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2059 Karlstraße (nördlich), Barer Straße (östlich) Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
  • 08-14 / A 02641 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02653 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07231 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich. Aufgrund der Neuorganisation der „Hochschule für angewandte Wissenschaften - Fachhochschule München“ wird der Standort der Fachbereiche Architektur, Bauingenieur- und Geoinformationswesen in der Karlstaße 6 aufgegeben und steht für eine Nachnutzung zur Verfügung. Inhalte Darstellung der Ausgangssituation sowie der Planungsziele. Ziel ist es, nach Verlagerung der „Hochschule für angewandte Wissenschaften - Fachhochschule München“ den Erhalt und die Weiterentwicklung des Gesamtkomplexes für forschungs- und wissenschaftsnahe Nutzungen unter Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes und der stadträumlichen und historischen Zusammenhänge zu sichern. Hierfür ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung erforderlich. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Beschlussvorlage. Gesucht werden kann im RIS auch unter Karlstraße 6 Hochschule für angewandte Wissenschaften - Fachhochschule München Maxvorstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4
Bezirk Ost (HA II/3)
5.
Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Törringstraße (südlich) Ismaninger Straße (westlich) Händelstraße (nördlich) (Grundstücke Fl.Nr. 137 und 137/4) (ehemaliges Togal-Werk) a) Grundsatzbeschluss b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
08-14 / V 07196 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umstrukturierungen des Firmengeländes der Togal-Werk AG haben zur Auflassung des Firmensitzes in Bogenhausen und zur Veräußerung der Grundstücke Fl.Nr. 137 und 137/4 geführt. Das neue Konzept sieht künftig einen hochwertigen Wohn- und Bürostandort vor. Inhalt Städtebauliche und landschaftsplanerische Bestandsaufnahme und Eckdaten, Ziele des Wettbewerbs, Verfahrensvorschlag für den Wettbewerb sowie weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs; Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses im Stadtrat. Gesucht werden kann im RIS auch nach Grundsatzbeschluss, Togal-Werk, Ismaninger Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5
Bezirk West (HA II/4)
6.
Bezirk West (HA II/4) Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2060 Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie München-Buchloe (südlich), Colmdorfstraße (westlich), Pretzfelder Straße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 67c und Nr. 1955) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  • 08-14 / A 02647 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02642 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07232 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Be­reich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur Inhalte Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungspla­nes, Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstel­lungsbeschluss und mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvor­schlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wett­bewerbs Gesucht werden kann im RIS auch nach Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspla­nung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2060 Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie München-Buchloe (südlich), Colm­dorfstraße (westlich), Pretzfelder Straße (nördlich),
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2057 Gräfstraße 125 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 30 d Teil 7) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing
08-14 / V 07193 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2057 für den o.g. Bereich im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Inhalte - Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Verfahrens nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Gräfstraße 125 PLAN HA II/54-3 PLAN-HA II/40V
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6
Hauptabteilung I
8.
Abgesetzt
Haus der Gegenwart - Beendigung des Projekts -
  • 08-14 / A 02458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02800 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06798 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bevorstehende Beendigung des Projektes „Haus der Gegenwart“. Inhalte Erläuterung des Projektes „Haus der Gegenwart, Nutzung des Hauses der Gegenwart und Begründung für die Beendigung des Projektes. Entscheidungs- vorschlag Der Empfehlung des Planungsreferates zur Beendigung des Projektes „Haus der Gegenwart“ durch den Abbruch des Gebäudes wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haus der Gegenwart
7
Hauptabteilung II
9.
Schutz des bestehenden Ortsbildes in Harlaching a) Erlass eines Bebauungsplans nach BauGB mit E+2 als Obergrenze;bis dahin Veränderungssperre (§ 14 BauGB) für Harlaching / Menterschwaige Empfehlung Nr. 08-14 / E 00856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -Untergiesing- Harlaching - am 28.10.2010 b) Erstellung klarer, verbindlicher Regeln zum Schutz des bisherigen Ortsbildes (Harlaching) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 28.10.2010
  • 08-14 / E 00856 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00857 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07209 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen Nr. 08-14/E 00856 und 08-14/E 00857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing – Harlaching am 28.10.2010 Inhalte Nach fachlicher Sicht besteht keine Notwendigkeit für eine Aufstellung qualifizierter Bebauungspläne oder den Erlass weiterer Satzungen zum Schutz des Ortsbilds des durch hochwertige Wohnlagen geprägten Gebietes. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach nach fachlicher Sicht keine Möglichkeit für eine Aufstellung qualifizierter Bebauungspläne oder den Erlass weiterer Satzungen für den Gesamtbereich oder für wesentliche Teile des Bereichs Harlaching/Menterschwaige gesehen wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ortsbild Harlaching; Harlaching/Menterschwaige
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Bebauungsplan / Entwicklung Plettzentrum: Nutzung lediglich Wohnnutzung (insbesondere altengerechtes Wohnen), Arztpraxen u.ä., Erhalt des Baumbestandes Empfehlung Nr. 08-14 / E 00504 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - am 26.11.2009
  • 08-14 / E 00504 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07210 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14/E 00504 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf - Perlach am 26.11.2009 Inhalte Die Möglichkeit zur Verwirklichung der angesprochenen Nutzungen innerhalb des bestehenden Bebauungsplanes Nr. 71b ist bereits gegeben. Der Baumbestand ist durch die Baumschutzverordnung und Beteiligung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde - gesichert. Entscheidungsvorschlag Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung: Keine Änderung des bestehenden Bebauungsplanes Nr. 57b. Gesucht werden kann im RIS auch nach Plettstraße; Bebauungsplan Nr. 57 b
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Abgesetzt
Stadt und Fluss - Innerstädtischer Isarraum Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen Anträge a) Urbanes Flair an der Isar- Die Stadt öffnet sich der innerstädtischen Isar Antrag Nr. 08-14 / A 00728 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.04.2009 b) Wettbewerb für die Gestaltung der Freiflächen auf der Museumsinsel Antrag Nr. 08-14 / A 00729 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.04.2009 c) Gastronomie an der Isar und rund um die Isar BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01164 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 13.05.2009 d) Isarpromenade - viel Lärm um Nichts oder was geht an der Isar oder an anderen Gewässern an Lokalen und Strandevents in München wirklich? Antrag Nr. 08-14 / A 00815 von Herrn StR Richard Quaas vom 22.05.2009 Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
08-14 / V 07243 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Es wird die Durchführung eines Grundlagenworkshops mit Beteiligten aus Politik und Verwaltung vorgestellt, in dem Leitideen für eine künftige Entwicklung und Nutzung des Isarraums im innerstädtischen Bereich formuliert wurden sowie das weitere Vorgehen in Form einer Rahmenplanung. Die Finanzierung dieser Rahmenplanung erfolgt aus dem Haushalt des Planungsreferats. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zu den Leitideen und Handlungsfeldern sowie dem weiteren Vorgehen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Planungsreferat wird beauftragt, eine Rahmenplanung für den innerstädtischen Isarraum zu erarbeiten und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten sowie eine vertiefende Untersuchung zum Thema Verkehr bzw. Verkehrsführung zu erstellen und die Optimierungsmöglichkeiten auszuloten, den Freizeit- und Erholungsraum Isar zu entlasten und eine „Flussrunde“, unter Beteiligung der Bezirksausschüsse, externen Expertinnen und Experten und der Verwaltung, einzurichten. Die Anträge werden aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadt und Fluss / Innerstädtischer Isarraum , Workshopergebnisse
8
Hauptabteilung IV
12.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste
08-14 / V 07250 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte 1. Ausgangslage – Novellierungsbedarf 2. Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren 3. Würdigung der Einwände und Anregungen 4. Verkehrssicherungspflicht 5. Kosten 6. Weiteres Verfahren – Fortschreibung Entscheidungsvorschlag 1. Der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken wird zugestimmt. 2. Die Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) wird beschlossen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Naturdenkmalliste zu gegebener Zeit fortzuschreiben. 4. Das Produktkostenbudget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung erhöht sich aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen sowie der erweiterten Naturdenkmalliste um 2.500 €. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Schlussabgleich 2012 anzumelden. 5. Über die endgültige Finanzierung entscheidet die Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011. 6. Keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Naturdenkmalverordnung, Naturdenkmalliste, Naturdenkmal, Naturdenkmale, Naturdenkmäler
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)