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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 29. September 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Friedhofswesen (3) Leichenordnung auf dem Prüfstand Feststellung der Identität von Verstorbenen Antrag Nr. 08-14 / A 02411 der Stadtratsfraktion der FDP vom 19.04.2011
  • 08-14 / A 02411 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07028 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: FDP-Antrag vom 19.04.2011 zur Abschaffung der Vorfahrpflicht bei Leichenüberführungen nach auswärts (§ 7 Abs.1 Leichenordnung) Inhalt: Darstellung der Gesetzeslage zu den behördlichen Überwachungsaufgaben im Bestattungsrecht Entscheidungsvorschlag: Ablehnung des Antrags Gesucht werden kann im RIS auch nach: Leichenordnung, Leichenüberführungen nach auswärts
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 02.06.2011
08-14 / V 07501 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung der Friedhofsatzung Inhalt: Vergabe von Nutzungsrechten auf dem Friedhof Neuhausen Anpassung der Ruhefristen für vorbehandelte Leichen Entscheidungsvorschlag: Der Änderung der Friedhofsatzung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsatzung, Friedhof Neuhausen, Ruhefristen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2011 – 30.06.2011 - Bekanntgabe -
08-14 / V 07605 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachaus­schuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugs­kontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt: Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2011 – 30.06.2011 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Deutliche Energieeinsparungen im Krankenhaus durch intelligente Heizungssteuerung auch in München erzielbar? Antrag Nr. 08-14 / A 02277 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 07.03.2011
08-14 / V 07567 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08- 14 / A 02277 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 07.03.2011 Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt inwiefern die angesprochene Technik zur Heizungssteuerung bei der StKM eingesetzt bzw. nicht eingesetzt wird und welche Überlegungen diesem zugrunde liegen. Entscheidungsvorschlag: Die Städtisches Klinikum München GmbH wird beauftragt auch künftig bei Bau- und Renovierungsvorhaben den Einsatz der oben beschriebenen Technik zu prüfen. Das Baureferat wird gebeten bei Bau- und Renovierungsvor­haben weiterhin nach Maßgabe seiner Stellungnahme den Einsatz der oben beschriebenen Technik zu prüfen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Krankenhäuser, Heizung, Energie, Energiekosten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
5.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2010 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen - Bekanntgabe -
08-14 / V 07656 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Jahresabschluss 2010 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben. Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sonderver­mögens des Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwen­dung dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konstituierter Regiebetrieb, Jahresabschluss, Schloss, Kempfenhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Schulmedizin und Komplementärmedizin in München Naturheilverfahren in München Antrag Nr. 08-14 / A 01370 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 25.02.2010 Bessere Verknüpfung von Komplementärmedizin und Schulmedizin in der Gesundheitsversorgung in München Antrag Nr. 08-14 / A 01856 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.09.2010
  • 08-14 / A 01370 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01856 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07481 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01370 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 25.02.2010, Antrag Nr. 08-14 / A 01856 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.09.2010 Inhalt: Darstellung eines Konzeptes für ein Fachgespräch zum Thema „Bessere Verknüpfung von Schul- und Komplementärmedizin“ sowie Überblick über das EU-Forschungsprojekt Naturheilweisen Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag über die Planung eines Fachgespräches zum Thema „Bessere Verknüpfung von Komplementärmedizin und Schul­medizin in der Gesundheitsversorgung in München“ sowie zum EU-Projekt „Cambrella: a pan-European research network for complementary and alternative medicine (CAM) (CAMBRELLA)“ wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, voraus­sichtlich im 2. Quartal 2012 ein Fachgespräch zum Thema „Bessere Verknüpfung von Komplementärmedizin und Schul­medizin in der Gesundheitsversorgung in München“ mit Vertreter­innen und Vertretern aus den Bereichen der Schulmedizin und der Komplementärmedizin gemäß der Beschreibung im Beschluss­text durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Naturheilverfahren, Komplementärmedizin
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Migration und Gesundheit (II) Suizidrate bei jungen Frauen mit muslimischem Migrationshintergrund Antrag Nr. 08-14 / A 02352 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.04.2011
  • 08-14 / A 02352 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07512 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02352 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.04.2011 Inhalt: Darstellung des aktuellen Kenntnisstandes über Prävalenz von Suiziden und Parasuiziden bei Mädchen und jungen Frauen mit Migrationshintergrund. Außerdem eine Analyse der Daten zu Inanspruchnahme von psychosozialen Beratungsstellen, Krisen­interventionseinrichtungen, ambulanter und stationärer Versor­gung durch Mädchen und junge Frauen mit Migrationshinter­grund. Entscheidungsvorschlag: 1. Das RGU wird beauftragt, Daten zur Inanspruchnahme der vorhandenen Dienste durch Mädchen und junge Frauen mit Migrationshintergrund zu eruieren und die Bedürfnisse dieser Zielgruppe in den Maßnahmen zur Prävention psychischer Störungen zu berücksichtigen. 2. Das RGU wird beauftragt auf die Gleichstellungsstelle und das Stadtjugendamt zuzugehen und zu prüfen ob ggf. zusätzliche spezifische Maßnahmen für Mädchen und junge Frauen mit Migrationshintergrund erforderlich sind. 3. Dem Stadtrat werden die Ergebnisse in 2013 berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Suizid, Suizidrate, Migrationshintergrund, Mädchen, muslimisch
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)