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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. November 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2011 - 2015
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Priorisierung von Schulbaumaßnahmen
3. verfahrenstechnische Neuerungen
4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 - 2015
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die
- Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung
- verfahrenstechnische Neuerungen
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlagen: Variante 620 MIP 2011- 2015, Liste mit Pauschalen des
beweglichen Anlagevermögens, Prioritätenliste
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen
2.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztageszüge und
offener Ganztagesangebote an Grund-,
Haupt- und Förderschulen
Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD
und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des
Schul- und Sportausschusses vom
09.06.2010 (Antragspunkt 5):
.........
-
08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems
auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen
dafür geeigneten Einrichtungen des RBS
• standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung
mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer
Nähe zueinander
• Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und
qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner
Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“)
• Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung
des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes
• Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche
Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im
Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen
Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung
innovativer und flexibler Raumkonzepte
• Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung
an Schulen und Kindertageseinrichtungen
• Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben
unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im
Ganztagsbereich
3.
Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche
der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie
Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a;
Teilprojekt 1:
Errichtung einer Einfach-Sporthalle
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.055.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 221.000 €
Teilprojekt 2:
Errichtung eines Neubaues für
- ein viergruppiges Tagesheim,
- die Ganztagesbetreuung der
Grund- und Förderschule,
- eine SVE-Gruppe,
- eine Zentralküche mit Mensa
Teilgelände Einsteinstraße 28/Kirchenstraße 11/13
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.677.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 248.000 €
Gesamtprojektkosten
(Kostenobergrenze) 10.732.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 469.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 234.500 €
(im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 234.500 €)
1. Projektauftrag
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2011 - 2015
IL 1, Maßnahmen-Nr. 2110.8910, Rangf.Nr. 906
Kurzinfo:
Anlass
Neubau für 4-gruppiges Tagesheim, Räume für die
Ganztagsbetreuung der Grund- und Förderschule, Räume für SVE-Gruppe,
Zentralküche mit Mensa sowie Sporthalle auf dem Teilgelände Einsteinstr.
28 für die Grund- und Förderschulen Kirchenstr. 11/13
Inhalte
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung
und der Förderung
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Änderung des
Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
4.
Neubau eines sechsgruppigen
KinderTagesZentrums (KiTZ)
an der Carl-Wery-Straße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.714.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 275.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines Kindertageszentrums (KiTZ) an der
Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes
für den Neubau des Kindertageszentrums an der
Carl-Wery-Straße für 97 Kinder
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung des Projektauftrages
MIP-Änderung
5.
Tageszug für Kinder einrichten....
-
08-14 / E 00771 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Tageszug für Kinder einrichten
Empfehlung Nr. 08 - 14/E 00771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg am 25.11.2010
Inhalt
Erweiterung des Betreuungsangebots um Tagesheimplätze und Plätze in der Mittagsbetreuung
Entscheidungsvorschlag
Beantragung eines gebundenen Ganztagszuges
6.
Generalinstandsetzungsmaßnahme
Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27
Träger: Kreisjugendring München-Stadt
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- Produkt 3.1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.435.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
Kurzinfo:
Anlass
- Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
- Gemäß Beschluss vom 30.11.2004 und Folgebeschluss vom 28.07.2010 wurde das Baureferat ermächtigt die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen.
Inhalt
- Projektauftrag
Generalinstandsetzung Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms
- Erteilung des Planungsauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
- Generalsanierungsmaßnahme
- Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung
7.
Ausbau der Kindertagesbetreuung
im Rahmen der Münchner Großtagespflege
Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung
Beschluss vom 27.10.2010 „Konzept zur
Umsetzung des Teilplan 4
Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B,
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung –
Ausbauoffensive“
Produkt 2.1.5, Kindertagesbetreuung
-
08-14 / A 02892 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Zwischenbericht zum Ausbau der Plätze in Kindertagesgruppen im Rahmen der Münchner Großtagespflege
Inhalt
- Ausbau der Kindertagesbetreuung
- Stand des Ausbaus der Plätze in der Münchner Großtagespflege
- Aufgaben der Fachstelle Großtagespflege
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 120.940 € entsprechend der Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 sowie dauerhaft für die Jahre 2013 ff. sowie die dauerhaft bzw. einmalig erforderlichen Sachmittel zusätzlich anzumelden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Tagespflege
- Großtagespflege
8.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.01.2011 bis 30.06.2011
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
9.
Projekt "Münchner Facility Management" Dringlichkeitsantrag der Jugendverbände und des Münchner Trichters an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 08.11.2011
-
08-14 / A 02887 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Münchner Facility Management
Münchner Trichter
Jugendverbände