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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. März 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Erteilung von Ausnahmeregelungen von den derzeit geltenden Veranstaltungs- richtlinien für die Werbegemeinschaft MIRA Empfehlung Nr. 08 -14 / E 00585 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen – Am Hart vom 24.06.2010 -negativ-
2.
Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen; Antwort auf den Stadtratsantrag
4.2
Bau / Umwelt
1.
Information zum Wertstoffsammelsystem in der LH-München; Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München
2.
Ideenwettbewerb 2011 im Olympischen Dorf; Bemalung der Bungalows geplant
4.3
Kultur / Soziales
1.
Urteil Amtsgericht München bezüglich der Nutzung des Basketballplatzes in der Straßbergerstraße
2.
„Romantik, Realismus, Revolution – Das 19. Jahrhundert“ Tag des offenen Denkmals
4.4
Verkehr
1.
Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
Einladung zum Tag der offenen Tür 02. April 2011 Adolf-Kolping-Berufsschule München
2.
Informationsveranstaltung der SWM am 29.03.2011 um 18:30 Uhr
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Aktions-Gemeinschaft Kunst in Milbertshofen Ausstellung "Passion - Leidenschaft" vom 31.03. - 27.04.2011

08-14 / V 06211 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Ausstellung "Passion - Leidenschaft vom 31.03. - 27.04.2011 von der Aktions-Gemeinschaft Kunst in Milbertshofen in Höhe von 2.066,75 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V. Indisches Fest "Holi" am 19.03.2011

08-14 / V 06135 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Indische Fest "Holi" am 19.03.2011 von der Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V. in Höhe von 750,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen Stadtviertelrundgang im Mai 2011

08-14 / V 06169 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für einen Stadtviertelrundgang im Mai 2011 vom Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen in Höhe von 290,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Überprüfung der Lärmbelastung der Anlieger des Euro-Industrieparks (Siedlung Kaltherberge) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00591 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 24.06.2010

  • 08-14 / E 00591 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06195 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
.
2.
(E) Bessere Kontrolle der Haltung von Kampfhunden

  • 08-14 / E 00597 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06280 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 597
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Umbenennung des U-Bahnhofs Olympiazentrum (SPD Ortsverein Olympiadorf)
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
Einkaufsnacht in den Stadtvierteln unterstützen (FDP-Fraktion)
7.4
Verkehr
1.
Verkehrssituation vor dem Haus für Kinder in der Dientzenhoferstraße 28 (Antrag der Einrichtung)
2.
Zweite optionale Rechtsabbiegerspur vom Georg-Brauchle-Ring in die Lerchenauer Str. auswärts (SPD-Fraktion)
3.
Grüner Pfeil an der Lerchenauer Str. / nördl. Helene-Mayer-Ring (SPD-Fraktion)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
2.
Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken (vertagt in der Sitzung am 09.02.2011)
3.
Sommernachtstraum 2011
8.2
Bau/Umwelt
1.
Bauvorhaben a) Riesenfeldstraße 75 b) Riesenfeldstraße 121 c) Schleißheimer Straße 309-311 d) Ingolstädter Str. 57 e) Neustifter Str. 23
2.
Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Milbertshofen-Süd 410460 (MY3734); Suchkreiserweiterung
3.
Erinnerungsverfahren; Schleißheimer Straße 356
4.
Straßenbrücke Mittlerer Ring über die Landshuter Allee und Georg-Brauchle-Ring Erneuerung der Übergangskonstruktion
8.3
Kultur / Soziales
1.
Stadtteilkultur 2411 - Trägerverein für das neue Kulturzentrum
2.
Kunstprojekt am Curt-Mezger-Platz
8.4
Verkehr
1.
Blade Night jeweils montags vom 09.05. bis 05.09.2011
2.
Ladezone und Kurzparkplätze Ortsfahrbahn Neuherbergstraße
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Karlsteinstraße - nicht öffentlich -
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheid: a) Aktions-Gemeinschaft Kunst in Milbertshofen, 2. Milbertshofener Literatur-Abend, 146,25 € bewilligt
2.
Jährliche schriftliche Information der Bezirksausschüsse über die wichtigsten städtischen Entwicklungen bezüglich des Datenschutzes durch den Datenschutzbeauftragten; insbesondere soll über Bürgerbeschwerden in anonymer Form informiert werden (Antwort auf den Antrag des BA 3)
3.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM; Ablehnung von Zuwendungen: a) Pro Migrakunst
9.2
Bau / Umwelt
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
München setzt auf's Rad 2 Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen
4.
Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2011
5.
Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung (Neufassung vom 09.02.2011)
6.
Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ- Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
7.
Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze
8.
Kompakt-Seminare Lehrgänge 2011 Bauzentrum München (im Sitzungsordner der BA-Geschäftsstelle einzusehen)
9.
Austausch oder Änderung der vorhandenen Mülleimer auf der Nordhaide im westlichen Bereich hinter dem MIRA-Center Empfehlung Nr. 08-14 / E 00312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart - am 02.07.2009 - beglaubigter Abdruck -
10.
Umweltzonen; Informationsschreiben
11.
Baurecht after work 2011 Bauzentrum München (im Sitzungsordner der BA-Geschäftsstelle einzusehen)
12.
Ablehnungsbescheid; Fällungsantrag Milbertshofener Str. 14
13.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
14.
Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage - nicht öffentlich -
15.
Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis-Nr. a) 19-53-6095 b) MY3527 und MY0744 - nicht öffentlich -
16.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
17.
Änderungsgenehmigung BMW
18.
Splittabkehraktion
9.3
Kultur / Soziales
1.
Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem Nordhaideplatz vor dem Einkaufszentrum MIRA BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00775 des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen - Am Hart vom 14.01.2009
2.
Neubau eines Schulgebäudes an der Nordhaide für die Städtische Berufsoberschule Wirtschaft, Städtische Fachoberschule Wirtschaft, Fachakademie für Heilpädagogik sowie eine Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
3.
Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
4.
REGSAM München spart Steuergelder REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
5.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, „Rambazamba“, Rathenaustr. 130, 80937 München b) Schank- und Speisewirtschaft, „Bier-Baracke“, Oberhofer Platz 4, 80807 München c) Schank- und Speisewirtschaft, „Tratsch“, Riesenfeldstr. 68, 80809 München d) Kleingaststätte, „Olympia-Pizza-Haus“, Helene-Mayer-Ring 19, 80809 München e) Schank- und Speisewirtschaft, „M1 Museumscafé“, BMW-Museum, Am Olympiapark 2, 80809 München
9.4
Verkehr
1.
Drehgenehmigungen: a) Straßbergerstraße westlich El-Thouni-Weg b) Kreuzungsbereich Petuelring / Lerchenauer Str., nördl. Petuelring
2.
Anzeige eine Versammlung a) „Leiharbeit“ Dostlerstr. vor BMW Tor 1
3.
Information der MVG
10.
Sonstiges