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Anlass Angesichts einer geplanten Investition (Errichtung einer Traglufthalle auf der Erbbaurechtsfläche) wurde die Verlängerung des bestehenden Grundstücksmietvertrags beantragt. Die Anpassung des Überlassungsentgelts im Erbbaurechtsvertrag erfolgt aufgrund der Errichtung einer Traglufthalle. Inhalt Darstellung der Konditionen des Grundstücksmietvertrags Anpassung des Überlassungsentgelts im bestehenden Erbbaurechtsvertrag Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des bestehenden Grundstücksmietvertrags bis 30.11.2030 Zustimmung zur Anpassung des Überlassungsentgelts im bestehenden Erbbaurechtsvertrag

Anlass Für das Jahr 2011 stehen die pauschalierten Zuschüsse für den laufenden Sportbetrieb der Sportvereine im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien (§ 3) zur Festlegung an. Inhalt Der Verfahrensablauf und Erfahrungen mit der Sportbetriebspauschale werden geschildert. Die Ergebnisse werden präsentiert. Entscheidungsvorschlag Bewilligung der Auszahlung aller Einzelzuschüsse in Höhe von über 10.000,00 €.

Anlass Bei den Fachlehrsälen hat sich in allen Schulbereichen in den letzten Jahrzehnten Sanierungs- und Erneuerungsbedarf aufgebaut. Mit Stadtratsanträgen der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU wird die Verwaltung aufgefordert, Konzepte vorzulegen. Inhalt Der Sanierungsbedarf und der Bedarf an neuen Fachlehrsälen kann nur mittelfristig nach Prioritäten-Listen abgebaut werden. Die Finanzierung wird im Rahmen einer jährlichen Bau- und Einrichtungspauschale i.H.v. von jeweils 2,5 Mio.Euro, insg. somit jährlich 5 Mio. EURO sichergestellt. Mit der Vorlage werden Prioritätenlisten nach Schularten, ein Finanzierungs- und ein Umsetzungskonzept unterbreitet. Entscheidungsvorschlag o Die Sanierung von und die Neuausstattung mit Fachlehrsälen nach den Prioritätenlisten werden genehmigt. o Die Finanzierung erfolgt über eine zentral veranschlagte Fachlehrsaal-Pauschale, dotiert mit 2,5 Mio. €/jährl. für Baukosten (konsumtiv) und 2,5 Mio. €/jährl. für Einrichtung (investiv). o Für laufende Ersatzbeschaffungen und kleinere Neuanschaffungen verbleiben die bisherigen, aber reduzierten MIP-Positionen bei den Schul-Unterabschnitten. o Für die Abwicklung der zusätzlichen Planungen wird beim Zentralen Immobilienmanagement eine Stelle zugeschaltet, in der zentralen Buchhaltung – GL 2 – 1,5 Stellen und in der Fachabteilung 4 – Grund-, Haupt- und Förderschulen eine halbe Stelle.

Anlass Notwendige Sanierung von WC-Anlagen in Schulen und Kindertageseinrichtungen Inhalt • Information des Stadtrates über die Prioritäten bei der Abwicklung des Bauunterhalts • Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 6 Mio. Euro für die Durchführung von - WC-Sanierungsmaßnahmen - Aufwertungsmaßnahmen / Schönheitsreparaturen an Schulen und Kindertagesstätten • Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 08-14/A 00989 vom 05.08.2009 von Mitgliedern der SPD-Fraktion • Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 08-14/A 00892 vom 02.07.2009 von Mitgliedern der CSU-Fraktion Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Vorschlag des Referates für Bildung und Sport ein Sanierungsprogramm mit einer jährlichen Pauschale von 6 Mio. Euro für den Bereich der Schulen und Kindertageseinrichtungen aufzulegen

Anlass Versorgung des Baugebietes an der Welfenstraße im 5. Stadtbezirk Haidhausen mit Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kindertagesstätte an der Welfenstraße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen.

Anlass Antrag der Denk mit! Kinderbetreuungseinrichtungen, vertreten durch Frau Karin Bader, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 72 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Frankenthaler Str. 5-9 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 90.000 EUR geleistet

Anlass  Antrag von Herrn Bernd Nunn auf einen Baukostenzuschusses für den Umbau eines in seinem Eigentum befindlichen alten Stellwerks in eine Kinderkrippe mit 48 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für den Umbau der Räume in eine Kinderkrippe  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Richelstr. 19 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.171.585 EUR geleistet.

Anlass  Antrag der Allianz SE auf einen Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragsstellerin beabsichtigen an der Königinstraße 19 in 80539 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für den Umbau Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kinderkrippe an der Königinstr. 19 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 510.260,- € EUR geleistet.

Anlass  Die Soana Real Estate GmbH, vertreten durch Frau Susann Schleif, beabsichtigt an der Sollner Str. 38 in 81479 München durch Ankauf eines Büro- und Wohnhauses mit Nebengebäude und Garagen sowie den Umbau dieser in ein Haus für Kinder, die Schaffung von 36 Kinderkrippenplätzen und 20 Kindergartenplätzen. Antrag auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010 Inhalt  Begründung für den Ankauf und Umbau Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Ankauf und Umbau in ein Haus für Kinder an der Sollner Str. 38 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.369.869,- € EUR geleistet.

Anlass  Antrag der „Petitini GmbH & Co.KG, vertreten durch Frau Christine de Quatrebarbes, auf einen Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für den Umbau der Räume im Erdgeschoss in eine Kinderkrippe, zur Schaffung von 34 neuen Betreuungsplätzen  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Sauerbruchstraße 8 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 308.871 EUR geleistet.

Anlass Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München- Stadt e.V. auf Bezuschussung des Neubaus an der Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Inhalt Begründung des Neubaus und Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau an der Lincolnstraße 62 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 2.123.428,- € geleistet

Anlass  Antrag des Vereins „Schülerhort Schatzinsel e.V., vertreten durch Frau Nina Rampf-Hoppenthaler, auf Bezuschussung des Umbaus des Erdgeschosses in einem Altbau in eine Kinderkrippe mit 10 Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für den Umbau der Räume im Erdgeschoss in eine Kinderkrippe  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Clemensstr. 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 49.465,- EUR geleistet.

Anlass  Antrag der „Kukita GmbH & Co.KG“, vertreten durch Frau Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 60 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe  Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Riesenfeldstraße 75 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 75.000 EUR geleistet.

Anlass Antrag des St. Vinzentius-Zentralvereins auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen zur Erfüllung von Brandschutzauflagen der Räumlichkeiten an der Schrenkstraße 2 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Inhalt Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Schrenkstraße 2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 106.604 € geleistet.

Bauvorhaben Caub-/Triebstraße Flst. 211/2, Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 25 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe

Anlass Der Träger Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. plant die Kinderkrippe an der Karlstr. 50 um 24 Plätze zu erweitern. Antrag vom 28.04.2011 Inhalt • Realisierung der Erweiterung • Trägerschaft Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. • Genehmigung des Betriebskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag • Zustimmung der Erweiterung • Umsetzung ab 01.09.2011

Anlass Umsetzung des Bundesprojektes „Offensive Frühe Chancen“ Schwerpunkt Kitas Sprache und Integration an Münchner Kindertageseinrichtungen. Inhalt Einheitliche Sprachförderung und interkulturelle Pädagogik an allen Münchener Kindertageseinrichtungen. Entscheidungsvorschlag Die Sprachberatung wird vom Landesprojekt Wort und Welt erschließen in das Bundesprojekt Offensive Frühe Chancen übergeleitet.

Anlass - Optimierung der städtischen Schullandheime und Jugendbildungsstätte - Erarbeitung einer Konzeption für die Weiterentwicklung der politischen Bildung am Pädagogischen Institut - Sanierungsbedarf der städtischen Schullandheime - Anpassung der Tagessätze (Benutzungs- und Verpflegsätze) Inhalt - Darstellung der derzeitigen Situation der Schullandheime und bisherige Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen - Darstellung der Bedarfe (quantitativ und qualitativ) durch die derzeitigen Nutzer - Stand der Entwicklung der Schullandheime - Ausblick auf die Gesamtstrategie aller Schullandheime Entscheidungsvorschlag - Auftrag der Erarbeitung einer Konzeption für die Weiterentwicklung der politischen Bildung am Pädagogischen Institut - Aufhebung des Beschlusses des Schulausschusses vom 29. November 2006 - Verkauf des Schullandheims Seeheim und Prüfung eines Neubaus am Standort Ambach - Sanierung der verbleibenden Schullandheime - Erhöhung der Tagessätze (Benutzungs- und Verpflegsätze) - Konsolidierung der Häuser Pöcking und Seeheim

Anlass Rechenschaftsbericht 2010 des Referates für Bildung und Sport Inhalt Darstellung Rechenschaftsbericht mit Zielerreichung 2010 Entscheidungsvorschlag Die Bekanntgabe wird zur Kenntnis genommen

Anlass Eine Ferienbetreuung sowie eine Anschlussbetreuung am Freitag Mittag nach Schulschluss ist nicht Bestandteil des Konzeptes des Freistaats Bayern zur Einrichtung von Ganztagszügen. Um dieses Angebot attraktiver zu machen, sind Betreuungsangebote für die Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag an Grundschulen notwendig. Inhalt Darstellung einer Umsetzung Entscheidungsvorschlag Einführung von Betreuungsangeboten für die Ferien und am Freitag nach Schulschluss für die Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag an Grundschulen in einer Einstiegsphase von zwei Jahren.

Anlass Baufertigstellung einer Kindertageseinrichtung in der Diamantstraße 10/Ludwigsfeld zum September 2011 Inhalt Darstellung der Sachlage und Begründung, warum die Einrichtung an die Caritas München vergeben werden soll. Entscheidungsvorschlag Vergabe der Einrichtung an die Caritas München

Anlass Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums Trudering im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Inhalt Ausführungsgenehmigung Entscheidungsvorschlag Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.