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Sitzungs-Informationen

Montag, 14. Februar 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
MVV-Zeitkartenringeinteilung in Moosach
2.
Verkürzung des Tempo 60-Bereichs in Höhe der Wohnbebauung in der Dachauer Str.
3.
Metro Bus 50: Erhalt der Buslinie
4.
Pünktlichkeit der Buslinie 50
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Bericht: „Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse“ Termine 2011
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben Vilniusstraße - Neubau einer Wohnanlage - WR 1 - Neubau eines Wohnhauses mit Kindertagesstätte und Tiefgarage - Neubau eines Wohnhauses mit TG
2.
Bericht: Informationsveranstaltung des Referates für Arbeit und Wirtschaft am 24.01.2011
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Vorbereitung 2013 Eingemeindung
2.
Aufstellung von Abfallbehältern
4.2
Anträge der CSU
1.
Abfahrtsmonitore im U-Bahnhof Moosach
2.
Schaukasten Untermenzinger Straße
3.
gestrichen
4.
Verlängerung des 10-Minuten-Taktes der Buslinie 169 bis 21 Uhr
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Ausbessern des Radweges Hugo-Tröndle-Straße zwischen Gleißmüllerstraße und Zügelstraße
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 10 Moosach Widmung einer Teilstrecke der Straße "Am Hartmannshofer Bächl"

08-14 / V 05749 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Widmung einer Teilstrecke der Straße „Am Hartmannshofer Bächl“ Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenteilstrecke: - Am Hartmannshofer Bächl Entscheidungsvorschlag Der Widmung der Straßenteilstrecke der Straße „Am Hartmanns- hofer Bächl“ zwischen 68 m östlich der Brieger Straße (= km 0,172) und der Brieger Straße (= km 0,240) zur Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Am Hartmannshofer Bächl - Brieger Straße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1616 b - Straßenbaubehörde
2.
(E) Umwidmung des Moosacher St.-Martins-Platzes BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02436 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 27.09.2010

  • 08-14 / B 02436 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06023 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 02436: Umwidmung des Moosacher St.-Martins-Platzes Inhalt Darstellung der zur Widmungserweiterung vorgesehenen Straßenstrecken Entscheidungsvorschlag Der Widmungserweiterung - der Gesamtstrecke des Moosacher St.-Martins-Platzes zwischen der Pelkovenstraße (= km 0,000) und der Meißener Straße (= km 0,091) und - der Gesamtstrecke der Bockmeyrstraße zwischen dem Moosacher St.-Martins-Platz (= km 0,000) und der Jenaer Straße (= km 0,105) zu „beschränkt-öffentlichen Wegen, nur für Fußverkehr, Radverkehr frei“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Moosacher St.-Martins-Platz - Bockmeyrstraße - Pelkovenstraße - Meißener Straße - Jenaer Straße - Radverkehr - Straßenbaubehörde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse digitalanalog e.V. Kinderworkshop am 09./10.03.2011

08-14 / V 05979 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Bugdet des Bezirksausschusses 10 für einen Kinderworkshop am 09./10.03.2011 vom digitalanalog e.V. in Höhe von 727,50 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas Moosach Zwei Jahresabonnements und Streifenkarten für bedürftige Moosacher Bewohner

08-14 / V 06002 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für zwei Jahresabonnements und Streifenkarten für bedürftige Moosacher Bewohner von der Caritas München in Höhe von 1.000,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse "Die Linie 1" Kulturverein München-Moosach e.V. Musical "Der kleine Horrorladen" ab Februar 2011

08-14 / V 06010 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für das Musical "Der kleine Horrorladen" ab Februar 2011 vom Kulturverein München-Moosach e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
6.
Antrag auf Warenauslage; Franz-Marc-Str. 10
6.
Anhörungen
1.
City Bike Marathon München und nördl. Umgebung am 10.04.2011
2.
Pflanzentauschbörse am 07.05.2011 auf dem Simmerleinplatz
3.
4.
CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten
5.
Strassenreparatur: Triebstraße / Hanauer Straße - Kreuzungsbereich
6.
Straßenreparatur: Max-Born-Straße - zwischen Feldmochinger Straße und Dachauer Straße
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung: a) Pelkovenstraße 60 b) Andernacher Straße 48
8.
Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
9.
Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen
10.
Beteiligungsverfahren zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Betrieb einer Wertstoffsammelstelle auf städtischem Grund, Baubergerstraße
11.
Straßenbrücke Mittlerer Ring über die Landshuter Allee und Georg-Brauchle-Ring; Erneuerung der Übergangskonstruktion
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben Benennung und Entsendung von Stellvertretern (Dem Antrag des BA 10 wird nicht entsprochen.)
2.
Feuerdornhecke in der Jakob-Hagenbucher-Straße / Siegmund-Schacky-Straße (Frist zur Beseitung bis Ende März.)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Gedenkfeier; Antrag BA 19
4.
Anzeige einer Versammlung: Proteste gegen die sog. Nato-Sicherheitskonferenz
5.
Einrichtung von Umweltzonen (Antwort auf BA-Antrag)
6.
Spielhallen in München (Antrag BA 1)
7.
„Kulturstrand für München“ - Interessenbekundungsverfahren (Schreiben des BA 1)
8.
„Kulturstrand für München“ - Erarbeitung der Kriterien durch das Kulturreferat (Schreiben des Kulturreferates)
9.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
10.
Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung
11.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1941 Baubergerstraße (östlich), Netzerstraße (westlich) im 10. Stadtbezirk Moosach
12.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum: a) Gärtnerstraße b) Golgauer Straße c) Darmstädter Straße
13.
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1 (Antwort auf den Stadtratsantrag)
14.
Entwicklung des Verkehrs; Hinweis / Ergänzung vom 10.01.2011
15.
Zeitkartenautomaten Messestadt Ost (Schreiben der MVG)
16.
Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung
17.
Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße, Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 (Broschüre im Sitzungordner)
18.
CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten (Satzungsbeschluss)
19.
Münchner Statistik, 2. Quartalsheft, 2010 (Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle möglich)
20.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2010 - 2014
21.
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
22.
Widmung einer Teilstrecke der Emmy-Noether-Straße und von Teilstrecken des Agnes-Pockels-Bogens (beglaubigter Abdruck)
23.
Verkehrsrechtliche Anordnung a) Bunzlauer Platz
24.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
25.
Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
26.
Zuwendungen aus Budgetmitteln: a) Olympischer Sportclub, GS Gerastraße b) Olympischer Sportclub, GS Amphionpark
27.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben; hier: a) Club Monaco, Gärtnerstr. 60 b) Restaurant Neue Fasanerie, Hartmannshofer Str. 20 c) Postsportpark, Franz-Mader-Str. 11