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Sitzungs-Informationen

Montag, 11. April 2011, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Befragung Bewohnertreff Karlingerstraße
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Meggendorfer Straße
2.
Ortstermin Fa. Dehner
3.
Ortstermin Baldurstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Umbau und Sanierung der ehem. Gaszählerprüfwerkstatt, Emmy-Noether-Str. 2
2.
Neubau eines kirchlichen Gemeindezentrums Hanauer Str. 54
3.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
4.
Neubau eines Gemeinschaftshauses für einen Kindergarten, ein Kindertageszentrum, einen Hort, einen Bürgertreff und die Arche, in der Brieger Straße
5.
Baupläne Fa. Lidl, Hanauer Str. 2
6.
IT-Rathaus, Agnes-Pockels-Bogen
7.
Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens: Erweiterung von Lagerkapazität, Durchsatzleistung und Betriebszeiten sowie bauliche Maßnahmen einer Schrott- und Metallrecyclingfirma
8.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße
9.
Kiosk Memminger Platz
10.
Plakatwände
3.4
Sonstige Berichte
1.
Reinigung der Unterführung am Memminger Platz
2.
Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Straßenunterhalt-Maßnahmen
2.
Wochenmarkt-Übergangslösung
3.
Pflasterung einer Fläche an der Tramhaltestelle Hugo-Troendle-Straße
4.2
Anträge der CSU
1.
Parkbänke in der Grünanlage Liegnitzer - / Merseburger Str.
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
6.
Anhörungen
1.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße
3.
Brieger Straße: Errichtung Kindertagesstätte, Kinder- / Jugendzentrum und Nachbarschaftstreff
4.
Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens: Erweiterung von Lagerkapazität, Durchsatzleistung und Betriebszeiten sowie bauliche Maßnahmen einer Schrott- und Metallrecyclingfirma
5.
Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege
6.
Haldenbergerstraße 28; Ändern der Kurzparkzone von „1 Stunde“ auf „2 Stunden“
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Weidmannstr. 21
8.
Jubiläumsfeier der Siedlervereinigung Moosach e.V. am 02.07.2011 auf dem Simmerleinplatz
9.
Spielaktionen Spiellandschaft Stadt
10.
Dezentrales Güterverkehrszentrenkonzept (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 04152)
11.
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 04822)
12.
Kunstprojekt „Skulptur Protest“
13.
Kurzparkzone Baubergerstraße
14.
Verkauf einer städt. Immobilie: Bunzlauer Str. 11
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Schmalere Buswartehäuschen (technisch möglich, Finanzierung fraglich)
2.
Verlängerung des 10-Minuten-Taktes der Buslinie 169 bis 21 Uhr (abgelehnt wegen zu geringer Fahrgastnachfrage)
3.
Winterdienst Ecke Dachauer- /Hugo-Troendle-Straße (an Vertragsfirma weitergegeben)
4.
Beibehaltung der Haltestellen in der Großbeerenstraße (wird umgesetzt)
5.
Betrieb der Post und der Postbank auch während der Bauzeit (Alternativen werden gesucht)
6.
Zuordnung der Bushaltestellen Haylerstraße und Eininger Straße in die MVV-Zeitkartenringeinteilung (Einteilung in den 3. Ring abgelehnt)
7.
Pünktlichkeit der Metrobus-Linie 50 (MVG sieht derzeit noch keinen konkreten Handlungsbedarf)
8.
Reinigung der Unterführung am Memminger Platz (ist an Vertragsfirma vergeben)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Fahrbahnsanierung Baldurstraße zwischen Dantestraße und Nederlinger Straße
4.
Pächterwechsel Schank- und Speisewirtschaft Bingener Str. 43
5.
Verkehrsregelung in der Trinkl-Siedlung (Antwort des KVR auf eine Bürgeranfrage)
6.
Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Hanauer Str. 65 Seite Ehrenbreitsteiner Straße
7.
Bescheid Fällungsantrag Glogauer Platz 3
8.
Zweckentfremdung Simrockstraße
9.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011 – 2015 (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 06248)
10.
Sind doppelstöckige Fahrradabstellanlagen die Lösung für drängende Platzprobleme an städtischen MVV-Knotenpunkten? (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 06307)
11.
Die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 06323)
12.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; Ergänzung vom 11.02.2011 (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 03800)
13.
Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2011 Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“: des Sozialreferates / Zentrale (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 06231), des Amtes für Soziale Sicherung (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 06214), des Stadtjugendamtes (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 06304), des Amtes für Wohnen und Migration (Stadtrats-Vorlage Nr. 08-14 / V 06263) (Umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
14.
Münchner Statistik (3. Quartalsheft, Jahrgang 2010)