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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Oktober 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
Satzungsbeschluss
1a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.
2000 Lincolnstraße (südlich),
General-Kalb-Weg (westlich),
Marklandstraße (beiderseits),
Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich),
Tegernseer Landstraße (östlich)
„Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“
b) „Verdichtung der Siedlung am Perlacher Forst;
Aufstellung eines Bebauungsplanes“
Antrag Nr. 932 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 16.04.1992
Stadtbezirk 17 Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren für den o.g. Bereich zum Erhalt des offenen Siedlungscharakters und der Grünflächen und zur Sicherung und Entwicklung der Gehölzbestände hier: Satzungsbeschluss
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 932 vom 16.04.1992
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung.
Darstellung des Verfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
Darstellung des Verfahrens gem. § 4 a Abs. 3 BauGB.
Darstellung der Verfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
Behandlung des Antrages der CSU-Fraktion.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.
Behandlung des StR-Antrags
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2000; Lincolnstraße; Wohnsiedlung am Perlacher Forst
2
Bezirk West (HA II/4)
2.
Oertelplatz,
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich),
Lautenschlägerstraße und
Georg-Reismüller-Straße (östlich)
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
und weiteres Vorgehen
(Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655)
Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Bitte des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 an die aurelis Real estate GmbH&Co. KG zur Auslobung und Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes und Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über das Wettbewerbsergebnis zu berichten
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655)
Entscheidungsvorschlag
– Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses und der Empfehlung des Preisgerichtes nach Überarbeitung
– zeitnahe Einleitung des Bauleitplanverfahrens für den Wettbewerbsumgriff auf der Grundlage des Konzeptes von Hierl Architekten mit Grabner und Huber Landschaftsarchitekten
– Berücksichtigung der Anregungen des Preisgerichtes im weiteren Verfahren
– Sicherung der zentralen Idee des Entwurfskonzeptes, den großen Einzelhandelsbaukörper mit einer Wohnbebauung zu fassen und beides zeitgleich zu realisieren, bei der weiteren Entwicklung des Konzeptes
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bahnlinie München-Ingolstadt, Bebauungsplan, Hintermeierstraße, Lautenschlägerstraße,
Oertelplatz, Georg-Reismüller-Straße, Wettbewerb
3
Hauptabteilung I
3.
Der Freistaat fördert die Mobilität in der EMM-Region – verkehrliche Auswirkungen der Vergabe des Elektro-Netzes Rosenheim auf die Region München
Antrag Nr. 08-14 / A 02088 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 20.12.2010
-
08-14 / A 02088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02810 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02809 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
...
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vertritt in Abstimmung mit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) die Auffassung, dass von der Vergabe des Elektro-Netzes Rosenheim positive Auswirkungen für die Mobilität in der Region München zu erwarten sind. Ob die erwartete Verbesserung des Angebotes im Bereich des Öffentlichen Verkehrs (ÖV) zu einer nachhaltigen Verringerung des motorisierten Individualverkehrs im Bereich des Pendler-Korridors München – Rosenheim führen wird, bleibt abzuwarten. Durch das erweiterte Zugangebot erscheint ein Regionalzughalt an der Poccistraße interessant, hierfür notwendige Investitionen sind jedoch zu beachten und in eine Gesamtschau einzubeziehen. Der Einbezug zukünftiger Verkehrsangebote in den EMM-Erreichbarkeitsatlas kann in der aktuellen Version noch nicht geleistet werden und bleibt einer zukünftigen Ausbaustufe vorbehalten.
Entscheidungs-vorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02088 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 20.12.2010 kann mit den Ausführungen der Referentin entsprochen werden. Detaillierte Erkenntnisse zu den verkehrlichen Auswirkungen des Elektro-Netzes Rosenheim werden dem Stadtrat, sobald vorhanden, dargestellt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Elektro-Netz Rosenheim, Angebotsverbesserung im regionalen Schienenpersonenverkehr, Metropolregion München, Erreichbarkeit, EMM-Erreichbarkeitsatlas, Pendlerverkehr, Pendler-Korridor München – Rosenheim
4
Hauptabteilung II
4.
Bebauungsplan Nr. 1507a Lipperheidestraße
a) Grundlegende Überarbeitung des Bebauungsplanes
Nr. 1507a
(Neubaugebiet östlich der Lipperheidestraße)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00934
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 05.05.2011
b) Bebauungsplan Nr. 1507a (Neubaugebiet östlich
der Lipperheidestraße); Alternative Planung bzgl.
Kindertageseinrichtung sowie Kurzzeit- und
Personalparkplätze
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00935
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 05.05.2011
-
08-14 / E 00935 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00934 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 00934 und 00935 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 05.05.2011
Inhalte
Forderung zur grundlegenden Überarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 1507 a (bzgl. Verkehr, alternativer Lage der Kindertagesstätte einschließlich Stellplätzen, planerischer Eckpunkte wie Baulinien, Höhenentwicklung, Lage der Tiefgarageneinfahrten und Müllentsorgung, offener Bauweise, Grünplanung, Wegebeziehungen) sowie Vorschlag zur Durchführung eines Ortstermins und Erstellung eines Modells
Entscheidungsvorschlag
– Prüfung der inhaltlichen Vorschläge im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens im Gesamtzusammenhang
– Behandlung der Empfehlungen gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan, Lipperheidestraße
5
Hauptabteilung IV
5.
Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
Lokalbaukommission
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Optimierung von Verwaltungsabläufen, die Kundinnen- und Kundenorientierung, die Effektivität und Effizienz sind ständige Ziele des Verwaltungsmanagements. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat sich als Handlungsziel für 2011 die Neuordnung der Bauberatung gesetzt:
-Erweitertes Beratungsangebot in der Infothek
-Bauberatung in den Bezirken nur noch nach Terminvereinbarung.
Des Weiteren werden zukünftig für „überschaubare“ Bauvorhaben eine Direktannahme und erweiterte Öffnungszeiten im Dienstleistungszentrum als Zusatzserviceangebote eingerichtet.
Inhalte
In der Bekanntgabe wird dem Stadtrat über die Prozessoptimierungen und die Zusatzserviceangebote im Hinblick auf Ziele und Ablauf berichtet.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
-Neuordnung der Bauberatung
-Neustrukturierung des Beratungsangebots
-Direktannahme von Bauanträgen
-Direktprüfung von Bauanträgen
Bezirk Ost (HA II /3)
6.
Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB)
a) Berücksichtigung der Stellungnahme des
Bezirksausschusses zum Bauvorhaben in der
Harthauserstraße 87 in die Abwägungen bei Erteilung
der Baugenehmigung? Beachtung des
Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der
Erteilung von Baugenehmigungen (ein "Sich-Einfügen"
i.S. § 34 BauGB bei Bauvorhaben mit mehr als zwei, in
Ausnahmefällen drei Geschossen nicht vorliegt.)
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02369 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching vom 17.08.2010
(ED 18.08.2010)
b) Strenge Auslegung der Bauvorschriften (§ 34 BauGB)
für Harlaching; harmonische Einfügung in das
Straßenbild , Gebäudehöhe
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00853 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching - am 28.10.2010
c) Baugenehmigungsverfahren:
vor Erteilung eines Vorbescheids sind Nachbarn in
Kenntnis zu setzen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00854 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching - am 28.10.2010
BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG!!!!!!!!!!
-
08-14 / B 02369 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00853 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00858 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00855 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00859 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00860 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00861 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00854 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit den Empfehlungen aus der Bürgerversammlung und dem BA-Antrag wird im Zusammenhang mit der erteilten Baugenehmigung für das 4-geschossige Objekt Harthauser Str. 87 die grundsätzliche Rechtsanwendung des „Sich-Einfügens“ nach § 34 BauGB durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Maximalbebauung Harlachings mit 3-geschossigen Baukörpern sowie die Verhinderung der Abholzung
von altem Baumbestand und die Verbesserung der Nachbar- und Bezirksausschussbeteiligung eingefordert.
Inhalte
Die Entscheidungsgründe für die Baugenehmigung „Harthauser Str. 87“ sowie die rechtlichen Möglichkeiten in Bezug auf eine strengere Auslegung der Bauvorschriften zum „Sich-einfügen“ nach § 34 BauBG und die Verhinderung von Baumfällungen werden dargestellt.
Die grundsätzliche Art und Weise der Beteiligung des Bezirksausschusses und der Nachbarn am Baugenehmigungsverfahren werden erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 28.10.2010 sowie der Bezirksausschuss-Antrag vom 17.08.2010 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bauvorhaben Harthauser Straße 87; Strenge Auslegung der Bauvorschriften (§ 34 BauGB) für Harlaching; Erlass eines Bebauungsplans nach BauGB für Harlaching, Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der Erteilung von Baugenehmigungen
7.
Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061
Rosenheimer Straße (nördlich),
Anzinger Straße (nördlich),
Aschheimer Straße (westlich),
Ampfing Straße (westlich),
Mühldorfstraße (südlich) und
Friedenstraße (östlich),
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241;
Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799)
- Aufstellungsbeschluss -
b) Aufhebung des Aufstellungbeschlusses
für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007
c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG)
Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Durch die Aufgabe oder Verlagerung von Betrieben, sowie durch Umstrukturierung
und Verdichtung sind im Bereich südöstlich des Ostbahnhofs neue Entwicklungen möglich.
Es ist beabsichtigt eine innerstädtische, verdichtete Mischung von Dienstleistungen, modernem Gewerbe, Einzelhandel, Gastronomie- und Freizeitnutzungen, Kulturnutzung und Wohnen zu schaffen.
Inhalte
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich,
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015,
- Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 14. Entscheidungsvorschlag
- Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung,
- Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS, Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 2061.
Hauptabteilung I
8.
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen:
die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München
Antrag Nr. 08-14 / A 02044 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.12.2010
-
08-14 / A 02044 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.12.2010 an den Stadtrat, das Thema „Zwei-System-S-U-Bahnfahrzeuge für die Region München“ in die INZELL-Initiative einzubringen, um ein objektives Bild über die Möglichkeiten eines Betriebsverbundes zwischen U- und S-Bahnnetz zu erhalten.
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vertritt in Abstimmung mit den vom Thema betroffenen Partnern in der INZELL-Initiative, der MVG mbH, der MVV GmbH und der S-Bahn München, die Auffassung, dass das Thema „Zwei-System-S-U-Bahnfahrzeuge für die Region München“ auf Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter im INZELL-Plenum 2009 bereits diskutiert wurde. Da hierbei das Thema nicht als in einem überschaubaren Zeitraum und mit den vorhandenen Ressourcen lösbar betrachtet wurde, wurde das Thema in der Arbeit der INZELL-Foren nicht weiterverfolgt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02044 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.12.2010 wird nicht zugestimmt. Das Thema „Zwei-System-S-/U-Bahnfahrzeuge für die Region München“ wird vom Stadtrat nicht erneut in die INZELL-Initiative eingebracht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Inzell-Initiative, „Verkehrsprobleme gemeinsam lösen“, Zweisystem -Bahnfahrzeuge, bimodale Fahrzeuge im ÖPNV
Hauptabteilung II
9.
Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München;
Antrag Nr. 08-14 / A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.2009
-
08-14 / A 00613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 26.02.2009 den anliegenden Antrag Nr. 00613 gestellt, nach dem u.a. dem Stadtrat aufgezeigt werden soll, wie sich der Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München darstellt und wie diese umgesetzt wird.
Inhalte
Darstellung der Sach- und Rechtslage und der Möglichkeiten der städtebaulichen Kriminalprävention bei städtebaulichen Planungen.
Vorstellung der Europäischen Vornorm ENV 14383-2 und der Projekte „secured by design“ aus Großbritannien, der Sicherheits-Verträglichkeits-Prüfung aus den Niederlanden und des Kooperationsmodells Essen-Rüttenscheid.
Vorstellung verschiedener Programme und Initiativen in der Bundesrepublik.
Darlegung der Praxis im Referat für Stadtplanung und Bauordnung.
Entscheidungsvorschlag
Vom Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei der Aufstellung von Bauleitplänen und Handlungsprogrammen auch weiterhin die anerkannten Grundzüge und Erkenntnisse der städtebaulichen Kriminalprävention anzuwenden.
Der Antrag Nr. 00613 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtebauliche Kriminalprävention; kriminalpräventive Maßnahmen;
Sicherheit im öffentlichen Raum; Städtebau; Bebauungsplanverfahren;
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich)
Bahnlinie München – Rosenheim (Südlich)
a) B-Plan 1971 ehemaliges Bahnbetriebswerk BW 4:
Lebendige Bahn-Tradition und städtebauliche Moderne in Berg-am-Laim verbinden
Antrag Nr. 08-14 / A 01878 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 11.10.2010
b) Sicherung und Erhalt von Eisenbahn-Zeugnissen in Berg-am-Laim
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02711 des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 25.01.2011
c) Weitere Optionen für ein Berg-am-Laimer Bahnmuseum berücksichtigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02356 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 06.04.2011
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08-14 / A 01878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 02711 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nrn. 08-14/A 01878 und 08-14/A 02356 ... sowie BA Antrag Nr. 08-14 / B 02711 ....
Inhalte
Für das Gelände des ehem. Bahnbetriebswerkes BW 4 und den nicht überplanten angrenzenden Nordbereich wird die Erstellung eines Konzepts zur Errichtung eines Berg am Laimer Bahnmuseums u. a. unter Einbeziehung von Vereinen der Bahnszene gefordert.
Ziel soll der Erhalt der vorhandenen Bahn- und Industriekultur, wie Stellwerksgebäude und Lokdrehscheibe sein. Letztere soll betrieblich in Stand gesetzt werden, um hist. Dampfzugfahrten zu ermögl.
Der BA 14 fordert des weiteren, die vorhandenen Zeugnisse des Eisenbahnbetriebes
auf den Fl. des ehem. Rangierbahnhofs zu erhalten und ein Konzept zu entwickeln, wie diese Flächen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können.
Diese Forderungen können im Rahmen des BebPl.verf. Nr. 1971 nicht umgesetzt werden, da es sich bei den benannten Flächen größtenteils um gewidmete Bahnfl. handelt, auf die die LHM keinen Zugriff hat.
Entscheidungsvorschlag
GeschOgem. abschl. Behandlung der Anträge Nrn. 08-14/A 01878, 08-14/A 02356 und 08-14/B 02711.
Den gestellten Anträgen kann seitens der PLR nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1971, Baumkirchner Straße, Bahnmuseum
11.
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden
Baugesetzbuch-Klimanovelle
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Baugesetzbuches durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden am 31.07.2011
Inhalte
Darstellung und Bewertung der Änderungen
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
BauGB-Novelle 2011, Klimagerechte Entwicklung