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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Juli 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Workshopplätze vom 06.08.-09.09.2012
08-14 / V 09778
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08.-09.09.2012 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 1950,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 10.08.2012
08-14 / V 09791
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 10.08.2012 vom Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 240,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Mathilde-Eller-Schule
Internationales Sommerfest am 23.06.12
08-14 / V 09790
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Internationale Sommerfest am 23.06.2012 von der Mathilde-Eller-Schule in Höhe von 480,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. "Tipi"
Anschaffung eines Tipis
08-14 / V 09628
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Anschaffung eines Tipis von der Init. "Tipi" in Höhe von 1.737,40 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindergruppe Baaderstraße e.V.
verschiedene Anschaffungen
08-14 / V 09643
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für verschiedene Anschaffungen vom Verein Kindergruppe Baaderstraße e.V. in Höhe von 4.800,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "0090 entertainment-respect us"
Projekt "Music for the One God" am 20.07.2012
08-14 / V 09857
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Projekt "Music for the One God" am 20.07.2012 von der Initiative "0090 entertainment-respect us" in Höhe von 2.500,00 Euro.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.
Fußballturnier am 19.07.2012
08-14 / V 09906
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Fußballturnier am 19.07.2012 vom Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. in Höhe von 480,00 Euro.
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternvertreter der Ganztagsklasse 1 g der Grundschule an der Tumblingerstraße 6
Musikprojekt von Oktober 2012 - Juli 2013
08-14 / V 09918
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für ein Musikprojekt von Oktober 2012 - Juli 2013 von den Elternvertreter der Ganztagesklasse 1 g der Grundschule an der Tumblingerstraße 6 in Höhe von 1.890,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Erinnerungsorte München, Beschlussentwurf für den Kulturausschuss
PLENUMSBESCHLUSS
2.
Antrag des Bezirksausschuss 8 – Schwanthalerhöhe auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe (siehe Unterrichtungen A 4.6)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Weitere Fahrradabstellplätze in der Lindwurmstraße
2.
Verbreiterung Radweg Thalkirchner Straße
3.
Bordsteinabsenkung Wittelsbacher Brücke
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Morassistraße 4: DG-Ausbau Vorderhaus, Erweiterung der beiden Wohneinheiten im 4. OG (4 L + 4 R) zu Maisonette-Wohnungen
2.
Schwanthalerstraße 58 - 60: Errichtung eines Hotelgebäudes mit Frühstücksraum, Bürogebäudes im Hinterhof, Duplex-Tiefgarage, Lager- und Technikräume
3.
Platenstraße 1: Nutzungsänderung Wohnung in Büroräume
4.
Fraunhoferstraße 10: Renovierung und Umbau einer Wohnung
5.
Isartalstraße 32: DG-Ausbau, Anbau Fassadenaufzug und Balkone, Zusammenlegung zweier Einheiten im EG – Tektur
6.
Bavariaring 5: Umbau und Sanierung des ehemaligen Brausebades, Nutzungsänderung, Galerieeinbau, Freischankanlage
7.
Baaderstraße 34: Anbau eines Personenaufzugs an der Hoffassade - VGB
8.
Geyerstraße 13: DG-Neubau, Nutzungsänderung im EG (Büro zu Wohnen), Umbau der Wohnung im 1. OG in 2 WE, Umbau der Wohnungen vom 2. - 4. OG, Einbau eines Aufzugs (UG - DG)
9.
Fraunhoferstraße 10: Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Einbau von vier Wohnungen in ehemaliger Pension, Abbruch und Neubau Dachstuhl, Einbau einer zusätzlichen Wohnung in DG sowie eines Personenaufzugs, Anbau von Balkonen (hofseitig), Fenster-Änderung (straßenseitig)
PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällung Deutingerstraße 2
2.
Baumfällung Grasserstraße 10-14
3.
Baumfällung Mozartstraße 23
4.
Baumfällung Zweibrückenstraße 12
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren gem. AufgrO: „Pestalozzi- /Stephanstr.: Einbau einer Überquerungshilfe“
2.
Goethestr. 34: Nachtrag in die Denkmalliste
3.
Erinnerungsverfahren gem. AufgrO: St.-Paul-Straße
4.
Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksauschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03454 des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) / Alternativvorschlag des RAW und des SWM
5.
Kein Verkauf städtischer Grundstücke, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03929 des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
Hackerbrücke wird Fahrradstraße
2.
Radverkehr im südlichen Bahnhofsviertel; Tempo 30 in der Goethestraße – Ergänzung: (zwischen Pettenkofer- u. Bayerstraße)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Kapuzinerstraße 2: Freischankfläche
2.
Sendlinger-Tor-Platz 5: Freischankfläche
3.
Dreimühlenstraße 10: Freischankfläche
4.
Goetheplatz 2: Freischankfläche
5.
Lindwurmstraße 159a: Freischankfläche
6.
Bavariaring 5: Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Sonnenstraße 14: Warenstellage
2.
Körnerstraße 5: Warenstellagen und Zeitungsständer
3.
Goethestraße 11: Erweiterung der Warenauslage
4.
Lindwurmstraße 56-58: Aufstellen von Warenauslagen
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Hans-Sachs-Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße und Ickstattstraße am 18.08.2012
2.
Kunst im öffentlichen Raum - „Die keltische Spur“ am 21.09.2012 am Isarufer, südlich der Wittelsbacherbrücke
3.
München Marathon am 14.10.2012
PLENUMSBESCHLUSS
4.
Pestalozzistraßenfest am 01.09.2012, Nachtrag (siehe auch 2012.05 TOP C 3.1.2)
PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
1.
Austausch Lichtzeichenanlage Auenstraße / Klenzestraße
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Verschmutzte Pflanztröge vor Bayerstr. 13 und 15 entfernen
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Sitzungstermine 2013
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.07.2012 (VB):
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09477
4.
Kunst im öffentlichen Raum - „Wasserfall“ aus japanischem Papier an der Zenneckbrücke, Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden vom 29.06.2012
5.
Erlaubnisbescheid: Straßenfest des BA 2 am 20.07. und 21.07.2012, Am Glockenbach und Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
6.
Antrag des Bezirksausschuss 8 – Schwanthalerhöhe auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe
7.
Unterausschuss KJS: Auswirkung der Haushaltsdeckelung für zuschussfinanzierte Einrichtungen der Sozialarbeit
08-14 / B 03911
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012 (VB): Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09600
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012 (VB): Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09168
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kommunalreferat, Referat für Arbeit und Wirtschaft, Beschlussvorlage Sozialgerechte Bodennutzung – Der Münchner Weg, Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09511
5.
Vollzug der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“: Modernisierungmaßnahme Maistr. 10
6.
Baugenehmigung Ickstattstr. 1a
7.
Stellungnahme des Baureferates bezüglich der Anzeige von Fällungen im Öffentlichen Raum (siehe TOP II 4.6 aus 04/2012)
8.
Schreiben des Baureferates zur Unterführung Hans-Fischer-Straße / Theresienhöhe
9.
Antwort des Direktoriums zum Antrag des BA5 „Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben“
10.
Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012: Fahrradabstellsatzung
11.
Antwortschreiben der LBK, Vorbescheid Klenzestraße 1
12.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2012 (VB): Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern „Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!“; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 09738
13.
Errichtung einer Uhr am Baldeplatz; hier: Antwortschreiben des Baureferates (BA-Antrag Nr. 08-14/B323, 2012.03 II7)
14.
Bauvorhaben Bayerstraße 35; Antwortschreiben der LBK
15.
Bürgeranliegen Zugang von der Corneliusbrücke auf die Museumsinsel öffnen (siehe 06.2012 TOP C 5.2); Antwortschreiben der LBK
16.
Schubertstraße 8, Dachgeschoss-Ausbau, Aufzugsanbau, Anbau von Wintergärten und Balkonen … (siehe 03.2012 TOP B 3.1.7); Antwortschreiben der LBK
17.
Rückbau von asbesthaltigem Material auf dem ehemaligen Rodenstock-Areal; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt (siehe auch 2012.06 TOP II 7)
18.
Zenettistraße 20, 2 Plakattafeln in Wandmontage (unbeleuchtet); Antwortschreiben der Lokalbaukommission (siehe auch 2012.05 TOP B 3.1.7)
19.
„Dialog-Display“ in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 09260)
20.
Information über Betriebskonzept der MVG während der Fahrtreppenerneuerung am U-Bahnhof Königsplatz
21.
Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus; hier: Antwort des Baureferates auf Stellungnahme des Bezirksausschusses (siehe auch 2012.06 TOP B 3.3.3)
22.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss der Vollversammlung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02148)
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Baustelleneinrichtung an der Nußbaumstr. „Aufstellen eines Schuttcontainers bei der Kirche, Zufahrt mit einem Transportfahrzeug“
7.
Nächtliche Lärmbelästigung durch ein Lokal in der Buttermelcherstr.
8.
Wiederholte Lärmbelästigung durch ein Lokal in der Müllerstr.
9.
Störung der Nachtruhe durch Straßenreinigung in der Auenstr. (siehe 05/2012, II.2); hier: Antwort des Baureferates
10.
Zwischennachricht zur Radwegmarkierung Goethestraße, Goetheplatz (BA-Anträge Nr. 08-14/B 4013 und 4015)
11.
Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden: Nußbaumpark, Sommerfest am 14. und 15.07.2012
12.
Information der SWM: Baumaßnahmen entlang der Lindwurmstraße
13.
Bürgerbeschwerde über ein Lokal in der Müllerstraße
14.
Bürgerbeschwerde über ein Lokal in der Maistraße; Antwort des KVR Verkehrsüberwachung
15.
Bürgerbeschwerde wg. Zunahme von Spiellokalen; Antworten des KVR und Polizei
16.
Bürgerbeschwerde wg. Parkraumbewirtschaftung
17.
Bürgerbeschwerde über ein Lokal in der Maistraße; Antwort des KVR Bezirksinspektion (siehe auch TOP C 4.14)
18.
Nutzung des Holzplatzes; Schreiben einer Hausverwaltung an den Oberbürgermeister
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.07.2012: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte umbenennen“; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09480