RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 10.05.2024 08:10:54)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Januar 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Hauptabteilung I
1.
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse
a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung
b) Stadtratsanträge
ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel – Darstellung der Ergebnisse der Studie
Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker
vom 26.10.2011
bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden –
Amtslösung nicht weiter verfolgen
Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 27.10.2011
c) Empfehlungen
ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 21.10.2010
cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 27.10.2011
d) Bezirksausschussanträge
da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen.
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011
-
08-14 / A 02950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03433 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01141 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00845 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Ergebnisse der vertiefenden Nachuntersuchung,
weitere Vorgehensweise
Entscheidungs-vorschlag
Aus Sicht der Landeshauptstadt München kommt für den angestrebten viergleisigen Ausbau im Münchner Nordosten nur eine Tunnelführung der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Betracht. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, umgehend Gespräche mit Bund, Bahn und Freistaat zum weiteren Vorgehen und Inhalten einer Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Tunnellösung zu führen. Dabei ist davon auszugehen, dass die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante (nach derzeitiger grober Schätzung etwa 490-550 Mio. €) gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang durch die Landeshauptstadt München getragen werden. Nach Fertigstellung der Langfassung des Gutachtens wird dem Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ausbau S8/ Tunnellösung S8
2.
Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten in der Gelbhofstraße
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01053
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern
am 28.09.2011
-
08-14 / E 01053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01053
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern
am 28.09.2011
Inhalt
Forderung am Standort Gelbhofstraße wieder eine Einkaufsmöglichkeit zur Nahversorgung zu schaffen
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung von zeitgemäßen Rahmenbedingungen für eien Lebensmitteleinzelhandel ist hiern von privaten Investiioenn abhängig
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Einzelhandel
Gelbhofstraße
2
Hauptabteilung II
3.
Erhalt und Schutz der übergeordneten Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01004
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 -
Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011
-
08-14 / E 01004 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01004 der Bürgerversammlung des 11.
Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011
Inhalt
Forderung des Erhalts und Schutzes der übergeordneten
Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen im Stadtbezirk
11 Milbertshofen-Am Hart sowie den angrenzenden Stadtbezirken
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung von Untersuchungen bezüglich der Auswirkungen neu
geplanter Hauptverkehrsstraßen auf übergeordnete Grünverbindungen,
Ruhezonen und Frischluftschneißen im Münchner Norden;
Darstellung der möglichen Verringerung der negativen Auswirkungen auf
diese Bereiche
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Übergeordnete Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01004
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2057
Gräfstraße 125
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 30 d Teil 7)
- erneuter Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2057 für den o.g.
Bereich im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Inhalte
- Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Verfahrens
nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2
BauGB
- Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung)
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
- Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 13.07.2011
- Erneuter Satzungsbeschluss
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan
Gräfstraße 125
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040
Franz-Josef-Strauß-Ring (östlich),
Prinzregentenstraße (südlich),
Seitzstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 280)
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.04.1967 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280.
hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern, den im Planungsgebiet bestehenden Verwaltungskomplex der Obersten Baubehörde (OBB) durch ein neues Gebäude zu ergänzen. Das neue Bürogebäude ist an Stelle des vorhandenen ebenerdigen Parkplatzes entlang der südlichen Grenze des Grundstücks der OBB, mit Kommunanbau an die benachbarten Anwesen Pilotystraße 12 und Seitzstraße 23, vorgesehen.
Zudem wird in dem aus den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280 übernommen Bauraum für einen eingeschossigen Sitzungssaal an der Seitzstraße nun eine zweigeschossige Bebauung ermöglicht.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritte.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Oberste Baubehörde
OBB
Pilotystraße
3
Hauptabteilung III
6.
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise
auf die GBW AG – Wohnungen;
a) Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im18. Stadtbezirk
Antrag Nr. 08-14 / B 03364 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 18.10.2011
b) Günstigen Wohnraum erhalten - Einfluss nehmen auf den Verkauf der GBW Wohnungen
Antrag Nr. 08-14 / A 02822 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 19.10.2011
c) GBW-Wohnungen in öffentlicher Hand behalten - städtische Wohnungsbaugesellschaften engagieren sich !
Antrag Nr. 08-14 / A 02823 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.10.2011
d) Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW- Wohnungen in Haidhausen
Antrag Nr. 08-14 / B 03386 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 19.10.2011
e) Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern
Antrag Nr. 08-14 / B 03487 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 08.11.2011
f) Erwerb der GBW-Wohnungen (insbesondere im 18. Stadtbezirk) durch die Landeshauptstadt München unter der Priorität der Sozialverträglichkeit und Berücksichtigung des Mieterschutzes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01162 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011
-
08-14 / B 03364 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03386 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02823 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02822 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01162 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03031 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG – Wohnungen
1. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03364 des Bezirksausschusses des
18. Stadtbezirks – Untergiesing-Harlaching vom 18.10.2011
2. Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02822 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 19.10.2011
3. Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02823 der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.10.2011
4. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03386 des Bezirksausschusses des
5. Stadtbezirks – Au-Haidhausen vom 19.10.2011
5. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03487 des Bezirksausschusses des
17. Stadtbezirks – Obergiesing vom 08.11.2011
6. Empfehlung Nr. 08-14 / E 01162 der Bürgerversammlung des
18. Stadtbezirks – Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011
Inhalte
Aktuelle Sachverhaltsdarstellung und Aufgriff der genannten Anträge sowie der Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag
Aufgriffsbeschluss für die Stadtratsanträge Nrn. 08-14 / A 02822 und
08-14 / A 02823, die Bezirksausschussanträge Nrn. 08-14 / B 03364,
08-14 / B 03386 und 08-14 / B 03487 sowie für die Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 01162
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beihilfeverfahren der Bayern LB; Veräußerung der GBW AG; Mieterschutz
4
Hauptabteilung IV
7.
McGraw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "University of Maryland":
Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00928 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 28.10.2011
-
08-14 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird die Stadt München aufgefordert, mit allen ihr gegebenen Möglichkeiten darauf hinzuwirken dass am Mangfallplatz der städtebauliche Schandfleck der ehemaligen „ehem. Reichszeugmeisterei bzw. University of Maryland“ wenigstens durch Fassadenrenovierung beseitigt wird und dass die leer stehenden Gebäudeteile stadtteilbezogen genutzt werden, zumindest bis über die Verwendung des Gebäudes endgültig entschieden ist.
Inhalte
Es wird festgestellt, dass das betreffende Gebäude im Eigentum des Freistaates Bayern steht und daher dieser kraft Gesetzes auch die Verantwortung für den Gebäudeunterhalt hat. Insofern besteht keine Zuständigkeit der Stadt München. Bei baulichen Änderungen und Nutzungsänderungen ist die Stadt im Rahmen des Zustimmungsverfahrens kraft gemeindlicher Planungshoheit beteiligt. Die Empfehlung wird deshalb an die zuständige staatliche Stelle weitergegeben mit der Bitte um Beurteilung bzw. Klärung in eigener Zuständigkeit, inwieweit den Anliegen Rechnung getragen werden kann.
Entscheidungs-vorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00928 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
McGraw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "University of Maryland":
Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung
8.
Kinderkrippe in der Härtingerstr. 16 ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 01569 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 21.05.2010
-
08-14 / A 01569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01569 von Herrn StR Josef Schmid,
Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR. Tobias Weiß
Inhalte
Darstellung der verkehrlichen Mißstände durch die geplante
Kinderkrippe in der Härtinger Str. 16, die zur Aufhebung der erteilten
Baugenehmigung durch das Verwaltungsgericht geführt haben.
Erläuterung der weiteren Schritte und Lösungsmöglichkeiten, die zur
Behebung der verkehrlichen Problematik führen.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Kinderkrippe Härtinger Str. 16
Verkehrsproblematik
9.
Preis für Stadtbildpflege;
Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen",
- Erweiterung der Wettbewerbskriterien
- zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen
auf vierjährigen Turnus
- Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung
-
08-14 / A 03033 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Die Teilnahmebedingungen für den Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ werden wie folgt geändert:
Wettbewerbsgegenstand sind Neubauten und energetische Sanierungen in Ensemblebereichen und in der Nähe von Baudenkmälern, wesentliche Anbauten und Erweiterungen von Baudenkmälern sowie, Umnutzungen und Umbauten von Baudenkmälern und besonders erhaltenswerter Bauten der 1950er, -60er und -70er Jahre, die in den letzten sechs Jahren innerhalb der Stadtgrenzen fertiggestellt worden sind und nicht an vorangegangenen Wettbewerben „Denkmalschutz und Neues Bauen“ teilgenommen haben.
2. Die Zahl der Preise wird von drei auf fünf angehoben; die Höhe der Preise bleibt bei jeweils 2 600,-- €. Die zusätzlichen Kosten pro Wettbewerb bis i.H.v. 5 200,-- € sind aus dem laufenden Budget zu tragen.
3. Der Wettbewerb wird ab 2012 alle vier Jahre ausgelobt.
4. Die Bezeichnung des lautet künftig wie folgt:
Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung.“
5. Die Gutachterkommission wird um eine Energieberaterin/einen Energieberater aus dem städtischen Bauzentrum, alternativ aus der Architektenkammer erweitert.
6. Preisträgerinnen bzw. Preisträger und geeignete Wettbewerbsbeiträge werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung in einer Ausstellung der Öffentlichkeit vorgestellt und in einer Broschüre veröffentlicht.