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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Januar 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1
Hauptabteilung I
1.
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung b) Stadtratsanträge ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel – Darstellung der Ergebnisse der Studie Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker vom 26.10.2011 bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden – Amtslösung nicht weiter verfolgen Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2011 c) Empfehlungen ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 21.10.2010 cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 27.10.2011 d) Bezirksausschussanträge da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011

  • 08-14 / A 02950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03433 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01141 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00845 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08238 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Ergebnisse der vertiefenden Nachuntersuchung, weitere Vorgehensweise Entscheidungs-vorschlag Aus Sicht der Landeshauptstadt München kommt für den angestrebten viergleisigen Ausbau im Münchner Nordosten nur eine Tunnelführung der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Betracht. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, umgehend Gespräche mit Bund, Bahn und Freistaat zum weiteren Vorgehen und Inhalten einer Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Tunnellösung zu führen. Dabei ist davon auszugehen, dass die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante (nach derzeitiger grober Schätzung etwa 490-550 Mio. €) gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang durch die Landeshauptstadt München getragen werden. Nach Fertigstellung der Langfassung des Gutachtens wird dem Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet Gesucht werden kann im RIS auch nach Ausbau S8/ Tunnellösung S8

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten in der Gelbhofstraße (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01053 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 28.09.2011

  • 08-14 / E 01053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08354 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01053 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 28.09.2011 Inhalt Forderung am Standort Gelbhofstraße wieder eine Einkaufsmöglichkeit zur Nahversorgung zu schaffen Entscheidungsvorschlag Die Realisierung von zeitgemäßen Rahmenbedingungen für eien Lebensmitteleinzelhandel ist hiern von privaten Investiioenn abhängig Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzelhandel Gelbhofstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2
Hauptabteilung II
3.
Erhalt und Schutz der übergeordneten Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01004 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011

  • 08-14 / E 01004 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08247 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01004 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011 Inhalt Forderung des Erhalts und Schutzes der übergeordneten Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart sowie den angrenzenden Stadtbezirken Entscheidungsvorschlag Beauftragung von Untersuchungen bezüglich der Auswirkungen neu geplanter Hauptverkehrsstraßen auf übergeordnete Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneißen im Münchner Norden; Darstellung der möglichen Verringerung der negativen Auswirkungen auf diese Bereiche Gesucht werden kann im RIS auch nach Übergeordnete Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01004

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2057 Gräfstraße 125 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 30 d Teil 7) - erneuter Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing

08-14 / V 08054 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2057 für den o.g. Bereich im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Inhalte - Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Verfahrens nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 13.07.2011 - Erneuter Satzungsbeschluss - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Gräfstraße 125

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040 Franz-Josef-Strauß-Ring (östlich), Prinzregentenstraße (südlich), Seitzstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 280) Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel

08-14 / V 08093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.04.1967 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280. hier: Satzungsbeschluss Inhalte Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern, den im Planungsgebiet bestehenden Verwaltungskomplex der Obersten Baubehörde (OBB) durch ein neues Gebäude zu ergänzen. Das neue Bürogebäude ist an Stelle des vorhandenen ebenerdigen Parkplatzes entlang der südlichen Grenze des Grundstücks der OBB, mit Kommunanbau an die benachbarten Anwesen Pilotystraße 12 und Seitzstraße 23, vorgesehen. Zudem wird in dem aus den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 280 übernommen Bauraum für einen eingeschossigen Sitzungssaal an der Seitzstraße nun eine zweigeschossige Bebauung ermöglicht. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritte. Gesucht werden kann im RIS auch nach Oberste Baubehörde OBB Pilotystraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3
Hauptabteilung III
6.
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG – Wohnungen; a) Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im18. Stadtbezirk Antrag Nr. 08-14 / B 03364 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 18.10.2011 b) Günstigen Wohnraum erhalten - Einfluss nehmen auf den Verkauf der GBW Wohnungen Antrag Nr. 08-14 / A 02822 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 19.10.2011 c) GBW-Wohnungen in öffentlicher Hand behalten - städtische Wohnungsbaugesellschaften engagieren sich ! Antrag Nr. 08-14 / A 02823 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.10.2011 d) Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW- Wohnungen in Haidhausen Antrag Nr. 08-14 / B 03386 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 19.10.2011 e) Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern Antrag Nr. 08-14 / B 03487 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 08.11.2011 f) Erwerb der GBW-Wohnungen (insbesondere im 18. Stadtbezirk) durch die Landeshauptstadt München unter der Priorität der Sozialverträglichkeit und Berücksichtigung des Mieterschutzes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01162 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011

  • 08-14 / B 03364 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03386 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02823 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02822 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01162 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03031 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08373 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG – Wohnungen 1. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03364 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirks – Untergiesing-Harlaching vom 18.10.2011 2. Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02822 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 19.10.2011 3. Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02823 der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.10.2011 4. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03386 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks – Au-Haidhausen vom 19.10.2011 5. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03487 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks – Obergiesing vom 08.11.2011 6. Empfehlung Nr. 08-14 / E 01162 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks – Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 Inhalte Aktuelle Sachverhaltsdarstellung und Aufgriff der genannten Anträge sowie der Bürgerversammlungsempfehlung Entscheidungsvorschlag Aufgriffsbeschluss für die Stadtratsanträge Nrn. 08-14 / A 02822 und 08-14 / A 02823, die Bezirksausschussanträge Nrn. 08-14 / B 03364, 08-14 / B 03386 und 08-14 / B 03487 sowie für die Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 01162 Gesucht werden kann im RIS auch nach Beihilfeverfahren der Bayern LB; Veräußerung der GBW AG; Mieterschutz

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4
Hauptabteilung IV
7.
McGraw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "University of Maryland": Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00928 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 28.10.2011

  • 08-14 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08330 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Empfehlung wird die Stadt München aufgefordert, mit allen ihr gegebenen Möglichkeiten darauf hinzuwirken dass am Mangfallplatz der städtebauliche Schandfleck der ehemaligen „ehem. Reichszeugmeisterei bzw. University of Maryland“ wenigstens durch Fassadenrenovierung be­sei­tigt wird und dass die leer stehenden Gebäudeteile stadtteilbezogen genutzt werden, zumindest bis über die Verwendung des Gebäudes endgültig entschieden ist. Inhalte Es wird festgestellt, dass das betreffende Gebäude im Eigentum des Freistaates Bayern steht und daher dieser kraft Gesetzes auch die Verantwortung für den Gebäudeunterhalt hat. Insofern besteht keine Zuständigkeit der Stadt München. Bei baulichen Änderungen und Nutzungsänderungen ist die Stadt im Rahmen des Zustimmungsverfah­rens kraft gemeindlicher Planungshoheit beteiligt. Die Empfehlung wird deshalb an die zuständige staatliche Stelle weitergegeben mit der Bitte um Beurteilung bzw. Klärung in eigener Zuständigkeit, inwieweit den Anliegen Rechnung getragen werden kann. Entscheidungs-vorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00928 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach McGraw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "University of Maryland": Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kinderkrippe in der Härtingerstr. 16 ermöglichen Antrag Nr. 08-14 / A 01569 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 21.05.2010

  • 08-14 / A 01569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06641 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01569 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR. Tobias Weiß Inhalte Darstellung der verkehrlichen Mißstände durch die geplante Kinderkrippe in der Härtinger Str. 16, die zur Aufhebung der erteilten Baugenehmigung durch das Verwaltungsgericht geführt haben. Erläuterung der weiteren Schritte und Lösungsmöglichkeiten, die zur Behebung der verkehrlichen Problematik führen. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kinderkrippe Härtinger Str. 16 Verkehrsproblematik

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen", - Erweiterung der Wettbewerbskriterien - zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus - Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung

  • 08-14 / A 03033 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08371 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag 1. Die Teilnahmebedingungen für den Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ werden wie folgt geändert: Wettbewerbsgegenstand sind Neubauten und energetische Sanierungen in Ensemblebereichen und in der Nähe von Baudenkmälern, wesentliche Anbauten und Erweiterungen von Baudenkmälern sowie, Umnutzungen und Umbauten von Baudenkmälern und besonders erhaltenswerter Bauten der 1950er, -60er und -70er Jahre, die in den letzten sechs Jahren innerhalb der Stadtgrenzen fertiggestellt worden sind und nicht an vorangegangenen Wettbewerben „Denkmalschutz und Neues Bauen“ teilgenommen haben. 2. Die Zahl der Preise wird von drei auf fünf angehoben; die Höhe der Preise bleibt bei jeweils 2 600,-- €. Die zusätzlichen Kosten pro Wettbewerb bis i.H.v. 5 200,-- € sind aus dem laufenden Budget zu tragen. 3. Der Wettbewerb wird ab 2012 alle vier Jahre ausgelobt. 4. Die Bezeichnung des lautet künftig wie folgt: Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung.“ 5. Die Gutachterkommission wird um eine Energieberaterin/einen Energieberater aus dem städtischen Bauzentrum, alternativ aus der Architektenkammer erweitert. 6. Preisträgerinnen bzw. Preisträger und geeignete Wettbewerbsbeiträge werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung in einer Ausstellung der Öffentlichkeit vorgestellt und in einer Broschüre veröffentlicht.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)