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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. März 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Städt. Sportanlage an der Sieboldstraße 4
Großinstandsetzung der Freisportflächen
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten
(Ausführungskosten). 1.550.000 € netto
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Großinstandsetzung der Freisportflächen der städt. Sportanlage
Sieboldstr. 4
Inhalt
Ausführungen zu Sachstand, Projektbeschreibung, Kosten,
Bauablauf und Termine sowie Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe
von 1.550.000 Euro netto wird genehmigt.
Dem Baubeginn wird zugestimmt.
2.
Bezirkssportanlage.....
Genehmigung der Rahmenplanung zur Umgestaltung der
Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
-
08-14 / E 00209 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Rahmenplanung zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-
Allee 17 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Ausführungen zu:
- Ausgangslage
- Rahmenplanung
- voraussichtliche Kosten und vorläufiges Finanzierungskonzept
- Empfehlung der Bürgerversammlung
- Fazit
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung der Rahmenplanung
2. Auftrag zur Erstellung der Vorplanung des städtischen Bauteils
3. Auftrag zur Aufnahme von Verhandlungen über die Realisierung des
Vereinsbauprojektes und die Übergabe der Bezirkssportanlage in
Vereinsträgerschaft
4. Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung
3.
Freizeitsportprogramm der Landeshauptstadt
München (FreizeitSport)
Sachstandsbericht und konzeptionelle Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass
Bericht des Sportamtes über die Entwicklung zum FreizeitSport-Programm
der LHM anlässlich des 50. Jubiläums
Inhalt
Ausführungen zu:
- Historie
- Veränderungen der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen
- Ziele, Zielgruppen, Grundsätze
- Erfolgsbilanz heute
- Ideen für die Zukunft
- Ressourcen
- Fazit
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmende Kenntnisnahme von der aktuellen Konzeption
2. Auftrag zur weiteren aktiven Fortführung des Programms
4.
UEFA-Champions League Finale und
Breitenfußballtag 2012 in München
Errichtung eines Maxi-Pitch auf der
Bezirkssportanlage Demleitnerstr. 2
im 6. Stadtbezirk, Sendling
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung eines Maxi-Pitch auf der Bezirkssportanlage Demleitnerstr. 2
Inhalt
Ausführungen zu:
- Ausgangslage
- Errichtung eines Maxi-Pitch auf der Bezirkssportanlage Demleitnerstr. 2
- Bauherr und Finanzierung
- Standort und Beitrag der Landeshauptstadt München
- Baurecht und Baudurchführung
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
II.
Bildung
1.
Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher
Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim,
Einfachsporthalle, Mensa und Räume für die
Ganztagesbetreuung, Kooperationseinrichtung,
Lernküche und Elektrowerkstätten an der
Meindlstraße 8
Umbau der bestehenden Grundschule an der
Plinganserstraße 28 im 6. Stadtbezirk Sendling
1. Bauabschnitt
1.1 Neubau Schulkomplex Mendlstr. 8
Projektkosten
(Kostenobergrenze) 34.580.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.890.000 €
Projektauftrag
1.2 Interimsmaßnahme Mobile Raumeinheiten
zur Auslagerung Kinderhort
Projektkosten
(Kostenobergrenze) 1.140.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 30.000 €
Bedarfsgenehmigung
Projektgenehmigung
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
2. Bauabschnitt
Umbau und Anpassungsarbeiten
Grundschule Plinganserstr. 28
Sachstandsbericht
3. Unterbringung der Schüler der Mittagsbetreuung.......
4. Änderung des MIP 2011 - 2015
IL 1, Inv.Grp. 21, Kenn-Nr. 2110.8150, RF-Nr. 004
-
08-14 / E 01093 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Untersuchungsauftrag des Ausschusses für Bildung und Sport
vom 01.12.2010
Inhalt
• Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes sowie
der Kosten für den Neubau Meindlstr. und der Interimsmaßnahme
zur Auslagerung Kinderhort
• Sachstandsbericht bezüglich Umbau und Anpassungsarbeiten
der Grundschule an der Plinganserstr. 28
• Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01093 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom
13.10.2011
• Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm
Entscheidungsvorschlag
• Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,
• Erteilung des Projektauftrages für den Neubau
• Erteilung der Projektgenehmigung sowie Zustimmung zur
verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung für die Interimsmaßnahme
zur Auslagerung des Kinderhortes während
der Bauzeit
• Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01093 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom
13.10.2011
• Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 -
2015
2.
Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim
sowie Räume für die ganztägige Betreuung,
Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 19.600.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 995.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung für die Vorabmaßnahme "Baufeldfreimachung"
4. Schule in Holzbauweise
Antrag...
5. Schulsozialarbeit an der...
Antrag
6. Änderung des MIP 2011 - 2015
UA 2110.8360
-
08-14 / A 02091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03181 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03164 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03061 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim
sowie Räumen für die ganztägige Betreuung,
Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
- Einführung eines Lernhauskonzeptes
Inhalt
- Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
sowie des Vorplanungsauftrages für einen Grundschulneubau
an der Leibengerstraße
- Darstellung des Lernhauskonzeptes
Entscheidungsvorschlag
- die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie der
Vorplanungsauftrag für einen Grundschulneubau
an der Leibengerstraße werden erteilt
- Zustimmung zum Lernhauskonzept
3.
Grundschule und Kindergarten Bazeillesstraße 8
Große Instandsetzung / Modernisierung des Schulgebäudes und Neubau eines dreigruppigen
Kindergartens mit Offiziantendienstwohnung
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Ausführungsgenehmigung für den 2. Bauabschnitt
"Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit
als Provisorium" zur Auslagerung
Projektkosten (Ausführungskosten) 2.108.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 0 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Ausführungsgenehmigung für den 2. Bauabschnitt „Errichtung einer mobilen
Schulraumeinheit als Provisorium“ zur Auslagerung
Inhalte
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten
Entscheidungsvorschlag
Realisierung des 2. Bauabschnittes „Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit
als Provisorium“ mit Kosten in Höhe von 2.108.000.- €
4.
Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums in Trudering
an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle
mit Zuschauertribüne und Freiflächen
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Kunst am Bau
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums in Trudering an der
Friedenspromenade
Kunst am Bau
Inhalt
Darstellung der Wettbewerbsergebnisse und der Empfehlung der
Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
Entscheidungsvorschlag
Im Zuge der Errichtung des Gymnasiums in Trudering kommt
-im Innenraum das Kunstprojekt „Raum im Raum“ von Katharina
Gaenssler zur Ausführung,
-im Außenraum das Kunstprojekt „Platz an der Sonne“ der
Freien Klasse zur Ausführung.
5.
Neubau eines außenliegenden
Personen- und Lastenaufzuges
am Schulgebäude Deroystr. 1
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Ausführungskosten) 1.218.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 0 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung eines neuen außenliegenden Personen- und
Lastenaufzuges im Beruflichen Schulzentrum
Deroystr. 1
Inhalt
Aufgrund von TÜV-Auflagen ist der bisherige Aufzug
der Schulanlage auszubauen und wegen der entsprechenden
Dimensionierung unter Beachtung des
Denkmalschutzes an der Außenfassade des Gebäudes
neu zu errichten. Der Aufzug ist dringend notwendig,
da die Schulen aufgrund der lehrplanmäßigen
Anforderungen täglich Transporte in Form
schwerer Unterrichtsmaterialien zu den jeweiligen
Fachlehrsälen und Werkstätten in allen
Geschossebenen des Gebäudes benötigen.
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
6.
Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens
integriert in den Neubau des Referates für Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Str. 90
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die
Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens integriert
in den Neubau des Referates für Gesundheit und
Umwelt an der Dachauer Str. 90
Inhalt
Darstellung des Bedarfs an Kindergartenplätzen im 3.
Stadtbezirk Maxvorstadt
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines
2-gruppigen Kindergartens integriert in den Neubau
des Referates für Gesundheit und Umwelt an der
Dachauer Str. 90 wird genehmigt. Der Beschluss unterliegt
nicht der Beschlussvollzugskontrolle
7.
Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe
in der Deisenhofener-/Herzogstrandstraße
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
- Produkt 1.1 -
Finanzierung und Mittelbereitstellung
für den Bau der Kinderkrippe
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe in der Deisenhofener-/Herzogstandstraße im 17. Stadtbezirk
Inhalt
Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung über das Sozialreferat
Entscheidungsvorschlag
Die Mittel für die Finanzierung werden in den Haushalt beim Sozialreferat bereitgestellt
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Georg-Muche-Straße 2
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBIG;
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Petra Rumm und Herrn Dr. Ulrich
Rumm„ auf einen Investitionskostenzuschuss gem. Art 27
BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die
Antragsteller beabsichtigen an der Georg-Muche-Straße 2
in 80807 München durch Neubau ein Haus für Kinder mit 84
Krippen-, 50 Kindergarten- und 25 Hortplätzen zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Georg-Muche-
Straße 2 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
3.586.881 € geleistet.
9.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger
Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 6
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Siemens AG auf Baukostenzuschuss gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Die Antragstellerin beabsichtigt am Otto-Hahn-
Ring 6 in 81739 München durch Umbau eine Kinderkrippe
zu schaffen und dabei 36 neue Betreuungsplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte am Otto-Hahn-Ring 6
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 931.444 €
geleistet.
10.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe Josef-Frankl-Straße 47b
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Innere Mission München – Diakonie in München
und Oberbayern e.V. auf Baukostenzuschuss gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Josef-
Frankl-Straße 47b in 80995 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48Krippenplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertagesstätte an der
Josef-Frankl-Straße 47b wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 660.165 € geleistet.
11.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Fritz-Baer-Straße 9
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Zwergenwelt GmbH, vertreten durch Herrn
Frank Augurzky, auf Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Fritz-Baer-Straße 9 in 81476 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 Betreuungsplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der
Fritz-Baer-Straße 9 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 671.400 € geleistet
12.
Änderungsvorschläge ...
-
08-14 / A 01749 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungsvorstellungen des neuen Stadtschulrats
Inhalt
Konkretisierung der Änderungen in der städtischen Schulpolitik
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
13.
Darstellung der aktuellen Situation an der
Städt. Sing- und Musikschule
-
02-08 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02740 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03289 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über die Entwicklung in der Städt. Sing- und
Musikschule
- Diverse Stadtratsanträge
Inhalt
Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und Musikschule
- Information des Stadtrats über die Behandlung verschiedener Stadtratsanträge
bzw. beschlussmäßige Behandlung einiger Stadtratsanträge
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
- Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, nach einer Evaluierung
des Instrumentenkarussells (IKARUS) als Weiterentwicklung von JeKI zu
berichten
14.
Klassenmusizieren in München -
Status und Perspektive
-
08-14 / A 03290 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02648 von Frau StRin Beatrix Burkhardt und
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
Inhalt
Darstellung des „Klassenmusizierens“ an den Schulen in der
Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis
15.
Tage der Einschulung 2011
Kurzinfo:
Anlass
Abschluss der Veranstaltung „Tage der Einschulung 2011“
Inhalt
Bericht über die Veranstaltung „Tage der Einschulung 2011“ und
Ausblick auf die „Tage der Einschulung 2012“
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
16.
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung zum
Thema ganztägige Betreuung der Schuleingänger
2012 im Referat für Bildung und Sport
Kurzinfo:
Anlass
Weiterer Ausbau des Ganztags im Primarbereich
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Elternbefragung
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
17.
Elternbefragung 2011
in städtischen Kindertageseinrichtungen
Kurzinfo:
Anlass
Elternbefragung 2011
Inhalt
Gesamtauswertung städtische Kinderkrippen,
KinderTagesZentren
Gesamtauswertung städtische Kindergärten,
Kooperationseinrichtungen und Horte
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
18.
Fehlende Kindergartenplätze......
-
08-14 / E 01028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks
Schwabing-Freimann wurde die Empfehlung
Nr. 08-14 / E 00583 beschlossen.
Inhalt
Fehlende Kindergartenplätze in Schwabing
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referenten zum Inhalt
werden zur Kenntnis genommen.
19.
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München zur Errichtung einer Fachakademie
für Augenoptik und zur Umwandlung in eine
Fachschule für Augenoptik und Optometrie
Kurzinfo:
Anlass
Auflösung des Zweckverbandes Münchener FAK für Augenoptik lt. Beschluss vom 19.05.2010.
Inhalt
Umwandlung der bisherigen FAK für Augenoptik in die FS für Augenoptik u. Optometrie; Anpassung der amtlichen Schulbezeichnung. Bezeichnung des Schulgebäudes
„LH München, Bildungszentrum für Augenoptik und Optometrie“
Entscheidungsvorschlag
Der Satzung zur Änderung der Satzung zur Errichtung einer FAK f. Augenoptik und die Umwandlung in eine Fachschule für Augenoptik und Optometrie wird zugestimmt.