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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Mai 2012, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Gartenbau
1.
Fuß- und Radwegeverbindung Hauptbahnhof-Laim-Pasing Teilabschnitt Nymphenburger Vorfeld im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.400.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Beteiligung des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing beim Bau des Radweges zwischen Margarethe-Danzi-Straße und Bärmannstraße Antrag Nr. 08-14 / B 03153 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 05.07.2011

  • 08-14 / B 03153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07702 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf der Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.06.2007 wird eine Fuß- und Radwegeverbindung im Bereich des Nymphenburger Vorfeldes als Teilabschnitt der Radweghauptroute Hauptbahnhof-Laim-Pasing nördlich der Bahnachse realisiert. Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden mit einer Projektkostenobergrenze von 1.400.000 € genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 3. Der Antrag Nr. 08-14 / B 03153 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 05.07.2011 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Nymphenburg Süd - Margarethe-Danzi-Straße - Unterführung Bärmannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Verlegung Pippinger Straße zwischen Lützowstraße und Bassermannstraße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Antrag Nr. 08-14 / B 00949 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 03.03.2009 "Verlegung Pippinger Straße in Pipping" 2. Antrag Nr. 08-14 / A 00628 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 04.03.2009 „Verlegung Pippinger Straße“ 3. Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 08-14 / A 01882 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 13.10.2010 "Renaturierung der Pippinger Au mit Korrekturen im Straßenverlauf der Pippinger Straße"

  • 08-14 / A 01882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00949 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08278 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 19.10.2010 wurde das Baureferat beauftragt, zur Klärung der Rahmenbedingungen für eine eventuelle Verlegung der Pippinger Straße einen Ortstermin durchzuführen und anschließend dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten. Inhalt Ergebnis des Ortstermines und der anschließenden Klärungen mit dem Wasserwirtschaftsamt Entscheidungsvorschlag Der Bauausschuss des Stadtrates nimmt folgendes Ergebnis des Ortstermines zustimmend zur Kenntnis: Wesentliche und einhellige Erkenntnis aller am Ortstermin Beteiligten war, dass Eingriffe an der Würm nur als "Gesamtpaket" aus Hochwasser- schutz und Retention, Renaturierung, Naturschutz, Denkmalschutz sowie verkehrlichen Belangen betrachtet werden können. Eine Verlegung der Pippinger Straße kann deshalb nur langfristig im Gesamtzusammenhang einer Würmrenaturierung behandelt werden. Die Anträge Nr. 08-14 / B 00949, Nr. 08-14 / A 00628 und Nr. 08-14 / A 01882 sind damit behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - St. Wolfgang - Hefeweiher - Obermenzing - Schloss Blutenburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Pasing Zentrum Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing hier: 2. Bauabschnitt Gleichmannstraße Projektkosten (Ausführungskosten): 1.260.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 125.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen im Vorgriff auf den 3. Bauabschnitt (Spartenverlegung, Baumfällungen und Erstellung von Musterflächen) in Höhe von ca. 60.000 € Aktuelle Informationen zu Pasing Zentrum

08-14 / V 09103 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.06.2010 wurde die Umgestaltung von Straßen und Plätzen in Pasing Zentrum mit Gesamtkosten von 26.000.000 € genehmigt. Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen abschnittsweise entsprechend den zeitlichen Erfordernissen herbeizuführen. Inhalt Als zweiter Bauabschnitt soll die Gleichmannstraße hergestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des 2. Bauabschnittes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.260.000 € wird vorbehaltlich der Planfeststellung für den Straßenbahngleisneubau genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Die unter Punkt 2 des Vortrages dargestellten Vorwegmaßnahmen mit Kosten in Höhe von ca. 60.000 € werden genehmigt. 4. Die Zustimmung zu Ziffer 1 - 3 des Antrages erfolgt vorbehaltlich der Planfeststellungsgenehmigung. Gesucht werden kann auch nach: - Verkehrskonzept Pasing Zentrum - Plangutachten - Wettbewerb - Nordumgehung Pasing - NUP - Bäckerstraße - Gleichmannstraße - Irmonherplatz - Kaflerstraße - Trambahnlinie 19 - Pasinger Marienplatz - Landsberger Straße - Bodenseestraße - Pasinger Bahnhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau im 10. Stadtbezirk Moosach 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-Anlage Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.690.000 € Anteil Baureferat (Tiefbau) 1.340.000 € (brutto) Anteil Baureferat (Ingenieurbau) 350.000 € (netto) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2012 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2013 bei Finanzposition 6300.932.1105.4 „Gemeindestraßen, Memminger Platz, 3. BA, Wiederherstellung nach U-Bahn-Bau (Anteil BR-T)“ (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 (VB)

08-14 / V 08985 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 08.12.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03280) das Ergebnis des Plangutachtens zur Neugestaltung des Memminger Platzes zur Kenntnis genommen, die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt und das Baureferat beauftragt, auf der Grundlage der Empfehlung der Jury des Plangutachtens die Vor- und Entwurfsplanung hierfür zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Der Sachstand des 3. Bauabschnittes und seine Finanzierung werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt für den 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-Anlage mit Projektkosten in Höhe von 1.690.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride- Anlage vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Finanzierung 2.2 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 wird, wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Bahnhof Moosach - Gröbenzeller Straße - Rathgeberstraße - U-Bahnlinie 3 - U3-Nord - Chill-Out-Insel - Bike+Ride - Park+Ride

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Öffentliche Grünfläche an der Kafler- / Lortzingstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 944.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 09239 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011: Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag Inhalt Darstellung des Projektstandes Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 944.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Hauptbahnhof-Laim-Pasing - Nordumgehung Pasing - Würmgrünzug - Hermann-Hesse-Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Ein Brunnen für Moosach Zustimmung zur Realisierung

08-14 / V 09261 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011 Inhalt Der Bezirksausschuss hat die avisierte Spendensumme für Planung und Bau eines Brunnens in Höhe von 80.000 Euro erreicht. Damit verbleibt ein erforderlicher städtischer Finanzierungsanteil in Höhe von 170.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat den Brunnen nach dem Entwurf „Ultramarin“ von Stefan Eberstadt auf der Platzfläche zwischen Bauberger-, Dachauer und Pelkovenstraße mit einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 170.000 Euro realisiert. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 170.000 € auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei HA II/1 zu beantragen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, weil der Brunnen auf Wunsch des Bezirksausschusses 10 Moosach bereits anlässlich der Hundert-Jahr-Feier zur Eingemeindung Moosachs in die Landeshauptstadt München im Juli 2013 eingeweiht werden soll. Im Hinblick auf diesen Realisierungszeitpunkt ist der Künstler schnellstmöglich mit der Planung und dem Bau zu beauftragen. Gesucht werden kann auch nach: Moosacher Stachus Bunzlauer Straße U-Bahn Moosach Stadtbezirk 10

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Änderung der städtischen Grünanlagensatzung „Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“ Antrag Nr. 08-14 / A 01792 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 20.08.2010

  • 08-14 / A 01792 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09259 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010: „Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“; generelle Überarbeitungsbedürftigkeit der seit über 20 Jahren unveränderten städtischen Grünanlagensatzung Inhalt Neufassung der städtischen Grünanlagensatzung mit Begründung der einzelnen Änderungspunkte Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 3 Der Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - aufblasbare Boote - Schlauchboote - Badeseen - Grünanlagen - Grünanlagensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)