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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Juli 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bewerbung für die Eurocities-Jahresversammlung 2014
Antrag Nr. 08-14 / A 01963 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.11.2010
-
08-14 / A 01963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Hintergründe und Bewerbungsvoraussetzungen dargestellt sowie das Bewerbungskonzept vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bewirbt sich für die Ausrichtung der Jahresversammlung von EUROCITIES im Jahr 2014. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird federführend mit der Organisation beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa, EUROCITIES, Jahresversammlung
2.
Beihilferechtsreform der EU
Antrag Nr. 08-14 / A 03225 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk
vom 30.03.2012
-
08-14 / A 03225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die aktuellen Neuerungen des Europäischen Beihilferechts und die Auswirkungen derselben auf die Stadt München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Beihilferechtsreform der EU wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa, Beihilferechtsreform, Almunia-Paket
3.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2012
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse und Inhalte des 'Münchner Jahreswirtschaftsberichts 2012'
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionale Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Wirtschaftsbranchen, Öffentliche Finanzen, Immobilien, Forschungs- und Innovationsbericht der LHM
4.
Einheitlicher Ansprechpartner für Unternehmen –
München optiert im Sinne des geänderten Bayerischen EA-Gesetzes
Kurzinfo:
Inhalt:
Aufgrund des neuen Bayerischen EA-Gesetzes, das insbesondere die Öffnung des EA-Services auch für Inländer rechtlich ermöglicht, wird die erneute Optierung der LHM empfohlen. Es wird über die Arbeit des Einheitlichen Ansprechpartners für Unternehmen nach Abschluss der Umsetzungsphase berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
München optiert nach Art. 2 Abs. 2 BayEAG und übernimmt die Aufgabe als Einheitlicher Ansprechpartner für Unternehmen auf Grundlage des geänderten BayEAG vom 1. Juli 2012.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Optierung, Einheitlicher Ansprechpartner für Unternehmen, EAP, BayEAG, EU-Dienstleistungsrichtlinie, EU-DLR, Unternehmensservice
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
- Verlängerung
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Projektinhalts und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „task force 4“ wird für den Förderzeitraum 01.09.2012 bis 31.08.2014 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, Task force 4
6.
Wegweisung und Umgebungspläne während der
Wiesnaufbau-Sperrung der Theresienwiese
Antrag Nr. 08-14 / A 03301 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.05.2012
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08-14 / A 03301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur geplanten Beschilderung der Theresienwiese während des Wiesnaufbaus dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die im Antrag Nr. 08-14 / A 03301 geforderte Beschilderung wird umgesetzt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird in Zusammenarbeit mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat die Beschilderung bereits für 2012 veranlassen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03301 von der Fraktion Die Grünen – rosa liste vom 08.05.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschilderung, Theresienwiese, Oktoberfestaufbau, Wiesn
7.
Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen anbringen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01207 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel am 29.11.2011
Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen in Moosach
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01072 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 – Moosach am 11.10.2011
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08-14 / E 01207 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01072 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Ausstattung der Moosacher U-Bahnhöfe mit Abfallbehältern sowie die generelle Haltung der SWM/MVG bzw. DB Station & Service AG bezüglich einer Anbringung von Aschenbechern/Abfalleimern an den U- und S-Bahn-Abgängen dargelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Bedenken der SWM/MVG sowie der DB Station & Service AG gegen eine Anbringung von Aschenbechern/Abfalleimern an den U- bzw. S-Bahn-Abgängen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM, MVG, Nichtraucherschutzgesetz
8.
Neues Konzept für die Philharmonie im Gasteig
Antrag Nr. 08-14 / A 03036 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 13.01.2012
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08-14 / A 03036 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktuelle Stand über ein neues Konzept der Philharmonie im Gasteig dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03036 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 13.01.2012 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzertsaal, Philharmonie, Neues Konzept
9.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013
Freie Fahrt für Münchner Polizisten
Antrag Nr. 08-14 / A 03185 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 18.03.2012
LINIENFÜHRUNG DER BUSLINIE 154
Antrag Nr. 08-14 / A 02998 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 20.12.2011
Inbetriebnahmedrama Variobahnen – Klarheit über die Ursachen schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 02760 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 20.09.2011
Wann darf die Variotram endlich wieder in München fahren?
Antrag Nr. 08-14 / A 02501 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 30.05.2011
U3 trifft S1 und Regionalbahn – prognostizierte positive Auswirkungen
der U3-Verlängerung nach Moosach nachweisen
Antrag Nr. 08-14 / A 02146 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 20.01.2011
Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II
Antrag Nr. 08-14 / A 00177 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 23.07.2008
10-Minutentakt für Buslinie 134
Antrag Nr. 08-14 / B 03948 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 – Sendling-Westpark vom 08.05.2012
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08-14 / B 03768 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03948 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03739 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02998 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03592 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03726 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03620 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01106 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03375 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01108 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01063 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01062 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01064 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03486 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03480 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03485 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Änderungen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
10.
Die Wies'n boomt – Konsequenzen für die U-Bahnanbindung aufzeigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02802 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herr Stadtrat Richard Quaas vom 07.10.2011
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08-14 / A 03487 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand und der Vorschlag der MVG zum weiteren Vorgehen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag und dem geplanten Konzept zur Fußwegbeschilderung zwischen Hauptbahnhof und Theresienwiese wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Theresienwiese, Oktoberfest
11.
Olympiapark München GmbH;
Wechsel im Aufsichtsrat
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Wechsel im Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Herr Oberbürgermeister Ude wird als Mitglied des Aufsichtsrats der Olympiapark München GmbH abberufen.
Frau Bürgermeisterin Strobl wird als Mitglied des Aufsichtsrats der Olympiapark München GmbH berufen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oberbürgermeister Ude, Bürgermeisterin Strobl, Aufsichtsratsvorsitzender